…handelt sich daher um ein Erkenntnis im Anwendungsbereich der Margenbesteuerung. ……… Der EuGH urteilte, dass ein Reisebüro die auf den Marktwert gestützte Methode nicht im eigenen Ermessen anwenden darf, die Marktwertmethode ist zwingend erforderlich für eine eigene Leistung, deren Marktwert bestimmt werden kann…

…Abgabepflichtigen unter Bekanntgabe der Bedenken zur Aufklärung bestimmter Angaben auffordern. Vor beabsichtigten Abweichungen von der Abgabenerklärung sind dem Abgabepflichtigen die wesentlichen Punkte zur Äußerung mitzuteilen (§ 161 BAO). Ob eine Tatsache als erwiesen anzunehmen ist oder nicht, hat die Abgabenbehörde unter sorgfältiger Berücksichtigung der Ergebnisse des…

…Methodenlehre3 (2018) 85 ff, bzw. neben den vom Finanzamt für Großbetriebe in seiner Stellungnahme zur Säumnisbeschwerde genannten Erkenntnissen des VwGH das weitere Erkenntnis vom 31.03.2017, Ra 2016/13/0034, zur (unzulässigen) analogen Anwendung des die Beschwerdezinsen regelnden § 205a BAO auf einen Sachverhalt, der…

…auseinandergesetzt, so sei ihm zu entgegnen, dass es für die Zuschätzung eines nicht aufgeklärten Vermögenszuwachses ausreiche, Feststellungen über das Vorliegen von Einkünften überhaupt zu treffen; nicht erforderlich sei es aber, weil dies auch der Methode der Schätzung nicht entsprechen würde, konkret Feststellungen über die einzelnen…

…wegen Anwendung einer rechtswidrigen generellen Norm als so wenig wahrscheinlich erkennen, dass sie keine hinreichende Aussicht auf Erfolg hat: Es liegt grundsätzlich im rechtspolitischen Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers, wenn er das Pokerspiel dem Regime des Glücksspielgesetzes unterwirft (vgl. VfSlg. 19.767/2013). Auch die Ausgestaltung der…

…wurde von der Bf. die Methode der Selbstberechnung nach dem registrierten Wohnort des Wettteilnehmers zugrunde gelegt, und damit ein geeignetes Indiz ihrer Selbstberechnung zu Grunde gelegt. Da von der Bf. für konkrete Wettverträge nicht einmal die Behauptung aufgestellt wurde, dass in einem bestimmten Einzelfall trotz…

…vorliegen, so steht das Besteuerungsrecht wiederum dem Ansässigkeitsstaat des Arbeitnehmers zu.   Da die Anwesenheitstage des Bf in Südafrika 201 Tage waren, kommt die 183 - Tage Regel laut dem DBA Südafrika nicht zur Anwendung. Es fehlt bereits eine der Voraussetzungen, die laut Art. 15 Abs…

…wurde der Berechnung der Einkommensteuer dementsprechend nach Bekanntgabe der ausländischen Pensionen ein höheres Einkommen zugrunde gelegt, woraus sich auch eine höhere Einkommensteuer ergibt."   Das Bundesfinanzgericht hat erwogen: § 1 Abs. 2 Einkommensteuergesetz 1988 (EStG) idgF bestimmt, dass natürliche Personen, die im Inland über einen Wohnsitz…

…Juni 2014 zur Feststellung der Vereinbarkeit bestimmter Gruppen von Beihilfen mit dem Binnenmarkt in Anwendung der Artikel 107 und 108 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union, ABl L 187 vom 26.6.2014, S 1-78 (AGVO) befanden, um eine Ausnahmevorschrift für kleine…

…13/0078; Kotschnigg/Pohnert in Kotschnigg Beweisrecht Einf Rz 172, § 167 BAO Rz 74 ff; Ritz BAO S § 184 Tz 1) eine Methode der Feststellung tatsächlicher Gegebenheiten und Verhältnisse (VwGH 18.9.1991, 88/13/0003; 18.12.1995, 95/16/0047, VwSlg 7057 /F;…

