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BFG RV/5100053/2014Bauherrnmodell bei Erwerb von Nutzungsabschnitten und geplanter Realteilung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.05.2018

…Baubehörde erwiesen. Zur Frage der Bauherrneigenschaft des Bf. gilt es zu bedenken: Aufgrund von wirtschaftlichen Notwendigkeiten, den Angaben von Auskunftspersonen und der durch Vergleichsfälle erwiesenen ständigen Geschäftspraxis der GmbH erachtet es das BFG als erwiesen, dass die GmbH nur solche Käufer zum Erwerb eines Grundstückes…

BFG RV/7103085/2020Beschwerde nach Betriebsprüfung - teilweise Schätzung von Einkünften aufgrund von Unterlagen der Folgejahre bei gleichbleibenden Verhältnissen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis29.05.2026Teil 2/2

…Vorbringen (Beschwerde zu GZ RV/7102972/2020, Seite 83), welches mit der aktenkundigen Vereinbarung zwischen dem Beschwerdeführer, seiner Ehefrau und seinen Söhnen sowie mit den Angaben von ***Zeuge 5*** (Protokoll Zeugeneinvernahme 3.2.2011, Seite 4) übereinstimmte. Unstrittig war, dass der Beschwerdeführer Verbindlichkeiten der Miteigentumsgemeinschaft…

BFG RV/7102972/2020Beschwerde nach Außenprüfung - Schätzung von Einkünften aus Gewerbebetrieb
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis29.05.2026Teil 3/4

…seinem Vorbringen (Beschwerde 28.11.2014, Seite 83), welches mit der aktenkundigen Vereinbarung zwischen dem Beschwerdeführer, seiner Ehefrau und seinen Söhnen sowie mit den Angaben von ***Zeuge 5*** (Protokoll Zeugeneinvernahme 3.2.2011, Seite 4) übereinstimmte. Unstrittig war, dass der Beschwerdeführer Verbindlichkeiten der Miteigentumsgemeinschaft vorab…

BFG RV/7104714/2015Bloße Urkundenvorlage ist keine Bescheidbeschwerde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss21.07.2016Teil 1/3

…Ihr Kind C besucht die OY-Schule in Budapest. Laut Ihren Angaben wird er in Budapest von der Großmutter betreut und verbringt die Wochenenden bei Ihnen und Ihrer Gattin in Wien, wo sich auch Ihr Lebensmittelpunkt befinde. Ihr Wohnsitz in Wien ist eine Zimmer-Küche…

BFG RV/7400004/2014Vorschreibung der Hundeabgabe bei strittiger Haltung in Wien
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.10.2019

…hinweisen. Es kann sich jedoch auch um Hunde von Besuchern handeln, welche sich vorübergehend in der Wohnung aufhalten oder um eine kurzfristige Betreuung von Hunden anderer Halter, wie es die Bf. bezüglich der drei Hunde selbst erklärt hat. Aus den vorliegenden Angaben der Auskunftspersonen, und…

BFG RV/5100051/2014Bauherrnmodell bei Erwerb eines Miteigentumsanteiles und beabsichtigter Realteilung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.05.2018

…Baubehörde erwiesen. Zur Frage der Bauherrneigenschaft der Bf. gilt es zu bedenken: Aufgrund von wirtschaftlichen Notwendigkeiten, den Angaben von Auskunftspersonen und der durch Vergleichsfälle erwiesenen ständigen Geschäftspraxis der GmbH erachtet es das BFG als erwiesen, dass die GmbH nur solche Käufer zum Erwerb eines Grundstückes…

BFG RV/1100301/2019Normverbrauchsabgabe und Kraftfahrzeugsteuer (widerrechtliche Verwendung; Hauptwohnsitz; Beweiswürdigung)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.09.2021Teil 1/2

…ist der Fall und ist auf obige Ausführungen betreffend ihre Angaben vom 12.10.2018 zu verweisen. Dafür, dass die Beschwerdeführerin ihren "zeitlich überwiegenden Aufenthalt" in Österreich habe, gibt es außer rudimentären, in sich unschlüssigen und teilweise glatt falschen Aussagen von Auskunftspersonen keinen objektiven Anhaltspunkt…

BFG RV/7200116/2016Antrag auf Erstattung von Einfuhrabgaben (Einfuhr von Reis)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.03.2023

…Auf Grund der weiterführenden Angaben von diversen Auskunftspersonen bzw Unterlagen sowie der angemeldeten Einreihung handle es sich um anderen als parboiled, langkörnigen, mit einem Verhältnis der Länge zur Breite von 3 oder mehr in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhaltes von 5 kg oder…

BFG RV/7200074/2018Antrag auf Erlass von Einfuhrabgaben gemäß Artikel 239 ZK (Einfuhr von Reis)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.02.2023Teil 1/2

…Auf Grund der weiterführenden Angaben von diversen Auskunftspersonen bzw Unterlagen sowie der angemeldeten Einreihung handle es sich um anderen als parboiled, langkörnigen, mit einem Verhältnis der Länge zur Breite von 3 oder mehr in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhaltes von 5 kg oder…

BFG RV/7200055/2016Abweisung eines Erstattungantrages wegen offensichtlicher Fahrlässigkeit (Einreihung von Reis)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.02.2023

…Auf Grund der weiterführenden Angaben von diversen Auskunftspersonen bzw Unterlagen sowie der angemeldeten Einreihung handle es sich um anderen als parboiled, langkörnigen, mit einem Verhältnis der Länge zur Breite von 3 oder mehr in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhaltes von 5 kg oder…

