…für die Einreihung nicht nur auf die unmittelbaren objektiven Merkmale und Eigenschaften der Ware selbst, sondern zusätzlich auf einen bestimmten Verwendungszweck ankommt. Die Position 3004 der Kombinierten Nomenklatur erfasst nämlich nur "Arzneiwaren (...), die aus (...) Erzeugnissen zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken bestehen" (BFH 22.12.2005…

…Vom Aufweisen eindeutig bestimmbarer therapeutischer oder prophylaktischer Eigenschaften, deren Wirkung sich auf bestimmte Funktionen des menschlichen Organismus konzentriert, war daher beim verfahrensgegenständlichen Erzeugnis nach Ansicht des Bundesfinanzgerichtes nicht auszugehen. Darüber hinaus war die verfahrensgegenständliche Ware nicht für den Einzelverkauf zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken aufgemacht…

…eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des VwGH nicht einheitlich beantwortet wird. Die Voraussetzungen liegen hier nicht vor. Die für die zolltarifliche Einreihung des Erzeugnisses ausschlaggebende Frage nach dessen therapeutischen oder prophylaktischen Eigenschaften ist die Lösung einer Tatsachenfrage…

…Das Zollamt Wien hat im Bericht noch ausgeführt, dass in Befunden bei Arzneiwaren auf eben dieses Kriterium, ob das Produkt eindeutig bestimmbare therapeutische oder prophylaktische Eigenschaften aufweist, grundsätzlich hingewiesen werde und dass dies im Befund auch festgehalten werde, im Gegenstand sei dies aber aus unerfindlichen…

…es zur Einreihung einer Ware unter die Position 3004 der KN ausdrücklicher Feststellungen dahingehend bedarf, ob die eben angesprochene einreihungsmaßgebliche therapeutische oder prophylaktische Eigenschaft durch die jeweilige Dosierung erreicht wird (VwGH 22.11.2016, Ra 2016/16/0092). Entgegen dieser Anforderung setzt sich die angefochtene…

…wenn sie keine therapeutischen und prophylaktischen Eigenschaften besitzen und nicht dosiert oder für den Einzelverkauf aufgemacht seien. Der EuGH habe im Beschluss Rs C-40/2006 Melatonin (dosisunabhängig?) eine "therapeutische oder prophylaktische" Wirkung zugeschrieben und es in die Position 3004 gereiht. Die Bf hat im…

…einen Widerspruch aufzuzeigen. Entgegnung auf das Vorbringen zu Punkt 4: Die Bf meint, dass nicht jede positive Auswirkung auf den menschlichen Organismus eine spezifische therapeutische oder prophylaktische Eigenschaft darstellt, die zu einer Einreihung unter Position 3004 der KN führt. Nach der vom EuGH in ständiger…

…mg Glucosamin-Hydrochlorid festgestellt worden. Dieser Wert sei um 517 mg höher als der in der Verordnung der Kommission. Weiters habe das Labor eine klar definierte prophylaktische oder therapeutische Eigenschaft festgestellt. Zu den zitierten Verbindlichen Zolltarifauskünften anderer Mitgliedstaaten dürfe festgestellt werden, dass Verbindliche Zolltarifauskünfte in…

…Substanz für die Einreihung in die Position 3004 nach deren Wortlaut eine genau umschriebene therapeutische oder prophylaktische Eigenschaft aufweisen muss, deren Wirkung sich auf ganz bestimmte Funktionen des menschlichen Organismus konzentriert oder bei der Verhütung oder Behandlung einer Krankheit oder eines Leidens angewandt werden kann…

…zumindest eine Indizwirkung zukomme. Im Ergebnis kommt es darauf an, ob das Erzeugnis eine genau umschriebene therapeutische oder prophylaktische Wirkung ausübt und nicht nur generell dem Wohlbefinden dient; aus diesem Grund sind zB auch Fischölkapseln kein Arzneimittel, auch wenn sie der Gesundheit dienlich sein mögen…

