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BFG RV/2101233/2015Alleinerzieherabsetzbetrag setzt FB-Bezug voraus
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.08.2015

…Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) unzulässig. Entscheidungsgründe Die Beschwerdeführerin (Bf.) erzielte im Streitjahr neben selbständigen Einkünften (aus ihrer Tätigkeit als Ergotherapeutin) auch nichtselbständige Einkünfte aus einer Anstellung bei der M-GmbH. Laut Lohnzettelmeldung wurde bei der Bezugsauszahlung (ua.) der Alleinerzieherabsetzbetrag berücksichtigt. Der…

BFG RV/2100371/2026Antrag auf Gewährung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe - Bindung an Gutachten des Sozialministeriumservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.04.2026

…und hätte diese bereits im November 2020 das Vorliegen einer Impulskontrollstörung im bereits übermittelten Karteiblatt angemerkt. Auch aus der ebenfalls übermittelten Überweisung an eine Ergotherapeutin vom 02.11.2020 gehe - neben einem auffälligen Stuhlverhalten - das Vorliegen einer Impulskontrollstörung hervor. Es lasse sich somit zweifelsfrei erkennen…

BFG RV/7102991/2021Rückwirkende Feststellung des Grades der Behinderung in SMS-Gutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.02.2022

…psychologischen Testung sowie unverändert anhaltender Schwierigkeiten, durch J…' Verhaltensauffälligkeiten zu Hause und im Kindergarten, starteten wir 2018 mit Ergotherapie bei Frau E… H… (Dipl. Ergotherapeutin). Ergotherapieberichte von 2018 bis 2019 sind vorliegend und können nachgereicht werden. In weiterer Folge, rechtzeitig vor Schulbeginn…

BFG RV/6100197/2020Kein Anspruch auf erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.09.2020

…Rechtschreibstörung, visuomotorischer Entwicklungsverzögerung. Im Hinblick auf diesen Antrag holte die Abgabenbehörde vom Sozialministeriumservice ein Sachverständigengutachten ein. Im Gutachten vom 18.07.2019 wird Folgendes ausgeführt: "Anamnese: Erstansuchen: Ansuchen auf Anraten der Ergotherapeutin. Sei ein gesundes Kind laut Mutter. Eine Nasenscheidewandverkrümmung sei bekannt, diesbezüglich werde aber…

BFG RV/3100512/2018Keine widerrechtliche Verwendung eines Fahrzeuges mit ausländischem Kennzeichen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.09.2018

…meist täglich an ihren Hauptwohnsitz nach Österreich zurückkehre. Weiters hätte sie angegeben, dass sie in Deutschland keinen Wohnsitz hätte und als selbständige Ergotherapeutin eine Praxis in Deutschland betreibe. Unter anderem biete sie auch eine mobile Ergotherapie an, weshalb auf sie mit der Praxisadresse in Deutschland…

BFG RV/5100690/2016Die Gewährung der Familienbeihilfe für ein Kind setzt - mit Ausnahme des in § 10a Abs. 1 FLAG genannten Falls - einen entsprechenden wirksamen Antrag voraus.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.12.2016

…In diesem Schriftsatz bringt die Bf. vor, dass ihre Tochter dzt. eine Ausbildung zur Ergotherapeutin in B. absolviere. Diese Ausbildung habe am 16.9.2014 begonnen und Ende im Juli 2017. Ihre Tochter sei während dieser Zeit finanziell komplett von der Unterstützung der Kindesmutter bzw…

BFG RV/7103281/2014Freiwilliges Soziales Jahr allein keine Berufsausbildung im Sinne des FLAG 1967
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.02.2015

…2012 bis 9/2012 zuzuerkennen, nochmals zu überprüfen. C B hat sich unmittelbar nach ihrem Schulabschluss im Juni 2012 entschlossen, die Berufsausbildung zur Ergotherapeutin zu absolvieren. Für die Aufnahme in die Fachhochschule zum Bachelorstudiengangs "Ergotherapie" ist eine Aumahmeprüfung zu absolvieren, bei der die vorherige Teilnahme…

