RIS AI
104 902 Treffer482 msnur geltende Fassungen
VereinsR 2001 Rz 762–7927 Einkünfte der Mitglieder des Rechtsträgers und anderer Personen
geltende FassungRichtlinien31.01.2025

… 67 EStG 1988 vorzunehmende Besteuerung aus. Einnahmen aus der Werbetätigkeit, die eine nichtselbständig tätig werdende Person (zB ein Künstler) in Eigenverantwortung ausübt, sind als Einkünfte aus Gewerbebetrieb bzw. aus selbständiger Tätigkeit im Wege der Veranlagung zu erfassen. Rz 770: Im Falle des Vorliegens eines Dienstverhältnisses…

BMF-280400/0004-IV/2/2011Vergabe der Handy-Signatur in Finanzämtern
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-280400/0004-IV/2/201117.10.2011

…die IT-Experten zur Verfügung gestellt. Die Ausbildung weiterer Mitarbeiter/innen zu Handy Registration Officers ist in Eigenverantwortung der Dienststellen mit den IT-Expert/innen zu organisieren. Die Vergabe der Handysignatur erfolgt mittels Computers des jeweiligen Handy Registration Officers, dazu können im Dienststellenbestand vorhandene externe…

ZK-17707.6. Erhebung nationaler Abgaben im beteiligten Mitgliedstaat
geltende FassungRichtlinien19.09.2022

…5.1.) erfolgt die Anmeldung zur Außenhandelsstatistik grundsätzlich durch den Bewilligungsinhaber direkt bei der im beteiligten Mitgliedstaat dafür vorgesehenen Behörde. Es liegt in der Eigenverantwortung des Antragstellers, sich über diesbezügliche Erfordernisse (zB gesonderte Statistik-Bewilligung) entsprechend zu informieren. Allerdings kann zwischen den Zollbehörden auch eine…

ZK-17708. Eigenkontrolle
geltende FassungRichtlinien28.09.2020

…Derzeit keine Anwendung in Österreich Da die Eigenkontrolle zum einen beim Bewilligungsinhaber ein hohes Maß an Eigenverantwortung sowie ein hochentwickeltes IT-System für die Beurteilung von Verboten und Beschränkungen sowie für die Berechnung der Abgaben voraussetzt und zum anderen die Prüfung von Verboten und Beschränkungen…

BFG RV/5100649/2021Kurreise als außergewöhnliche Belastung (Israel, Sri Lanka).
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.09.2021

…der chefärztlichen Aufsicht unterlegen!! Es sei ein Krankenstand mit Ortsveränderung gewesen. Die Besonderheit der Klimabehandlung sei eben, unter Eigenverantwortung die Behandlung durch die besonderen klimatischen Bedingungen zu absolvieren. Für Notfälle, bedingt durch den doch anstrengenden Tagesablauf, sei sehr wohl eine Klinik vorhanden. Diese Begründung würde…

BFG RV/4100367/2017Keine Einkommensteuerpflicht (Abzugsteuer), wenn keine Gestellung von Arbeitskräften vorliegt, sondern Werkverträge erfüllt werden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.08.2021Teil 2/2

…vorliegen, weil die Gesteller für die tatsächliche Leistung der von Ihnen gestellten Arbeitnehmer haften und somit Gesamtwerke schulden: So trifft nämlich M bzw. N die Verpflichtung, die Arbeiten in alleiniger Eigenverantwortung (Erfolgshaftung) zu übernehmen (Punkt 1. der Verträge). Sowohl M als auch N sind verpflichtete…

BFG RV/7102630/2020Zurückweisung einer verspäteten Beschwerde gegen den in die Databox zugestellten Bescheid betreffend Abweisung eines Wiederaufnahmeantrages
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss29.03.2021

…hatte und die Zustellung des angefochtenen Bescheides in seine Databox rechtmäßig und rechtswirksam erfolgte. Dem hatte der Bf. auch nichts Konkretes entgegenzusetzen. Im Fall der Entscheidung für die elektronische Zustellung liegt es in der Eigenverantwortung des Bf., dass er regelmäßig sein Online Postfach, die DATABOX…

