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812 Treffer2035 msnur geltende Fassungen
BFG RV/5100408/2019Depotwechsel von inländischem zu ausländischem Depot iSd § 95 Abs. 4 Z 3 EStG 1988 gilt als Veräußerung und führt zu Einkünften aus Kapitalvermögen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.04.2020

…A. an die Finanz abgeführt worden wäre, ohne dass ein Verkauf des Wertpapieres durchgeführt worden sei, sondern durch einen Depotwechsel von A. zu B. das Wertpapier ohne jegliche Ausschüttung und daher Einkünfte übertragen worden wäre. Bei der Recherche sei noch ein kleiner Fehler aufgetreten, nämlich…

BFG RV/4100388/2018Depotübertragung zwischen steuerpflichtigen und steuerbefreiten Depots einer Körperschaft des öffentlichen Rechts
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.03.2020

…aus der steuerfreien Zeit später in die Besteuerung einbezogen werden. Da im gegenständlichen Fall durch die Entnahme und Einlage der Wertpapiere ein Wechsel vom steuerpflichtigen in den steuerfreien Bereich bewirkt werde, liege keine Depotübertragung iSd § 27 Abs. 6 Z 2 TS 2 EStG 1988 vor…

BFG RV/7103526/2017Rückerstattung KESt: Depotübertragung, verdeckte Treuhand, Treuhandvertrag nicht nachgewiesen; Verträge unter nahen Angehörigen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.03.2023Teil 1/3

…Bescheid vom 07.07.2016 wurde das Verfahren zur Einkommensteuer 2012 wiederaufgenommen und ein neuer Sachbescheid erlassen. Die Begründung des Wiederaufnahmebescheides lautete wie folgt: "Im Wege der Vorhaltsbeantwortung und persönlichen Vorsprache wurde am 05.03.2015 die Wertpapieraufstellung der direktanlage.at Depot Nr. ***2*** vorgelegt…

BFG RV/7103526/2017Rückerstattung KESt: Depotübertragung, verdeckte Treuhand, Treuhandvertrag nicht nachgewiesen; Verträge unter nahen Angehörigen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.03.2023Teil 2/3

…offengelegt. Eine genaue, dokumentierte Treuhandvereinbarung existierte dabei ebenso wenig. Die im Verfahren vorgebrachten Hintergründe warum das Depot ab Juli 2010 nur mehr auf den Sohn der BF übertragen wurde und auf diesen lautet, wurden durch das Finanzamt und das BFG so weit wie möglich, vor…

BFG RV/5100336/2014Vorsteuer aus Eingangsumsätzen (Depotgebühren) für das Halten und Verwahren von Wertpapieren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.06.2016Teil 1/2

…bei der Bf. betreffend das Jahr 2009 wurde folgendes festgestellt (Niederschrift vom 6. November 2013): Pkt 9 Vorsteuer aus Depotgebühren: a. Vom geprüften Unternehmen sei im Prüfungszeitraum die für die Wertpapierdepotgebühren in Rechnung gestellte Umsatzsteuer zur Gänze als Vorsteuer geltend gemacht worden. Zur Darstellung des…

BFG RV/5100336/2014Vorsteuer aus Eingangsumsätzen (Depotgebühren) für das Halten und Verwahren von Wertpapieren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.06.2016Teil 2/2

…zuzurechnen sind (EuGH 29.10.2009, C-29/08, Rs „SKF“). 6. Zulässigkeit des Vorsteuerabzuges aus den Depotgebühren im gegenständlichen Fall: a. (1) Nach Art 9 der Mehrwertsteuerrichtlinie 2006/112/EG vom 28. November 2006 gilt als „Steuerpflichtiger“, wer eine wirtschaftliche Tätigkeit unabhängig von ihrem…

BFG RV/7103526/2017Rückerstattung KESt: Depotübertragung, verdeckte Treuhand, Treuhandvertrag nicht nachgewiesen; Verträge unter nahen Angehörigen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.03.2023Teil 3/3

Zur Ausübung des Ermessens bei der Erlassung des Bescheides auf Wiederaufnahme wird ergänzend ausgeführt, dass grundsätzlich dem Prinzip der Rechtsrichtigkeit der Vorrang vor dem Prinzip der Rechtsbeständigkeit zu geben ist (vgl VwGH 30.5.1994, 93/16/0096; 28.5.1997, 94/13/0032; 30…

