…zu verweisen, wonach - unter anderem - solche Leistungen als Bauleistungen zu qualifizieren sind, die der Herstellung, Instandsetzung oder Änderung von Bauwerken dienen. Im gegenständlichen Fall wurde der Subunternehmer mit diversen Demontage- und Abbrucharbeiten im Zusammenhang mit dem ***Hotel*** beauftragt, die dann auch durchgeführt wurden. Dass im…

…nach der Lage des Falles erforderlich ist (VwGH, 25.04.2013, 2012/10/0087). Gemäß § 19 lit d des Baugesetzes (BauG) ist die Errichtung oder wesentliche Änderung von Bauwerken, die keine Gebäude sind, anzeigepflichtig, sofern sie nicht nach § 18 Abs I lit c BauG bewilligungspflichtig…

…19 Abs 1a UStG 1994, da unter „Bauleistungen“ auch die Instandsetzung und -haltung oder Änderung von Bauwerken verstanden wird. Werden solche Bauleistungen – wie im Beschwerdefall – an Unternehmer erbracht, die ihrerseits mit der Erbringung von Bauleistungen betraut wurden (wie die Bf., die laut eigenen Angaben im…

…alle Grundeigentümer, deren Grundstücke samt ihrem darunter befindlichen Boden oder darüber befindlichen Luftraum von Maßnahmen zur Errichtung oder Änderung von Erzeugungsanlagen dauernd in Anspruch genommen werden sowie die an diesen Grundstücken dinglich Berechtigten - ausgenommen Hypothekargläubiger - und die Bergbauberechtigten, 3. die Nachbarn hinsichtlich des Schutzes der…

…alle Grundeigentümer, deren Grundstücke samt ihrem darunter befindlichen Boden oder darüber befindlichen Luftraum von Maßnahmen zur Errichtung oder Änderung von Erzeugungsanlagen dauernd in Anspruch genommen werden sowie die an diesen Grundstücken dinglich Berechtigten – ausgenommen Hypothekargläubiger – und die Bergbauberechtigten, 3. die Nachbarn hinsichtlich des Schutzes der…

…ist, in ihren Grundzügen zu umschreiben. (2) Die Erklärung zum Neuplanungsgebiet hat die Wirkung, dass Bauplatzbewilligungen, Bewilligungen für die Änderung von Bauplätzen und bebauten Grundstücken und Baubewilligungen - ausgenommen Baubewilligungen für Bauvorhaben gemäß § 24 Abs 1 Z 4 Oö. Bauordnung 1994 - nur ausnahmsweise erteilt werden dürfen…

…alle Leistungen, die der Herstellung, Instandsetzung, Instandhaltung, Änderung oder Beseitigung von Bauwerken dienen. Das gilt auch für die Überlassung von Arbeitskräften, wenn die überlassenen Arbeitskräfte Bauleistungen erbringen.“ Gemäß § 12 Abs. 1 UStG 1994 kann der Unternehmer die folgenden Vorsteuerbeträge abziehen: Z 3 „die gemäß § 19…

…Bauleistungen sind alle Leistungen, die der Herstellung, Instandsetzung, Instandhaltung, Reinigung, Änderung oder Beseitigung von Bauwerken dienen. Das gilt auch für die Überlassung von Arbeitskräften, wenn die überlassenen Arbeitskräfte Bauleistungen erbringen." Dem Beschwerdeeinwand, dass Barschecks nicht unter das sog. Barzahlungsverbot iSd § 20 Abs. 1 Z 9…

…Reinigung, Änderung oder Beseitigung von Bauwerken dienen. Das gilt auch für die Überlassung von Arbeitskräften, wenn die überlassenen Arbeitskräfte Bauleistungen erbringen. (1b) Bei der Lieferung a) sicherungsübereigneter Gegenstände durch den Sicherungsgeber an den Sicherungsnehmer, b) des Vorbehaltskäufers an den Vorbehaltseigentümer im Falle der vorangegangenen Übertragung…

…Instandhaltung, Reinigung, Änderung oder Beseitigung von Bauwerken dienen. Dies gilt auch für die Überlassung von Arbeitskräften, wenn die überlassenen Arbeitskräfte Bauleistungen erbringen. Erwägungen: Die amtswegige Ermittlungspflicht der Abgabenbehörden besteht innerhalb der Grenzen ihrer Möglichkeit und des vom Verfahrenszweck her gebotenen und zumutbaren Aufwandes. Die in …