BFG RV/7100510/2026Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe für ein minderjähriges Kind
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.07.2026

…für Beratungsgespräch vom 27.02.2026, Schreiben der Ergotherapeutin vom 24.02.2026 betreffend die Warteliste für eine Ergotherapie und eine Schulnachricht vom 30.01.2026). Am 08.04.2026 habe das BFG an die Verfahrensparteien einen Beschluss übermittelt, mit dem die belangte Behörde ersucht…

BFG RV/7100665/2025Anspruchsvoraussetzungen auf Familienbeihilfe auf Grund eines schlüssigen SVGA des BASB
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.12.2025

…Autisten und u.a. Professorin im BORG ***5*** mit Studium der Psychologie, anderer Psychiater [Name fällt uns momentan nicht ein], Psychologe ***6*** mit Spezialisierung auf Behinderungen, Ergotherapeutinnen) eine korrekte Diagnose erstellen bzw. den Autismus wahrnehmen konnten, erfolgte die verspätete Diagnosestellung. Daraus folgte, dass unsere Tochter…

BFG RV/5100691/2022Erhöhte Familienbeihilfe - Schlüssigkeit des Sachverständigengutachtens
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.01.2024

…Pflegestufe 4 zuerkannt. Im Gutachten des SMS würden nach Auffassung von ***Y*** gravierende Differenzen im Vergleich zum Pflegegeldgutachten der PVA, dem psychologischen Befund und dem ergotherapeutischen Entwicklungsbericht bestehen. Zudem weise die begutachtende Ärztin offensichtlich eine Wissenslücke hinsichtlich Entwicklungsstörungen im Sinn einer Autismus-Spektrum-Störung auf…

BFG RV/5101152/2019Erhöhte Familienbeihilfe - Bindung an Sachverständigengutachten bei deren Schlüssigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.08.2020

…Konzentrationsschwäche, Harn- und Stuhlinkontinenz, Asthma bronchiale, Adipositas, Obstipation, Hörminderung bds. - Pflegegeld der Stufe 2. *******, Ergotherapeutin, Bestätigung vom 9.12.2019: ****** erhält seit 3.9.19. Ergotherapie, bisher 8 Therapieeinheiten. ********, Dipl. Logopädin, Bestätigung vom 12.12.2019: Hiermit bestätige ich, dass ****** in meine Praxis zur logopädischen…

BFG RV/5101539/2019Erhöhte Familienbeihilfe - Bindung an Sachverständigengutachten bei deren Schlüssigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.05.2020

…daher nicht berücksichtigt werden konnten. Es handelt sich dabei um den fachärztlichen Befund Dr.**1 vom 25. September 2019 sowie eine Bestätigung der Ergotherapeutin XY vom 28. Oktober 2019. In der Folge wurde ein weiteres ärztliches Sachverständigengutachten nach der Einschätzungsverordnung erstellt. In diesem Aktengutachten vom…

BFG RV/5100426/2018Rückwirkende Feststellung des Eintrittes der erheblichen Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis21.10.2019Teil 1/2

…Auffälligkeiten, Sprachentwicklungsstörung 11/2012 Start der Therapien Logopädie (Therapiezentrum TZ) Ab 09/2012 Besuch Kindergarten KG, flankiert mit Ergotherapeutischer (Ergotherapiepraxis MS) und Logopädischer Beratung (Therapiezentrum ER), sowie der beratenden Unterstützung der Fachberatung für Inklusion Ab 09/2013 Besuch des Kindergartens KiG als Integrationskind mit Stützkraftbedarf…

BFG RV/2100490/2017Dienstverhältnis eines ärztlichen Leiters
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis03.04.2019Teil 1/2

…die eigentliche Tätigkeit wird aber nicht durch diesen, sondern durch die beschäftigten Physiotherapeuten und Masseure erbracht. Laut Homepage sind dies aktuell 8 Physiotherapeuten, 1 Ergotherapeutin und 8 Masseure. Diese unterstehen der Therapieleitung, Frau (…). Würde man tatsächlich die Entscheidung des VwGH im dargestellten Sinne des…

