…1963, Zl. 1551/61: Hier wird dargetan, dass es bei Anwendung des § 28 nicht auf den Verwendungszweck des Gebäudes sondern auf seine Beschaffenheit ankommt. Demnach kann die Benutzung eines Gebäudes für kulturelle Zwecke nicht zu einer Begünstigung gemäß § 28 führen, es ist vielmehr erforderlich, dass…

… 53 Abs. 1 Z. 1a StVO und die Beschaffenheit des Untergrunds hätten auf die Wirksamkeit der Kurzparkzone keinen Einfluss. Es sei nicht erforderlich, jede zu dem Gebiet einer Kurzparkzone gehörende Straße gesondert zu beschildern oder bei der Einfahrt in die Kurzparkzone einen Hinweis über die…

…Konkurrenz auf Ebene der HS Unterposition gelöst werden (AV 6). Und hier kennt der Zolltarif drei Konkurrenzen, die zu lösen sind. -- der Beschaffenheit nach nicht für den Einbau eines Videobildschirms hergerichtet -- andere, für mehrfarbiges Bild -- andere, für einfarbiges Bild Auf Basis der HS Unterpositionen (AV…

…für die diesbezüglichen Waren die Projektion von Bildern und Filmen auf eine Leinwand und nicht auf einen Bildschirm darstelle. Der Text "der Beschaffenheit nach nicht für den Einbau eines Videobildschirms hergerichtet" lautet in der englischen Fassung "Not designed to incorporate a video display or screen…

…Die Einreihung der Ware nach ihrer stofflichen Beschaffenheit sei rechtmäßig. Für die Einreihung der Abdeckplane kommt im maßgeblichen Zeitraum entweder die Position KN 9506 9990 als Zubehör zu einem Schwimm- und Planschbecken iVm der Anmerkung 3 zu Kapitel 95 KN oder die Position KN 3926…

…Die Einreihung der Waren nach ihrer stofflichen Beschaffenheit sei rechtmäßig. Für die Einreihung einer runden oder rechteckigen Abdeckplane kommt im maßgeblichen Zeitraum entweder die Position KN 9506 9990 als Zubehör zu einem Schwimm- und Planschbecken iVm der Anmerkung 3 zu Kapitel 95 KN oder die…

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin Silvia Gebhart über die Bescheidbeschwerde der Beschuldigten B, geb. Datum, Adresse, vertreten durch C, Niederlande, gegen die Vollstreckungsverfügung des Magistrats der Stadt Wien vom 30. Oktober 2015, betreffend Vollstreckung der mit Strafverfügung vom 12. August…

…Länder und Gebiete, f) autonome Maßnahmen zur Senkung oder Befreiung von Zöllen auf bestimmte Waren, g) die zolltariflichen Abgabenbegünstigungen auf Grund der Beschaffenheit oder Endverwendung bestimmter Waren nach den unter den Buchstaben c bis f sowie h aufgeführten Maßnahmen, h) sonstige zolltarifliche Maßnahmen nach landwirtschaftlichen…

…ist, der gemeine Wert zugrundezulegen. Der gemeine Wert wird gem § 10 Abs 2 BewG 1955 "durch den Preis bestimmt, der im gewöhnlichen Geschäftsverkehr nach der Beschaffenheit des Wirtschaftsgutes bei einer Veräußerung zu erzielen wäre. Dabei sind alle Umstände, die den Preis beeinflussen, zu berücksichtigen. Ungewöhnliche…

…Länder und Gebiete, f) autonome Maßnahmen zur Senkung oder Befreiung von Zöllen auf bestimmte Waren, g) die zolltariflichen Abgabenbegünstigungen auf Grund der Beschaffenheit oder Endverwendung bestimmter Waren nach den unter den Buchstaben c bis f sowie h aufgeführten Maßnahmen, h) sonstige zolltarifliche Maßnahmen nach landwirtschaftlichen…