BFG KE/5100001/2021Bewilligung einer Bankauskunft aus Anlass begründeter Zweifel an Steuererklärungen eines Abgabepflichtigen, nachdem dieser im Zuge der Verifizierung von umfangreichen Kapitalabflussmeldungen sich geweigert hat, entsprechende Bankunterlagen vorzulegen
geltende FassungBFG-EntscheidungenKonteneinschau - Einzel - Beschluss04.06.2021Teil 2/4

…vorzulegen. Die Einvernahme von Auskunftspersonen kann nicht nur in Abgabenverfahren gegen bestimmte Abgabepflichtige, sondern auch im ,Vorfeld' solcher Verfahren erfolgen. Die Auskunftspflicht besteht unabhängig davon, ob die Umstände für die von der Auskunftsperson geschuldeten Abgaben oder für Abgaben Dritter bedeutsam sind. Für Auskunftspersonen gelten aber…

BFG RV/1100073/2022Besteuerungsrecht Österreich?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.07.2022Teil 1/2

…durch die Angaben seiner Partnerin im Rahmen ihrer finanzpolizeilichen Befragung am 9. Dezember 2015 Bestätigung, wonach der Bf. unter der Woche niemals hier gewesen, sondern immer nur am Wochenende gekommen sei. Auch die Angaben der von der Finanzpolizei einvernommenen (dem Bf. fremd gegenüberstehenden) Auskunftspersonen (Nachbarn…

BFG RV/4200128/2012Änderung der Einreihung nach Überlassung der Ware
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.09.2015

…Auf Grund der weiterführenden Angaben von diversen Auskunftspersonen bzw Unterlagen sowie der angemeldeten Einreihung handle es sich um anderen als parboiled, langkörnigen, mit einem Verhältnis der Länge zur Breite von 3 oder mehr in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhaltes von 5 kg oder…

BFG RV/4200124/2012Änderung der Einreihung nach Überlassung der Ware
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.03.2016

…Auf Grund der weiterführenden Angaben von diversen Auskunftspersonen bzw Unterlagen sowie der angemeldeten Einreihung handle es sich um anderen als parboiled, langkörnigen, mit einem Verhältnis der Länge zur Breite von 3 oder mehr in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhaltes von 5 kg oder…

BFG RV/7105311/2015Lieferungen von Düngemitteln an österreichische Landwirte durch eine (österreichische) G.m.b.H. oder eine (polnische) sp. z o.o.?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.10.2019Teil 6/12

…klären, wer die Informationsveranstaltungen betreffend die Düngemittelkäufe organisiert hat und als Veranstalter aufgetreten ist, sowie welche Informationen dabei gegeben wurden, da im Verfahren dazu unterschiedliche Angaben von den einzelnen Auskunftspersonen und Zeugen getätigt wurden. Auch hier ist, wenn die ***[1]*** Vertriebsges.m.b.H., die…

BFG RV/7100611/2021Schätzung - Vermietung von Massenquartieren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.08.2026

…Abgaben sind den als Beilage angeschlossenen Berechnungsblättern zu entnehmen und bilden einen Bestandteil des Spruches dieses Erkenntnisses. Die ordentliche Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art 133 Abs 4 B-VG ist nicht zulässig. Entscheidungsgründe Verfahrensgang: Verfahrensgegenstand ist die Schätzung der Besteuerungsgrundlagen aus der Vermietung von…

BFG RV/7105754/2019Berücksichtigung von Familienheimfahrten und doppelter Haushaltsführung als Werbungskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis26.09.2025

…ein. Als Bauhelfer u. Bodenleger beantragte er unter Angabe von zwei bezugsauszahlenden Stellen wie folgt: A) Sonderausgaben A.1) Personenversicherungen [Kennzahl 455] iHv EUR 270,00; B) Werbungskosten B.1) Kosten für Familienheimfahrten [Kennzahl 300] iHv EUR 3.670,00, und B.2) doppelte Haushaltsführung…

BFG RV/7100012/2021Keine Befreiung von der motorbezogenen Versicherungssteuer mangels tatsächlicher Abgabe der Abgabenerklärung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.09.2021

…Juni 2019, der Parkausweis für Behinderte, Bestätigungsschreiben von Auskunftspersonen von Versicherungsunternehmen sowie Schreiben in diesem Zusammenhang der Volksanwaltschaft wurden als Beweismittel übermittelt. Mit Ergänzung vom 18. Juni 2020 (in Beantwortung des Ergänzungsersuchens vom 3. Juni 2020) konkretisierte der Beschwerdeführer den Rückerstattungsantrag hinsichtlich der betreffenden Kraftfahrzeuge…

BFG RV/7105311/2015Lieferungen von Düngemitteln an österreichische Landwirte durch eine (österreichische) G.m.b.H. oder eine (polnische) sp. z o.o.?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.10.2019Teil 1/12

…RV/0297-W/02 vom 15.06.2004): „Was die Aussagen von Auskunftspersonen betrifft ist schon allein auf Grund der ständigen Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes deren erster Aussage erhöhte Beweiskraft zuzuschreiben. Danach komm den Angaben bei der ersten Befragung (weil unvorbereitet) der Wahrheit in der Regel…

BFG RV/7101390/2015Dienstnehmereigenschaft von Getränke- und Speisenzustellern
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.10.2015Teil 1/2

…im Wesentlichen mit den Aussagen des Bf. übereinstimmen. Schon deswegen liegt eine relevante Verletzung von Verfahrensvorschriften nicht vor. Die Auskunftspersonen haben in ihren Einvernahmen, die auch von ihnen unterschrieben wurden, detaillierte und konkrete Angaben gemacht, die in dieser Form nicht möglich bzw. protokollierbar gewesen wären…