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UFSF RV/0256-F/06Betreffend Studienwechsel konnte ein unvorhergesehenes oder unabwendbares Ereignis nicht nachgewiesen werden. Ein Sprachkurs ohne Zusammenhang mit dem fortgesetzten Studium stellt keine Berufsausbildung im Sinne des FLAG dar.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.11.2006

…Wird ein Studienabschnitt in der vorgesehenen Studienzeit absolviert, kann einem weiteren Studienabschnitt ein Semester zugerechnet werden. Die Studienzeit wird durch ein unvorhergesehenes oder unabwendbares Ereignis (z.B. Krankheit) oder nachgewiesenes Auslandsstudium verlängert. Dabei bewirkt eine Studienbehinderung von jeweils drei Monaten eine Verlängerung der Studienzeit um…

UFSF RV/0258-F/11Wiedereinsetzungsantrag bei Versäumung einer mündlichen Verhandlung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.07.2011

…Versäumung einen Rechtsnachteil erleidet, die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zu bewilligen, wenn die Partei glaubhaft macht, dass sie durch ein unvorhergesehenes oder unabwendbares Ereignis verhindert war, die Frist einzuhalten. Dass der Partei ein Verschulden an der Versäumung zur Last liegt, hindert die Bewilligung der…

BFG RV/7300054/2015Wiedereinsetzung in den vorigen Stand; behauptete Entfernung der Hinterlegungsanzeige durch Dritte
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.10.2015

…der Abgabestelle bzw. aus dem Briefkasten von dritter Seite entfernt worden sei. Auch hier treffe den Bf keinerlei Verschulden und er sei durch ein unvorhergesehenes und unabwendbares Ereignis am Erscheinen anlässlich der mündlichen Verhandlung vor dem Spruchsenat am 3. Dezember 2014 verhindert gewesen. Der Bf…

UFSG RV/0567-G/09Die Änderung der Rechtsprechung zur Anspruchsvoraussetzung der Vorsteuererstattung führt nicht zu einer Verlängerung der Antragsfrist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.03.2010

…einer Wiedereinsetzung führen könne, weil die Versäumnis einer Frist durch ein unvorhergesehenes Ereignis nur leicht fahrlässig sein dürfe, was auf einen Rechtsirrtum eher nicht zutreffe, sondern eine Rechtsänderung, die ein mit Sicherheit von der Bw. unverschuldetes, unvorhersehbares Ereignis darstelle und am 24. Oktober 2007 eingetreten…

BFG RV/7500618/2025Parkometer - Beschwerde gegen einen Zurückweisungsbescheid wegen Verspätung des Einspruches
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.10.2025

…33 Abs. 1 VwGVG lautet: "Wenn eine Partei glaubhaft macht, dass sie durch ein unvorhergesehenes oder unabwendbares Ereignis - so dadurch, dass sie von einer Zustellung ohne ihr Verschulden keine Kenntnis erlangt hat - eine Frist oder eine mündliche Verhandlung versäumt und dadurch einen Rechtsnachteil erleidet, so…

BFG RV/7104529/2016Wechsel des Studiums oder bloß des Studienortes?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.12.2016Teil 1/2

…der vorgesehenen Studienzeit absolviert, kann einem weiteren Studienabschnitt ein Semester zugerechnet werden. Die Studienzeit wird durch ein unvorhergesehenes oder unabwendbares Ereignis (zB Krankheit) oder nachgewiesenes Auslandsstudium verlängert. Dabei bewirkt eine Studienbehinderung von jeweils drei Monaten eine Verlängerung der Studienzeit um ein Semester. Zeiten als Studentenvertreterin…

UFSW RV/0089-W/04Wiedereinsetzung bei gesetzmäßig bewirkter Zustellung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)04.02.2004