BFG RV/2100489/2017Dienstverhältnis eines ärztlichen Leiters
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis03.04.2019Teil 1/2

…die eigentliche Tätigkeit wird aber nicht durch diesen, sondern durch die beschäftigten Physiotherapeuten und Masseure erbracht. Laut Homepage sind dies aktuell 16 Physiotherapeuten, 1 Ergotherapeutin und 12 Masseure. Diese unterstehen der Therapieleitung, Frau (…). Würde man tatsächlich die Entscheidung des VwGH im dargestellten Sinne des…

BFG RV/7102586/2017Voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit nicht vor Vollendung des 21. Lebensjahres bescheinigt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.09.2017Teil 2/3

…Zur weiteren Behandlung ist aus psychotherapeutischer Sicht empfohlen, an den Themen Selbstwahrnehmung sowie Selbstwertregulation und Frustrationstoleranz im ambulanten Setting weiterzuarbeiten. ... 2.3 Ergotherapeutischer Bericht Herr R***** N***** nahm 2x pro Woche motiviert und pünktlich an der Ergotherapie teil. Im Rahmen der Ergotherapie arbeitete der Patient…

BFG RV/7100038/2015Zeitpunkt des Eintrittes einer erheblichen Behinderung bei in der Folge bescheinigter globaler Entwicklungsverzögerung, Gedeihstörung mit einem Grad der Behinderung von 50 %
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.09.2015

…er Probleme im Bereich der Koordination von komplexen Bewegungsabläufen und in der Handlungsplanung. Eine Ergänzung der Entwicklungsdiagnostik seitens der Psychologin und Ergotherapeutin sei mit dem Großvater vereinbart worden. Mit Zurückweisungsbescheid vom 9. September 2014 wurde der Antrag auf Gewährung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe wegen erheblicher…

BFG RV/7100870/2019Diverse Werbungskosten einer Spitalsärztin (Arbeitsmittel, Büromaterial, Fachliteratur, Reise-/Garagierungskosten)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.12.2023Teil 1/2

…es möglich Triggerpunkttherapien im Gesichtsbereich durchzuführen, welche vor allem bei Spannungskopfschmerzen, Migräne und Schmerzzuständen im Kiefergelenksbereich zu tragen kommen. 2. Als Fachärztin für physikalische Medizin arbeite ich mit einem großen Therapeutenteam, darunter auch ErgotherapeutInnen, zusammen. Diese haben u.a. als Schwerpunkt die Therapie der Hände…

BFG RV/7100870/2019Diverse Werbungskosten einer Spitalsärztin (Arbeitsmittel, Büromaterial, Fachliteratur, Reise-/Garagierungskosten)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.12.2023Teil 2/2

…vom 24.5.2022 an ihren steuerlichen Vertreter, dem Bundesfinanzgericht übermittelt am 25.5.2022, dazu wie folgt Stellung genommen: "Als Fachärztin für physikalische Medizin arbeite ich mit einem großen Therapeutenteam, darunter auch ErgotherapeutInnen, zusammen. Diese haben u.a. als Schwerpunkt die Therapie der Hände…

BFG RV/2100353/20121. Beschäftigungsverhältnisse von Bereitschaftsdiensten, 2. SEG-Zulage für Betreuer psychisch erkrankter Personen im betreuten Wohnen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.10.2022Teil 2/3

…Frühförderinnen mit mind. 3-jähriger verwendungsspezifischer Ausbildung, Musiktherapeutinnen, gehobener medizinisch-technischer Dienst MTD (zB Physiotherapeutinnen, Ergotherapeutinnen, Logopädinnen, Med. techn. Analytikerinnen) genannt. Die Mindestqualifikation für eine Behindertenfachkraft für die Einstufung in die Verwendungsgruppe 8 ist der Abschluss des Lehrgangs zur Fachkraft in der Behindertenarbeit oder eine…