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BFG RV/5101050/2013Entfall der Steuerfreiheit innergemeinschaftlicher Lieferungen bei Vorliegen von "wissen müssen"
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.03.2015Teil 3/3

Als auffällig werteten die Gerichte auch von Beginn an rasant steigende Umsatzzahlen bei frisch gegründeten Unternehmen oder dem Handelsregister entnehmbare - erst kurz zuvor erfolgte - Branchenwechsel (zB von Textil- zum Mobilfunkhandel). Als fragwürdig gilt auch, wenn keine Reklamationen aktenkundig sind oder die Zahlung an den inländischen…

BFG RV/7104948/2016Kein Vorsteuerabzug bei nicht nachgewiesener Leistung.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.02.2024Teil 2/2

…durch persönliche Kontaktaufnahme, kurzes Bestehen des Unternehmens, Branchenwechsel beim leistenden Unternehmen, Barzahlungen) bewusst war und nicht die erforderlichen Sorgfaltspflichten erfüllt hat und somit vom Mehrwertsteuerbetrug "wusste oder wissen hätte müssen". Im vorliegenden Fall konnte die Bf nach dem vom Bundesfinanzgericht festgestellten Sachverhalt erkennen, dass ihr…

BFG RV/7103879/2024Versagung Steuerfreiheit und Vorsteuerabzug Missing Trader
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis30.06.2026

…Warenbewegung (Streckengeschäft, Unplausibilitäten in der Abwicklung), sonstige Auffälligkeiten (fehlender Unternehmensstandort, Korrespondenz über Büroserviceunternehmen, Aufnahme neuer Lieferantenbeziehungen), Branchenwechsel beim Lieferanten oder Zahlung auf ein ausländisches Bankkonto. Zwecks Beurteilung, ob der Bf als Unternehmer von einem USt-Betrug zumindest hätte wissen müssen, gilt, dass dann, wenn der…

BFG RV/7104732/20201. Übertragung der Verfügungsmacht 2. Frage des Vorliegens einer Lieferung 3. Vorsteuerkürzung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.04.2026Teil 2/3

…Warenbewegung (Streckengeschäft, Unplausibilitäten in der Abwicklung), sonstige Auffälligkeiten (fehlender Unternehmensstandort, Korrespondenz über Büroserviceunternehmen, Aufnahme neuer Lieferantenbeziehungen), Branchenwechsel beim Lieferanten oder Zahlung auf ein ausländisches Bankkonto. Zwecks Beurteilung, ob der Beschwerdeführer als Unternehmer von einem USt-Betrug zumindest hätte wissen müssen, gilt, dass dann, wenn der…

BFG RV/7103536/2017Vorliegen von Deckungsrechnungen in der Baubranche
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.05.2025Teil 3/3

…steuerbetrugsanfällige Branche, fehlender Unternehmensstandort, Aufnahme der neuen Geschäftsbeziehung durch persönliche Kontaktaufnahme, neuer Gesellschafter-Geschäftsführer, Branchenwechsel beim leistenden Unternehmen) bewusst war und nicht die erforderlichen Sorgfaltspflichten erfüllt hat. Den vorgelegten Unterlagen wie Firmenbuchauszüge, Bestätigungen von UID-Nummern, Steuernummern udgl. kommt dabei lediglich Indizwirkung zu, aus deren…

BFG RV/7102644/2016Kein Vorsteuerabzug gemäß §12 Abs.1 UStG 1994 wegen nichtgesetzter Überprüfungsmaßnahmen bei Verdacht der Steuerhinterziehung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis27.02.2024Teil 1/3

…seien bei den Wareneinkäufen von der Fa. B1-GmbH ein im Firmenbuchauszug ersichtlicher-erst kurz zuvor erfolgter-Branchenwechsel, die Anlieferung großer Warenmengen eines Branchenneulings sowie das Nichtübereinstimmen der Geschäftsanschrift auf verschiedenen Nachweisen durchaus erkennbar gewesen. Aufgrund der gegebenen Umstände bei der Geschäftsabwicklung hätte die Bf…

BFG RV/7102644/2016Kein Vorsteuerabzug gemäß §12 Abs.1 UStG 1994 wegen nichtgesetzter Überprüfungsmaßnahmen bei Verdacht der Steuerhinterziehung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis27.02.2024Teil 2/3

…Firmenbuch erst nach der Änderung des Geschäftszweigs der Fa. B2-GmbH in die Fa. B1-GmbH als geschäftsführender Gesellschafter einer Handelsfirma in der EDV-Branche - der Fa. B1-GmbH - eingetragen wurde. Dem Branchenwechsel des G.P.C. vom Gastronomiebereich in den Bereich "Elektrotechnik, Elektronik, Telekommunikation…

BFG RV/7104949/2016Versagung des Vorsteuerabzuges mangels ordnungsgemäßer Rechnung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.03.2024Teil 2/2