…grundsätzlich sehr sorgfältig mit behördlichen Zustellungen verfahre, könne das Verschwinden der Verständigung jedenfalls nicht auf grobes Verschulden des Bw. zurückzuführen sein. Das Verschwinden der Verständigung sei jedenfalls ein unvorhergesehenes und unabwendbares Ereignis, das es dem Bw. unmöglich gemacht habe, rechtzeitig Rechtsmittel gegen die Bescheide zu…

UFSI RV/0007-I/06Längere Studiendauer durch (auch) in der Universitätsstruktur gelegene Verhältnisse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.01.2007

…nur dann anzunehmen, wenn sie die vorgesehene Studienzeit pro Studienabschnitt um nicht mehr als ein Semester oder die vorgesehene Ausbildungszeit um nicht mehr als ein Studienjahr überschreiten. Die Studienzeit wird durch ein unvorhergesehenes oder unabwendbares Ereignis (z.B. Krankheit) oder nachgewiesenes Auslandsstudium verlängert. Dabei bewirkt…

BFG RV/5100199/2014Verspäteter Antrag auf Festsetzung. Auch Wiedereinsetzungsfrist versäumt.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.10.2018

…die durch die Versäumung einen Rechtsnachteil erleidet, die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zu bewilligen, wenn die Partei glaubhaft macht, dass sie durch ein unvorhergesehenes oder unabwendbares Ereignis verhindert war, die Frist einzuhalten. Gemäß § 308 Abs. 3 BAO muss der Antrag auf Wiedereinsetzung binnen einer…

UFSS RV/0412-S/09Verschuldensfrage bei Wiedereinsetzung und Wiederaufnahme.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.06.2009

…glaubhaft zu machen, dass er unverschuldet infolge eines unvorhergesehenen oder unabwendbaren Ereignisses verhindert war, eine Frist einzuhalten. Demnach obliegt dem Wiedereinsetzungswerber also auch, glaubhaft zu machen, dass zwischen diesem Ereignis und der Fristversäumnis ein Kausalzusammenhang besteht. Im Wiedereinsetzungsantrag wird die Fristversäumnis darauf zurückgeführt, dass der…

UFSW RV/1027-W/10Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand muss binnen einer Frist von drei Monaten nach Aufhören des Hindernisses bei der Abgabenbehörde eingebracht werden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)01.07.2010

…beim zuständigen Postamt für den Zeitraum der Abwesenheit eine Ortsabwesenheitsmitteilung zu hinterlegen, was als grobes Verschulden gewertet werde, weshalb kein unvorhergesehenes und unabwendbares Ereignis vorliege. In der nach Fristverlängerung eingebrachten Berufung beantragte der Bw. die Wiedereinsetzung der Rechtsmittelfrist des am 6. März 2009 ergangenen Haftungsbescheides…

UFSW RV/2802-W/02Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Vertreterwechsel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.06.2003

…in den vorigen Stand zu bewilligen, wenn die Partei glaubhaft macht, dass sie durch ein unvorhergesehenes oder unabwendbares Ereignis verhindert war, die Frist einzuhalten. Dieser Antrag stellt einen Rechtsbehelf gegen die unverschuldete Versäumnis einer Frist dar, mit dem Ziel, dem Abgabepflichtigen einen Wiedereinstieg in das…

BFG RV/5100395/2024Keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand, wenn die Rechtzeitigkeit des Wiedereinsetzungsantrages nicht erwiesen ist.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis11.06.2025

…Rechtsnachteil erleidet, die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zu bewilligen, wenn die Partei glaubhaft macht, dass sie durch ein unvorhergesehenes oder unabwendbares Ereignis verhindert war, die Frist einzuhalten oder zur Verhandlung zu erscheinen. Dass der Partei ein Verschulden an der Versäumung zur Last liegt, hindert…

BFG RV/2100809/2022Nach bereits gewährter Familienbeihilfe nach § 2 Abs. 9 FLAG für ein zusätzliches Semester - keine Weitergewährung der Familienbeihilfe wegen COVID-Krise
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.10.2023

