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UFSL RV/1061-L/06Nichtgewährung des Pauschbetrages nach § 34 Abs.8 EStG 1988 als außergewöhnliche Belastung bei auswärtiger Berufsausbildung eines Kindes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.02.2007

…in diesem Zusammenhang darin weiter ausgeführt hat, gebietet es die Sittenordnung nicht, Kindern den Besuch einer Privatschule zu finanzieren, wenn unter Berücksichtigung der örtlichen Verhältnisse der Besuch einer öffentlichen Schule mit vergleichbarem Lehrziel, wenn auch mit anderen Unterrichtsmethoden und speziellen Zielsetzungen, möglich ist. Laut den…

UFSG RV/0418-G/08Auswärtige Berufsausbildung an einem Bundesoberstufenrealgymnasium mit Instrumentalunterricht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.03.2010

…die sechste Klasse der Schulform ORG mit Instrumentalmusik besucht hat. Nach dem AHS-Lehrplan für Instrumentalunterricht innerhalb der Bildungs- und Lehraufgaben sind folgende Lehrziele zu berücksichtigen: - Prozess- und zielorientierter Erwerb instrumentaltechnischer Fertigkeiten in Verbindung mit musikalischer Ausdrucksfähigkeit auf Grundlage der individuellen Voraussetzungen der Schülerinnen und…

BFG RV/2100542/2019Entsprechende Ausbildungsmöglichkeit; Aufwendungen für eine Berufsausbildung eines Kindes außerhalb des Wohnortes als außergewöhnliche Belastung (§ 34 Abs 8 EStG)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.02.2022

…einer gleichartigen Ausbildungsmöglichkeit primär auf die Lehrinhalte und den Ausbildungsabschluss abzustellen sei. Bei AHS-Unterstufen und der NMS seien die Lehrinhalte gleich und erreichten bzw erhielten die Schüler bei erfolgreichem Abschluss die gleichen Lehrziele und Berechtigungen. Da die durch den Besuch der AHS-Unterstufe in *…

BFG RV/5100498/2019Auslandsaufenthalt im Rahmen eines Schüleraustausches in den USA als auswärtige Berufsausbildung im Sinne des § 34 Abs. 8 EStG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.07.2019

…Pauschalbetrages für die aus­wärtige Berufsausbildung der Tochter. Zur Begründung verwies er auf den Kommentar zum Einkommensteuergesetz von Wiesner/ Grabner/ Wanke sowie einen vergleichbaren vom UFS Wien entschiedenen Fall. Mit Berufungsvorentscheidung vom 4.1.2011 wies das Finanzamt Freistadt Rohrbach Urfahr die Beschwerde als unbegründet ab.…

BFG RV/1100195/2012"Häuslicher Unterricht" ist keine begünstigte Kinderbetreuung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.08.2014

…es aus, der Betrag in Höhe von 1.940 Euro sei für die Unterrichtung des Sohnes B in der "Einrichtung" aufgewendet worden. Nur die Kosten der reinen Kinderbetreuung, nicht aber Schulgeld und damit vergleichbare Aufwendungen seien nach § 34 Abs. 9 EStG 1988 begünstigt. Im gleichzeitig…

UFSL RV/0765-L/09Auswärtige Berufsausbildung in einem Gymnasium für Hochbegabte im Ausland im Jahr 2008
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.05.2011

…Probleme eingegangen, um das Ausbildungsziel positiver Abschluss der Mittelschule und Ablegung von Abitur/Matura möglich zu machen. Im Einzugsgebiet des Wohnortes existiert keine vergleichbare Ausbildungsmöglichkeit, wir schließen dazu eine Bestätigung der Abteilung Schulpsychologie-Bildungsberatung des Landesschulrates für xx an. Es muss davon ausgegangen werden, dass…

UFSL RV/0463-L/09Anwendung der Umsatzsteuerbefreiung nach § 6 Abs 1 Z 11 lit. a UStG für Lehrgänge universitären Charakters
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.03.2011

…Fertigkeiten vermittelt werden und eine den öffentlichen Schulen vergleichbare Tätigkeit ausgeübt wird (RZ 874 UStR 2000). Maßgeblich für die Vergleichbarkeit mit öffentlichen Schulen ist primär der Lernstoff, dh. der vorgetragene Lehrstoff muss auch dem Umfang und dem Lehrziel nach annähernd dem von öffentlichen Schulen Gebotenen…

