RIS AI
104 902 Treffer410 msnur geltende Fassungen
UFSZ1W ZRV/0062-Z1W/03Zuständigkeit für die Abgabenvorschreibung bei nichterledigten Versandverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)17.01.2007

…der Mitteilung nach Absatz 1 ist insbesondere die Frist anzugeben, innerhalb der bei der Abgangsstelle der Nachweis für die ordnungsgemäße Durchführung des Versandverfahrens oder der Nachweis über den tatsächlichen Ort der Zuwiderhandlung zu erbringen ist. Diese Frist beträgt drei Monate vom Zeitpunkt der Mitteilung nach…

BFG RV/7200206/2013Erstattung einer entstandenen Zollschuld gemäß Art. 239 ZK für den Hauptverpflichteten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.05.2017

…die Unregelmäßigkeiten (Verschlussverletzung, Umladung) entdeckt. Gerade von M. hätte aufgrund der oben angeführten auf ein unerledigtes Versandverfahren hinweisenden Dokumenten die Erkenntnis erwartet werden müssen, dass es sich um ein Versandverfahren handelt, wo ohne Mitwirkung der Zollbehörde keine Umladung durchgeführt werden darf. Überdies musste der Fa…

ZK-22601. Unionsversandverfahren
geltende FassungRichtlinien27.01.2017

1. Unionsversandverfahren Gemeinschaftscharakter der Waren Grundsätzlich gilt für innerhalb der Europäischen Union versandte Waren, die sich nicht in einem (externen) Versandverfahren befinden, die Unionsfiktion des Art. 153 UZK. Das heißt, für alle im Zollgebiet der Union befindlichen Waren gilt die Vermutung, dass es sich um…

ZK-22600. Einführung und Anwendungsbereich
geltende FassungRichtlinien27.01.2017

…der Übersichtlichkeit und besseren Lesbarkeit. Zitierungen der Abkürzungen wie auch Bestimmungen dieser Arbeitsrichtlinie in Bewilligungen und sonstigen Bescheiden haben zu unterbleiben. UZK - Unions-Zollkodex UZK-DA - Delegierte Verordnung UZK-IA - Durchführungsverordnung UZK-TDA - Technische Durchführungsverordnung UVV - Unionsversandverfahren gemVV - Gemeinsames Versandverfahren 0.4. Wesentliche Änderungen Für…

ZK-22608.3.2. Inanspruchnahme des Sicherungsgebers bzw. des bürgenden Verbandes
geltende FassungRichtlinien27.01.2017

8.3.2. Inanspruchnahme des Sicherungsgebers bzw. des bürgenden Verbandes Zeitpunkt der Inanspruchnahme (1) Im Carnet TIR Verfahren wird der bürgende Verband durch das Zollamt Wien in Anspruch genommen, wenn die Abgabenschuldner die vorgeschriebenen Abgaben nicht innerhalb der Zahlungsfrist entrichtet haben. (2) Die Zweijahresfrist nach…

ZK-22601.11. Förmlichkeiten bei der Durchgangszollstelle
geltende FassungRichtlinien27.01.2017

…elektronische Gegenüberstellung der Daten der am Warenort gestellten NCTS-Verfahren mit den Anmeldedaten der Folgeverfahren möglich. Zusätzlich zu dieser Art der nachträglichen Kontrolle sind stichprobenweise auch so genannte "regelmäßige Grünfälle" bei der Beendigung von Versandverfahren bei zugelassenen Empfängern auf ihre weitere zollrechtliche Bestimmung zu überprüfen.