…der vorgesehenen Studienzeit absolviert, kann einem weiteren Studienabschnitt ein Semester zugerechnet werden. Die Studienzeit wird durch ein unvorhergesehenes oder unabwendbares Ereignis (zB Krankheit) oder nachgewiesenes Auslandsstudium verlängert. Dabei bewirkt eine Studienbehinderung von jeweils drei Monaten eine Verlängerung der Studienzeit um ein Semester. Zeiten als Studentenvertreterin…

UFSW RV/3373-W/12Behaupteter erzwungener Studienwechsel im Sinne des § 17 Abs. 2 StudFG wegen eines psychischen Überlastungssyndroms in Verbindung mit einer chronischen Gastritis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.04.2013

…mehr als ein Ausbildungsjahr überschreiten. Wird ein Studienabschnitt in der vorgesehenen Studienzeit absolviert, kann einem weiteren Studienabschnitt ein Semester zugerechnet werden. Die Studienzeit wird durch ein unvorhergesehenes oder unabwendbares Ereignis (zB Krankheit) oder nachgewiesenes Auslandsstudium verlängert. ... Bei einem Studienwechsel gelten die in § 17 Studienförderungsgesetz 1992…

UFSL RV/1336-L/11Keine Familienbeihilfen-Gewährung bis zum 25. Lebensjahr für "langes Studium", wenn dieses erst im 20 .Lebensjahr begonnen wird.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.07.2012

…der vorgesehenen Studienzeit absolviert, kann einem weiteren Studienabschnitt ein Semester zugerechnet werden. Die Studienzeit wird durch ein unvorhergesehenes oder unabwendbares Ereignis (zB Krankheit) oder nachgewiesenes Auslandsstudium verlängert. Dabei bewirkt eine Studienbehinderung von jeweils drei Monaten eine Verlängerung der Studienzeit um ein Semester. Zeiten als Studentenvertreterin…

UFSZ3K ZRV/0200-Z3K/06Aussetzung der Einhebung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)08.04.2010

…Versäumung einen Rechtsnachteil erleidet, die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zu bewilligen, wenn die Partei glaubhaft macht, dass sie durch ein unvorhergesehenes oder unabwendbares Ereignis verhindert war, die Frist einzuhalten. Dass der Partei ein Verschulden an der Versäumung zur Last liegt, hindert die Bewilligung der…

UFSZ3K ZRV/0201-Z3K/06Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)08.04.2010

…Der Bf. konnte nicht glaubhaft machen, durch ein unvorhergesehenes oder unabwendbares Ereignis gehindert gewesen zu sein die Berufungsfrist einzuhalten. Überdies sei ihm auch ein Verschulden an der Versäumung der Frist zur Last zu legen. Gegen diese Berufungsvorentscheidung hat der Bf. durch seinen Vertreter mit Eingabe…

UFSW RV/3591-W/08Wiedereinsetzung in den vorigen Stand, Fristenberechnung, Verbindung der eingebrachten Berufungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.12.2009Teil 2/2

…110) einen Rechtsnachteil erleidet, die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zu bewilligen, wenn die Partei glaubhaft macht, dass sie durch ein unvorhergesehenes oder unabwendbaren Ereignis verhindert war, die Frist einzuhalten. Dass der Partei ein Verschulden an der Versäumung zur Last liegt, hindert die Bewilligung der…

UFSG RV/0427-G/08Studienwechsel nach dem 3. Semester infolge kurzer Krankheit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.03.2009

…Wird ein Studienabschnitt in der vorgesehenen Studienzeit absolviert, kann einem weiteren Studienabschnitt ein Semester zugerechnet werden. Die Studienzeit wird durch ein unvorhergesehenes oder unabwendbares Ereignis (zB Krankheit) oder nachgewiesenes Auslandsstudium verlängert. Dabei bewirkt eine Studienbehinderung von jeweils drei Monaten eine Verlängerung der Studienzeit um ein…