… Doralt/Kirchmayr/Mayr/Zorn, EstG, § 6 Rz 62/1). In der zum Steuerlager der Bf. ergangenen Betriebs- und Ablaufbeschreibung, Stand 15.01.2023 werden unter Pkt. 4 die Einzelheiten der Bestandsaufnahme und der Inventur geregelt. Pkt. 4.5. regelt das Vorgehen bei Fehlmengen und bestimmt…

…entfallenden Abbaumengen wurden im Bescheid des Amtes der Vorarlberger Landesregierung vom 24. Juni 2003, Zl-..... , entsprechend der Ablaufbeschreibung mit 110.000 m³ (Deponiefeld 1), 80.000 m³ (Deponiefeld 2) und 80.000 m³ (Deponiefeld 3) beziffert. Beim bekannt gegebenen Umrechnungsfaktor (1 m³ = 2 Tonnen)…

…der Zollfreiheit als Rückwaren im Sinne des Art. 212a ZK. Die Bf. habe trotz mehrfacher Aufforderung nicht durch eine entsprechende Ablaufbeschreibung, die die Vorgangsweise vom physischen Eintreffen der Nichtgemeinschaftsware bis zur elektronischen Freigabe der Ware dokumentiert, erweisen können, aus welchen Gründen bei dem verwendeten Zollsystem…

…nach der von der belangten Behörde dem Bundesfinanzgericht übermittelten Aufstellung im Juni und Juli 2013 Kontrollen stattgefunden; dabei wurden Aufzeichnungspflichten, Ablaufbeschreibung/Betriebsbeschreibung, Steueranmeldungen und die bestimmungsgemäße Verwendung kontrolliert. Bei all diesen Kontrollen wurden nach den Angaben in der von der belangten Behörde übermittelten Aufstellung keine…

…Projekts eng zusammen; […]" § 1 1. SMFE hat für obengenanntes Projekt eine Ablaufbeschreibung erstellt und SMT übergeben sowie alle Informationen hinsichtlich des Ticketing-Know-Hows erteilt. Die Parteien haben eine gemeinsame Funktionsbeschreibung aufgrund dieser Angaben erstellt. Diese Funktionsbeschreibung stellt das Pflichtenheft dar, das Grundlage für…

…Die (…) hat daher im Antrag auf Bewilligung als registrierter Empfänger (§ 32 Abs 3 MinStG) die Verwendungsbetriebe (…) ***6*** und die (…) ***5*** als Direktlieferungsorte angeführt. Überdies wurde dem Antrag eine Ablaufbeschreibung (siehe …) beigelegt, aus welcher hervorgeht, dass die zugelassenen Verwendungsbetriebe in ***6*** und…

…für die verfahrensgegenständlichen Zeiträume Steueranmeldungen abgegeben und nach Abzug der steuerbefreiten Mengen die Mineralölsteuer mit jeweils Null selbst berechnet. Aufgrund der dem Antrag auf Erteilung der Bewilligung als registrierter Empfänger angeschlossenen Ablaufbeschreibung und aufgrund der Begleitschreiben zu den abgegebenen Steueranmeldungen stand für das Bundesfinanzgericht fest…

…zu vermeiden. Sie werden daher aufgefordert bekanntzugeben, wann und welche konkreten Maßnahmen und Vorkehrungen nach der im März 2010 abgeschlossenen Betriebsprüfung Ihrerseits getroffen wurden um die festgestellten Mißstände zu bereinigen und die Unterlagen darüber (zB. Ablaufbeschreibungen, Schulungen der Mitarbeiter, Fortbildungsveranstaltungen) anher zu übermitteln. Weiters wolle…

…Ihnen per E-Mail vom 24.9.2014 behaupteten Entnahmemengen sind weit überhöht und werden (basierend auf den Ihnen zurechenbaren Anteilen von Deponiefeld II) jahrgangsweise entsprechend der von der BH G als "Bestandteil des Bescheides vom 28.10.2002 bezeichneten Ablaufbeschreibung mit zeitlicher Zuordnung" gewichtet…

