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48 Treffer1734 msnur geltende Fassungen
BFG RV/7104074/2009Aktivierungspflicht von zur Verschaffung der Betriebsbereitschaft eines Gebäudes erforderlichen Instandhaltungs- und Erhaltungsaufwendungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.06.2015

…in welchem Univ. Prof. DDr. Gunter Mayr zu dem Ergebnis gelange, dass ab erlangter Betriebsbereitschaft anschaffungsnahe Instandsetzungsaufwendungen grundsätzlich sofort abzugsfähig seien. Auch die Entscheidung des VwGH vom 24.9.2007, 2006/15/0333 wurde zitiert, wonach Aufwendungen, die lediglich den Nutzungswert erhöhten oder die Nutzungsdauer…

BFG RM/5100005/20171. Hausdurchsuchung im Zuge einer Glücksspielkontrolle zur Auffindung der scheinbar soeben versteckten Fernbedienungsgeräte zur Unterbrechung des Stromkreises in den im Wettlokal aufgefundenen Glücksspielgeräten; 2. Rechtlich gedeckt durch die Maßnahmenbewehrung in § 50 Abs. 4 GSpG
geltende FassungBFG-EntscheidungenMaßnahmenbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.08.2018Teil 2/2

Wie unabdingbar die Herstellung der Betriebsbereitschaft der vorgefundenen Glücksspielgeräte gewesen wäre, ergibt sich auch aus dem Umstand, dass den Beschwerden im Hauptverfahren durch das Landesverwaltungsgericht Oberösterreich im Wesentlichen im Zweifel mit der Begründung stattgegeben wurden, dass die nunmehr nicht betriebsbereiten Glücksspielgeräte zwar beschlagnahmt, aber nicht…

BFG RV/7100576/2016Keine Einbeziehung in den Wert des bedungenen Entgeltes, da es sich nicht um einmalige Zahlungen handelt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.08.2016Teil 2/2

…unbestimmte Zeit abgeschlossen, der unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von drei Monaten zum Kalenderquartal schriftlich gekündigt werden kann, wobei der Mieter seinerseits für das bei Betriebsbereitschaft der Anlage laufende Jahr und anschließende zehn Kalenderjahre auf eine Kündigung verzichtet. In den Allgemeinen Bedingungen zum Mietvertrag, die zum…

BFG RV/7101402/2016Gebäudeaufwendungen als Anschaffungskosten von Röntgengeräten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.06.2021Teil 2/2

…Beilage RLG, 17). Zu den Anschaffungskosten gehören auch die Aufwendungen, die zur Herstellung der Betriebsbereitschaft dienen (Mayr in Doralt/Kirchmayr/Mayr/Zorn, EStG21 § 6 Rz 69). Darunter sind insbesondere Montage- oder Aufstellungskosten und Anschlusskosten zu verstehen (Laudacher in Jakom EStG12 Rz 26). Verankerungsvorrichtungen am Boden…

BFG RV/2100737/2021Betrieb eines Helikopters als Betätigung gem. § 1 Abs 1 LVO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.09.2022

…Stunden (à 600,-) angesetzt; sodass abzüglich der Ausgaben (Kredit, Versicherung) ein Ertrag pro Monat von EUR 1.900,- kalkuliert wurde. Mangels behördlich und auch technischer Betriebsbereitschaft des Helikopters konnte dieser auch nicht am allgemeinen, wirtschaftlichen Markt angeboten werden. Als Hinweis auf die Vermietungsabsicht wurde ein…

BFG RV/5200022/2013Haftung nach § 9 BAO für Eingangsabgabenschuldigkeiten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.08.2015

…auszuscheiden, da es sich um eine Gutschrift der Steuerberatungskanzlei handle und nicht um eine Zahlung. | 30.04.2009 | xxxxxxx | € 388,19 | 30.04.2009 | xxxxxxx | € 210,71 Diese Zahlungen seien zur Aufrechterhaltung der Betriebsbereitschaft unbedingt erforderlich gewesen…

BFG RV/7102429/2013Ablösezahlung als Werbungskosten bei den Einkünften aus Vermietung und Verpachtung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.10.2014