BFG RV/5101639/2017Herstellerbefreiung im Zusammenhang mit einem vom geschiedenen Ehegatten erworbenen Hälfteanteil an einem Gebäude
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.06.2020

…rechtskräftig scheiden, wobei das Aufteilungsverfahren auf unbestimmte Zeit vertagt und ein außergerichtlicher Vergleich angestrebt wurde. Mit Beschluss vom tt.mm.2007 eröffnete das Bezirksgericht das Schuldenregulierungsverfahren über das Vermögen des geschiedenen Ehegatten. Der Entzug der Eigenverantwortung des Schuldners wurde u.a. damit begründet, dass die…

BFG RV/5101223/2018Bildungsmaßnahmen im Bereich soziale Fähigkeiten ("social skills") - keine Werbungskosten/Betriebsausgaben.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.10.2019Teil 1/2

…das Gegenüber eingehen, Wärme, Empathie, Achtung, Respekt, Stärkung, Trost, die Eigenverantwortung stärkend, die Sichtweisen öffnend, die Autonomie und Eigenautorität kräftigend, in den Lebensfluss elevierend. Die zweite Methode - „SAL" - sei eine energetische Methode, in der ein höherschwingendes, dem Klienten zuträgliches, Energievolumen übertragen wird. Dies geschieht teils…

BFG RV/6100301/2015Nicht abzugsfähige Kosten der Lebensführung (Fastenaufenthalte)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.02.2018

…Programme angeboten werden, um körperlich, geistig und seelisch gesund zu bleiben. Zusätzlich zur Unterstützung beim Fasten würden ein tägliches Programm und Kurse angeboten werden, bei denen es auch um die Weiterentwicklung der Persönlichkeit, z.B. Anleitung zu Eigenverantwortung, Entspannungstechniken, Gruppengespräche, Einzelgespräche, Autogenes Training, Gesundheitsverhalten, Neuorientierung…

BFG RV/2100613/2012Die Steuerfreiheit einer Gefahrenzulage setzt das Vorliegen einer typischen Berufsgefahr voraus.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.08.2017

…hoch strukturierten und kontrollierten Setting außerhalb der Justizanstalt bzw. Klinik (ohne unmittelbare Präsenz der staatlichen Exekutivgewalt). Als Voraussetzung für eine Entlassung sollen dabei Eigenverantwortung, Paktfähigkeit und insbesondere auch Krisen- und Konfliktverhalten der betreuten Personen überprüft werden. Verlauf und Vorfälle werden an den Vollzug und Gutachterlnnen…

BFG RV/7103135/2015Unrichtiges Antragsdatum im Abweisungsbescheid betreffend Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.09.2016Teil 1/2

…einem 22-jährigen nicht vorschreiben wo er das eine oder andere Mal die Nacht zu verbringen hat. Das wäre kontraproduktiv im Sinne der Therapie. Das Therapiekonzept baut auf mehr Selbstständigkeit und Übernahme von Eigenverantwortung auf. Wichtiger scheint mir, dass die Mutter-Sohn-Beziehung spannungsfrei verläuft…

BFG RV/5101100/2014Nachträgliche ärztliche Verordnung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.02.2016

…somit der Versteifung der Wirbelsäule entgegenzuwirken. Unverständlich sei, dass Eigenverantwortung für die eigene Gesundheit nicht anerkannt werde. Im aktuellen Steuerhandbuch 2012 stehe von der kostenablehnenden Begründung kein Wort. Im Vorhalt vom 04.02.2014 wies das Finanzamt zunächst darauf hin, dass neben dem beantragten Freibetrag…

BFG RV/5101486/2014(Kur)Reise nach Goa in Indien
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.11.2014