BFG RV/5100298/2023Ausbuchung wertloser Aktien aus einem Depot
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.08.2023

…von € 3.781,58 ausgewiesen wurde. Eine angerechnete Quellensteuer wurde mit € 61,54 angegeben. Gutschrifts-/Belastungsanzeige der ***X-Bank*** vom 2.7.2021 betreffend insgesamt 350 Stück Aktien der amerikanischen ***4*** mit der ISIN ***5***, die auf dem Depot Nr. ***6*** verwahrt wurden…

BFG RV/7105686/2017Schätzung bei Nichterklärung von Kapitaleinkünften aus Depots in der Schweiz
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.02.2022

…Jahr 2003 mit Bescheid vom 13. August 2004 erklärungsgemäß mit Null fest. Auf Grund des Artikel 9 des Steuerabkommens der Republik Österreich und der Schweiz erlangte das Finanzamt Informationen über von der Beschwerdeführerin in der Schweiz unterhaltene Konten und Depots. Mit Ersuchen um Ergänzung vom…

BFG RV/7105555/2019anrechenbare Quellensteuer bei Beteiligungserträgen (Dividenden) aus auf einem Schweizer Depot verwahrter Beteiligung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis09.05.2023

…unter anderem aus Dividenden, Veräußerungsgewinnen aus Aktien und Zinsen. Die Bf. besitzt Bankguthaben und mehrere Depots bei zwei Banken in Deutschland. Daneben besitzt die Bf. in der Schweiz ein Wertpapierdepot bei der ***6***. Auf diesen werden (unter anderem) Beteiligungen an den Firmen ***2*** (CH), ***3…

BFG RV/3100033/2020Haftung einer Bank für die EU-Quellensteuer und Identität des wirtschaftlichen Eigentümers eines Depots einer panamaischen Körperschaft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.03.2023

…Sachverhalt Bei der Bf. wurde im streitgegenständlichen Zeitraum das Wertpapierdepot mit der Nummer ***Depotnummer***, lautend auf die in Panama registrierte ***Panama-Gesellschaft*** geführt. Die ***Panama-Gesellschaft*** ist eine Aktiengesellschaft nach panamaischem Recht und war im gegenständlichen Zeitraum im Handelsregister Panamas unter der Zahl ***Zahl*** eingetragen…

BFG RV/7104083/2014Negative Einkünfte aus Indexzertifikaten, die auf dem Depot einer ausländischen Bank gehalten und über dem Emissionswert realisiert wurden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.04.2019Teil 1/2

…und einer Novelle im Jahr 2008, BGBI 2008/65, basiert. Im Ergebnis bedeutet die Gleichbehandlung von Zertifikaten auf in- und ausländischen Depots die Berücksichtigung negativer Kapitalerträge, wenn sie über dem Emissionswert realisiert werden. In diesen Fällen liegen negative Einkünfte aus Kapitalvermögen (und keine Substanzverluste) vor…

BFG RV/7104083/2014Negative Einkünfte aus Indexzertifikaten, die auf dem Depot einer ausländischen Bank gehalten und über dem Emissionswert realisiert wurden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.04.2019Teil 2/2

…und liegt daher keine inländische kuponauszahlende Stelle vor, darf dies am grundsätzlichen Besteuerungsregime nichts ändern (vgl. Papst, RdW 2011/379, 366 ff.). Bei ausländischen Depots besteht die Möglichkeit einer KESt-Gutschrift gem. § 95 Abs. 6 EStG nicht. Um das gleiche steuerliche Ergebnis zu erreichen wie…

BFG RV/7101835/2024Wertpapiere - kein Betriebsvermögen ohne direktem Zusammenhang mit dem Betriebszweck Kein gewillkürtes Betriebsvermögen bei § 4 Abs 3 EStG Gewinnermittlung Zuflusszeitpunkt von Honoraren für Leistungen in vorangegangenen Perioden Zuflusszeitpunkt von Kapitaleinkünften auf einem inländischen Depot
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.05.2025

