RIS AI
980 Treffer1728 msnur geltende Fassungen
UFSW RV/0234-W/07Keine erhöhte Familienbeihilfe wegen mehrjähriger beruflicher Tätigkeit.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.08.2007

…davon auszugehen, dass Sie im Rahmen ihrer beruflichen Tätigkeit keine Arbeitsleistungen erbracht hätte und es sich um Tätigkeiten handelte, bei welchen Sie aus karitativen Überlegungen oder zu therapeutischen Zwecken ohne Erwartung einer Gegenleistung wie ein Dienstnehmer behandelt wurde. Vielmehr liegen herkömmliche Arbeitsverhältnisse vor. Sie waren…

UFSI RV/0127-I/03Familienbeihilfe für volljähriges Kind
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.07.2003

…in der Zeit zwischen 3. November 1994 bis 15. Oktober 2000 mit Unterbrechungen ausgeübten Tätigkeiten hätten therapeutischen Zwecken - nämlich der Eingliederung eines psychisch kranken Menschen in das Erwerbsleben und der dadurch bedingten Milderung bzw. Heilung der Krankheit - gedient. Im Gegenteil: Im Grund für das Scheitern…

BFG RV/4200017/2012Zollrechtliche Tarifierung von Zubehör (hier: Pad) für ein Gerät zur Bio-Elektro-Magnetischen Energie-Regulation
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.12.2015

…Vorrichtungen, Software, Stoffe oder anderen Gegenstände, einschließlich der vom Hersteller speziell zur Anwendung für diagnostische und/oder therapeutische Zwecke bestimmten und für ein einwandfreies Funktionieren des Medizinprodukts eingesetzten Software, die vom Hersteller zur Anwendung für Menschen für folgende Zwecke bestimmt sind: - Erkennung, Verhütung, Überwachung, Behandlung…

BFG RV/7103681/2010Umschulungskosten und Vorliegen einer Einkunftsquelle bei einer Mentaltrainerin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.03.2016

…b)Benutzungsvereinbarung, abgeschlossen zwischen der Bf. und Frau Praxis , wonach die dort für therapeutische Zwecke eingerichteten Räumlichkeiten , die damit verbundene Infrastruktur und die Therapiegeräte von der Bf. ab DAtum für das Benutzungsentgelt von € 7 pro Patienteneinheit mitbenützt werden dürfen. c) vonSchule am 6. März…

UFSS RV/0581-S/07Therapie-Dreirad eines behinderten Kindes als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)19.11.2007

…Steuerberater wendete ein, dass es sich beim gegenständlichen Dreirad um ein Medizinprodukt handle, es entspreche der Richtlinie 93/42 EWG und werde überwiegend für diagnostische und therapeutische Zwecke eingesetzt. Die Berufungswerberin führte an, welche positiven Wirkungen die Benutzung des Therapie-Dreirades bei ihrem Sohn hervorrufe:…

UFSF RV/0030-F/09Seminar-, Literaturaufwendungen, Pendlerpauschale als Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.12.2009Teil 1/2

…therapeutische Zwecke genutzt wird. Dieses Erlebensfeld fördert ein Erleben, das nicht durch die gewohnten Bezugsrahmen und Strukturen beschränkt ist und das uns wieder in Kontakt bringen kann mit der Weisheit des Lebensprozesses. Die Naturtherapie ist tiefenpsychologisch ausgerichtet; der theoretische Rahmen, aus dem sie ihre therapeutische…

BFG RV/7103813/2020Forschungsprämie
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.08.2026

…ein "therapeutisches Behandlungsgerät" handelt. Bei Anwendungen für therapeutische Zwecke entspricht es durchaus einer gängigen Vorgehensweise, dass die Wirkungen solcher Anwendungen bzw. Geräte im Rahmen von klinischen Studien überprüft werden. Dies bedeutet, dass die Durchführung von klinischen Studien im Bereich von Anwendungen für therapeutische Zwecke durchaus…