UFSF RV/0355-F/10"Kinderbetreuung", wobei hier die Wissensvermittlung im Vordergrund steht. Es handelt sich daher um keine reinen Kinderbetreuungskosten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.03.2012Teil 2/2

…Unabhängige Finanzsenat in seiner Entscheidung vom 17.2.2011, Gz. R/0293-F/10 zu einem vergleichbaren Fall schlüssig ausgeführt und bestätigt. Es wird daher erneut beantragt, die Berufung als unbegründet abzuweisen." Mit Schriftsatz vom 14. Dezember 2011 wurde dem Bw zur Wahrung des Parteiengehörs…

UFSL RV/0361-L/111. Waldorfschule nicht als außergewöhnliche Belastung abzugsfähig - im Einzugsbereich gibt es eine gleichwertige Schule (Gymnasium) 2. Anschluss an öffentliche Wasserversorgung - keine außergewöhnliche Belastung (sondern Sonderausgabe)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.02.2012

…Kanalanschluss keine Ausgaben nach § 34 EStG darstellen. Beide Ausgaben würden Sanierungsmaßnahmen nach § 18 EStG darstellen. Sei unter Berücksichtigung der örtlichen Verhältnisse der Besuch einer öffentlichen Schule mit vergleichbarem Lehrziel - wenn auch anderen Unterrichtsmethoden - möglich, sei der Pauschbetrag nach § 34 Abs. 8 EStG nicht zu gewähren…

UFSW RV/3715-W/08Pauschbetrag für auswärtige Berufsausbildung bei Teilnahme an einem 10monatigen Schüleraustauschprogramm an einer amerikanischen High School
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.01.2009

…in der Bescheidbegründung somit die Rechtsauffassung, dass der einjährige High School Besuch der Tochter im Rahmen eines Schüleraustauschprogramms keine relevanten, unterschiedlichen Lehrinhalte und Lehrziele vermitteln würde, als die ununterbrochene Fortsetzung des AHS-Besuches. Gegen diese Berufungsvorentscheidung stellte die Bw. am 29.3.2007 fristgerecht einen…

UFSW RV/1402-W/05Umsätze eines Vortragenden sind nur dann unecht steuerbefreit nach § 6 Abs. 1 Z 11 lit. b UStG 1994, wenn er an einer Einrichtung unterrichtet, die eine einer öffentlichen Schule oder Universität vergleichbare Tätigkeit ausübt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.11.2007

…organisiert sei wie eine österreichische Universität und dieselben Inhalte in den Vorlesungen habe. Ergänzend wurde vorgebracht, dass der Betrieb mit einer Fachhochschule vergleichbar sei. Die AHA und DP seien auch für Österreicher zugänglich. Weiters wurde ein Stundenplan des Herbstsemesters 2007 der AHA wie folgt vorgelegt…

BFG RV/7101441/2013Steuerbefreiung als Privatschule oder Privatlehrer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis30.07.2014

…mit öffentlichen Schulen. Maßstab für die Vergleichbarkeit mit öffentlichen Schulen ist primär der Lehrstoff, der dem Umfang und dem Lehrziel nach annähernd dem von öffentlichen Schulen Gebotenen entsprechen muss. Nach der vom BMF geteilten Judikaturmeinung darf sich die Übereinstimmung im Lehrstoff jedoch nicht bloß auf…

UFSG RV/0621-G/05Umsätze von Privatlehrern - Leistungsempfänger ist keine Schule bzw. Bildungseinrichtung im Sinne des § 6 Abs. 1 Z 11 lit. a UStG 1994
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.08.2011

…und anderen allgemeinbildenden oder berufsbildenden Einrichtungen muss der Tätigkeit der öffentlichen Schulen vergleichbar sein. Als Maßstab für diesen Vergleich ist der Inhalt des Lehrstoffes heranzuziehen, wobei dieser dabei auch dem Umfang und dem Lehrziel nach annähernd dem von öffentlichen Schulen Gebotenen entsprechen (VwGH 20.3…

