5.4. Ausrüstungen für wissenschaftliche Forschung (C14) 5.4.1. Warenkreis Abgabenfrei sind Ausrüstungen, die zu nichtkommerziellen Zwecken eingeführt werden (Art. 51 Abs. 1 ZBefrVO). Die Befreiung bezieht sich nicht auf die Einfuhrumsatzsteuer (§ 6 Abs. 4 Z 4 lit. a UStG 1994). Ausrüstungen sind Instrumente…

…davon ab, ob dieser österreichischen Einrichtung in Bezug auf die betriebliche Aktivität des italienischen Unternehmens eine bloß unterstützende Funktion zukommt. Dies wäre der Fall, wenn in diesem Zentrum ausschließlich wissenschaftliche Forschung betrieben wird. Dies wäre aber nicht der Fall, wenn ein Teil der Produktionstätigkeit, zu…

…außerhalb des Zollgebiets der Union ansässigen Person; b)sie werden von nicht gewinnorientierten öffentlichen oder privaten wissenschaftlichen, lehrenden und berufsbildenden Einrichtungen eingeführt und unter der Verantwortung der einführenden Einrichtung ausschließlich zu Unterrichtszwecken, zur Berufsausbildung oder für die wissenschaftliche Forschung verwendet; c)sie werden entsprechend ihrem…

…Personenkreis Begünstigt sind öffentliche oder gemeinnützige Einrichtungen sowie Abteilungen solcher Einrichtungen, deren Haupttätigkeit die Lehre oder die wissenschaftliche Forschung ist. Eine Ermächtigung zur abgabenfreien Einfuhr kann an private Einrichtungen, deren Haupttätigkeit die Lehre oder die wissenschaftliche Forschung ist, erteilt werden (siehe Abschnitt 0.3.4.)…

…handelt, kommt beispielsweise eine Bescheinigung des Zuchtbetriebes in Betracht, die Angaben über die durchgeführte Behandlung und über die dadurch erzielte Eignung der Tiere für wissenschaftliche Forschungszwecke enthält. 5.6. Menschliches BlutTherapeutische Stoffe menschlichen Ursprungs sowie Reagenzien zur Blut- und Gewebegruppenbestimmung (C16) 5.6.1. Warenkreis…

…hauptsächlich wissenschaftliche Tätigkeit betreibe und weil er wegen der fehlenden Nachweise nicht informiert worden sei. Er beantrage daher eine Neubeurteilung seines Antrages und lege eine detaillierte Begründung und einige Nachweise (neue Auflage und Spezifizierung des Vertrages bzw. die Qualifizierungsvereinbarung und Nachweise über genehmigte Forschungsanträge) bei…

…gemäß Artikel 52 Absatz 2 ZBefrVO nur für wissenschaftliche Instrumente und Apparate, die bestimmt sind für - öffentliche oder gemeinnützige Einrichtungen, deren Haupttätigkeit die Lehre oder die wissenschaftliche Forschung ist, sowie solche Abteilungen einer öffentlichen oder gemeinnützigen Einrichtung, deren Haupttätigkeit die Lehre oder die Forschung ist…

…für kommerzielle Zwecke, etwa Verkauf von Produkten und Dienstleistungen, Entwicklung neuer Prozesse, etc, nicht jedoch die wissenschaftliche Forschung, siehe Begriffsdefinitionen Rn 14] im vordefinierten Nutzungsbereich vorbehaltenes F&E-Ergebnis und b. der ACIB GmbH vorbehaltenes F&E Ergebnis, dies sind alle nicht unter lit. a…

…verkannt worden sei. Der Bf. besitze eine entsprechend "hohe wissenschaftliche Tätigkeit", sodass ihm der Zuzugsfreibetrag zuzuerkennen sei. Die Behörde habe es verabsäumt, Feststellungen dahingehend zu treffen, dass nach dem klassischen österreichischen Universitätssystem Forschung und Lehre eine untrennbare Einheit bilden würden. Der Verweis, dass der Bf…

…Tagungen, Symposien, Diskussionsabenden und sonstigen Aufführungen sowie Ausstellungen, die Herausgabe von Zeitschriften, sonstige Veröffentlichungen bzw. Publikationen und wissenschaftliche Forschungsprojekte und die Abhaltung von Enqueten und Seminaren im In- und Ausland. Die erforderlichen materiellen Mittel sollen aufgebracht werden durch Beitragsgebühren und Mitgliedsbeiträge, Erträgnisse aus Veranstaltungen, Sammlungen…