…erst dann beendet wäre, wenn der Gegenstand betriebsbereit sei und das dementsprechend zu den Anschaffungskosten auch die nachträglichen Anschaffungsnebenkosten gehören würden. Diese müssten aber in einem kausalen und zeitlichen Zusammenhang mit dem Erwerbsvorgang und der Betriebsbereitschaft stehen. Das Grundstück in der X. wäre vom Bf…

BFG RM/6100001/2017Maßnahmenbeschwerde Glücksspiel
geltende FassungBFG-EntscheidungenMaßnahmenbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.04.2026

…Vor diesem Hintergrund sind daher jedenfalls jene Personen zur Mitwirkung angehalten, die Spielern durch das Öffnen von (ansonsten versperrten) Türen Zutritt zum Aufstellungsort von Glücksspielgeräten gewähren oder deren Betriebsbereitschaft bei Bedarf herstellen (Fugger in Zillner (Hrsg), Kommentar zum Glücksspielgesetz und ausgewählte Fragen des Wettenrechts (2021…

BFG RV/7105962/2018Keine Änderung der Bemessungsgrundlage der Umsatzsteuer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis30.09.2025Teil 3/4

…sich dabei um Vorauszahlungsverträge. Für die Vorauszahlung ("Prepaid") des gesamten Entgelts erhalten die Kund:innen: SIM-Karte, Startguthaben, sofortige Betriebsbereitschaft sowie den Abruf der im "Leistungsumfang" definierten Telekommunikationsdienstleistungen und die Zurverfügungstellung der Netzinfrastruktur. Daneben können verschiedene "Pakete" erworben werden, wobei allfällige Freimengen, das sind Minuten…

BFG RV/7105962/2018Keine Änderung der Bemessungsgrundlage der Umsatzsteuer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis30.09.2025Teil 4/4

…Vorauszahlung ("Prepaid") des gesamten Entgelts erhalten die Kund:innen vertragsgemäß die SIM-Karte, Startguthaben, sofortige Betriebsbereitschaft und Nutzung der Netzinfrastruktur sowie den Abruf sämtlicher im "Leistungsumfang" definierten Telekommunikationsdienstleistungen. Es besteht somit ein unmittelbarer Zusammenhang zwischen Leistung und Gegenleistung. Die von den Kund:innen der Bf…

BFG RV/4100484/2020Veräußerungserlös bei privaten Grundstücksveräußerungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.06.2025

…2 UGB). (Mayr/Fritz-Schmied in Doralt/Kirchmayr/Mayr/Zorn, EStG24 (2024) § 6 Tz 65) Zu den Anschaffungskosten gehören jedenfalls die Kosten zur Herstellung der Betriebsbereitschaft; ein Wirtschaftsgut ist betriebsbereit, wenn es entsprechend seiner Zweckbestimmung genutzt werden kann (Mayr in Doralt/Kirchmayr/Mayr/Zorn, EStG13 …

BFG RV/7400112/2024Vorschreibung der Parkometerabgabe - Nichtfeststellung der Lenkereigenschaft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.02.2025

…war im Vorschreibungszeitraum ca 15 Jahre alt. Über den Zustand und die Betriebsbereitschaft des PKW konnten keine Feststellungen getroffen werden. Weiters konnte sachverhaltsmäßig nicht festgestellt werden in wessen Besitz sich die Fahrzeugpapiere und -schlüssel im Zeitraum vor dem 3. September 2020 bzw im anschließenden Vorschreibungszeitraum…

BFG RV/7102644/2016Kein Vorsteuerabzug gemäß §12 Abs.1 UStG 1994 wegen nichtgesetzter Überprüfungsmaßnahmen bei Verdacht der Steuerhinterziehung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis27.02.2024Teil 2/3

…das Analysieren der Kundenanforderungen und das Vorschlagen geeigneter elektronischer Datenverarbeitungssystemlösungen; c) das Anbieten von Service- und Betreuungskonzepten und Abstimmen auf Kundenwünsche; d) das Herstellen von Betriebsbereitschaft von Hardware, das Installieren und Konfigurieren von Software sowie von einfachen Netzwerken; e) die Fehlersuche und das Beheben einfacher…

BFG RV/5100004/2023Diverse Aufwendungen nach einem Wohnungskauf als Teil der Gebäudeanschaffungskosten?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.11.2023

