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BFG RV/5100233/2025Spendenbegünstigung; Gemeinnützigkeit eines Vereines.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.07.2026

…um ein ideelles Mittel. Dies stelle eine unzulässige Vermischung von Zweck und Mittel zur Erreichung des Zwecks dar (§ 41 BAO). Bei den ideellen Mitteln nenne der Verein unter anderem "Förderung von Forschung und Forschungseinrichtungen". Die Forschungsförderung werde jedoch nicht als Zweck genannt. Auch die Auflösungsbestimmungen…

BFG RV/7101258/20201. Forschungsprämie 2. Finanzierungsbeiträge im Rahmen von Forschungskooperation 3. Aufwendungen für den Zugang zu wissenschaftlich-technischen Erkenntnissen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.12.2025Teil 1/2

…die (hier beantragte eigenbetriebliche) Forschungsprämie auszuscheiden. Bei einem COMET-Projekt gehe es um die Durchführung von durch die öffentliche Hand geförderten Forschungstätigkeiten von eigenen Rechtsträgern (den COMET-Kompetenzzentren) und von Unternehmen und Forschungseinrichtungen im Rahmen eines gemeinsam definierten Programmes. Die Erfüllung der Beitragsverpflichtungen durch die…

BFG RV/5100283/2018Ohne neu hervorgekommene Tatsachen und/oder Beweismittel keine Wiederaufnahme des Verfahrens
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.04.2025

…EStG 1988 iHv. 35.846,00 Euro somit auf 1.400 Euro reduziert. Als Sonderausgaben wurden private Geldzuwendungen an mildtätige Organisationen (KZ 451) iHv. € 15.046,- und an begünstigte Forschungseinrichtungen (KZ 459) iHv.€ 20.800,- geltend gemacht. Zahlscheine wurden vorgelegt, jedoch keine Spendenbestätigungen…

BFG RV/7101300/2024Nicht regelmäßig bezahlte Bezugsteile (z.B. Leistungsprämien, Kostenersätze) sind beim Mindestentgelt für den Zuzugsfreibetrag gemäß § 2 Abs. 2 Z. 3 ZBV 2016 (gesetzliche Vermutung des öffentlichen Interesses) nicht zu berücksichtigen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.07.2024

…Dies betreffe neben Professorinnen/Professoren iSd § 94 Abs. 2 Z 1 Universitätsgesetz 2002 (Z 1) und habilitierten Wissenschaftlern und Forschern an bestimmten Forschungseinrichtungen (Z 2) auch Personen, deren berufliche Tätigkeit überwiegend in der Forschung und Entwicklung liege, sofern die an sie zu bezahlenden Vergütungen (Löhne…

BFG RV/7102446/2020Zuzugsfreibetrag - Berechnung des Mindesteinkommens für die gesetzliche Vermutung des öffentlichen Interesses nach § 2 Abs. 2 Z. 3 ZBV 2016
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.01.2022

…liegt. Dies betrifft neben Professorinnen/Professoren iSd § 94 Abs. 2 Z 1 Universitätsgesetz 2002 (Z 1) und habilitierten Wissenschaftlern und Forschern an bestimmten Forschungseinrichtungen (Z 2) auch Personen, deren Tätigkeit überwiegend in Forschung und Entwicklung liegt, sofern die an sie zu bezahlenden Vergütungen (Löhne, Gehälter…

BFG RV/7100538/2018Voraussetzungen für die Gewährung eines Zuzugsfreibetrages gemäß § 103 Abs. 1a EStG - Definition des Begriffes "Wissenschaft" (Forschung und Lehre)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.11.2018

…dem Bf., eine eigene Forschungsgruppe aufzubauen und zu leiten. Die Forschungsrichtung entspreche den Qualifikationen des Bf. auf dem Gebiet der Genomik und sei ergänzend zu vielen Arbeitsgruppen an der Universität **** und anderen Forschungseinrichtungen in Österreich. Eines der Hauptinteressen des Bf. bestehe darin, an der Etablierung…

BFG RV/7101264/2016Familienbeihilfenanspruch während der Leistung eines Gedenkdienstes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.08.2016

