…Auflage, "stationär" als "an einen festen Standort gebunden" definiert bzw. der elektronische Duden ( http://www.duden.de/node/649413/revisions/1133945/view ) den Begriff "stationär" mit "an einen festen Standort gebunden", mit "örtlich oder und zeitlich nicht verändert" umschreibt und auf die Begriffe "ortsgebunden, standortgebunden…

…Auflage, "stationär" als "an einen festen Standort gebunden" definiert bzw. der elektronische Duden ( http://www.duden.de/node/649413/revisions/1133945/view ) den Begriff "stationär" mit "an einen festen Standort gebunden", mit "örtlich oder und zeitlich nicht verändert" umschreibt und auf die Begriffe "ortsgebunden, standortgebunden…

…des Fahrzeuges unverzüglich dem Landeshauptmann anzuzeigen, in dessen örtlichem Wirkungsbereich das Fahrzeug seinen dauernden Standort hat; durch Verordnung kann jedoch festgesetzt werden, dass Änderungen durch das Anbringen von bestimmten Arten von Teilen, Ausrüstungsgegenständen, zusätzlichen Aufbauten oder Vorrichtungen an Fahrzeugen nicht angezeigt werden müssen, wenn 1…

…und er wäre auch durch massive Blutdruckschwankungen daran gehindert, seine täglichen Verrichtungen zu vollführen.“ Diese gesundheitlichen Beeinträchtigungen hätten bereits in der Zeit vor der Konkurseröffnung bestanden und bestünden auch jetzt noch weiter. In der Niederschrift vom 18. Juli 2013 werde ein Steuerrückstand von € 113…

…und er wäre auch durch massive Blutdruckschwankungen daran gehindert, seine täglichen Verrichtungen zu vollführen.“ Diese gesundheitlichen Beeinträchtigungen hätten bereits in der Zeit vor der Konkurseröffnung bestanden und bestünden auch jetzt noch weiter. In der Niederschrift vom 18. Juli 2013 werde ein Steuerrückstand von € 113…

…der Krankenhausküche, weshalb der Speisesaal über kein davon abweichendes oder darüber hinaus gehendes Angebot verfüge. Eine Kücheninfrastruktur existiere nicht, lediglich Vorrichtungen zum Warmhalten der fertig zubereitet angelieferten Speisen seien vorhanden. In den Speisesaal integriert sei ein Sitzungs- und Besprechungszimmer, das für Mitarbeiterbesprechungen verwendet werde. Die…

…Entwurf, Einreichung, Kostenberechnungsgrundlage, Ausführungs- und Detailzeichnungen, künstlerische Oberleitung der Bauausführung, technische und geschäftliche Oberleitung der Bauausführung), örtliche Bauaufsicht, sowie sonstige Leistungen (Projektvorbereitungsarbeit, Grundlagenerstellung, Erstellung Nutzwertgutachten). 5. -- Der Architekt hat die Auftraggeber hinsichtlich aller ihm übertragenen Leistungen zu beraten. Soweit es die Aufgabe des Architekten erfordert…

…sei nur erfolgt, weil dort kurzfristig für seine Ehefrau (mit einem Grad der Behinderung von 100%) eine behindertengerechte Wohnung mit Aufzug und Garage gefunden werden konnte. Nachdem die Ehefrau des Beschwerdeführers bei sämtlichen täglichen Verrichtungen auf permanente Hilfe anderer Personen angewiesen gewesen sei, habe sie…

… 154 ASVG verstanden werden (vgl. Müller in SWK 1997, S 641). Demnach sind Hilfsmittel als Gegenstände oder Vorrichtungen anzusehen, die geeignet sind, die Funktionen fehlender oder unzulänglicher Körperteile zu übernehmen oder die mit einer Verstümmelung, Verunstaltung oder einem Gebrechen verbundenen körperlichen oder psychische Beeinträchtigung zu…

…VwGH 30.5.2017, Ro 2017/16/0009). Das Bundesfinanzgericht ist daher nicht in jedem Fall an die Gutachten des Bundessozialamtes (nunmehr Sozialministeriumservice) gebunden, sondern kann von diesen nach entsprechend qualifizierter Auseinandersetzung auch abgehen und hat dies gegebenenfalls auch zu tun (vgl. BFG 14.1…

