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BFG RV/5200249/2013BVE und "entschiedene Sache"
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2020

…abgelagerten Klärschlamm in der Regionalkläranlage mit angeschlossener Klärschlammdeponie, Adresse. Begründet wurde dies damit, dass mangels "Anpassung an den Stand der Technik" der zu entrichtende Betrag gem § 6 Abs 1 Z 3 AlSAG entrichtet hätte werden müssen. Es sei deswegen bei der Bemessung der Beitragssatz nach…

BFG RV/5200251/2013Säumniszuschlag und ALSAG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.07.2020

…abgelagerten Klärschlamm in der Regionalkläranlage mit angeschlossener Klärschlammdeponie, Adresse. Begründet wurde dies damit, dass mangels "Anpassung an den Stand der Technik" der zu entrichtende Betrag gem § 6 Abs 1 Z 3 AlSAG entrichtet hätte werden müssen. Es sei deswegen bei der Bemessung der Beitragssatz nach…

BFG RV/5101157/2017Keine Forschungsprämie für die Entwicklung strukturierter Prozesse und Modelle zur Vermarktung von Produktinnovationen sowie betreffend Verteilergetriebe für riemengetriebene Schwerlastmaschinen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.01.2018

…of common kowledge and techniques for the area concerned“ in Tz 84 des Frascati Manual an. Dabei darf die Lösung, mit der eine bisher bestehende Wissenslücke geschlossen werden soll, für einen Fachmann nicht offensichtlich sein. Die angestrebte Lösung muss insofern über den bisherigen Wissensstand hinausgehen…

BFG RV/7200026/2015Antrag auf Rückerstattung des unrichtigerweise entrichteten Altlastenbeitrages
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.06.2021

…den Deponiestandort und das Deponiebasisdichtungssystem, die Anpassung an den in der Deponieverordnung festgelegten Stand der Technik zur Gänze abgeschlossen [Wortfolge "zur Gänze abgeschlossen" unterstrichen] ist. Das bedeutet in weiterer Folge, dass für die Anerkennung als angepaßte Bodenaushubdeponie nach § 6 Abs. 4 AlSaG selbstverständlich auch der…

BFG RV/7200142/2015Das konsenslose Ablagern von Bodenaushub in einer Bodenaushubdeponie führt zum Entstehen des Altlastenbeitrages
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.01.2017

…der Behörde anzuzeigen: 1. eine Änderung zur Anpassung an den Stand der Technik; 2. die Behandlung oder Lagerung zusätzlicher Abfallarten; 3. der Ersatz von Maschinen, Geräten oder Ausstattungen durch in den Auswirkungen gleichartige Maschinen, Geräte oder Ausstattungen; 4. sonstige Änderungen, die nachteilige Auswirkungen auf den…

BFG RV/7102647/2021Forschungsprämie 2018
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.06.2025Teil 2/3

…bei weiteren Anforderungen verringert werden und wie man dafür Akzeptanz bei den Kunden und am Markt erreichen könne. Die technologische Unsicherheit beim Projekt 10 erblickte der Beschwerdeführer in der Anpassung an das Produktportfolio seines Kunden, motorischer Antrieb und Einhalten der Sicherheitsvorschriften und Alleinstellung am Markt…

BFG RV/5100926/2014Ausreichende Darstellung der Grundlagen für das Feststellen, ob die tatsächlichen Voraussetzungen für das Gewähren einer Forschungsprämie vorliegen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.03.2021

…3, 6 und 9 zusätzlich die Übereinstimmung mit den Voraussetzungen des § 108c Abs. 2 Z 1 EStG 1988 zugesprochen wurde. Die übrigen elf strittigen Projekte würden diese nicht erfüllen. Beim Projekt der laufenden Nr. 5 würden die eingesetzten Komponenten dem Stand der Technik entsprechen, und…

BFG RV/7200043/2013Schätzung der Masse zum Zweck der Berechnung des Altlastenbeitrages
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.05.2018

…1 ALSAG anzuwenden. Außerdem stellte der LH von NÖ mit diesem Bescheid fest, dass diese Deponie eine Altanlage gemäß § 6 Abs. 4 ALSAG darstellt, deren Anpassung an den für den Deponietyp Bodenaushubdeponie in der Deponieverordnung festgelegten Stand der Technik am 2. März 2005 abgeschlossen wurde…

BFG RV/5101620/2016Feststellung des Grundanteiles sowie der Restnutzungsdauer des Gebäudes bei Erwerb einer bebauten Liegenschaft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis14.06.2023Teil 2/2

…Welleternit), auf die Art des Putzes und die Installationen, die einem Stand der Technik des Jahres 1970 entsprechen. Betreffend die Feststellung, dass die Ausstattung des Obergeschosses als mittlere Ausstattung anzusehen ist, folgt das Bundesfinanzgericht den Ausführungen der Bf. im Schreiben vom 19.3.2023, denen…

BFG RV/2100746/2013Wiederaufnahme des Verfahrens hinsichtlich Umsatzsteuer: Bewirtschaftung einer Burg als wirtschaftliche Tätigkeit im Sinne des Unionsrechts
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.03.2016Teil 1/3

…verpflichtet, alle einschlägigen Normen und gesetzlichen Vorschriften und insbesondere auch den Stand der Technik einzuhalten. VIII. Ausdrücklich wird festgehalten, dass Herr Dipl. lng. A die Räumlichkeiten weder bisher noch in Zukunft privat genutzt hat bzw. nutzen wird; - das ausschließliche Nutzungsrecht steht der GmbH zu. IX…