…Zivilersatzdienste im Ausland. Gedenkdienstleistende arbeiten anstatt eines regulären Zivildienstes in Österreich an Holocaust-Gedenkstätten oder Forschungseinrichtungen im Ausland. An Gedenkdienstleistende wird eine staatliche Subvention abzüglich der Sozialversicherungsabgaben ausgeschüttet." Das Finanzamt wies den Antrag mit folgender Begründung ab: "Abschnitt 4 des Freiwilligengesetzes regelt, welche zivilrechtlichen Aspekte…

BFG RV/7100123/2026Auslandsstudium - United Kingdom
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.01.2026

…Privatuniversitäten, Fachhochschulen, Pädagogischen Hochschulen und Theologischen Lehranstalten haben während eines Auslandsstudiums in der Dauer von höchstens vier Semestern weiterhin Anspruch auf Studienbeihilfe. § 54 StudFG: Beihilfe für Auslandsstudium (1) Zur Unterstützung von Studien an international anerkannten ausländischen Hochschulen und Forschungseinrichtungen haben Studierende, die an Universitäten, Privathochschulen…

BFG RV/7101258/20201. Forschungsprämie 2. Finanzierungsbeiträge im Rahmen von Forschungskooperation 3. Aufwendungen für den Zugang zu wissenschaftlich-technischen Erkenntnissen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.12.2025Teil 2/2

…werden oder für die den beteiligten Unternehmen Zugangsrechte gewährt werden, ein marktübliches Entgelt. Der absolute Betrag des Wertes der - finanziellen wie nichtfinanziellen - Beiträge der beteiligten Unternehmen zu den Kosten der Tätigkeiten der Forschungseinrichtungen bzw. Forschungsinfrastrukturen, die zu den jeweiligen Rechten des geistigen Eigentums geführt haben…

BFG RV/7101572/2024Fortgesetztes Verfahren: § 9 KStG, horizontaler Ergebnisausgleich zweier inländischer Tochtergesellschaften einer ausländischen Muttergesellschaft zulässig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.06.2024

…kann eine Gruppe gebildet werden. Demnach können ausländische Verluste (nicht aber Gewinne) durch die inländische Gruppenmutter verwertet werden, woraus sich ein "massiver Anreiz, Konzernleitungen mit ihren Forschungseinrichtungen und Know-How-Centern nach Österreich zu holen" ergeben soll (vgl. 451 BlgNR 22. GP 6). Weiterer "Eckwert"…

BFG RV/7102280/2022Antrag auf Zuerkennung der Gemeinnützigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.12.2023

…Forschungstätigkeit wird in Kooperation mit und für diverse(n) humanitäre(n) Organisationen durchgeführt und richtet sich nach dem Informationsbedürfnis der auftraggebenden humanitären Organisation. Die Forschungsergebnisse werden in der Folge veröffentlicht und anderen Forschungseinrichtungen zugänglich gemacht. Das Bundesfinanzgericht stellt fest, dass der wesentliche Zweck der Bf…

BFG RV/7100134/2021Zeitpunkt des Beginns eines Universitätsstudiums
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.05.2023Teil 1/2

…eingerichteten Studien mit Pädagogischen Hochschulen an diesen das Lehrangebot zu nutzen, für welches die Studierenden die in den Curricula festgelegten Anmeldungsvoraussetzungen erfüllen; 4. die facheinschlägigen Lehr- und Forschungseinrichtungen und die Bibliotheken an allen Bildungseinrichtungen, deren Angehörige sie sind, nach Maßgabe der Benützungsordnungen zu benützen; 5…

BFG RV/5100648/2021Spenden sind - bei Vorliegen der übrigen Voraussetzungen - nur als Sonderausgaben abzugsfähig, wenn sie in eigenem Namen und auf eigene Rechnung geleistet werden.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.03.2023

…3 bis 6 EStG 1988 (§ 18 Abs. 1 Z 7 EStG 1988). Im Wesentlichen handelt es sich dabei um Spenden an bestimmte Lehr- und Forschungseinrichtungen, an humanitäre Einrichtungen sowie für Umwelt-, Natur- und Artenschutz. Spenden an einen Spendenempfänger mit einer festen örtlichen Einrichtung im Inland…