…behauptetermaßen zurückgelegten Wegstrecke vom Wohn- zum Beschäftigungsort von 778 km (einfache Fahrtstrecke) doch entweder in regelmäßigen Abständen vorab einen Termin mit dem Beschwerdeführer vereinbart oder hätte sie den Beschwerdeführer in Anbetracht der örtlichen Nähe des Wohnsitzes des Beschwerdeführers zum Beschäftigungsort zumindest an dessen Wohnsitz aufgesucht…

…Eudiadochokinese, kein wing-beating. Finger-Nasen-Versuch zielsicher. Im Vorhalteversuch kein Fingertremor. Romberg unauffällig. Schnauzreflex negativ. Palmomentalreflex beidseitig negativ. Psychopathologischer Status: Bei der heutigen Untersuchung erweist sich der Untersuchte als zeitlich, örtlich und situativ voll orientiert. Im Ductus äußerst verlangsamt, das Denkziel erreichend. Kein Wahn…

…Minuten Kanülen-Pflege: 10 Minuten Katheter-Pflege: 10 Minuten Einläufe: 30 Minuten Mobilitätshilfe im engeren Sinn: 30 Minuten (4) Für die nachstehenden Verrichtungen werden folgende - auf einen Tag bezogene - zeitliche Mindestwerte festgelegt: Tägliche Körperpflege: 2×25 Minuten Zubereitung von Mahlzeiten: 1 Stunde Einnehmen von Mahlzeiten…

…mit, dass zu der von der Bf. angegebenen Geschäftszahl ***6*** kein Aktenverlauf gefunden werden kann. Mit Stellungnahme vom 26.01.2023 äußerte sich die Bf. zu den Schüttungen und zu den Eingangskontrollen. Mit Vorhalt vom 06.02.2023 brachte das Bundesfinanzgericht der Bf. die Mitteilung…

…die Parkgebühr insb. das „Handy Parken” beglichen werden kann. Wie soll nun eine Vorrichtung genutzt werden, wenn diese an der besagten Örtlichkeit fehlt? Hier die örtlichen Gegebenheiten zur „Tatzeit” im Bezirk 15, Hütteldorfer Straße 7 - 17 unmittelbar nach dem Erreichen des Fahrzeugs. Ich war vor…

…Fällen fristenwahrend, in denen das für das Anbringen zuständige Finanzamt bezeichnet ist. Im vorliegenden Fall ist im Vorlageantrag das bescheidausstellende Finanzamt nicht angeführt. Gemäß § 50 BAO haben die Abgabenbehörden ihre sachliche und örtliche Zuständigkeit von Amts wegen wahrzunehmen. Langen bei ihnen Anbringen ein, zu deren…

…ansieht, gefunden wurden, der Beschwerdeführer die Kunden in deren Wohnung aufsuchte und im Anlagevermögen des Beschwerdeführers keine Werkzeuge oder Einrichtungsgegenstände zu erkennen waren, die auf eine territorial gebundene Tätigkeit hinweisen, war die selbstständige Tätigkeit als ortsungebunden zu beurteilen. Dass keine örtliche Bindung vorhanden ist, kann…

…im Beschwerdefall heranzuziehenden Bestimmung des § 50 BAO in der Fassung BGBl. I Nr. 9/2010 haben die Abgabenbehörden ihre sachliche und örtliche Zuständigkeit von Amts wegen wahrzunehmen. Langen bei ihnen Anbringen ein, zu deren Behandlung sie nicht zuständig sind, so haben sie diese ohne unnötigen…

…Wahrung des Parteiengehörs übermittelt. Mit Beschluss vom 2. August 2022 forderte das Bundesfinanzgericht die Verfahrensparteien zur schriftlichen Stellungnahme hinsichtlich der örtlichen und sachlichen Zuständigkeit des Finanzamtes Wien 1/23 auf. In der Stellungnahme vom 16. August 2022 verwies die belangte Behörde auf Erlässe des Bundesministeriums…

…höchsten Grad der Wahrscheinlichkeit für sich hat. Nach ständiger Rechtssprechung des VwGH können vor einer tatsächlichen Vermietung Vorsteuern nur dann berücksichtigt werden, wenn die Absicht einer künftigen Vermietung mit bindenden Vereinbarungen ihren Niederschlag gefunden hat oder wenn aufgrund der sonstigen, über die Absichtserklärung hinausgehende Umstände…