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BFG RV/7200061/2020Antidumpingrecht: Wesentliche Be- oder Verarbeitung von Rohren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.07.2024Teil 2/2

…ist anlässlich der Einfuhr nach Indien eine andere Dimension angegeben als beim Export; bei einer Veränderung der Rohrdimensionen ist eine bloße Umladung auszuschließen und eine Bearbeitung in Indien muss stattgefunden haben. Die Feststellung, die indischen Unternehmen hätten Rohre der Position 7304 aus China eingeführt und…

BFG RV/7102521/2020Land- und forstwirtschaftlicher Betrieb im Sinne des § 3 KommStG oder hoheitliche Tätigkeit?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.06.2020

…Vordergrund steht die Nutzbarmachung der militärischen Liegenschaften zur Sicherstellung des Ausbildungs-, Schieß- und Übungsbetriebes gemäß den verfügten militärischen Konzepten. Diese militärischen Konzepte sind allen weiteren Bearbeitungen zu Grunde zu legen (Hinweis auf Anlage zur Verordnung BGBl. II Nr. 477/2008). Die für die land- und…

BFG RV/7106218/2015Gewerbliche oder nichtselbständige Einkünfte?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss18.02.2020Teil 2/3

…da sie auf falscher Basis beruhen, und erhebe ich weiterhin gegen ALLE oben angeführten Buchungsmitteilungen und Bescheide das Rechtsmittel der- BESCHWERDE mit der BEGRÜNDUNG der ich die Rechtsrüge voranstelle, dass bei der Finanz offenbar ein Durcheinander bei Bearbeitungen herrscht, in dem zB. Begründungen vorab alleinig…

BFG RV/3100299/2014Zurückweisung einer Berufung gegen einen Zurückweisungsbescheid
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.08.2015

…weshalb er sich bereit erklärt habe, die Angelegenheit im Auftrag der Antragstellerin rechtsverbindlich zu erledigen. Sein Sohn und die Antragstellerin wären "durch die rechtswidrigen Bearbeitungen des Finanzamtes und des AMS" vorübergehend obdachlos. Bis zum Abschluss eines neuen Mietvertrages würde sich die Familie bei ihm aufhalten…

BFG RV/5200019/2024Erstattung zu hoch bemessener Einfuhrabgabenbeträge; Einreihung von Unterteilplatten/Pressplatten für Kunststoffpressen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.10.2025

…jedoch ständig erweitere, sei nachträglich ersucht worden, vor dem Einbau in die Maschine noch zusätzliche Bearbeitungen im Zollgebiet vorzunehmen. Dies wirke sich nach Ansicht der Bf auf die Einreihung jedoch nicht aus. Das Zollamt verweist ua auf die Erläuterungen zu Position 7208, wonach derartige Erzeugnisse…

BFG RV/7103134/2022Rückstellung (§ 9 Abs. 3 EStG 1988): Auflösung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis30.06.2025Teil 1/2

…Befragungen etc. leider recht behalten. Die Rückstellungen seien daher leider noch immer gerechtfertigt und Gegenstand aller ihrer "Bearbeitungen". Dies zum derzeitigen Stand. Die Außenprüfung wurde ohne Schlussbesprechung beendet. Änderung der Einkünfte aus Gewerbebetrieb lt. Außenprüfung: | | 2014 | Einkünfte aus Gewerbebetrieb vorher | 85…

BFG RV/7102053/2020Unbeschränkte Steuerpflicht einer zypriotischen Ltd bei Geschäftsleitung im Inland
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.03.2025Teil 2/5

…habe, gebe sie der Gesellschaft die entsprechende Abgabenkontonummer und stelle diesem Unternehmen eine VAT-Nummer zur Verfügung. Darüber hinaus habe Frau ***A.A.*** als Mitarbeiterin der ***T-Ltd*** entsprechende Bearbeitungen durchgeführt und ihm diese Unterlagen auch per E-Mail weitergeleitet. Das Resumée der BP, dass…

