RIS AI
124 Treffer1641 msnur geltende Fassungen
BFG RV/5100649/2021Kurreise als außergewöhnliche Belastung (Israel, Sri Lanka).
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.09.2021

…der chefärztlichen Aufsicht unterlegen!! Es sei ein Krankenstand mit Ortsveränderung gewesen. Die Besonderheit der Klimabehandlung sei eben, unter Eigenverantwortung die Behandlung durch die besonderen klimatischen Bedingungen zu absolvieren. Für Notfälle, bedingt durch den doch anstrengenden Tagesablauf, sei sehr wohl eine Klinik vorhanden. Diese Begründung würde…

BFG RV/4100367/2017Keine Einkommensteuerpflicht (Abzugsteuer), wenn keine Gestellung von Arbeitskräften vorliegt, sondern Werkverträge erfüllt werden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.08.2021Teil 2/2

…vorliegen, weil die Gesteller für die tatsächliche Leistung der von Ihnen gestellten Arbeitnehmer haften und somit Gesamtwerke schulden: So trifft nämlich M bzw. N die Verpflichtung, die Arbeiten in alleiniger Eigenverantwortung (Erfolgshaftung) zu übernehmen (Punkt 1. der Verträge). Sowohl M als auch N sind verpflichtete…

BFG RV/7102630/2020Zurückweisung einer verspäteten Beschwerde gegen den in die Databox zugestellten Bescheid betreffend Abweisung eines Wiederaufnahmeantrages
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss29.03.2021

…hatte und die Zustellung des angefochtenen Bescheides in seine Databox rechtmäßig und rechtswirksam erfolgte. Dem hatte der Bf. auch nichts Konkretes entgegenzusetzen. Im Fall der Entscheidung für die elektronische Zustellung liegt es in der Eigenverantwortung des Bf., dass er regelmäßig sein Online Postfach, die DATABOX…

BFG RV/5101639/2017Herstellerbefreiung im Zusammenhang mit einem vom geschiedenen Ehegatten erworbenen Hälfteanteil an einem Gebäude
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.06.2020

…rechtskräftig scheiden, wobei das Aufteilungsverfahren auf unbestimmte Zeit vertagt und ein außergerichtlicher Vergleich angestrebt wurde. Mit Beschluss vom tt.mm.2007 eröffnete das Bezirksgericht das Schuldenregulierungsverfahren über das Vermögen des geschiedenen Ehegatten. Der Entzug der Eigenverantwortung des Schuldners wurde u.a. damit begründet, dass die…

BFG RV/5101223/2018Bildungsmaßnahmen im Bereich soziale Fähigkeiten ("social skills") - keine Werbungskosten/Betriebsausgaben.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.10.2019Teil 1/2

…das Gegenüber eingehen, Wärme, Empathie, Achtung, Respekt, Stärkung, Trost, die Eigenverantwortung stärkend, die Sichtweisen öffnend, die Autonomie und Eigenautorität kräftigend, in den Lebensfluss elevierend. Die zweite Methode - „SAL" - sei eine energetische Methode, in der ein höherschwingendes, dem Klienten zuträgliches, Energievolumen übertragen wird. Dies geschieht teils…

BFG RV/6100301/2015Nicht abzugsfähige Kosten der Lebensführung (Fastenaufenthalte)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.02.2018

…Programme angeboten werden, um körperlich, geistig und seelisch gesund zu bleiben. Zusätzlich zur Unterstützung beim Fasten würden ein tägliches Programm und Kurse angeboten werden, bei denen es auch um die Weiterentwicklung der Persönlichkeit, z.B. Anleitung zu Eigenverantwortung, Entspannungstechniken, Gruppengespräche, Einzelgespräche, Autogenes Training, Gesundheitsverhalten, Neuorientierung…

BFG RV/2100613/2012Die Steuerfreiheit einer Gefahrenzulage setzt das Vorliegen einer typischen Berufsgefahr voraus.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.08.2017

