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BFG RV/7103597/2010Investitionszuwachsprämie bei Austausch eines Traktors wegen Unbrauchbarkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis04.06.2018

…Verwaltungsgerichts­hofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. Die Revision wird zugelassen, da Judikatur des VwGH zur Frage des Austausches eines Wirtschaftsgutes im Bezug auf die IZP nicht ersichtlich ist. Wien, am…

BFG RV/5101067/2016Feststellung des Grundanteiles sowie der Restnutzungsdauer des Gebäudes bei Erwerb einer bebauten Liegenschaft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis21.09.2020Teil 2/2

…weil sie den Nutzungswert des Wirtschaftsgutes wesentlich erhöhen oder seine Nutzungsdauer wesentlich verlängern. Im Geltungsbereich des EStG 1988 stellt solcherart auch der Austausch eines wesentlichen Teiles eines Wirtschaftsgutes im Sinne einer Generalsanierung keine Herstellungsmaßnahme dar, solange die Wesensart des Wirtschaftsgutes beibehalten bleibt (vgl zum Ganzen…

BFG RV/7101402/2016Gebäudeaufwendungen als Anschaffungskosten von Röntgengeräten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.06.2021Teil 1/2

…ein Ausfallsszenario ohne Stillstand abbilden zu können". Weshalb eine ähnliche Nutzung der streitgegenständlichen Geräte im Betrieb der Beschwerdeführerin nicht möglich sei, blieb unklar. Laufende Wartungen und der regelmäßige Austausch von Geräteteilen sprechen nach Ansicht des Bundesfinanzgerichts eher dafür, dass Geräte nach 5 Jahren technisch und…

BFG RV/5100824/2021I. Anforderungen an ein Gutachten zur Widerlegung der gesetzlich vermuteten Nutzungsdauer. II. Verlängerung des Verteilungszeitraumes für vor 2016 abgeflossene Ausgaben für Instandsetzung bei Wohngebäuden.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.11.2023

…zählen, weil sie den Nutzungswert des Wirtschaftsgutes wesentlich erhöhen oder seine Nutzungsdauer wesentlich verlängern. Im Geltungsbereich des EStG 1988 stellt solcherart auch der Austausch eines wesentlichen Teiles eines Wirtschaftsgutes im Sinne einer Generalsanierung keine Herstellungsmaßnahme dar, solange die Wesensart des Wirtschaftsgutes beibehalten bleibt (vgl. zum…

BFG RV/7104857/2020Nachweis einer geringeren Restnutzungsdauer durch ein SV-Gutachten, keine Instandhaltungskosten bei umfangreichen Umbauarbeiten im Rahmen einer Generalsanierung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis18.07.2024Teil 1/2

…zählen, weil sie den Nutzungswert des Wirtschaftsgutes wesentlich erhöhen oder seine Nutzungsdauer wesentlich verlängern. Im Geltungsbereich des EStG 1988 stellt solcherart auch der Austausch eines wesentlichen Teiles eines Wirtschaftsgutes im Sinne einer Generalsanierung keine Herstellungsmaßnahme dar, solange die Wesensart des Wirtschaftsgutes beibehalten bleibt (vgl. zum…

BFG RV/7104857/2014Renovierung Arztpraxis Aktivierung oder sofortige Betriebsausgabe?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.12.2016

…weil sie den Nutzungswert des Wirtschaftsgutes wesentlich erhöhen oder seine Nutzungsdauer wesentlich verlängern. Im Geltungsbereich des EStG 1988 stellt solcherart auch der Austausch eines wesentlichen Teiles eines Wirtschaftsgutes im Sinne einer Generalsanierung keine Herstellungsmaßnahme dar, solange die Wesensart des Wirtschaftsgutes beibehalten bleibt. Erhaltungsaufwand liegt insbesondere…

BFG RV/2101828/2016Finanzierung von Forschung und Entwicklung eines Produktes gegen Erwerb von Anteilen am Produkt und Recht auf Vermarktung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.05.2019Teil 2/3

…die Vorschrift nach § 299 BAO gewählt, welche für den Austausch eines inhaltlich unrichtigen Bescheides gegen einen richtigen einschlägig ist. Die von der Beschwerde vorgebrachten Gründe tragen die behauptete Rechtswidrigkeit des Aufhebungsbescheides nach § 299 BAO nicht: Dem Hinweis auf (nach Meinung der Bf. eingetretene) Bemessungsverjährung kommt…

