…12 DBA China, der dem OECD-Musterabkommen vor 1992 folgt. Sie geht mit Verweis auf EAS 3393 vom 3.10.2017 davon aus, dass von "Ausrüstungen" auch unkörperliche Wirtschaftsgüter umfasst sind, deren Mietentgelte als Lizenzgebühren zu verstehen sind. Weiters wird davon ausgegangen, dass auch im…

…der Folge: GmbH). Geschäftsgegenstand der GmbH war der Großhandel mit sonstigen Maschinen und Ausrüstungen (laut ÖNACE-Angabe der Datenbank der Finanzverwaltung). Mit Beschluss des Gerichtes vom 16.03.2017 wurde der Konkurs über die GmbH eröffnet und die Gesellschaft aufgelöst. Beschluss des Gerichtes vom 18…

…und Pflege der für den Betrieb der Unfallchirurgie erforderlichen medizintechnischen und sonstigen Anlagen, Geräte und Ausrüstungen sowie die Anschaffung sämtlicher Medikamente und im OP benötigter Hilfsmittel. Bezüglich der Abrechnung der Leistungen der Unfallchirurgie wurde vereinbart, dass sämtliche Leistungen von der "Klinik" zu erfassen nach dem…

…zu werden. (2) Beförderungsmittel schließen die ihnen beigefügten normalen Ersatzteile, Zubehör und Ausrüstungen ein Artikel 558 ZK-DVO bestimmt: (1) Die vorübergehende Verwendung mit vollständiger Befreiung von den Einfuhrabgaben wird für im Straßen-, Schienen- oder Luftverkehr und in der See- und Binnenschifffahrt eingesetzte Beförderungsmittel bewilligt…

…Zeit vom 21.11.2005 bis 25.11.2005 und am 28.11.2005 wurde die Bahn I, deren Einrichtungen und die dazugehörenden Ausrüstungen von dem Amtssachverständigen des Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie (BMVIT) für Elektrotechnik und von dem seilbahntechnischen Sachverständigen einer eingehenden Besichtigung…

…Die Akquise sei derart erfolgt, dass der Bf. potentielle Kunden (bei systemtechnischen Ausrüstungen mit Mehrjahresabnahmeverpflichtungen nur mit Rücksprache bei der Geschäftsleitung) Anbote unterbreitet habe. Die Bestellung der Kunden sei direkt bei D Medical Products GmbH erfolgt. Die Firma E Pharma GmbH sei seitens der Firma…

…KStG 1988) für 2009 und 2010 die Schuldzinsen aus diesem Beteiligungserwerb ab. Die Bf befasst sich mit der Erzeugung und dem Verkauf isolierter Drähte und Kabel sowie mit der Herstellung und dem Verkauf sonstiger elektrischer Ausrüstungen und Geräte (BP-Bericht 13.4.2012 2007-2009…

…zu werden. (2) Beförderungsmittel schließen die ihnen beigefügten normalen Ersatzteile, Zubehör und Ausrüstungen ein Artikel 558 ZK-DVO bestimmt: (1) Die vorübergehende Verwendung mit vollständiger Befreiung von den Einfuhrabgaben wird für im Straßen-, Schienen- oder Luftverkehr und in der See- und Binnenschifffahrt eingesetzte Beförderungsmittel bewilligt…

…In der Beschwerde hat die Bf. insbesondere ausgeführt, - dass mit der ***LMN GmbH***, die über die erforderlichen chemischen Kenntnisse und Ausrüstungen verfügt habe, mit einer Neuentwicklung und einer chemischen Synthese neuer Schmerzmittelkandidaten begonnen worden sei, - dass Prof. ***Nachname1*** (***LMN GmbH***) mittels KI insgesamt 14 Wirkstoffe…

…die Tätigkeit der Bf. erläutert und unter anderem ausgeführt, - dass mit der ***LMN GmbH***, die über die erforderlichen chemischen Kenntnisse und Ausrüstungen verfügt habe, mit einer Neuentwicklung und einer chemischen Synthese neuer Schmerzmittelkandidaten begonnen worden sei, - dass Prof. ***Nachname1*** (***LMN GmbH***) mittels KI insgesamt 14…