BFG RV/2100570/2021Forschungsförderungsgesellschaft: negatives FFG-Gutachten und Beweiswürdigung - Engineering Tätigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.02.2024Teil 1/2

…aus dem Stand der Technik bekannten Verfahren und deren Anpassung/Optimierung für die gegenständliche Anwendung nicht erweitert. Auch dass ein Spermidingehalt im Ausmaß von 1,2 mg/g in großtechnischem Maßstab erzielt wurde, lässt keine Vermehrung des allgemeinen Standes des Wissens bzw. der Technik erkennen…

BFG RV/2101820/2016Kosten für die Neuerrichtung eines artesischen Brunnens - keine außergewöhnlichen Belastungen iSd § 34 EStG, aber Sonderausgaben iSd § 18 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.02.2024

…mit welchem die Stadtgemeinde dem Bf für die Anpassung des artesischen Brunnens an den Stand der Technik eine Förderung in der Höhe von € 6.132,05 zuerkennt. Nach den Ausführungen des Bf wäre dieser Betrag von den beantragten Kosten für außergewöhnliche Belastungen abzuziehen. Das…

BFG RV/7100436/2022Forschungsprämie 2019
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.06.2025Teil 1/3

…Anwendung gekommen. Die Tätigkeiten des Beschwerdeführers hätten nicht darauf abgezielt, den allgemeinen Stand des Wissens beziehungsweise der Technik zu vermehren und neue Anwendungen dieses Wissens zu erarbeiten. Zum Projekt 8 (***3***-Montagemaschine) erklärte die FFG, dass das Ziel dieses Projektes nicht darin bestanden habe, eine…

BFG RV/4200010/2017Bindungswirkung eines Feststellungsbescheides gemäß § 6 Abs.1 Z.1 AWG für die das ALSAG vollziehende Behörde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.10.2018

…zweier Kombispeicher sowie zweier Grubenspeicherfermenter und eines Endlagers auf der Parzelle Nr. 22222, KG 33333, resultierenden Baurestmassen, welche an gleicher Stelle als Zwischenschicht anstelle des nicht tragfähigen Mutterbodens (Sand) eingebaut wurden und deren technische Spezifikationen aus der einen integrierten Bestandteil des vorliegenden Spruches bildenden sowie…

BFG RV/7102647/2021Forschungsprämie 2018
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.06.2025Teil 1/3

…erklärte zu den technologischen Unsicherheiten beim Projekt 10 (***7***), dass sich die Frage gestellt habe, wie sich dieser in das Produktportfolio des Beschwerdeführers in Hinblick auf Gewicht, Tragfähigkeit, Schlüsselsysteme, ergonomischer Anforderungen und beabsichtigter oder alternativer Nutzungsweisen, unter Anpassung an kundenspezifische Konstruktionsweisen und Ausnutzung der vorhandenen…

BFG RV/7200015/2015Antrag auf Abänderung eines Bescheides über die Festsetzung des Altlastenbeitrags wegen nachträglicher Erteilung einer Baubewilligung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.10.2018

…ein Qualitätssicherungssystem aufweisen muss, um den Stand der Technik zu entsprechen und um zu gewährleisten, dass eine gleich bleibende Umweltqualität der Recyclingbaustoffe sichergestellt ist. Wie festgestellt, wurden die entsprechenden Untersuchungen durchgeführt. Eine gleich bleibende Umweltqualität der aufbereiteten Baurestmassen konnte daher nachgewiesen werden, sodass aus diesem…

BFG RV/3100234/2012Eingaben mittels e-Fax-System
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss17.03.2017Teil 2/2

…in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. (2) Die hier strittige Rechtsfrage, ob bzw. in welcher Form ein Anbringen mit einem dem heutigen Stand der Technik entsprechenden „e-Fax-System“ rechtswirksam bei Abgabenbehörden und Verwaltungsgerichten eingebracht werden kann, ist bisher an den…

BFG RV/5101376/2017Forschungsprämie: Beweiswürdigung bei Privatgutachten und FFG-Gutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis18.04.2023Teil 1/2

…weder als Stand der Technik etabliert noch im Unternehmen bekannt ist, wird durch die Tätigkeit in diesem Projekt betriebliches Wissen iSd Fragestellung vermehrt. 4. Systematisch: Wurde dazu ein bewusster, planmäßig ablaufender Prozess bedient? Aus den Antragsunterlagen ergibt sich ein systematisches Vorgehen, das den branchenüblichen Standards…

BFG RV/5100038/2019Relevanter Stichtag für (Art-)Fortschreibungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.12.2025

…verwiesen, die offensichtlich wirklich nicht im Anhang mitübermittelt wurden." Dazu übermittelte der Bf. folgende Unterlagen: 1) Einladungsmail betreffend "Anpassung Fischteichanlage an Stand der Technik und Wiederverleihung" vom 29.11.2017 [...] 2) Besprechungsprotokoll der ***Bezirkshauptmannschaft*** vom 08.01.2018 betreffend die Fischteichanlage unter Anwesenheit der Verhandlungsleiterin…

BFG RV/7101402/2016Gebäudeaufwendungen als Anschaffungskosten von Röntgengeräten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.06.2021Teil 1/2

…Elektroarbeiten: die Zuleitung zu den Geräten wurde erneuert, das Licht wurde erneuert • Installateuerarbeiten: es wurden die Klimagerätleitungen, die Waschmuschel sowie die Kondensatleitung erneuert. Zusammengefasst ist zu sagen, dass gesamten Leistungen im herkömmlichen Sinn laufende Instandhaltung (Anpassung auf den aktuellen Stand der Technik) darstellen und es…