…Demnach unterliegen zB Forschungsaufträge und sonstige wissenschaftliche Forschungen im Sinne des § 12 Forschungsorganisationsgesetz der USt (VwGH 20.9.1995, 92/13/0214). Rz 449: Erfolgt die Finanzierung des Vorhabens nicht im eigenen Interesse des Zahlenden, sondern besteht ein öffentliches Interesse an der Durchführung des Forschungsprojektes…

…liegt. Demnach unterliegen zB Forschungsaufträge und sonstige wissenschaftliche Forschungen im Sinne des § 12 Forschungsorganisationsgesetz der Umsatzsteuer (VwGH 20.9.1995, 92/13/0214). Erfolgt die Finanzierung des Vorhabens nicht im eigenen Interesse des Zahlenden, sondern besteht ein öffentliches Interesse an der Durchführung des Forschungsprojektes, so…

…Grundlagenforschung voranzutreiben, deren Ergebnisse abzusichern und auszubauen sowie neue Felder der Grundlagenforschung zu erschließen. Anwendungsorientierte Forschung, die ausschließlich auf die Vermarktung von Erkenntnissen gerichtet ist, ist nicht begünstigt. Zur wissenschaftlichen Tätigkeit gehören die wissenschaftliche Forschung und Lehre, aber auch die praktische Anwendung von Erkenntnissen, wenn…

…Natur- und Umweltrechts. Das Doktoratsstudium diente nicht ausschließlich meiner persönlichen und beruflichen Fort- und Weiterbildung iS einer Vertiefung des Wissens ua. durch wissenschaftliche Forschungstätigkeit. Vielmehr verschaffte es mir durch die Literatur- und Judikaturrecherche einen profunden Ein- und Überblick über die (österreichische und europäische) höchstgerichtliche Judikatur…

…gegeben sein, wenn ein Verein Aufträge zu Forschungsmaßnahmen erteilt, Forschungsarbeiten öffentlich zugänglich macht und auf deren Basis Aufklärungsarbeit leistet. Auch sind Vereine als begünstigungswürdig zu qualifizieren, die sich mit der Zusammenstellung, dem Unterhalten und der Betreuung wissenschaftlicher Dokumentationen befassen (VwGH 26.6.2001, 97/14…

…gegeben sein, wenn ein Verein Aufträge zu Forschungsmaßnahmen erteilt, Forschungsarbeiten öffentlich zugänglich macht und auf deren Basis Aufklärungsarbeit leistet. Auch sind Vereine als begünstigungswürdig zu qualifizieren, die sich mit der Zusammenstellung, dem Unterhalten und der Betreuung wissenschaftlicher Dokumentationen befassen (VwGH 26.6.2001, 97/14…

…Italien zurückkehrt und in der Folge - ohne jeglichen Zusammenhang mit den Grazer Lehraufträgen - beim Fonds zur Förderung der wissenschaftlichen Forschung in Wien eine weitere wissenschaftliche Forschungsarbeit (ebenfalls für einen 2 Jahre nicht übersteigenden Zeitraum) in Österreich aufnimmt (eine ähnliche Ansicht hat das BM für Finanzen…

…insbesondere bei Fehlen einer besonderen für die wissenschaftliche Forschung gültigen Sondernorm, wird bei Vorliegen von freien Dienstverträgen oder dienstnehmerähnlichen Werkverträgen von Bedeutung sein, ob die inländische Forschungsarbeit in einer "festen Einrichtung" (zB in einem für die Dauer von mehr als 6 Monaten zur Nutzung zugewiesenen…

…Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (im Folgenden Bw.) und die Kinder sind österreichische Staatsbürger. Die Bw. selbst studierte in Israel bis 1998/99 und macht danach laut eigenen Angaben "wissenschaftliche Forschungsarbeiten für die Dissertation". Der Kindesvater ist israelischer Staatsbürger, in Israel erwerbstätig und lebt ausschließlich in Israel…

…die von oder für Rechnung einer Einrichtung oder Anstalt für wissenschaftliche Forschung mit Sitz außerhalb der Gemeinschaft zu nichtkommerziellen Zwecken eingeführt werden | C15 | Tiere für Laborzwecke und biologische und chemische Stoffe für Forschungszwecke | C16 | Therapeutische Stoffe menschlichen Ursprungs sowie Reagenzien zur…