…1*** und 2*** jeweils vom 30.4.2020, sowie MRN 3*** und MRN 4*** jeweils vom 3.5.2020, meldete die A*** als direkte Vertreterin der Beschwerdeführerin diverse medizinische Ausrüstungsgegenstände (OP-Mäntel, OP-Hauben, Handschuhe aus Vinyl) zur Abfertigung zum zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr…

…Kunden angefertigt werde (Werkvertrag) sei in gegenständlichem Fall ohne Bedeutung. Denn entscheidend sei, ob eine Vermietung (= Lizenzvertrag) einer Ausrüstung vorliege oder nicht. Im Ergebnis seien also sämtliche als "purchase agreements" bezeichneten Verträge als Kaufverträge zu qualifizieren. Diese würden nicht unter den Lizenzgebührenbegriff des Art…

…der Abgabenbehörde würden die charakteristischen Merkmale eines Kaufvertrages (Eigentumsübertragung und dauerhafte Nutzungsmöglichkeit der Software, einmalige Zahlung, eindeutiger Wortlaut der "Kauf"verträge [purchase agreements]) überwiegen. Der Verkauf von Ausrüstung sei nicht vom Lizenzgebührenbegriff des Art. 12 Abs. 3 DBA China erfasst, sondern als Unternehmensgewinn iSd Art…

…ich alle Bestimmungen verstanden habe. Verteidiger: Haben Sie schon einmal Grenzen zwischen Nicht-EU-Ländern gekreuzt? BF: Ja, nach USA und Mexiko, und diverse Länder mit unterschiedlichen Ausrüstungen (auch Zäune, etc.). Und an diesen Grenzen sieht man sofort, dass man in ein anderes Land kommt…

…die in einer oder mehreren Stufen ausgelegt und gebaut werden, und für Systeme, Bauteile und selbstständige technische Einheiten sowie für Teile und Ausrüstungen, die für solche Fahrzeuge ausgelegt und gebaut werden." Artikel 3 der Verordnung (Begriffsbestimmungen) normiert: "69. "dreirädriges Kraftfahrzeug" ein dreirädriges Fahrzeug mit Antriebssystem…

…Herstellungsverfahren und Formeln, Handelsmarken oder anderen ähnlichen Rechten gezahlt werden; er schließt auch Lizenzgebühren und ähnliche Zahlungen für kinematographische Filme (einschließlich der für das Fernsehen verwendeten Filme) oder für die Benutzung industrieller oder wissenschaftlicher Ausrüstungen, nicht aber Lizenzgebühren und andere Beträge ein, die für den…

…die Untergruppe "Planen und Markisen, Zelte, Segel für Wasserfahrzeuge, Surfbretter und Landfahrzeuge und Camping-Ausrüstungen" bezieht: zweifellos ist die gegenständliche "Freizeit- Picknickdecke" oder "Strandmatte" nicht mit diesen Warenbeschreibungen vergleichbar. 13. Dies wird noch verstärkt, wenn man die Untergruppe zu "Luftmattatzen" (6306900011), nämlich "Hängematten handgearbeitet einbezieht…

…der Bf. bei der Inbetriebnahme, dem Betreiben und der Weiterentwicklung des Verfahrens und dessen Ausrüstungen alle erforderlichen Informationen, Ratschläge und technische Unterstützung zur Erreichung des Vertragszweckes zu geben. Die Kosten der bis zur Erreichung des Vertragszweckes erforderlichen gegenseitigen technischen Unterstützungsleistungen tragen die Partner jeweils selbst…

…Schwierigkeiten in Afrika über die ***9*** die ***8*** gegründet habe und unter dieser Gesellschaft habe er die ***5*** und ***22*** gegründet. Der Grund für die Errichtung dieser Firmen sei die Beschaffung von Baumaterialien und technischen Ausrüstungen für Afrika gewesen (Niederschrift vom 20.1.2014, S…

…Regel werden von den Vertragsstaaten folgende Warenverwendungen akzeptiert: Messe- und Ausstellungsgüter, Warenmuster, Berufsausrüstungsgegenstände, Waren zur Verwendung zu wissenschaftlichen und kulturellen Zwecken, zur Verwendung bei sportlichen Veranstaltungen, Ausrüstungen für Film, Presse, Rundfunk und Fernsehen. Die Waren dürfen auch nicht verbraucht werden. Prospekte, "give aways" und Ähnliches…