…verlangen, dass der Täter auch nach seinen persönlichen Verhältnissen die objektive Sorgfaltspflicht erfüllen hätte können und ihm ein rechtmäßiges Verhalten auch zumutbar gewesen ist. Weiters - für die unbewusste Fahrlässigkeit schon aus dem Gesetzestext - gefordert in subjektiver Hinsicht ist eine subjektive Zurechenbarkeit des deliktischen Erfolges. Damit…

…mehr vorschreiben, ohne in Kenntnis der solcherart verursachten Verkürzung an Einkommensteuer zu sein. A hat diesbezüglich lediglich eine unbewusste Fahrlässigkeit zu verantworten. Der weitere für das Veranlagungsjahr 2008 erhobene Vorwurf, der Beschuldigte habe zusätzlich Umsatzsteuer in Höhe von € 7.542,34 hinterzogen, gründet auf…

…23.11.2000, 95/15/0194). Der unbewusst fahrlässig Handelnde erkennt somit nicht, dass seine Handlung ein tatbestandsmäßiges Unrecht verwirklichen könnte, denn er ist nicht sorgfältig genug darauf bedacht, einen solchen Erfolg nicht herbeizuführen. Der Schuldvorwurf richtet sich bei der unbewussten Fahrlässigkeit darauf, dass der…

…erbracht worden waren. Schließt man wiederum im Zweifel zugunsten für den Beschuldigten nicht aus, dass er zwar gröblichst sorglos, aber nur unbewusst fahrlässig gehandelt hat, hat er lediglich eine fahrlässige Verkürzung an Umsatzsteuer für 2007 in Höhe von € 12.793,56 nach § 34 Abs…

Unterstellt man dem Beschuldigten lediglich eine fahrlässiges Vorgangsweise, liegt betreffend 2008 und 2009 insoweit kein strafrelevantes Verhalten vor. Hinsichtlich der Strafbemessung ist auszuführen: Gemäß § 21 Abs. 1 und 2 FinStrG ist eine einheitliche Geldstrafe auszusprechen, die jeweils nach der Strafdrohung zu bestimmen ist, welche die…

…eine nach § 8 Abs. 2 1. Satz FinStrG mögliche unbewusste Fahrlässigkeit könne in Betracht gezogen werden. Selbst wenn die objektive Sorgfaltswidrigkeit erkennbar gewesen wäre und sie die Aufgaben hätte erfüllen können, lasse dies keinesfalls auf ein vorsätzliches Verhalten schließen. Festzuhalten sei außerdem, dass die Bf…

…er einen Sachverhalt verwirklichen könne, der einem gesetzlichen Tatbild entspricht (unbewusste Fahrlässigkeit). Fahrlässig handelt aber auch, wer es für möglich hält, dass er einen solchen Sachverhalt verwirkliche, ihn aber nicht herbeiführen will (bewusste Fahrlässigkeit): Aufgrund der Außerachtlassung der ihm möglichen, gebotenen und zumutbaren Sorgfalt handelt…

…er einen Sachverhalt verwirklichen könne, der einem gesetzlichen Tatbild entspricht (unbewusste Fahrlässigkeit). Fahrlässig handelt aber auch, wer es für möglich hält, dass er einen solchen Sachverhalt verwirkliche, ihn aber nicht herbeiführen will (bewusste Fahrlässigkeit): Aufgrund der Außerachtlassung der ihm möglichen, gebotenen und zumutbaren Sorgfalt handelt…

…er einen Sachverhalt verwirklichen könne, der einem gesetzlichen Tatbild entspricht (unbewusste Fahrlässigkeit). Fahrlässig handelte aber auch, wer es für möglich gehalten hat, dass er einen solchen Sachverhalt verwirkliche, ihn aber nicht herbeiführen wollte (bewusste Fahrlässigkeit): Aufgrund der Außerachtlassung der ihm möglichen, gebotenen und zumutbaren Sorgfalt…

…verpflichtet und nach seinen geistigen und körperlichen Verhältnissen befähigt ist und die ihm zuzumuten ist, und deshalb nicht erkennt, dass er einen Sachverhalt verwirklichen könne, der einem gesetzlichen Tatbild entspricht (sogenannte unbewusste Fahrlässigkeit). Objektive Verkürzungen an Einkommensteuern im Sinne der Tatbestände nach §§ 33 Abs. 1…