BFG RV/3100209/20201. Wiederaufnahme wegen nicht deklarierten Umsätzen 2. Bescheidqualität von Wiederaufnahmebescheiden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis30.10.2024

…für die Jahre 2012, 2013 und 2014 wurden mittels automationsunterstützter Datenverarbeitung erstellt. Sie wurden gemeinsam mit den neuen Sachbescheiden für die Umsatzsteuer dieser Jahre von dem für die Bearbeitung zuständigen Mitarbeiter ***5*** am 1. August 2018 erstellt und zur Genehmigung freigegeben, die endgültige Freigabe und…

BFG RV/7200061/2020Antidumpingrecht: Wesentliche Be- oder Verarbeitung von Rohren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.07.2024Teil 1/2

…aus: "1. Für den Ursprungserwerb (Art 60 Abs 2 UZK) sind folgende Kriterien maßgebend: Wesentliche Be- oder Verarbeitung und Herstellung eines neuen Erzeugnisses oder bedeutende Herstellungsstufe; die letzte wesentliche Bearbeitung muss außerdem wirtschaftlich gerechtfertigt sein; die Warenbehandlung muss in einem eingerichteten Unternehmen vorgenommen worden sein;…

BFG RV/7200035/2020Ursprungsbegründende Be- oder Verarbeitung von Rohren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.07.2024Teil 2/2

…mündlichen Verhandlung im vergleichbaren Fall bestätigt. Die belangte Behörde hingegen führte aus, vorhandene Maschinen für die Kaltbearbeitung träfen keine Aussage über eine tatsächlich erfolgte Bearbeitung. In Indien hätten Umladungen stattgefunden und es seien kaltgefertigte Rohre aus China eingeführt worden. Nur der Wortlaut der Warenbeschreibung in…

BFG RV/5100461/2022Ständiger Aufenthalt des Kindes in einem Drittland
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.10.2023

…fehlten, ebensolche vorenthalten wollen. In meinem früheren Anschreiben habe ich darüber hinaus die Gründe für die verspätete Anmeldung meines Sohnes bereits ausführlich dargestellt. Seit Monaten wird von mir seitens der Behörden immer wieder Verständnis verlangt, dass pandemiebedingt Bearbeitungen von Anträgen, Terminvergaben etc. länger dauern würden…

BFG RV/7102022/2022Rückforderung von Familienbeihilfe bei der Kindesmutter wegen fehlender Haushaltszugehörigkeit; objektive Erstattungspflicht trotz Weitergabe der Hälfte der Beträge
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.02.2023

…Bezug auf Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträge habe. Die Änderung dessen habe der Kindesvater bereits anschließend an die gerichtliche Vereinbarung getätigt, mit mehrmaligem Nachgehen um eine Durchführung der Bearbeitung, für rasche Abschließung (die nun mit September 2021 endlich erledigt worden sein dürfte). In der gerichtlichen Vereinbarung sei…

BFG RV/2100851/2018Stellt die Betätigung (geplante Vermarktung eines Audiobearbeitungsprogrammes) die Eigenschaft einer Einkunftsart des § 2 Abs. 3 EStG 1988 dar
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.12.2022Teil 1/2

…gewerblich tätig zu werden, seien: - Er wolle den Musikgeschmack seiner Kunden treffen, weshalb er sich bei anderen Läufern darüber informiert habe. - Er biete auch Bearbeitungsprogramme fürs Walken an; eine Sportart, die er nicht ausübe. - Er habe für seine Kunden umfangreiche Erläuterungen geschrieben. - Er habe Kontakt…

BFG RV/3100339/2020Werbungskosten einer Kosmetikerin (ua. Familienheimfahrt, Arbeitsmittel)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.12.2021Teil 2/3