…Multiplikation mit der Anzahl von Scheinwerfern sei eine unzulässige und willkürliche Methode der Bemessung einer Geldstrafe ist. Zum Tatbegriff bei Verkürzungen der bescheidmäßig festzusetzenden jährlichen Abgaben nach Tarifpost B 20: Tat ist die Verkürzung einer bestimmten Abgabe (Gebrauchsabgabe eines bestimmten Tarifpostens) für einen bestimmten Zeitraum…

…Anwendung dieser Bestimmungen abgesehen und der maßgebende Hektarsatz auf den ganzen Betrieb angewendet werden. § 46 Abs. 1 bis 5 Bewertungsgesetz 1955 idF BGBl. I Nr. 112/2012 lautet samt Überschrift: "§ 46. Begriff und Bewertung des forstwirtschaftlichen Vermögens. (1) Zum forstwirtschaftlichen Vermögen gehören alle Teile einer…

…einer Krankheit erfordert nach der Rechtsprechung ein bestimmtes, unter ärztlicher Aufsicht und Betreuung durchgeführtes Heilverfahren (vgl. VwGH 28.10.2004, 2001/15/0164). Alternativmedizin ist ein Überbegriff für therapeutische Verfahren außerhalb der etablierten Medizin (Schulmedizin). Diese Verfahren werden ergänzend zur etablierten Medizin genutzt. Komplementärmedizinische Methoden…

…der Bf. zu melden. Selbst diese aktuelle Wohnsitzadresse wäre als statisches Merkmal wohl ebenso ungeeignet wie die Registrierungsadresse. - Ein bereits registrierter User könne über jeden Internetzugang auf das Angebot zugreifen, unabhängig vom aktuellen Aufenthaltsort. Zusammengefasst handle es sich beim Prima-facie-Beweis um eine Methode…

…die kalkulatorische Schätzung unter Anwendung eines Gewinnaufschlages und Ansatz der von der Bf. selbst bekannt gegebenen Vorsteuern gewählt. Das ist keine unübliche Schätzmethode (vgl Ritz, BAO6 § 184 Tz 15). Die Bf. ist dem weder durch Einwendungen theoretischer Art noch durch Bekanntgabe der tatsächlichen Umsätze entgegengetreten…

…zu entgegnen, dass es für die Zuschätzung eines nicht aufgeklärten Vermögenszuwachses - wie bereits näher begründet wurde - ausreicht, wie im Beschwerdefall Feststellungen über das Vorliegen von Einkünften überhaupt zu treffen; nicht erforderlich ist es aber - weil dies auch der Methode der Schätzung nicht entsprechen würde -, konkret…

…strittig. Vom Finanzamt wurden sowohl Werbungskosten als auch anzurechnende Steuer in den Einkommensteuerbescheiden erklärungsgemäß berücksichtigt. 14. Der vom Beschwerdeführer geltend gemachte Grundsatz von Treu und Glauben kann grundsätzlich nur dann zur Anwendung kommen, wenn das Gesetz der Vollziehung einen Vollzugsspielraum einräumt (vgl. u.a. VwGH…

…jede Einrichtung für sich einen Betrieb gewerblicher Art bilde, demzufolge sei auch für jeden Betrieb gewerblicher Art ein eigener Antrag auf Energieabgabenvergütung zu stellen und damit einhergehend die Berechnung der Selbstbehalte durchzuführen (siehe Bp-Bericht vom 20.2.2015). Unter bestimmten Voraussetzungen sei die Zusammenfassung…

…der entweder nach § 4 GrEStG 1987 durch die Pauschalwertmethode oder anhand eines geeigneten Immobilienpreisspiegels bestimmt werden kann. Für den gegenständlichen Erwerbsvorgang ist die Steuerschuld mit 22. Mai 2018 entstanden und käme daher neben der Pauschalwertmethode grundsätzlich auch die Anwendung der Immobiliendurchschnittspreise der Bundesanstalt Statistik Austria…

…wurde mit der Vorlagebeantwortung an den UFS festgehalten, dass die Doppelbesteuerung zu verhindern ist. Egal mit welcher Methode, da die Befreiungs- als auch durch die Anrechnungsmethode gleichwertig sind. Nur bei einem übermäßigen Verwaltungsaufwand kann es zu nicht gleichwertigen Ergebnissen kommen. Für die Anwendung der Anrechnungsmethode…