…Gemeindestraße wurde daraufhin gesperrt und wurde von der Katastrophenstelle geprüft. Nach genaueren Prüfbohrungen durch die Fachabteilung F 19 B Bauhof wurde Herr X von der Landesregierung beauftragt die gesamte Baustelle in Zusammenarbeit mit der Gemeinde Y zu prüfen, weiteres wurden die Planungsaktivitäten gestartet." Auf vier…

…und dieses Material für Straßensanierungen, Behebung von Rohrbrüchen, Sanierungsmaßnahmen beim Friedhof etc., durch den gemeindeeigenen Bauhof und durch beauftragte Unternehmen verwendet habe. Bei dem verwendeten Material habe es sich um Baurestmassen (Abfall) gehandelt, für welche der Nachweis einer qualitätsgesicherten Aufbereitung iS des § 3 Abs 1a…

…§ 74 ff. GewO unterliegen, bedürfen nach den Voraussetzungen des § 37 Abs.2 AWG keiner gesonderten Bewilligung nach § 37 Abs.1 AWG. Für die Bauschuttzwischenlager „Bauhof B.“ bzw. „D.“ waren somit Bewilligungen nach den §§ 74 ff. GewO oder § 37 Abs.1 AWG erforderlich. Diese Bewilligungen für…

…die Nächtigung ein kostenloses Quartier zur Verfügung gestellt werde. Steuerfreie Fahrtkostenersätze seien keine geleistet worden, es werde jedoch vom Bauhof A (Sammelstelle) die Gratisbeförderung zu den einzelnen Baustellen organisiert. An den Wochenenden würden keine Diäten durchgezahlt. Die Lohnverrechnerin hätte eine genaue Aufstellung der Baustellen im…

…10,92 Tonnen Recyclingbaustoffe, für welche keine Qualitätssicherung nachgewiesen werden konnte, bei der Firma B erworben und als Ausgleichsmaterial im Bauhof und zur Verfüllung von Kanalkünetten verwendet habe. Gegen diesen Bescheid hat die Bf. mit Eingabe vom 6. April 2012 den Rechtsbehelf der Berufung erhoben…

…Ausdruck gebrachten Willen des Gesetzgebers" entschieden habe. Vielmehr ergebe sich aus den zitierten Gesetzesmaterialien, dass etwa ein Tätigwerden am ständigen Betriebsgelände des Arbeitgebers (zB Bauhof) nicht unter diesen Tatbestand fällt (vgl 220/A BlgNR 23. GP 5 f). Dies müsse für die ständige Tätigkeit eines…

…24 | 14.11.2016 | ***37*** - Sitzung Stadtmarketing € 50,60 50% | € 25,30 | 25 | 22.11.2016 | ***38*** - Bauhof Jausenspende € 133,70 50% | € 66,85 | 26 | 17.09.2016 | ***39*** - Lebensmittel f…

…Einnahmen den Betrag von 2.900 Euro nicht erreicht hätten. Zudem seien in Zusammenhang mit dem Bauhof (TZ 4) und Hydranten (TZ 5) aufgrund einer falschen Aufteilung zwischen betrieblichem und hoheitlichem Bereich zu hohe Vorsteuern geltend gemacht worden. Hieraus ergeben sich folgende steuerlichen Auswirkungen: |…

…Überwachung der Bauausführung sowie die Einschulung bzw. Übergabe fertig gestellter Anlagen. Ein Tätigwerden am ständigen Betriebsgelände des Arbeitgebers (zB Bauhof) fällt nicht unter diesen Tatbestand." Angesichts des Wortlauts des § 3 Abs. 1 Z 16b EStG 1988 sowie der Ausführungen im Initiativantrag zeigt sich zum einen…

…alle damit verbundenen Nebentätigkeiten wie Planung, Überwachung der Bauausführung sowie die Einschulung bzw Übergabe fertig gestellter Anlagen, wobei aber ein Tätigwerden am ständigen Betriebsgelände des Arbeitgebers (zB Bauhof) nicht unter diesen Tatbestand fällt (vgl 220/A BlgNR 23. GP 6; Mayr/Hayden in Doralt/Kirchmayr…

