…Rechts, ergingen im wiederaufgenommenen Verfahren neue Bescheide vom 7.5.2015 zur Festsetzung der Energieabgabenvergütung für die Jahre 2005 - 2008 für folgende Betriebe gewerblicher Art (sowie weitere Bescheide für nicht verfahrensgegenständliche Betriebe gewerblicher Art): 1. A. 2. Bäder 3. Büchereien 4. Bf. Kindergärten 5. E…

…Betrieb gewerblicher Art vorliege, konkret beim Krankenanstaltenverbund 29 Betriebe, bei den Bädern 22 Betriebe, bei den Büchereien 11 Betriebe und bei den Kindergärten 352 Betriebe. Die bescheidmäßige Festsetzung erfolgte allerdings analog zu den von der Bf. eingereichten Anträgen in einheitlichen Bescheiden pro "Betriebsgruppe", also zB…

…im kirchlichen, mildtätigen, sozialen, erzieherischen oder gemeinnützigen Bereich tätig sind; Einrichtung einer Bücherei zwecks Zurverfügungstellung von Büchern, Zeitschriften, Zeitungen und Kalendern sowie von Ton- und Filmmaterialien an die Mitglieder; Bereitstellung von Wohnmöglichkeiten in Schüler- und Studentenwohnheimen für die Förderung der schulischen, beruflichen und universitären Bildung…

…Presse- und Informationsdienst a) Veranstaltungsbereich - Marketing GmbH b) Verbindungsbüros - **C** c) EU-Initiative **B** Tz 3: Büchereien Tz 4: Bedürfnisanstalten Tz 7: Anschaffung Kehrmaschinen Tz 8 und 9: Wahlamt und Hoheitsbereich In den mit 4.4.2018 (im Zuge einer nicht angefochtenen Wiederaufnahme des Verfahrens…

…Schätzung wird von der Beschwerdeführerin ausdrücklich bestätigt. Festzustellen ist, dass für den beschwerdegegenständlichen Zeitraum keine Rechtsgrundlage vorlag, in der auf die Verfolgung eines gemeinnützigen Zwecks der Büchereien eingegangen wurde. Weder war eine Satzung vorhanden, die eine unmittelbare Betätigung für einen gemeinnützigen Zweck vorsah und die…

…MA-X** Presse- und Informationsdienst a) Veranstaltungsbereich - Marketing GmbH b) Verbindungsbüros - **C** c) EU-Initiative **B** Tz 8: Büchereien Tz 9: Bedürfnisanstalten Tz 11: **MA-Y** Hoheitsbereich - Müllbeseitigung Tz 14: Anschaffung Kehrmaschinen In den mit 14.4.2015 (im Zuge einer nicht angefochtenen Wiederaufnahme des…

…Hochzeiten u.a. 3.1.21. Gründung und Unterhaltung von Zweckbetrieben für die Herstellung und den Vertrieb von Helal-Produkten und den Betrieb eines Verlages samt Bücherei für die Herstellung und den Vertrieb von religionsbezogener Literatur 3.2. Die erforderlichen materiellen Mittel sollen aufgebracht werden…

…verfolgen bzw. im kirchlichen, mildtätigen, sozialen, erzieherischen oder gemeinnützigen Bereich tätig sind. Einrichtung einer Bücherei zwecks Zurverfügungstellung von Bücher, Zeitschriften, Zeitungen und Kalendern sowie von Ton- und Filmmaterialien an die Mitglieder; Bereitstellung von Wohnmöglichkeiten in Schüler- und Studentenwohnheimen für die Förderung der schulischen, beruflichen und…

…Logopädie, Physiotherapie, Psychologische Betreuung Persönliche Betreuung und Pflege: Besuchsdienst, Friseur, Hilfe im Alltag (Haushalt, Einkaufsdienst…), Postservice, Wäscherei Freizeitgestaltung: Ausflüge (Wanderungen, Spazierfahrten…) Bücherei Feste (Geburtstag, Grillfeste…) Kreatives (Basteln, Malen, Gärtnern…) Sport (Kegeln, Gymnastik, Golf…) Wellness (Sauna, Dampfbad, Solarium…) Sprachangebot: Deutsch…

…Abs. 1a und 1b eingefügt: "(1a) Das Betreten des Besucherbereichs von Museen, Ausstellungen, Bibliotheken, Büchereien und Archiven samt deren Lesebereichen sowie von Tierparks und Zoos ist unter den Voraussetzungen des § 2 Abs. 1 Z 1 bis 5 zulässig. Sofern sich der Besucherbereich im Freien befindet…

…MA *** Presse- und Informationsdienst a) Veranstaltungsbereich - Marketing GmbH b) Verbindungsbüros - Compress c) EU-Initiative BAER Tz 3: Büchereien Tz 4: Bedürfnisanstalten Tz 7: Anschaffung Kehrmaschinen Tz 8 und 9: Wahlamt und Hoheitsbereich wird auf die Entscheidungsgründe des im ersten Rechtsgang erlassenen Erkenntnisses des Bundesfinanzgerichts vom…

…Nationalität offenstehen; b) die Veranstaltung von Versammlungen, Vorträgen und Diskussionen; c) die Errichtung und die Erhaltung von Bibliotheken und die Beteiligung von gleichartigen Büchereien; d) die Verfassung von Eingaben und Denkschriften, die Herausgabe, Unterstützung und Verbreitung von Büchern, Broschüren, Zeitschriften und sonstigen Druckschriften, die für…

…3 könne die Betreuung der 30.000 Kinder aus organisatorischen und logistischen Überlegungen nicht zentral durchführen. Nach Auffassung der Bf sei daher weiterhin von einem einheitlichen Betrieb gewerblicher Art bei der 3 auszugehen. Bezüglich der Bäder und den Büchereien wiederholte die Bf ebenfalls ihr Vorbringen…

…Schätzung wird von der Beschwerdeführerin ausdrücklich bestätigt. Festzustellen ist, dass für den beschwerdegegenständlichen Zeitraum keine Rechtsgrundlage vorlag, in der auf die Verfolgung eines gemeinnützigen Zwecks der Büchereien eingegangen wurde. Weder war eine Satzung vorhanden, die eine unmittelbare Betätigung für einen gemeinnützigen Zweck vorsah und die…

…einschließlich der Instandsetzung solcher Gegenstände, sowie Kindersitze für Kraftfahrzeuge; 5. Beförderung von Personen und des mitgeführten Gepäcks; 6. Lieferung von Büchern, einschließlich des Verleihs durch Büchereien (einschließlich Broschüren, Prospekte und ähnliche Drucksachen, Bilder-, Zeichen- oder Malbücher für Kinder, Notenhefte oder -manuskripte, Landkarten und hydrografische oder…