ZK-22601.5. Versandverfahren - NCTS
geltende FassungRichtlinien06.12.2017

…ff). Im NCTS-Versandverfahren erfolgt der Informationsaustausch zwischen den Zollbehörden sowie zwischen den Wirtschaftsbeteiligten und den Zollbehörden unter Einsatz von Informationstechnologie und Datennetzen (Artikel 273 UZK-IA iVm Artikel 16 UZK). Anwendungsfälle Eine Versandanmeldung muss der Struktur und den Angaben des Anhanges B iVm Artikel…

ZK-22606. Betriebskontinuitätsverfahren
geltende FassungRichtlinien06.12.2017

…jetzt Betriebskontinuitätsverfahren, entwickelt. Unter "Systemausfall" ist sowohl ein Systemausfall des NCTS innerhalb der Zollverwaltungen, als auch beim Wirtschaftsbeteiligten, zu verstehen. Das Betriebskontinuitätsverfahren ist in erster Linie begrenzt auf den Abgangsaspekt des Versandverfahrens. Verfahren, die im NCTS-Verfahren eröffnet wurden, sind in jedem Fall auch als…

ZK-2260Anhang 10AI Versandbegleitdokument
geltende FassungRichtlinien20.02.2018

… Anhang 10AL Fortsetzungsblatt B [Grafik]   Anhang 10AM Codes für die Kontrollergebnisse Kontrollcodes im Versandverfahren:   | A1 | Konform | Abgang und Bestimmung | A2 | als Konform angesehen | Abgang und Bestimmung | A3 | Vereinfachte Verfahren (ZV) | Abgang | A5 |…

ZK-22608. Das Such- und Erhebungsverfahren im Versandverfahren
geltende FassungRichtlinien27.01.2017

8. Das Such- und Erhebungsverfahren im Versandverfahren Bei der Bestimmung der Zuständigkeit für das Suchverfahren gilt der Grundsatz, dass die zuständige Behörde des Abgangsstaates für die Einleitung und die Überwachung des Suchverfahrens verantwortlich ist und dabei die Schlüsselrolle spielt (Herrin des Verfahrens). Beendigung und Erledigung…

ZK-22606.8. WinEvi Versandverfahren FALLBACK-Eingabe im Betriebskontinuitätsverfahren
geltende FassungRichtlinien27.01.2017

6.8. WinEvi Versandverfahren FALLBACK-Eingabe im Betriebskontinuitätsverfahren Siehe hiezu Abschnitt 7. (Eingaben im Betriebskontinuitätsverfahren). 6.9. Nachprüfungsverfahren Versandscheine Zur Verhütung und Aufdeckung von Zuwiderhandlungen prüfen die Abgangszollstellen, Durchgangszollstellen und Bestimmungszollstellen die Vermerke auf den Versandscheinen nach, wenn anscheinend ein Fehler gemacht wurde oder Zweifel…

UFSZ2L ZRV/0211-Z2L/02Zuständigkeit zur Erhebung der Eingangsabgaben bei Zuwiderhandlungen im Versandverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)03.12.2003

…WENr: 333/000/314597/01/1 ein Versandscheinverfahren "T1" über 22 Packstücke Getriebe mit 2.650,00 kg. Da innerhalb der vorgesehenen Frist bei der Abgangszollstelle keine Rückmeldung über die ordnungsgemäße Beendigung des gegenständlichen Versandverfahrens eingetroffen ist, erging vom Zollamt Nickelsdorf mit Schreiben vom 23…

BFG RV/7200176/2014Bei im Versandverfahren beförderten Waren wirkt das bloße "Vorbeifahren" an der Bestimmungsstelle für sich alleine nicht zollschuldbegründend
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.08.2019

…Bf., im Grunde des Art. 203 ZK die Zollschuld fest. Die am 9.3.2007 in den Niederlanden unter MRN xx1 in das externe gemeinschaftliche Versandverfahren überführten eingangsabgabepflichtigen Waren seien am 11.3.2007 der zollamtlichen Überwachung entzogen worden. Dadurch sei gem. Art. 203 Abs…

BFG RV/4200274/2009Entstehung einer Zollschuld im Versandverfahren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.07.2014

…den PKW der zollamtlichen Überwachung dadurch entzogen hätte, dass sie diesen mit einem unerledigten Versandschein, einer Proformarechnung und einem CMR-Frachtbrief zur Reparatur übernommen hätte ohne das Fahrzeug bei der Bestimmungszollstelle zu gestellen und einem weiteren Zollverfahren (aktives Veredelungsverfahren) zuzuführen. Gegen diesen Bescheid erhob die…