…oder dem privatwirtschaftlichen Bereich einer Körperschaft öffentlichen Rechts zugutekommt. Entscheidend ist die Art der Tätigkeit. Ein Bauhof ist daher auch dann als Betrieb gewerblicher Art zu qualifizieren, wenn er überwiegend den Hoheitsbetrieb der Körperschaft öffentlichen Rechts versorgt. Kantinen- und Dienstküchen sind demnach nicht schon deshalb…

…Das heißt: Es ist richtig, dass bis einschließlich 31.12.2012 die Buchung mit dem Text "Abgr. Miete Bauhof 2012" in Höhe von 71.134,00 Euro auf dem Konto 3301 erfolgte. Der Beschwerdeführer verschweigt jedoch, dass eben dieses Konto 3301 mit 31.12.2014…

…8 Mio) veranlagt und daraus Erträge erwirtschaftet. Bei den Vermietungen an die Stadtgemeinde O. (Gesellschafterin) betreffend Feuerwehr, Bauhof, Volkschule und Gärtnerei sei die Differenz zwischen den nach Rz 274 der UStR ermittelten Mietentgelten und den fremdüblichen Mietentgelten mit € 114.000 p.a. hinzugerechnet worden…

…ab. Laufende Instandhaltungen und sonstige Arbeiten wurden bisher zu einem sehr hohen Anteil vom Personal der Stadtgemeinde (Bauhof) erbracht und weiterverrechnet. Zunehmend werdend die Aufträge an Fremdfirmen vergeben, da der Bauhof der Stadtgemeinde nicht über ausreichende Kapazitäten verfügt. Wie schon in der Beschwerde ausgeführt, wurden…

…gearbeitet. Er sei im Landesjugendheim ***10*** gewesen und habe den Beruf des Gärtners gelernt, aber ohne Abschluss. Dann sei er am Bauhof gewesen und sei auch Fenstermonteur gewesen, bei einer Leihfirma sowie bei der Firma ***11*** und ***12***- ***13***. Dann sei er bei ***14*** gewesen…

…wird. GV. Ing. ***80*** ***81*** erklärt, dass die ÖVP anhand dem vorliegenden Plan einige Änderungen begehre: • ... • Da durch die Verbindungsstraße zwischen ***87*** und ***83*** ein Teil des Bauhofes verloren gehe, solle die Grundeigentümerin als Gegenleistung 3 Grundstücke an die Gemeinde ***5*** abtreten. Vbgm. Ing. Mag…

…11,428 Euro. Das Grundstück war zum Zeitpunkt der Veräußerung als Grünland gewidmet und wurde landwirtschaftlich genutzt. Laut Firmenbuchauszug hatte die XX Projekt- und EntwicklungsgesmbH ihren Sitz in der politischen Gemeinde X, und ihr Geschäftszweig war die "Errichtung eines Bauhofes". Die Geschäftsanschrift war Rathausplatz 1…

…Juli 2015 binnen offener Frist Beschwerde erhoben. Begründend wurde im Wesentlichen ausgeführt, dass die gewerberechtliche Bewilligung laut Betriebsbeschreibung für den „Bauhof B.“ ein Baustofflager für sämtliche Baustoffe und somit eine Lagerung von Abbruchmaterial seit 1986 vorsehe. Aufgrund der Bestimmung des § 32 Abs.1 Z.5…

…hat die Gemeinde E die Liegenschaft 7 an die FdR KG übertragen, insbesondere mit der Aufgabe zur Errichtung und Verwaltung von kommunalen Bauten (Amtsgebäude und Bauhof). Eine Gegenleistung wurde zwischen den Vertragsparteien nicht vereinbart, da die Gemeinde am Vermögen der aufnehmenden Gesellschaft alleine beteiligt ist…

…gewesen wäre. Im November 2005 habe die C GmbH um 396.000 € ein unbebautes Grundstück erworben. Dieses werde der Beschwerdeführerin, welche hierauf einen Bauhof errichtet habe, entgeltlich überlassen. Im September 2006 habe die C GmbH 65% der Anteile an der neugegründeten XY-GmbH übernommen…