…sei für den Beschwerdeführer nicht nachvollziehbar. Möglicherweise sei die im Bescheid vom 28. Oktober 2002 erfolgte Ablaufbeschreibung abgeändert worden, möglicherweise würden die Vermutungen und die Schätzungen der Abgabenbehörde auf falschen Annahmen beruhen, möglicherweise habe die Abbauberechtigte in den jeweiligen Kalenderjahren falsche Abbaumengen ermittelt und möglicherweise…

…sie nicht. Zwischen A. und ihr sei vereinbart, dass er ihr das Eintreffen des LKWs am Warenort mitteilt. Eine fixe Ablaufbeschreibung gebe es nicht. A. sei nicht ihr Vorgesetzter; ihre Arbeitsbereiche seien getrennt. Zu ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen gab die Beschuldigte an, dass sie…

…dass die Bf. mit dem jeweiligen Elektrohändler ein gemeinsames Konzept entwickelt, das einen integrierenden Bestandteil des Vertrages bildet. In der Ablaufbeschreibung auf der letzten Seiten findet sich ein Kästchen, dass die Bf. die Kosten auf das Kundenkonto abzüglich eventueller Selbstbehalte bezahlt. 2.6. Vertrag Bf…

…mit H vom 29.11.2004 (Unterschriften vom 17.2. bzw. 21.2.2005), Ablaufbeschreibung auf der letzten Seite findet sich ein Kästchen, dass die Bf. die Kosten auf das Kundenkonto abzüglich eventueller Selbstbehalte bezahlt. Doch gerade bei diesem Vertrag ist dies deshalb kein Indiz…

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht erkennt durch den Senatsvorsitzenden MMag. Gerald Erwin Ehgartner, die Richterin Mag. Andrea Ebner sowie die fachkundigen Laienrichter Mag. Daniel Samer und Mag. Martin Saringer in der Beschwerdesache **BF**, vertreten durch KPMG Alpen-Treuhand GmbH Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsgesellschaft, Porzellangasse 51…

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht erkennt durch die Richterin Dr. Elisabeth Hafner in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, vertreten durch APP Steuerberatung GmbH, Waidmannsdorfer Straße 10, 9020 Klagenfurt am Wörthersee, über die Beschwerde vom 23. Juni 2016 gegen die Haftungs- und Abgabenbescheide gemäß § 99…

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die RichterinR. in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, vertreten durch Casapicola & Gross Wirtschafts- prüfungs- und Steuerberatungs GmbH, Gluckgasse 3 Tür 15, 1010 Wien, über die Beschwerde vom 19. Juni 2019 gegen die Bescheide des Finanzamtes Wien 1…

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter ***R*** in der Beschwerdesache ***XXX Rechtsanwälte GmbH***, ***Adresse1***, als Masseverwalter im Konkursverfahren der ***X GmbH***, frühere Geschäftsanschrift ***Adresse2***, vertreten durch Herrn Mag. Thomas Mollik, Steuerberater und Wirtschaftsprüfer, Haidfeldstraße 31, 2331 Vösendorf, über die als Beschwerde…

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Senatsvorsitzende***SenV***, die Richterin***Ri1*** sowie die fachkundigen Laienrichter ***SenLR1*** und ***SenLR2*** in der Beschwerdesache der ***Bf.***, ***AdresseBf.***, vertreten durch ***Steuerl.Vertr.***, ***Adr.StVertr.***, über die Beschwerde vom 11. Juni 2019 gegen den Bescheid des Finanzamtes…

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter R. in der Beschwerdesache Bf., vertreten durch Dr. Alexander Singer, Rechtsanwalt, Brockmanngasse 91, 8010 Graz gegen den Bescheid des Zollamtes Graz vom 24. April 2012, Zl. 700000/03649/2012, betreffend die Verfügung des Ablaufes der…