…Palm Resort bietet eine Pauschale an (Arzt, Gruppengymnastik, Wassertherapie, Bewegungstherapie am Strand und im Meer). Die Eigenverantwortung - statt einer Operation – veranlasst mich zu diesem Schritt, um meine Gesundheit annähernd zu erhalten". Aus dem beigelegten undatierten Ärztlichen Attest des Dr. med. Arzt geht folgendes hervor: „Pat…

UFSW RV/0173-W/111. Säumniszuschlag für Umsatzsteuernachforderungen, da nach Fälligkeitstag festgesetzt; 2. Vorlageantrag unzulässig, da keine BVE rechtswirksam erlassen wurde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.11.2011

…in der Berufungsvorentscheidung angegebene Bescheidadressat E-GmbH zum Zeitpunkt der Erledigung im Insolvenzverfahren befunden hat und somit unrichtig bezeichnet wurde.) Mit Beschluss des Landesgerichtes vom 3. September 2010 wurde über die E-GmbH zu Aktenzeichen 10 ein Sanierungsverfahren ohne Eigenverantwortung eröffnet. Laut Beschluss vom 4…

UFSW RV/0395-W/10Erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.09.2010

…im OWS 15/2. Er leidet seit der Jugend an einer schizoaffektiven Psychose, die jetzt als Residuum fortbesteht, Fehlen der Eigenverantwortung. OWS aus dem Pflegedekurs: 30.07.2008: Der Untersuchte nimmt Brot einer Mitpatientin. Er wird darauf aufmerksam gemacht, seine Broteinheiten einzuhalten. Er gibt an…

UFSL RV/0970-L/101) Abgabenfestsetzung trotz abgeschlossenem Schuldenregulierungsverfahren 2) Antrag auf Durchführung einer Berufungsverhandlung in einem unzulässigen Vorlageantrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.09.2010

…Ende August 2008 beendet. Mit Beschluss des Bezirksgerichtes Traun vom 11. Dezember 2008 sei schließlich über sein Vermögen ein Schuldenregulierungsverfahren eröffnet und ihm die Eigenverantwortung entzogen worden. In diesem Insolvenzverfahren habe die Republik Österreich, vertreten durch das FA Linz, "aufgrund eines vollstreckbaren Rückstandsausweises eine Forderung…

UFSS RV/0689-S/09Kommunikationstraining für einen diplomierten Krankenpfleger und Pädagogen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.03.2010

…Seminars wie Atmung, Körpersprache, Verhaltensweisen, seien wichtige Punkte im Ausbildungsprogramm der Schule. Der Besuch von speziellen Fortbildungskursen liege in der Eigenverantwortung des jeweiligen Steuerpflichtigen, sodass es unverständlich sei, die beantragten Werbungskosten im Bereich der privaten Lebensführung einzugliedern. In einem Ergänzungsschreiben vom 25. September 2009 zum…

UFSI RV/0570-I/07Vertreterpauschale für einen "Gebietsleiter"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.08.2008

…Zudem oblag ihm die Erstellung von Dienstbeurteilungen und Vorschlägen für Neueinstellungen, Entlassungen und Kündigungen. Diese Agenden wurden vom Berufungswerber zum Teil in Eigenverantwortung, teilweise auch gemeinsam mit dem ihm übergeordneten [Leiter] ausgeübt. Im Einzelfall kam es zu Mitfahreinsätzen bei und vertretungsweisen Fahreinsätzen an Stelle von…

UFSG RV/0837-G/07Aufwendungen einer Behindertenbetreuerin für Persönlichkeitsentwicklung keine Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.04.2008

…Sirninger, Diplom-Lebensberaterin, stattgefunden. Der Inhalt dieser Seminare ("Den Selbstwert für die Eigenverantwortung und die persönliche Leistungsfähigkeit steigern") sei deshalb für ihre Arbeit wichtig, weil sie bei ihren Klienten die Kreativität, ihr körperliches Wohlbefinden und ihre persönliche Leistungsfähigkeit steigern und fixierte Einstellungen verändern könne, mit…