… 30 Rz 53), die anfallen, nachdem das Wirtschaftsgut in die wirtschaftliche Verfügungsgewalt des Erwerbers gelangt ist und ebenfalls mit dem Erwerbsvorgang oder der Herstellung der Betriebsbereitschaft in einem kausalen oder zeitlichen Zusammenhang stehen (VwGH 07.06.2005, 2002/14/0011). Zu den Anschaffungskosten zählen auch…

BFG RV/7400258/2017Festsetzung von Vergnügungssteuer für den Betrieb von Internetterminals, auf denen nach Einsatz eines Geldbetrages virtuelle Walzenspiele abgespielt werden konnten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.04.2023

…im Sinne des Vergnügungssteuergesetzes 2005 handelt. Die Funktionsweise, die Funktionsfähigkeit und die Betriebsbereitschaft der genannten Geräte wurde bereits anlässlich der von Bediensteten der belangten Behörde durchgeführten Erhebungen am 25.11.2016 festgestellt. Die Beschwerdeführerin bringt vor, dass es sich bei den Geräten nur um handelsübliche…

BFG RV/7104240/2017Zuordnung von Aufwendungen im Rahmen der Anschaffung eines Grundstückes zu abzugsfähigen Anschaffungsnebenkosten und nicht abzugsfähigen Kosten, die nicht in unmittelbarem Zusammenhang mit der Anschaffung stehen, zwecks Ermittlung der Bemessungsgrundlage für die ImmoESt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.07.2022

…Beratungskosten. Nachträgliche Anschaffungskosten, die anfallen, nachdem das Wirtschaftsgut in die wirtschaftliche Verfügungsgewalt des Erwerbers gelangt ist, und ebenfalls mit dem Erwerbsvorgang oder der Herstellung der Betriebsbereitschaft in kausalem oder zeitlichem Zusammenhang stehen, zählen ebenfalls zu den Anschaffungskosten. Vorweggenommene Anschaffungskosten, das sind Aufwendungen, die dem Anschaffungsvorgang…

BFG RV/3100589/2019Vorsteuerausschluss nach § 12 Abs. 2 Z 2 lit. b UStG 1994
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.04.2022

…Betrieb" der gesammelten auf Grund ihres hohen Alters historisch wertvollen Motorräder. Die Restaurierung zur Konservierung in einem möglichst originalgetreuen Zustand lässt Adaptierungen zur Herstellung einer Betriebsbereitschaft und einer Zulassung zum öffentlichen Verkehr gerade nicht zu. Die Bescheidbegründung der Finanzverwaltung beruht insoweit auf nicht zutreffenden Sachverhaltsannahmen…

BFG RV/7104340/2019Verdeckte Ausschüttung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis09.11.2021

…einer Abfrage der Zulassungsdaten feststellen, dass der LKW nie auf die Bf. angemeldet worden und somit eine Betriebsbereitschaft nicht anzunehmen ist. Angesichts des aufwändigen Transports eines solchen betriebsuntauglichen LKW und dessen hohen Reparaturaufwands erscheint ein Kaufpreis von 1.750 Euro angemessen. Eine verdeckte Ausschüttung liegt…

BFG RV/2100140/2019Liebhaberei und Erfindung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.11.2021Teil 2/2

…die die vom Finanzamt oben wiedergegebenen Zweifel an der Betriebsbereitschaft der Turbine zu Recht bestärkt hat und für das Bundesfinanzgericht kein planvolles Hinarbeiten erkennen lässt. Auch auf der Homepage der Bf (***4***) werden nach wie vor (letzte Abfrage vom 3.11.2021) Investoren "zur Fertigstellung…

BFG RV/7105944/2015Anschaffungszeitpunkt eines Röntgengerätes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.08.2021

…des Gewinnfreibetrages gemäß § 10 EStG 1988 in der Rechtslage ab der Veranlagung 2010 hält der Verwaltungsgerichtshof fest, dass der Anschaffungszeitpunkt mit dem Zeitpunkt der Betriebsbereitschaft des Wirtschaftsgutes einhergeht und nicht mit dem seiner Lieferung (vgl VwGH 08.03.1994, 93/14/0179). Seine diesbezügliche Rechtsansicht…