…der Beschwerdeführer betriebliche Kapitalerträge (€ 9.360) und die darauf entfallende Kapitalertragsteuer (€ 2.574). Auf Vorhalt des Finanzamtes legte der Beschwerdeführer eine Aufstellung der Jahreserträgnisse der depotführenden Bank und eine Sammelabrechnung mit Stichtag 31.12.2019 vor. Im Einkommensteuerbescheid 2020 blieben die Verluste unberücksichtigt…

BFG RV/7104616/2017Es liegt kein Versicherungsverhältnis iSd § 1 VersStG vor, wenn der Versicherer bei Eintritt des Versicherungsfalles die am Depot vorhandene Summe zahlen muss, welche sich aus der Einmalprämie des Bf. und der Veranlagung dieses Geldbetrages ergibt. Es ist kein Wagnis für den Versicherer ersichtlich (fortgesetztes Verfahren; der VwGH 12.9.2017, Ra 2017/16/0123 hat das Erkenntnis BFG 15.12.2014, RV/7100853/2011 wegen Rechtswidrigkeit des Inhaltes aufgehoben).
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.10.2017

…Im Todesfall erfolgt eine direkte Auszahlung an die Begünstigten, die Begünstigten erhalten den aktuellen Wert der Anlagen direkt ausbezahlt, nach dem Stand des Depots am Todestag. Die Einmalprämie des Bf. wird in einen internen Fonds investiert, der gesondert vom übrigen Vermögen der Versicherungsgesellschaft angelegt wird…

BFG RV/7102526/2015KESt-Abzug bei vergessener Beauftragung im Sinne des § 27 Abs. 6 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.09.2016

…Daher sei von der B auf den fiktiven, jedoch nicht realisierten Kursgewinn Kapitalertragsteuer abgeführt worden. Die Wertpapiere seien noch immer auf dem übertragenen Depot und daher begehre er die Berücksichtigung der Rückerstattung ebendieser Kapitalertragsteuer lt. Aufstellungen und Lohnsteuerausgleich.   Über die Beschwerde wurde erwogen: &nbsp…

BFG RV/5100569/2024Antrag auf Wiederaufnahme des Verfahrens (Neuerungstatbestand) ?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.08.2026Teil 1/2

…waren. Wie Sie im Antrag darlegten, war Ihnen bereits "mit Schreiben der ***16*** vom 7.10.2019 "bekannt, dass die ***16*** für Auszahlungen anlässlich einer Teil-Liquidation der im dortigen Depot befindlichen ***9***., Kapitalertragsteuer einbehalten hat, die sogenannten Altbestand darstellen und daher nicht steuerpflichtig sind…

BFG RV/5100569/2024Antrag auf Wiederaufnahme des Verfahrens (Neuerungstatbestand) ?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.08.2026Teil 2/2

Ritz/Koran, BAO8 ,§ 303 BAO, Rz 47b führen weiters aus: Zu der Judikatur des VwGH nehmen Predota/Rzeszut (in Rzeszut/Tanzer/Unger, BAO, § 303 Rz 37) ua wie folgt Stellung: "In der Praxis wird an der höchstgerichtlichen Rsp kaum ein Weg vorbeiführen, allerdings erscheint es…

BFG KR/2100007/2023Abgabenbehördliche Konteneinschau: Bewilligung zu Unrecht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Beschluss13.10.2023

…Sammel-)Beschluss des Bundesfinanzgerichts vom 18.01.2022, KE/7100001/2022, hinsichtlich der Bewilligung des Auskunftsverlangens zum Depot *******2717 beschlossen: Die Konteneinschau wurde zu Unrecht bewilligt. Gegen diesen Beschluss ist eine ordentliche Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)…

BFG RV/5101113/2016Anrechnung einer Abgeltungssteuer aus dem Abkommen Österreich-Schweiz
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.12.2016Teil 1/2

…Diese Abgeltungssteuer betreffe allerdings ausschließlich das Nestle-Depot bzw die darauf befindlichen Nestle-Aktien (Tranche 2). (3) Die bisher nicht versteuerten Einkünfte aus ausländischem Kapitalvermögen (der Tranche 1) seien im Zuge der Veranlagung 2006 bis 2012 festzusetzen. (4) Eine Anrechnung der Abgeltungssteuer der Nestle-Aktien…