UFSW RV/2373-W/02Ausbildungslehrgänge zur MediatorIn, Vergleichbarkeit mit der Tätigkeit öffentlicher Schulen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.04.2003

…Bildungseinrichtung handelt, die eine einer öffentlichen Schule vergleichbare Tätigkeit ausübt, ist anhand des Lehrstoffes zu beurteilen. Dazu ist es erforderlich, dass der Lehrstoff in den unterrichteten Gegenständen auch dem Umfang und dem Lehrziel nach wenigstens annähernd dem von öffentlichen Schulen/Universitäten Gebotenen entspricht. Im Fall…

BFG RV/7103530/2023Keine Steuerfreiheit für Bildungsleistungen iZm ein- bis zweiwöchigem Sprachunterricht als allgemeinbildende Maßnahme
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.03.2025Teil 1/4

…Art. 132 Abs. 1 lit. i MwSt-Systemrichtlinie (RL 2006/112/EG) vorliegen, da nach dem Beschwerdevorbringen hinsichtlich des Unterrichts eine den öffentlichen Schulen vergleichbare Zielsetzung iSd Art. 132 Abs. 1 lit. i MwStSyst-Richtlinie mit öffentlichen Einrichtungen gegeben sei. Darüber hinaus war zu beurteilen…

UFSF RV/0203-F/08Umsatzsteuerliche Behandlung einer von einer Gemeinde geführten Musikschule
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)01.03.2011

…Tätigkeit von Musikgymnasien und Musikhauptschulen für vergleichbar. Die an der Musikschule angebotenen Unterrichtsgegenstände würden auch an diesen öffentlichen Schulen gelehrt, der Unterricht erfolge an der Musikhauptschule wie an der Musikschule in Form von Einzel- und Gruppenunterricht und das Lehrziel sei bei allen diesen Schulen das…

UFSG RV/0680-G/05Gemeinnützigkeit eines Vereins, der eine private Bildungseinrichtung unterhält
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.03.2007Teil 1/2

…sich nicht bloß auf einen untergeordneten Teil oder einzelne Gegenstände beschränken. Nicht anwendbar sei die Steuerbefreiung u.a. auf Computerkurse (keine vergleichbare Tätigkeit mit öffentlichen Schulen), Lernhilfekurse, Managementkurse, Maschinschreibkurse (Umfang und Lehrziel entspricht nicht dem an öffentlichen Schulen Gebotenen) u.v.a. s. Umsatzsteuerrichtlinien Rz…

UFSW RV/1015-W/04Anwendbarkeit der Steuerbefreiung des § 6 Abs. 1 Z 11 UStG 1994
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.01.2007

…Ausbildung, Fortbildung, Unterrichtserteilung und die berufliche Umschulung zu befreien haben, sofern derartige Leistungen von Einrichtungen des öffentlichen Rechts oder von Einrichtungen mit vom Mitgliedstaat anerkannter vergleichbarer Zielsetzung ausgeführt werden. Nach Ruppe, UstG 1994, Tz 301 zu § 6 UStG 1994 kommt dem Mitgliedstaat somit eine gewisse…

BFG RV/5101609/2016Umsatzsteuerbefreiung einer privaten Bildungseinrichtung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.01.2017

…Schulen vergleichbare Tätigkeit ausübt. Als Maßstab für die Vergleichbarkeit mit der Tätigkeit einer öffentlichen Schule war nach ständiger Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes zur wortgleichen (Vorgänger)Bestimmung des § 6 Z 11 UStG 1972 grundsätzlich auf den Inhalt des Lehrstoffes abzustellen; dieser musste nach Umfang und Lehrziel annähernd…

UFSF RV/0036-F/09Abzugsfähigkeit von Aufwendungen für den Besuch einer Privatschule als außergewöhnliche Belastung; Abzugsfähigkeit von Literaturaufwendungen als Werbungskosten;
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.05.2009

…Handeln gebieten. Die Sittenordnung gebietet es aber laut Verwaltungsgerichtshof nicht, Kindern den Besuch einer Privatschule zu finanzieren, wenn unter Berücksichtigung der örtlichen Verhältnisse der Besuch einer öffentlichen Schule mit vergleichbarem Lehrziel möglich ist (vgl. VwGH 24.10.1990, 87/13/0081 mit weiteren Nachweisen, VwGH…