BFG RV/5100427/2015Aufwendungen für den Austausch eines Parkettbodens (ohne gleichzeitiger Erneuerung des Unterbodens) sind als Instandhaltungskosten zu behandeln.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.11.2018

…sind die im konkreten Beschwerdefall durchgeführten Aufwendungen für die Erneuerung des Parkettbodens (ohne Austausch des Unterbodens bzw der Unterkonstruktion) zweifellos den Instandhaltungsaufwendungen zuzuordnen (und nicht als Instandsetzungsaufwand zu qualifizieren). Unbestritten wurde in drei Zimmern und in einem Vorraum der Wohnung der Bf der Parkettboden ausgetauscht…

BFG RV/7104635/2014Energieabgabenvergütung für den Betrieb eines Wasserwerks
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.03.2016

…pro m³ an. Die Bf hat eine Energieabgabenvergütung für 2011 von 463,34 € und für 2012 von 536,01 € beantragt. Strittig ist, ob der Schwerpunkt der betrieblichen Tätigkeit der beschwerdeführenden Gemeinde im Rahmen der Wasserversorgungsanlage in der Herstellung körperlicher Wirtschaftsgüter besteht. Rechtslage : Ein…

BFG RV/7103097/2011Verdeckte Ausschüttung durch Verkauf eines Mietrechtes an GmbH, an der der Vermieter (zu 100%) beteiligt ist
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.07.2014Teil 2/3

…von ca. 66 Jahren zu einer Gesamtwertminderung in Höhe von 30 % bei der Garage und 20 % bei der Parkplatzanlage kommt. Nicht verwechselt werden darf die Restnutzungsdauer im Ertragswertverfahren mit der "betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauer" nach § 7 Abs. 1 EStG 1988. § 7. (1) EStG 1988 Bei Wirtschaftsgütern, deren…

BFG RV/5100322/2016Ausscheiden eines Privatanteiles bei Aufwendungen für Mauertrockenlegung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.11.2018

…Verwaltungsgerichts­hofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird ( Art. 133 Abs. 4 B-VG ). Die Frage, ob bzw. in welchem Ausmaß bei gemischter Nutzung eines Wirtschaftsgutes ein Privatanteil auszuscheiden ist, ist jeweils…

BFG RV/7100571/2024Bei Funktionsänderung eines Gebäudes sind Abbruchkosten und Restbuchwert sofort abzugsfähig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.05.2026

…Vertretung Einvernehmen darüber herrsche, dass Abbruchkosten und ein Restbuchwert des Gebäudes dann Sofortaufwand darstellen, wenn nach den erfolgten Maßnahmen nicht mehr von einem nämlichen Wirtschaftsgut gesprochen werden könne. Weiters wird im Wesentlichen auf das Erkenntnis des BFG RV/5101576/2015 verwiesen, welches das gegenständliche Vorbringen…

BFG RV/5100043/2017Geltendmachung der Anschaffung eines Dusch-WCs als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.06.2020

…des Austausches bezogenen Verkehrswert der ersetzten WC-Anlage auf 100,- Euro schätze und wurde den Parteien Gelegenheit gegeben, zu den Ausgangspunkten, Überlegungen, Schlussfolgerungen, zu der angewandten Schätzungsmethode und dem Schätzungsergebnis Stellung zu nehmen.   Das Bundesfinanzgericht hat erwogen: Sachverhalt Der Beschwerdeführer ist Eigentümer eines Einfamilienhauses…

BFG RV/5100121/2021Generalsanierung des Badezimmers eines Behinderten mit Ersetzung der Badewanne durch barrierefreie Dusche
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.03.2021

…auch keine Haltegriffe an der Wand angebracht. Es wäre unverständlich, warum Bf zumindest den Austausch der Badewanne durch eine barrierefreie Dusche nicht schon in der Steuererklärung als außergewöhnliche Belastung im Zusammenhang mit seiner Behinderung geltend gemacht hat, wenn er- wie er behauptet - im Jahr 2019…