…RV/5300018/2019). 10. Es liegt in der Natur von derartigen Hausdurchsuchungen, dass das konkrete Aussehen bzw. die konkrete Beschaffenheit der Beweismittel, auf deren Suche die Hausdurchsuchung abzielt, nicht bekannt ist, weshalb man auch nach österreichischem Finanzstrafrecht in Anordnungen von Hausdurchsuchungen eine funktionsbezogene Umschreibung des…

…Abgrenzung der Fahrzeugarten die wirtschaftliche Zweckbestimmung und nicht der Verwendungszweck im Einzelfall entscheidend; maßgeblich ist der Zweck, dem das Fahrzeug nach seiner typischen Beschaffenheit und Bauart von vornherein und allgemein zu dienen bestimmt ist. Entscheidend ist ua. das typische Erscheinungsbild eines Fahrzeuges anhand seiner charakteristischen…

…die vorher nicht in dieser Form vorhanden waren, somit Wirtschaftsgüter anderer Marktgängigkeit. Die physikalische Beschaffenheit der Endprodukte entspricht nicht mehr der des Ausgangsmaterials. Der Verfassungsgerichtshof hat in seiner Entscheidung zur Energieabgabenvergütung (VfGH 04.10.2012, B321/12) ausgesprochen, dass energieintensive Dienstleistungsbetriebe durch Standort- und Personengebundenheit…

…Jede Anführung einer Ware in einer Position gilt auch für die unvollständige oder unfertige Ware, wenn sie im vorliegenden Zustand die wesentlichen Beschaffenheitsmerkmale der vollständigen oder fertigen Ware hat. Sie gilt auch für eine vollständige oder fertige oder nach den vorstehenden Bestimmungen dieser Vorschrift als…

(2) Wenn aus der Urkunde die Art oder Beschaffenheit eines Rechtsgeschäftes oder andere für die Festsetzung der Gebühren bedeutsame Umstände nicht deutlich zu entnehmen sind, so wird bis zum Gegenbeweise der Tatbestand vermutet, der die Gebührenschuld begründet oder die höhere Gebühr zur Folge hat. (3…

preisbestimmenden Merkmalen übereinstimmen, wozu insbesondere Größe, Form, Lage und Beschaffenheit eines Grundstückes gehören, oder, obwohl eine solche Übereinstimmung nicht hinsichtlich aller wesentlichen preisbestimmenden Merkmale besteht, immerhin noch eine zuverlässige Wertableitung aus den Vergleichspreisen möglich ist. Unter Bedachtnahme auf die preisbildenden Faktoren kann der gemeine Wert…

Nach § 10 Abs. 2 BewG wird der gemeine Wert durch den Preis bestimmt, der im gewöhnlichen Geschäftsverkehr nach der Beschaffenheit des Wirtschaftsgutes bei einer Veräußerung zu erzielen wäre. Dabei sind alle Umstände, die den Preis beeinflussen, zu berücksichtigen. Ungewöhnliche oder persönliche Verhältnisse sind nicht zu…

…damit die Möglichkeit geschaffen, selbst dann eine objektive Zollwertermittlung vorzunehmen, wenn Beteiligte die Behörde hinsichtlich Wert und Beschaffenheit der Wirtschaftsgüter völlig im Dunkeln tappen lassen. Die Bewertung hat auf der Grundlage von in der Gemeinschaft verfügbaren Daten durch zweckmäßige Methoden zu erfolgen. Zweckmäßig ist die…

Bei der Ermittlung der im Einzelfall in einer Ertragsprognose zum Ansatz zu bringen Kosten für zukünftige Instandhaltungen ist das Alter des Gebäudes, seine bauliche Beschaffenheit sowie die Ausstattung des Objektes (vorhandener Aufzug, etc.) zu berücksichtigen. Da eine fundierte Prognose der zu veranschlagenden Kosten ohne Einholung…

…Urkunde) maßgebend. Zum Urkundeninhalt zählt auch der Inhalt von Schriften, der durch Bezugnahme zum rechtsgeschäftlichen Inhalt gemacht wird. Wenn aus der Urkunde die Art oder Beschaffenheit eines Rechtsgeschäftes oder andere für die Festsetzung der Gebühren bedeutsame Umstände nicht deutlich zu entnehmen sind, so wird gemäß §…