…Änderung oder Beseitigung von Bauwerken dienen. Das gilt auch für die Überlassung von Arbeitskräften, wenn die überlassenen Arbeitskräfte Bauleistungen erbringen. Gemäß § 12 Abs. 1 Z 1 UStG 1994 in den für die streitgegenständlichen Jahre anzuwendenden Fassungen kann der Unternehmer die von anderen Unternehmern in einer…

…die der Herstellung, Instandsetzung, Instandhaltung, Reinigung, Änderung oder Beseitigung von Bauwerken dienen. Das gilt auch für die Überlassung von Arbeitskräften, wenn die überlassenen Arbeitskräfte Bauleistungen erbringen." Gemäß § 23 Z 1 EStG 1988 sind Einkünfte aus Gewerbebetrieb Einkünfte aus einer selbständigen, nachhaltigen Betätigung, die mit Gewinnabsicht…

…Instandsetzung, Instandhaltung, Reinigung, Änderung oder Beseitigung von Bauwerken dienen. Das gilt auch für die Überlassung von Arbeitskräften, wenn die überlassenen Arbeitskräfte Bauleistungen erbringen. Auch die Überlassung von Arbeitskräften stellt gemäß § 19 Abs. 1a UStG eine Bauleistung dar, wenn sie vom Entleiher zur Erbringung einer Bauleistung…

…der Herstellung, Instandsetzung, Instandhaltung, Reinigung, Änderung oder Beseitigung von Bauwerken dienen. Das gilt auch für die Überlassung von Arbeitskräften, wenn die überlassenen Arbeitskräfte Bauleistungen erbringen." Offensichtlich wäre der gegenständliche Sachverhalt daher unter den Tatbestand des § 19 Abs.1a UStG 1994 gefallen, es sei denn, es…

…sie nicht der Herstellung, Instandsetzung, Instandhaltung, Änderung oder Beseitigung von Bauwerken dienten. Bauleistungen bezögen sich üblicherweise auf Gebäude. In Hinblick auf das mit der Einführung dieser Bestimmung verfolgte Ziel einer Eindämmung des im Baugewerbe verbreiteten Steuerbetrugs, sei auf das typische Begriffsverständnis abzustellen, wie es etwa…

…Änderung oder Beseitigung von Bauwerken dienen. Im oben zitierten Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes wurde hinsichtlich der Abgrenzung der vom Übergang der Steuerschuld erfassten Bauleistungen auf Begriffe des EStG 1988 Bezug genommen. Aus einkommensteuerlicher Sicht sind unter den angeführten Maßnahmen solche zu verstehen, die entweder (als Änderung…

…Instandhaltung, Reinigung, Änderung oder Beseitigung von Bauwerken dienen. Das gilt auch für die Überlassung von Arbeitskräften, wenn die überlassenen Arbeitskräfte Bauleistungen erbringen." Der dritte Satz des § 19 (1a) UStG 1994 normiert bei Vorliegen der weiteren Voraussetzungen ein Gesamtschuldverhältnis der am Bauleistungsumsatz beteiligten Unternehmer. Der Abgabenanspruch…

…werden. c) Änderungen oder Instandsetzungen von Bauwerken, wenn diese von Einfluss auf die Festigkeit, die gesundheitlichen Verhältnisse, die Feuersicherheit oder auf die subjektiv-öffentlichen Rechte der Nachbarn sind oder durch sie das äußere Ansehen oder die Raumeinteilung geändert wird, sowie jede Änderung der bewilligten Raumwidmungen…

…Instandsetzung, Instandhaltung, Reinigung, Änderung oder Beseitigung von Bauwerken dienen. Das gilt auch für die Überlassung von Arbeitskräften, wenn die überlassenen Arbeitskräfte Bauleistungen erbringen…" Aus dieser Gesetzesbestimmung (Übergang der Steuerschuld) ergibt sich eindeutig, dass die Umsatzsteuer von der Bf. als Leistungsempfänger geschuldet wird. Die Fa…

…der Herstellung, Instandsetzung, Instandhaltung, Reinigung, Änderung oder Beseitigung von Bauwerken dienen. Dies gilt auch für die Überlassung von Arbeitskräften, wenn die überlassenen Arbeitskräfte Bauleistungen erbringen. Dies bedeutet, dass der Leistungsempfänger selbst als Auftraggeber Subunternehmerbeauftragt hat oder ein Unternehmer ist, der üblicherweise selbst Bauleistungen erbringt. In…