…Art. 24 ZK den Ursprung verleihen, die in der Spalte 3 des genannten Anhangs angeführten Be- und Verarbeitungen. Die Position 2804 der Kombinierten Nomenklatur ist in Anhang 11 ZK-DVO nicht aufgeführt. Der Ursprung ist daher nach der Generalklausel des Art. 24 ZK zu bestimmen…

…verleihen, die in der Spalte 3 des genannten Anhangs angeführten Be- oder Verarbeitungen. Die Position 2804 der Kombinierten Nomenklatur (Wasserstoff, Edelgase und andere Nichtmetalle) ist in Anhang 11 ZK-DVO nicht aufgeführt. Der Ursprung ist daher nach der Generalklausel des Art. 24 ZK zu bestimmen…

…verleihen, die in der Spalte 3 des genannten Anhangs angeführten Be- oder Verarbeitungen. Die Position 2804 der Kombinierten Nomenklatur (Wasserstoff, Edelgase und andere Nichtmetalle) ist in Anhang 11 ZK-DVO nicht aufgeführt. Der Ursprung ist daher nach der Generalklausel des Art. 24 ZK zu bestimmen…

…oder der Erlaß kann von besonderen Voraussetzungen abhängig gemacht werden. Die Bestimmungen des Art. 905 ZK-DVO lauten auszugsweise: "(1) Lässt die Begründung des Antrags auf Erstattung oder Erlass gemäß Artikel 239 Absatz 2 Zollkodex auf einen besonderen Fall schließen, der sich aus Umständen ergibt…

…00 Uhr, sowie an Samstagen, Sonn- und Feiertagen in der Zeit von 00.00 Uhr bis 24.00 Uhr mit Waren zugelassen, die durch andere Formen der Willensäußerung (Artikel 233 Zollkodex-Durchführungsverordnung; ZK-DVO, VO (EWG) Nr. 2454/93 der Kommission vom 2. Juli 1993…

…Uhr, sowie an Samstagen, Sonn- und Feiertagen in der Zeit von 00.00 Uhr bis 24.00 Uhr mit Waren zugelassen, die durch andere Formen der Willensäußerung (Artikel 233 Zollkodex-Durchführungsverordnung; ZK-DVO, VO (EWG) Nr. 2454/93 der Kommission vom 2. Juli 1993, in…

…VZTA bindet in gleicher Weise alle anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union (Art. 11 ZK-DVO). Aus diesem Grund werden der einfachen Lesbarkeit halber verbindliche Auskünfte auf einem durch die Europäische Gemeinschaft aufgelegten Vordruck erteilt, in dem die wesentlichsten Angaben gestrafft angeführt werden. Die Bf ist…

…2 Buchstabe a ZK stütze sich auf die Einfuhr von insgesamt 99 Stück Radarwarngeräten. Aufgrund gesicherter Daten sei die Beurteilung als gleiche Ware zutreffend, weitere Bewertungsmethoden blieben außer Betracht. Der anhand der Bewertungsmethode ermittelte Zollwert von 407,11 Euro pro Stück als Durchschnitt gesicherter Werte…

…Verkehr am von der Zollbehörde zugelassenen Warenort X gelagert wurden. Dieser Warenort war der Zollbehörde auch im Zuge der Beendigung des vorangegangenen Versandverfahrens bekanntgegeben worden. Gemäß Anhang 37, C., zur ZK-DVO ist im Feld Nr. 30 der Anmeldung zur Überführung von Nichtgemeinschaftswaren in den…

…3 ZK-DVO). Nach Anhang 23 ZK-DVO sollen bei Anwendung von Art. 30 Abs. 2 Buchstabe a und b ZK die Zollbehörden nach Möglichkeit ein Kaufgeschäft über gleiche oder gleichartige Waren auf der gleichen Handelsstufe und über im wesentlichen gleiche Mengen wie die zu…

…3 ZK-DVO). Nach Anhang 23 ZK-DVO sollen bei Anwendung von Art. 30 Abs. 2 Buchstabe a und b ZK die Zollbehörden nach Möglichkeit ein Kaufgeschäft über gleiche oder gleichartige Waren auf der gleichen Handelsstufe und über im wesentlichen gleiche Mengen wie die zu…

…3 ZK ist Zollschuldner der Anmelder. Im Falle der indirekten Vertretung ist auch die Person Zollschuldner, für deren Rechnung die Zollanmeldung abgegeben wird. Bei - wie in den verfahrensgegenständlichen Fällen - im Postverkehr beförderten Postsendungen (zum Beispiel Postpakete) gilt gemäß Art. 237 Abs. 2 ZK-DVO der…

…ZK-DVO eine Durchführungsbestimmung zum Zollkodex sei, also keine Aussage zum Umsatzsteuerrecht enthalten könne. Gemeint sein könne infolgedessen nur, dass neben der EORl-Nr. auch die UID der beteiligten Personen zu benennen sei. Das sei hier erfolgt. Schließlich könne der Anhang 37 der ZK-DVO…

…Wesentlichen ausgeführt, dass die angemeldeten Kaufpreise um mehr als 50 % unter dem Mindesteinfuhrwert liegen würden. Eine derartige Preisdifferenz würden das Zollamt zur Anwendung von Art. 181a ZK-DVO berechtigen, da begründete Zweifel am angemeldeten Zollwert bestünden. Zu Bescheid II wurde im Wesentlichen ausgeführt, dass die…

Gemäß Art. 114 Abs.1 UZK werden ab dem Tag, an dem die Zahlungsfrist abläuft, bis zum Tag der Zahlung Verzugszinsen auf den Einfuhr- oder Ausfuhrabgabenbetrag berechnet. Für Mitgliedstaaten, deren Währung der Euro ist, entspricht der Verzugszinssatz dem im Amtsblatt der Europäischen Union, Reihe C…

…die Angaben in der Zollanmeldung vollständig sind, ergibt sich insbesondere aus den Art. 212 ff und 216 in Verbindung mit Anhang 37 ZK-DVO. Der direkte Vertreter der Bf. hat eine schriftliche Zollanmeldung nach amtlichem Muster abgegeben und unterzeichnet. Die Anmeldung enthält jedoch nicht alle…

…es sei denn, sie erachten dies nicht für notwendig. Artikel 516 ZK-DVO lautet: "Aufzeichnungen im Sinne des Artikels 515 ... müssen folgendes enthalten: a) die Angaben, die in den Feldern der Minimalliste gemäß Anhang 37 für die Zollanmeldung zur Überführung in das Verfahren enthalten sind; …

…Werte" Artikel 178 der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 der Kommission vom 2. Juli 1993 mit Durchführungsvorschriften zu der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (Zollkodex-Durchführungsverordnung - ZK-DVO), ABl. Nr. L 253 vom 11. 10. 1993, S…

…diese Behörden die Regierung des betreffenden Landes rechtzeitig vorher benachrichtigen und diese keine Einwendungen gegen das Prüfungsverfahren erhebt. Art. 181a ZK-DVO: (1) Die Zollbehörden müssen den Zollwert von eingeführten Waren nicht auf der Grundlage des Transaktionswertes ermitteln, wenn sie unter Einhaltung des in Abs…

…164 ZK-DVO stellte das Zollamt weiters fest, dass die Gesamtbeförderungskosten im Verhältnis der außerhalb und innerhalb des Zollgebiets der Union zurückgelegten Strecken aufzuteilen seien. Die vom Beschwerdeführer vertretene Auffassung, wonach keine Aufteilung vorzunehmen sei, sondern die Beförderungskosten anhand eines allgemein anerkannten Frachttarifs zu ermitteln…