…hoch strukturierten und kontrollierten Setting außerhalb der Justizanstalt bzw. Klinik (ohne unmittelbare Präsenz der staatlichen Exekutivgewalt). Als Voraussetzung für eine Entlassung sollen dabei Eigenverantwortung, Paktfähigkeit und insbesondere auch Krisen- und Konfliktverhalten der betreuten Personen überprüft werden. Verlauf und Vorfälle werden an den Vollzug und Gutachterlnnen…

BFG RV/7103135/2015Unrichtiges Antragsdatum im Abweisungsbescheid betreffend Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.09.2016Teil 1/2

…einem 22-jährigen nicht vorschreiben wo er das eine oder andere Mal die Nacht zu verbringen hat. Das wäre kontraproduktiv im Sinne der Therapie. Das Therapiekonzept baut auf mehr Selbstständigkeit und Übernahme von Eigenverantwortung auf. Wichtiger scheint mir, dass die Mutter-Sohn-Beziehung spannungsfrei verläuft…

BFG RV/5101100/2014Nachträgliche ärztliche Verordnung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.02.2016

…somit der Versteifung der Wirbelsäule entgegenzuwirken. Unverständlich sei, dass Eigenverantwortung für die eigene Gesundheit nicht anerkannt werde. Im aktuellen Steuerhandbuch 2012 stehe von der kostenablehnenden Begründung kein Wort. Im Vorhalt vom 04.02.2014 wies das Finanzamt zunächst darauf hin, dass neben dem beantragten Freibetrag…

BFG RV/5101486/2014(Kur)Reise nach Goa in Indien
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.11.2014

…Palm Resort bietet eine Pauschale an (Arzt, Gruppengymnastik, Wassertherapie, Bewegungstherapie am Strand und im Meer). Die Eigenverantwortung - statt einer Operation – veranlasst mich zu diesem Schritt, um meine Gesundheit annähernd zu erhalten". Aus dem beigelegten undatierten Ärztlichen Attest des Dr. med. Arzt geht folgendes hervor: „Pat…

BFG RV/7100889/2017Pizzazusteller als Dienstnehmer oder Selbstständige?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.08.2026Teil 2/3

…Es bestehe keine Bindung an eine vorgegebene Arbeitszeit oder einen bestimmten Arbeitsort. Die Erstellung des Werkes erfolge in wirtschaftlicher und persönlicher Selbständigkeit und Eigenverantwortung des Auftragnehmers vom Auftraggeber. Der Auftragnehmer rechne die von ihm erbrachte Leistung nach einer einvernehmlich festgesetzten Pauschale in der Höhe von…

BFG RV/2101113/2018Geschäftsführerhaftung, Zession
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.05.2026

…beizumessen. Die erschwerte Einbringlichkeit der haftungsgegenständlichen Abgaben bei der Primärschuldnerin stand im Zeitpunkt der Eröffnung des Sanierungsverfahrens mit Eigenverantwortung am tt.4.2013, bzw. mit Entziehung der Eigenverantwortung vom tt.7.2013 und Aufhebung des Konkurses mangels Kostendeckung am tt.11.2017 und deren Löschung…

BFG RV/7102667/2018Schätzung eines Cafés samt Kellerlokal nach den Lebenshaltungskosten und dem Vermögenszuwachs
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis03.03.2026Teil 2/2

…mit Eigenverwaltung, eröffnet. Mit Beschluss vom tt.9.2019 wurde das Schuldenregulierungsverfahren in eines ohne Eigenverantwortung geändert und Dr. R**** D**** zur Masseverwalterin mit unbeschränkter Zuständigkeit bestellt. Über die Beschwerde wurde erwogen: Beweis wurde erhoben durch Einsichtnahme in die vom Finanzamt vorgelegten Aktenteile, die Arbeitsbögen…

BFG RV/7102591/2017Aufhebung der Bescheide und Zurückverweisung an die Abgabenbehörde im Hinblick auf umfangreich fehlende Ermittlungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss30.12.2025Teil 1/2

