…den Parteien, der Bfin und der A S K GmbH wurde ua vereinbart: Punkt III "…Der Optionsgeber verpflichtet sich, im Falle der Optionsannahme binnen einem Monat ab Optionsannahme die Öltanks auszupumpen und zu reinigen. Weiters verpflichtet sich der Optionsgeber im Falle der Optionsannahme, die…

…aktivierungspflichtig). Es handelt sich dabei nicht um bloße Instandhaltung, zumal auch bei einer Umstellung von Fernwärme auf Öl Umbaumaßnahmen (Einrichtung eines Heizraumes, Einbau eines Öltanks etc) erforderlich sind, die jedenfalls zu Herstellungsaufwand führen. Folglich sind die Aufwendungen für eine Umstellung auf einen Fernwärmeanschluss – unabhängig davon…

…Kontaminierung durch Öl festgestellt wurde. Die RT wolle das Haus erwerben und übernimmt kostenlos die technische Überwachung bzw die Organisation der Entfernung des unterirdischen Öltanks und den Abtransport der kontaminierten Erde. Im Geotechnischen Zwischenbericht vom 25.4.2012 wird festgehalten, dass die Kontaminierung des Bodens…

…Die Wohnfläche wurde mit 133 m², der Keller mit 12 m² und die gemeinsam genutzten Räume (Heizraum, Öltankraum, Waschküche) entsprechend dem Nutzungsanteil mit 12,73 m² (136/467 v. 44 m²) angesetzt. 5) Als Richtwert für die Herstellungskosten pro Quadratmeter Nutzfläche nahm die Bf einen…

…Konten "0040" zahlreiche Inventargüter erfasst sind, die nicht dem Bereich Büroeinrichtung zuzuordnen sind: - Rasentraktor (0040-010) - Hebebühne (0040-018) - Öltank (0040-029) Diese Liste würde sich noch fortführen lassen und stammt aus dem Anlageverzeichnis per 31.12.2013. Tatsächlich waren die streitgegenständlichen Wirtschaftsgüter nicht nur…

…Die Bezeichnung auf den Grundrissplänen als Kellergeschoss sei insofern irreführend als es sich um eine effektive Souterrainwohnung bzw. einem Wohnkeller gehandelt habe. Dass sich in dieser Etage der Technikraum und der Öltank befanden, sei kein Grund, diese beiden Räume aus dem Nutzungsregime der Eigentümerin auszunehmen…

…1) Hydraulische Systeme, die aus einer hydraulischen Kraftmaschine (im Wesentlichen eine hydraulische Pumpe, ein Elektromotor, Steuerventile und ein Öltank), hydraulischen Zylindern und den für den Anschluss der Zylinder an die hydraulische Kraftmaschine notwendigen Rohr- und Schlauchleitungen bestehen (Pos. 8412). 2) Maschinen, Apparate und Einrichtungen zur…

…dass der Öltank zum Zeitpunkt des Kaufes bereits außer Betrieb gewesen sei und dass Sie bei den Verkaufsgesprächen nicht auf das Vorhandensein eines Einfüllschachtes oder gar einer Kurzrohrleitung hingewiesen worden wären. Hiezu wird Folgendes festgestellt: Im Anlassfall liegt eine Anzeige eines Kontrollorganes der Stadt Wien…

…zur Zahl MA6/[...] ausgeführt, dass der gegenständliche Öltank im Keller von einer beauftragten Firma entfernt und fachgerecht entsorgt worden und dieser bereits vor dem Liegenschaftskauf im Jahre 2001 vom Voreigentümer [...] außer Betrieb genommen worden sei. Sie hätten sich korrekt an die maßgebenden Baubescheide gehalten und…

…nunmehr ***28***) das Konkursverfahren eröffnet worden. Der Masseverwalter hielt in seinem zweiten Bericht vom 5.4.2011 unter anderem fest, dass die ***BI*** vom 1.3.2006 bis 30.6.2008 lediglich Mieterin mehrerer Öltanks und Büroräumlichkeiten, gelegen im Firmengelände der Fa. ***29*** GmbH in…

…Im Protokoll ist festgehalten: "Die weitere Vorgangsweise betreffend Sanierung der ölverseuchten Erde wurde dem Präsidium vorgetragen: die RT übernimmt kostenlos für den Bf. die technische Überwachung und Organisation der Entfernung des unterirdischen Öltanks und Abtransport der kontaminierten Erde. Die Firmenrechnungen und Gebühren für Gutachter usw…

…eingepreist wurden, ergibt sich aus dem Protokoll vom 4.10.2011 wenn es da lautet: "Die RT übernimmt kostenlos für den Bf. die technische Überwachung und Organisation der Entfernung des unterirdischen Öltanks und Abtransport der kontaminierten Erde. Die Firmenrechnungen und Gebühren für Gutachter usw. sind…

…ursprünglichen Verwendungszweck entsprechend wiederverwendet oder einer neuen Bestimmung zugeführt und stellten nur in seltenen Fällen "Abfall" im Sinne des AWG 2002 dar, sodass es sich entgegen der Rechtsansicht des Zollamtes Salzburg bei den Treibstoff- und Öltanks nicht um "Abbruchmaterial" handle. Dies zeige auch die Tatsache…

…ursprünglichen Verwendungszweck entsprechend wiederverwendet oder einer neuen Bestimmung zugeführt und stellten nur in seltenen Fällen "Abfall" im Sinne des AWG 2002 dar, sodass es sich entgegen der Rechtsansicht des Zollamtes Salzburg bei den Treibstoff- und Öltanks nicht um "Abbruchmaterial" handle. Dies zeige auch die Tatsache…

…Familie gezwungen seien, immer das WC im Obergeschoß zu benützen. Im Untergeschoß befänden sich eine Sauna mit Whirlpool, ein Ruheraum, eine Dusche, ein Öltankraum, ein Technikraum, ein Wasch- und Trockenraum und ein weiterer Kellerraum. Dieser weitere Kellerraum werde vermietet. Es sei nicht glaubhaft, dass der…

…der Heizraum, der Öltankraum und der Dachboden wurden in diese Flächenberechnung nicht einbezogen. Das Bürogebäude hat laut dieser Aufstellung eine Nutzfläche von 221,42 qm mit einem Erdgeschoß und einem Obergeschoß. Im Zuge einer Besichtigung durch den Erhebungsdienst des Finanzamtes wurde dem Erhebungsdienst Zutritt zu…

…eine (mögliche) Bodenkontaminierung durch die Entfernung eines Öltanks sowie die bereits zum Realteilungsstichtag vom 1.1.2012 bekannte Bebauung des Grundstückes 111 durch eine Gesellschaft1 . Die erstmals in der mündlichen Verhandlung vorgetragenen Argumente vermögen nicht zu überzeugen und stehen im Widerspruch zum Realteilungsvertrag vom 1…