…dazu von nicht unbeträchtlichem Wert (45.000,00 CHF) sind. Dem Bw wird allerdings nicht die Unkenntnis der zoll- und strafrechtlichen Bestimmungen, sondern die Verletzung der ihm zumutbaren Sorgfalt, somit unbewusste Fahrlässigkeit vorgeworfen. Den Bw traf daher, unabhängig von seiner nicht einschlägigen Ausbildung, die Verpflichtung…

…einem gesetzlichen Tatbild entspricht (unbewusste Fahrlässigkeit). Fahrlässig handelt(e) auch der, der es zwar für möglich hielt, dass er einen solchen Sachverhalt verwirkliche, ihn aber nicht herbeiführen wollte (bewusste Fahrlässigkeit; vgl. § 8 Abs. 2 FinStrG). Die so gesetzlich beschriebene Fahrlässigkeit besteht dabei aus den Einzelkomponenten…

…2 FinStrG). Dabei handelt der Täter iSd. § 34 sowohl bei der bewussten (§ 8 Abs. 2 letzter Satz leg.cit.) als auch der unbewussten Fahrlässigkeit, obwohl subjektiv dazu befähigt, in Verletzung der objektiv gebotenen und nach den Verhältnissen des Anlassfalles auch zumutbaren Sorgfaltspflicht (vgl. zB. Fellner…

…einen Sachverhalt verwirklichen könne, den einem gesetzlichen Tatbild entspricht (unbewusste Fahrlässigkeit). Fahrlässig handelt nach dieser Gesetzesbestimmung aber auch, wer es für möglich hält, dass er einen solchen Sachverhalt verwirkliche, ihn aber nicht herbeiführen will (bewusste Fahrlässigkeit). Ein Wirtschaftstreuhänder wie der Beschuldigte, welcher sich bei der…

…Feststellung, dass die nicht (fristgerecht) entrichteten Lohnabgaben seinen Sohn betroffen haben, hinsichtlich der Richtigkeit der Nichtentrichtung Erkundigungen bei seinem Steuerberater oder beim Finanzamt einholen können. Dies sind aber im Ergebnis typische Argumente für eine unbewusste Fahrlässigkeit, nicht jedoch für einen bedingten Vorsatz des Beschuldigten: Derjenige…

…die entstehenden Unzulänglichkeiten dem Machthaber zuzurechnen seien. Im konkreten Fall, der großteils mit dem Vorliegenden vergleichbar ist, erachtete die Behörde aber nur eine unbewusste Fahrlässigkeit als gegeben, also eine leichte Fahrlässigkeit, wenngleich diese nicht als entschuldbar anzusehen war. Der UFS, GZ: FSRV/0046-W/10…

…handlungsfähig gewesen wäre, sind der Aktenlage jedoch nicht zu entnehmen. Im Zweifel zugunsten für den Beschuldigten ist ihm daher betreffend das Faktum C eine unbewusste Fahrlässigkeit bezüglich die von ihm verkürzten Abzugssteuern im Ausmaß von insgesamt 474.638,-- S (1995: 74.500,-- S, 1996: 158…

…er einen Sachverhalt verwirklichen könne, der einem gesetzlichen Tatbild entspricht (unbewusste Fahrlässigkeit). Fahrlässig handelt aber auch, wer es für möglich hält, dass er einen solchen Sachverhalt verwirkliche, ihn aber nicht herbeiführen will (bewusste Fahrlässigkeit): Aufgrund der Außerachtlassung der ihm möglichen, gebotenen und zumutbaren Sorgfalt handelt…

…er einen Sachverhalt verwirklichen könne, der einem gesetzlichen Tatbild entspricht (unbewusste Fahrlässigkeit). Fahrlässig handelt aber auch, wer es für möglich hält, dass er einen solchen Sachverhalt verwirkliche, ihn aber nicht herbeiführen will (bewusste Fahrlässigkeit): Aufgrund der Außerachtlassung der ihm möglichen, gebotenen und zumutbaren Sorgfalt handelt…

…will, der einem gesetzlichen Tatbild entspricht. Ausreichend ist jedoch bereits bedingter Vorsatz (Eventualvorsatz), also dass der Täter die Verwirklichung ernstlich für möglich hält und sich damit abfindet. Fahrlässigkeit Sowohl bewusste als auch unbewusste Fahrlässigkeit sind für die Ahndung gemäß § 15 Abs. 1 KommStG 1993 ausreichend…