UFSZ2L ZRV/0213-Z2L/02Zuständigkeit bei der Erhebung der Eingangsabgaben bei Zuwiderhandlungen im Versandverfahren; Anerkennung von Alternativnachweisen im Versandverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)26.03.2004

…und dadurch das Versandverfahren abzuschließen sei. In der Folge könne die Abgabenvorschreibung aufgehoben werden. Im Nachhang zu dieser Beschwerdeeingabe wurde dem Unabhängigen Finanzsenat, mit Schreiben vom 21. Juli 2003, das Original der "US-Entry-Bescheinigung" übermittelt. Für die Erledigung des noch unerledigten Beschwerdeverfahrens ist durch…

UFSZ1W ZRV/0051-Z1W/05Vorschriftswidriges Verbringen von Zigaretten durch Falschbezeichnung der Waren im Versandverfahren.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)12.05.2006

…die Berufungsentscheidung wegen Rechtswidrigkeit ihres Inhaltes auf. Es ist daher über die nunmehr wiederum unerledigte Beschwerde gegen oben angeführte Berufungsvorentscheidung neuerlich zu entscheiden. Über die Beschwerde wurde erwogen: Der gegenständlichen Berufungsentscheidung liegt folgender Sachverhalt zu Grunde: Am 26. Jänner 1997 wurde beim Zollamt Deutschkreutz mit…

BFG RV/1200016/2015Keine Säumniszinsen nach § 80 Abs. 1 ZollR-DG bei unerledigter Beschwerde im Aussetzungsverfahren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.05.2015

…allen ihnen nach den geltenden Vorschriften zu Gebot stehenden Möglichkeiten einschließlich der Zwangsvollstreckung Gebrauch, um die Entrichtung dieses Betrags zu erreichen. Nach dem Ausschussverfahren können für die Bürger im Rahmen des Versandverfahrens besondere Vorschriften erlassen werden; b) so werden zusätzlich zu dem Abgabenbetrag Säumniszinsen erhoben…

UFSZ2L ZRV/0053-Z2L/02Entziehen aus der zollamtlichen Überwachung, Eingangsabgabenbefreiung als Übersiedlungsgut, sachliche Unzuständigkeit, Devolutionsantrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)05.11.2003

…a) die Bezeichnung der Säumigen Zollbehörde b) die Glaubhaftmachung, dass die der Behörde zur Entscheidungsfindung eingeräumte Frist abgelaufen ist c) die Bezeichnung des unerledigten Antrages d) das Begehren in der Sache zu entscheiden Gemäß Art. 184 ZK legt der Rat mit qualifizierter Mehrheit auf Vorschlag…

BFG RV/7200153/2016Keine Heranziehung des Hauptverpflichteten als Gesamtschuldner, wenn die Gestellungspflichtverletzung nicht erwiesen ist.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.11.2019

…der Bf, im Grunde des Art. 203 ZK die Zollschuld fest. Die am 3.2.2006 in den Niederlanden unter MRN ZZ1 in das externe gemeinschaftliche Versandverfahren überführten eingangsabgabepflichtigen Waren seien am 04.02.2006 der zollamtlichen Überwachung entzogen worden. Dadurch sei gem. Art. 203…

BFG RV/7200175/2014Das bloße "Vorbeifahren" an der Bestimmungsstelle bewirkt keine Entziehung aus der zollamtlichen Überwachung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.01.2019

…Inhaber Bf, im Grunde des Art. 203 ZK die Zollschuld fest. Die am 3.2.2006 in den Niederlanden unter MRN zZz in das externe gemeinschaftliche Versandverfahren überführten eingangsabgabepflichtigen Waren seien am 4.2.2006 der zollamtlichen Überwachung entzogen worden. Dadurch sei gem. Art. 203…