…der neuen Geschäftsbeziehung durch persönliche Kontaktaufnahme, kurzes Bestehen des Unternehmens, Branchenwechsel beim leistenden Unternehmen, Barzahlungen) bewusst war und nicht die erforderlichen Sorgfaltspflichten erfüllt hat und somit vom Mehrwertsteuerbetrug "wusste oder wissen hätte müssen". Im vorliegenden Fall konnte die Bf. nach dem vom Bundesfinanzgericht festgestellten Sachverhalt…

BFG RV/7100190/2015Versagung des Vorsteuer- und Betriebsausgabenabzugs iZm Scheinfirmen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.07.2021Teil 5/5

…Aufnahme der neuen Geschäftsbeziehung durch persönliche Kontaktaufnahme, kurzes Bestehen des Unternehmens, Branchenwechsel beim leistenden Unternehmen, Barzahlungen) bewusst war und nicht die erforderlichen Sorgfaltspflichten erfüllt hat und somit vom Mehrwertsteuerbetrug "wusste oder wissen hätte müssen". Bei den Erhebungen des Finanzamtes, deren Ergebnis das Bundesfinanzgericht als glaubhaft…

BFG RV/7104927/2016Versagung des Vorsteuerabzuges mangels ordnungsgemäßer Rechnung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.05.2020Teil 2/2

…durch persönliche Kontaktaufnahme, kurzes Bestehen des Unternehmens, Branchenwechsel beim leistenden Unternehmen, Barzahlungen) bewusst war und nicht die erforderlichen Sorgfaltspflichten erfüllt hat und somit vom Mehrwertsteuerbetrug "wusste oder wissen hätte müssen". Im vorliegenden Fall konnte die Bf nach dem vom Bundesfinanzgericht festgestellten Sachverhalt erkennen, dass ihr…

BFG RV/7105676/2017Umschulungskosten für eine Ausbildung zum Masseur während eines aufrechten Dienstverhältnisses
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.10.2018

…Schreiben vom 5.10.2017 brachte der Bf. unter anderem Folgendes vor: „Begründung Umschulung: Aus mehreren privaten Gründen und einem Mangel an Entwicklungsperspektiven beschloss ich den zugegebenermaßen unüblichen Branchenwechsel mit der Ausbildung zum medizinischen Masseur zu beginnen. Auch wenn dies im Bezug auf die Erfolgsaussichten…

BFG RV/7105144/2015Liebhaberei: Neuausrichtung der Betätigung - neuer Anlaufzeitraum
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.01.2018

…Aufträge. In der Folge begann der Beschwerdeführer eine neue Tätigkeit im Bereich Eisenbahntechnik (Entwicklung einer E-Lok). Es handelt sich dabei um einen vorgenommenen Branchenwechsel. Die neue Tätigkeit im Bereich der Entwicklung einer E-Lok unterscheidet sich grundlegend von der davor ausgeführten Tätigkeit als Softwareersteller…

BFG RV/7101223/2016Sicherstellungsauftrag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.07.2016Teil 3/3

…Korrespondenz über Büroserviceunternehmen, Aufnahme neuer Lieferantenbeziehungen), Branchenwechsel beim Lieferanten oder Zahlung auf ein ausländisches Bankkonto. Zu Vorsteuerbetrügereien im Geschäftsbereich Computerteilehandel liegen eine Reihe von Judikaten vor, aufgrund derer sich die Steuerpflichtige ausführlich hätte informieren müssen (zB UFS 17.7.2009, RV/0724-W/07). Das…

BFG RV/7500349/2017Keine Zahlungserleichterung bei Fehlen eines Nachweises für den Bestand von bloß vorübergehenden Zahlungsschwierigkeiten.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.04.2018Teil 1/2

…die von A.C. den Kunden angeboten werden, sind bekannt zu geben. Im Fall des Branchenwechsels ist die diesbezüglich erfolgte Mitteilung des Bf. an das Finanzamt dem Bundesfinanzgericht vorzulegen. Die Gründe für die Beibehaltung des Eintrags "Geschäftszweig Handel" im Firmenbuchblatt des Einzelunternehmens sind dem Bundesfinanzgericht…

BFG RV/7101796/2010Ausbildung an der Weinakademie als Umschulungskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis05.04.2016

…Abschlussarbeit fehlen. Der Bf. habe bedingt durch die angeführten wirtschaftlichen Schwierigkeiten in der Agentur (inklusive Teilverkauf seiner Anteile, Gesellschafterwechsel usw.) sein Projekt des Branchenwechsels zurückgestellt. Er habe im Frühjahr 2010 die Ausbildung zum „Diplomierten internationalen Weinfachmann“ am Wirtschaftsförderungsinstitut der Wirtschaftskammer Y. (WIFI NÖ) mit sehr…