BFG RV/7100171/2022Unterbrechung eines soeben begonnenen Studiums infolge der COVID-19-Pandemie
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.03.2023Teil 1/2

…eingerichteten Studien mit Pädagogischen Hochschulen an diesen das Lehrangebot zu nutzen, für welches die Studierenden die in den Curricula festgelegten Anmeldungsvoraussetzungen erfüllen; 4. die facheinschlägigen Lehr- und Forschungseinrichtungen und die Bibliotheken an allen Bildungseinrichtungen, deren Angehörige sie sind, nach Maßgabe der Benützungsordnungen zu benützen; 5…

BFG RV/7102033/2021Zuzugsbegünstigung, negative Stellungnahme FFG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.09.2022

…im Rahmen der "***" in einem Teilprojekt "***" des SFB mitinvolviert. Es sei wichtig gewesen, einen geeigneten Forscher zu finden, der sowohl über das benötigte Know-How als auch über Netzwerke zu internationalen Forschern und Forschungseinrichtungen verfüge. Diese Fähigkeiten stehen nur einem hochqualifizierten Forscher, wie dem Beschwerdeführer…

BFG RV/7103215/2019Studienwechsel nach dem vierten Semester
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.11.2021

… 63 Abs. 8 und 9 an einer anderen Universität oder Pädagogischen Hochschule abgelegt wurden, ist ausgeschlossen. (3) Die wissenschaftliche Tätigkeit in Betrieben oder Forschungseinrichtungen außerhalb der Universität und bei gemeinsam eingerichteten Studien außerhalb der beteiligten Bildungseinrichtungen, die eine wissenschaftliche Berufsvorbildung vermitteln können, ist entsprechend der…

BFG RV/7101351/2010Betreutes Wohnen am Bauernhof - ein obiter dicta
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.05.2021Teil 2/3

…gerichtet werden, und zwar sowohl der Betreuer als auch der Betreuten. Es wäre daher sinnvoll, in enger Zusammenarbeit mit Ausbildungs- und Forschungseinrichtungen Weiterbildungsprogramme zu entwickeln und anzubieten, um ein hohes Kompetenzniveau der Betriebsleiter und ihrer Mitarbeiter, die Menschen im Rahmen der sozialen Landwirtschaft betreuen, zu…

BFG RV/7102313/2017Keine Zuzugsbegünstigung bei Nichterfüllung der Rückverlegungsklausel gemäß § 103 Abs. 2 EStG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis20.02.2019Teil 1/2

…solche Forschungsarbeiten auch unmittelbar vom Bf. in Österreich erbracht, andererseits stehen den österreichischen Wissenschafts- und Forschungseinrichtungen die Forschungsergebnisse unmittelbar zur Verfügung. II. Über die Beschwerde wurde erwogen: Der oben geschilderte Sachhergang ist aktenkundig und liegt der Entscheidung zu Grunde. Soweit zu tatbestandsrelevanten Sachverhaltselementen widersprüchliche Beweise…

BFG RV/7103382/2018Zuzugsbegünstigung - Zuzug von Universitätsmitarbeitern ohne Habilitation für eine Stelle als Postdoc-Assistent/in liegt im Allgemeinen nicht im öffentlichen Interesse nach § 2 Abs. 1 ZBV 2016
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.02.2019

…Oktober 2014 an der Humboldt Universität Berlin im Fach A, mit magna cum laude promoviert und während des Doktorstudiums und im Anschluss daran war er an renommierten Universitäten und Forschungseinrichtungen als wissenschaftlicher Mitarbeiter/Postdoc beschäftigt. Auf Grund einer Anstellung bei der Universität Wien und Verwendung…

BFG RV/7103554/2014doppelte Haushaltsführung und Heimfahrten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.09.2018

…alleinstehende Chemikerin, hatte in Deutschland an der Adresse Adresse1 einen Wohnsitz. Mit 1. Juli 2010 wurde sie Dienstnehmerin der inländischen Z GmbH, einer außeruniversitären Forschungseinrichtung, und war dort im Rahmen eines Projektes tätig. Zunächst war eine Befristung auf 24 Monate vorgesehen, ab dem 1. Juli…