…welche aller Wahrscheinlichkeit nach aufwendiger abzuwickeln wäre, als dem Finanzamt Österreich nunmehr grundsätzlich - unter Berücksichtigung des gegenständlichen Beschlusses des Bundesfinanzgerichts über die Zurückverweisung - die Eigenverantwortung für das Erlassen der Bescheide im fortgesetzten Verfahren zu überlassen. Nach § 278 Abs 1 erster Satz ist nicht nur der…

BFG RV/1100306/2019Keine Heilung eines Zustellmangels durch Übermittlung eines ursprünglich in Papierform vorliegenden Bescheides als eingescanntes PDF-Dokument per E-Mail
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss30.12.2025

…Als Beweis werde auf den beigelegten Arbeitsvertrag verwiesen. Die Personalabrechnung sei im Zeitraum von 2004 bis zur Kündigung am 20. November 2007 von dem Angestellten ***10*** in Eigenverantwortung unter Aufsicht von Herrn ***6*** durchgeführt worden. Während seiner Tätigkeit habe Herr ***11*** diverse strafbare Handlungen begangen…

BFG RV/2100759/2016Haftung eines Geschäftsführers
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.12.2025

…somit vom BFG zum festgestellten Sachverhalt erhoben. Ergänzend dazu wird durch das Verwaltungsgericht festgestellt, dass mit Beschluss vom tt.5.2013 ein Sanierungsverfahren ohne Eigenverantwortung eröffnet und am tt.8.2013 der Sanierungsplan bestätigt und das Sanierungsverfahren aufgehoben wurde. Die dabei beglichene Quote betrug 30%…

BFG RV/3100560/2025Grad der Behinderung: Entwicklungsstörung mittleren Grades (50 v.H.) oder leichten Grades (30 v.H.)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.09.2025

…die intellektuellen Fähigkeiten sind durchschnittlich, die hyperkinetische Symptomatik ist mit Stimulanzien gut behandelbar. Die Schwierigkeiten bestehen vor allem in der fehlenden Übernahme von Eigenverantwortung bzw. fehlenden Motivation zur Autonomieentwicklung mit Verweigerungsverhalten und fehlender Regelakzeptanz X Dauerzustand 2. Beweiswürdigung Die getroffenen Feststellungen beruhen auf den jeweils…

BFG RV/7100127/2025Liegt eine den Familienbeihilfenanspruch begründende Berufsausbildung vor, wenn über einen längeren Zeitraum hinweg bloß für die Wiederholungsprüfung aus einem einzigen Schulfach gelernt wird?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.06.2025

…die erfolgte Zustellung des Bescheides in Frage zu stellen. Wer sich für eine Datenübertragung mittels FinanzOnline angemeldet hat, muss in Eigenverantwortung die dafür erforderliche Infrastruktur überwachen und für ihre Wartung sorgen. Geschieht dies nicht, so kann die verspätete Wahrnehmung von eingegangenen Bescheiden keine fristenwahrende Wirkung…

BFG RV/5100186/2024Umsatzsteuerliche Behandlung des Schürfens von Kryptowährungen (Mining) bei Beteiligung an verschiedenen Mining-Pools
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis20.05.2025Teil 1/2

…geschürft wird. Sie schließt sich dazu den für ihre Zwecke geeigneten Mining-Pools an. Diese Wahl liegt in der Eigenverantwortung der Bf und kann nicht von den Pool Betreibern beeinflusst werden. Dauer und Menge der erbrachten Rechenleistung werden ebenfalls direkt durch die Bf bestimmt. Es…

BFG RV/2100226/2020Keine Steuerbefreiung gemäß § 6 Abs 1 Z 11 UStG 1994 im Falle eines im Rahmen der schulischen Nachmittagsbetreuung erbrachten Leistungsbündels
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis22.05.2025Teil 1/3

…Werken, Jahresfeste und Geburtstagsfeiern werden in den täglichen Tagesablauf integriert. Unsere pädagogischen Ziele Förderung der Eigenverantwortung und Selbstständigkeit des Kindes Berücksichtigung der persönlichen Interessen der Kinder Schaffung der Möglichkeit für das Kind, seine eigene soziale Rolle innerhalb der Gruppe zu erfahren Förderung ihrer Entwicklung als…