…für die Finanzverwaltung soweit schlüssig. Das Finanzamt verwehrte sich weiters mit einer chronologischen Darstellung des Verfahrens gegen den Vorwurf der Beschwerdeführerin, der Bearbeitung der Arbeitnehmerveranlagung liege seitens des Finanzamtes eine mangelnde Sorgfalt zugrunde. Die Beschwerdeführerin brachte hierzu in ihrer Eingabe vom 11. Juli 2021 vor…

BFG RV/7102577/2020Einkünfte aus Gewerbebetrieb: Produktion eines Films
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.08.2021

…Film "***B***" begonnen. Hierbei hätten die Gesellschafterinnen ***X2*** und ***X3*** einen großen Teil der Recherchen sowie der textlichen Bearbeitungen und Formulierungen im Drehbuch erbracht. Im Juli 2016 sei dann mit den Dreharbeiten begonnen und diese bis September 2016 abgeschlossen worden. Danach sei die Postproduktion erfolgt…

BFG RV/7100991/2019Bei einem Filmproduzenten besteht der Schwerpunkt der Tätigkeit im produktiven Einsatz seiner Fähigkeiten und nicht in der Verwaltung dieser Fähigkeiten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.07.2020

…sei. Hierbei hätten die Gesellschafterinnen C und D einen großen Teil der Recherchen sowie der textlichen Bearbeitungen und Formulierungen im Drehbuch erbracht. Im Sommer des Jahres 2016 sei dann mit den Dreharbeiten begonnen und diese in der zweiten Hälfte des Jahres 2016 abgeschlossen worden. Danach…

BFG RV/7102813/2018Einkünfte aus Gewerbebetrieb: Produktion eines Films
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.11.2019

…das bis Mitte 2016 fertiggestellt worden sei. Hierbei hätten die Gesellschafterinnen G1 und G2 einen großen Teil der Recherchen sowie der textlichen Bearbeitungen und Formulierungen im Drehbuch erbracht. Im Sommer des Jahres 2016 sei dann mit den Dreharbeiten begonnen und diese in der zweiten Hälfte…

BFG RV/7100676/2013Kein Vorsteuerabzug bei Umsatzsteuer aus Eingangsrechnungen bei "WISSEN HÄTTE MÜSSEN" der Geschäftsführerin von einer Einbeziehung der Umsätze in einen Umsatzsteuerkarussellbetrug!
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis08.05.2017Teil 2/10

…sei aufgrund der in den beschlagnahmten Aufzeichnungen und Geschäftspapieren der Bf. befindlichen Dokumentationen, insbesondere der Aufzeichnung der Serien- und Siegelnummern bzw. der RMA-Bearbeitungen, ersichtlich. Nach Kündigung des Dienstverhältnisses im Dezember 2001 hätte DN.1 sodann über Vermittlung von I.Ab. im Jänner 2002 begonnen…

BFG RV/7100676/2013Kein Vorsteuerabzug bei Umsatzsteuer aus Eingangsrechnungen bei "WISSEN HÄTTE MÜSSEN" der Geschäftsführerin von einer Einbeziehung der Umsätze in einen Umsatzsteuerkarussellbetrug!
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis08.05.2017Teil 6/10

…der Bf. befindlichen Dokumentationen, insbesondere der Serien- und Siegelnummeraufzeichnung bzw. der RMA-Bearbeitungen sei ersehbar, dass DN.1 nachweislich in zeitlich größerem Umfang genau diese Aufgabenbereiche eigenverantwortlich wahrgenommen hätte. Nach Aussage des DN.2 in der Verhandlung vor dem BFG-Senat am 1. Februar 2017…

BFG RV/7101591/2017Gemeinnützigkeit eines Vereines "Jagdgesellschaft"
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.01.2019

…300,-, Saatgut für Mais und Hafer € 420,-. Spritzmittel € 220,-, Bearbeitungen der Landwirte € 1.270,-). Der Gewinn aus dem Heurigen wird somit ausschließlich für die in den Statuten festgeschriebenen Vereinszwecken verwendet. Da es sich beim Verein Bf. um einen gemeinnützigen Verein handelt, gibt…