BFG RV/7101638/2018Begünstigter Herstellungsaufwand für bautechnische Umgestaltung von Mietgegenständen/Liebhaberei Vermietung Ferienhaus wegen eines nicht erzielbaren Gesamtüberschusses
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.08.2019Teil 2/2

…die „Generalsanierung“ eines Gebäudes, wenn dabei Zimmer geändert, Zwischenmauern errichtet, Türstöcke versetzt, neue Türen und erstmals eine Heizungsanlage eingebaut, sowie jede Wohnung mit Sanitärräumen ausgestattet wird. Laut VwGH 21.11.2013, 2011/15/0114, liegt auch im Fall der „Generalsanierung“ eines Wirtschaftsgutes allerdings nur dann…

BFG RV/7100416/20131. Herstellungsaufwand auf ein frei stehendes Hofgebäude mit nur einem Top 2. Vorläufige Beurteilung eines mit Verlusten vermieteten Ferienwohnhauses als Voluptuar
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.11.2016

…zu Geschäftsräumlichkeiten umgebaut werden. Wird die ursprüngliche Wesensart des Wirtschaftsgutes nicht beibehalten, so zählt - im Umkehrschluss nach VwGH, E 24.09.2007, 2006/15/0333 - auch der Austausch wesentlicher Teile im Sinne einer Generalsanierung eine Herstellungsmaßnahme dar. Entscheidend ist die Nutzungs- und Funktionsänderung (für alles…

BFG RV/5100344/2007Zuerkennung einer Investitionszuwachsprämie trotz vorzeitigen Verkaufs des Wirtschaftsgutes aufgrund Auftretens einer Unwägbarkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.09.2014Teil 1/2

…931,51 € angeschafft. Im Weiteren wurde für 2003 eine Investitionszuwachsprämie in Höhe von 199.059,23 € geltend gemacht. Ohne Anschaffung des Luftfahrzeuges würde sich, nach Abzug der durchschnittlichen Anschaffungs- bzw Herstellungskosten der prämienbegünstigten Wirtschaftsgüter der letzten 3 Jahre keine Investitionszuwachsprämie ergeben. Mit Ausgangsrechnung…

BFG RV/7104150/2020Können bei der Ermittlung des Einkommens in einem Scheidungsvergleich geregelte Zahlungen (Rente) für die Übertragung eines Miteigentumanteils an einer Liegenschaft als Sonderausgaben abgezogen werden?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis18.08.2022Teil 1/3

…oder der Austausch von Leistung und (adäquater) Gegenleistung im Vordergrund steht." Aufgrund des dargelegten Sachverhaltes und der Hinweise auf die Judikatur könne die Begründung der Beschwerde wie folgt zusammengefasst werden: Die Übertragung der Liegenschaftshälfte von Herrn Gatte an die Bf. gegen Zahlung einer adäquaten Gegenleistung…

BFG RV/7103406/20221. Nichtbescheid mangels Hinweis nach § 101 Abs. 3 BAO (im Feststellungsverfahren) 2. Zurücknahme der Beschwerde 3. Stattgabe eines Antrages auf Aufhebung nach § 299 BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.03.2026Teil 2/3

…7.2022 entscheiden worden ist mit folgender ergänzender Begründung: "… Kosten Ausbau Keller Der von seiten des Finanzamtes wiederholt vorgebrachten Argumentation, eine Unterscheidung in Alt- und Neugebäude sei nicht möglich, zumal es sich in der Gesamtheit um ein einheitliches Wirtschaftsgut handle, kann nicht gefolgt werden…

BFG RV/5100138/20151. Bloßer Probebetrieb beim Anschaffungsvorgang oder Verwendung/Nutzung im Unternehmen als Anlagevermögen 2. Analoge Anwendung des § 17 Abs. 4 UStG 1994 beim Wechsel zwischen Regelbesteuerung und Pauschalierung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.07.2018

…Beschwerde-Ausführungen und auf eine weitere gesondert übermittelte Begründung in Schriftform. In dieser am selben Tag erstellten Begründung führt der steuerliche Vertreter des Bf aus, dass die ertragsteuerlichen Ausführungen des Finanzamtes nicht greifen könnten, da es sich bei gegenständlichem Ladewagen um ein gebrauchtes Wirtschaftsgut handle…