…Rechtsakte, welche allesamt festhalten, dass "Arzneiwaren im Sinne der Position 3004 genau umschriebene therapeutische oder prophylaktische aufweisen und deren Wirkungen auf ganz bestimmte Funktionen des menschlichen Körpers konzentriert sind", geht nicht die Unbeachtlichkeit der zusätzlichen Anmerkungen zur Position 3004, im Hinblick auf die rechtsrichtige zolltarifliche…

…nur Arzneiwaren aus gemischten Erzeugnissen für therapeutische (= die Krankenbehandlung betreffende) oder prophylaktische (= Krankheiten vorbeugende) Zwecke umfasst. Im Interesse der Rechtssicherheit und der leichten Nachprüfbarkeit ist das entscheidende Kriterium für die zollrechtliche Tarifierung von Waren grundsätzlich in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen…

…Zolltarifauskünfte vom 8.7.2013 über die Untersuchung der Ware, der dem Bf. im Verfahren vor der belangten Behörde zur Kenntnis gebracht worden ist und in welcher ebenfalls die zolltarifarische Einreihung als andere Arzneiware zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken, dosiert, in Aufmachungen für den Einzelverkauf…

…Rahmen der Verhütung oder Behandlung einer Krankheit oder eines Leidens und damit naturgemäß für eine medizinische Verwendung bestimmt sind. … 30 Weiterhin muss aus den objektiven Eigenschaften der im Ausgangsverfahren in Rede stehenden Erzeugnisse, insbesondere ihrem Einzelverkauf, ihrer Verwendung in einem therapeutischen Umfeld sowie der…

…ex3004 | Arzneiwaren (ausgenommen ErzeugnisseWaren der Positionen 3002, 3005 oder 3006), die aus gemischten oder ungemischten Erzeugnissen zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken bestehen, dosiert (einschließlich solcher, die über die Haut verabreicht werden) oder in Aufmachungen für den Einzelverkauf, ausgenommen Produkte natürlicher Heilvorkommen ( 3004Abschnitt 1.1…

…Medikamente), deren abgrenzende Eigenschaft nach dem klaren Wortlaut der Überschriften zu den 4-stelligen Positionen ein therapeutischer ( = die Krankenbehandlung betreffender) oder prophylaktischer ( = Krankheiten vorbeugender ) Zweck sein muss, wie er aus dem Beipackzettel und/oder Etikett zu entnehmen sein muss. Gemäß Anmerkung 1a zu…

…auf, entlastet Wirbelsäule und Gelenke und kräftigt die Fuß-, Bein-, Gesäß- und Rückenmuskulatur. Normales Gehen und Stehen wird zur therapeutischen und prophylaktischen Maßnahme. Jeder Schritt kräftigt, stabilisiert und führt auf dem Weg zur Schmerzfreiheit ein wenig weiter. Die Haltung bessert sich und damit die Fähigkeit…

…er weder dort, noch in § 10 definiert ist, ist auf die Verkehrsauffassung abzustellen. Thermalbehandlung ist danach die medizinische Nutzung der Wärme oder allgemeiner von Temperaturänderungen zu therapeutischen Zwecken. Dazu gehört die Verabreichung von Thermalbädern, Dampf - und Heißluftbädern, aber wohl auch von Kneippbädern, ferner der Saunabetrieb…

…ZZz, betreffend "xy", als unbegründet abgewiesen und u.a. festgestellt, dass es sich bei diesem Erzeugnis um keine für therapeutische oder prophylaktische Zwecke bestimmte Arzneiware handelt. Der Unabhängige Finanzsenat hat die Bf. mit dem o.a. Vorhalt vom 4. Oktober 2007 u.a. auch um…

…Stoffe oder anderen Gegenstände, einschließlich der vom Hersteller speziell zur Anwendung für diagnostische und/oder therapeutische Zwecke bestimmten und für ein einwandfreies Funktionieren des Medizinprodukts eingesetzten Software, die vom Hersteller für Menschen für folgende Zwecke bestimmt sind: • Erkennung, Verhütung, Überwachung, Behandlung oder Linderung von Krankheiten…