BFG RV/7102897/2023Keine erhöhte Familienbeihilfe für eine volljährige Person, wenn nur eine 40%ige Behinderung festgestellt wurde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.02.2025Teil 3/3

… Yoga-Sitzungen vom Juni 2027 bis Oktober 2020; Sensitive Gestaltbehandlung und Körper- Energiearbeit 2018 und 2019; Shiatsu sowie Heilmassage/Elektrotherapie 2023) und ist für die Patientin eine Sprossenwand für therapeutische Zwecke angeschafft worden (vgl. vorgelegte Rechnung vom 05. Jänner 2020). Dass die Bf die diesbezüglichen…

BFG RV/5100172/2022Außergewöhnliche Belastung bei physikalischer Gefäßtherapie nach ärztlicher Verordnung und Behandlungsplan im Vorfeld
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.11.2022Teil 1/2

…Vorrichtungen, Software, Stoffe oder anderen Gegenstände, einschließlich der vom Hersteller speziell zur Anwendung für diagnostische und/oder therapeutische Zwecke bestimmten und für ein einwandfreies Funktionieren des Medizinprodukts eingesetzten Software, die vom Hersteller für Menschen für folgende Zwecke bestimmt sind: • Erkennung, Verhütung, Überwachung, Behandlung oder Linderung…

BFG RV/5101337/2012Außergewöhnliche Belastung, tatsächliche Kosten bei Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.04.2016Teil 1/2

…Fahrrad. Nach den Ausführungen der Bf wurde es überdies nicht einmal für therapeutische Zwecke verwendet. Bei dieser Sachlage kommt eine Berücksichtigung als außergewöhnliche Belastung schon mangels Vorliegen der Zwangsläufigkeit der Aufwendungen nicht in Betracht. Überdies sind nach Lehre und Rechtsprechung als Belastung im Sinn des …

BFG RV/4200021/2012Zollrechtliche Tarifierung von Zubehör (hier: Liegematte) für ein Gerät zur Bio-Elektro-Magnetischen Energie-Regulation
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.12.2015

…Vorrichtungen, Software, Stoffe oder anderen Gegenstände, einschließlich der vom Hersteller speziell zur Anwendung für diagnostische und/oder therapeutische Zwecke bestimmten und für ein einwandfreies Funktionieren des Medizinprodukts eingesetzten Software, die vom Hersteller zur Anwendung für Menschen für folgende Zwecke bestimmt sind: - Erkennung, Verhütung, Überwachung, Behandlung…

BFG RV/4200020/2012Zollrechtliche Tarifierung von Zubehör (hier: Liegematte) für ein Gerät zur Bio-Elektro-Magnetischen Energie-Regulation
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis14.12.2015

…Vorrichtungen, Software, Stoffe oder anderen Gegenstände, einschließlich der vom Hersteller speziell zur Anwendung für diagnostische und/oder therapeutische Zwecke bestimmten und für ein einwandfreies Funktionieren des Medizinprodukts eingesetzten Software, die vom Hersteller zur Anwendung für Menschen für folgende Zwecke bestimmt sind: - Erkennung, Verhütung, Überwachung, Behandlung…

BFG RV/7102962/2010Telefon in einer Krankenanstalt - keine Nebenleistung zur Krankenhausbehandlung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.12.2015Teil 1/2

…der ärztlichen Heilbehandlung eng verbundenen Umsätze darstellen. Nach dem Zweck der Befreiungsvorschrift sind Dienstleistungen, die den Komfort und das Wohlbefinden der Krankenhauspatienten verbessern sollen, in der Regel nicht befreit. Anders, wenn sie zur Erfüllung der therapeutischen Zielsetzung unerlässlich sind. Der § 10 Abs 2 Z 15…

UFSW RV/3873-W/08Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.03.2009

…der Lage, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Dass die Beschwerdeführerin keine Arbeitsleistungen erbracht habe, sondern etwa aus karitativen Überlegungen oder zu therapeutischen Zwecken ohne Erwartung einer Gegenleistung wie eine Dienstnehmerin behandelt worden sei, behauptet selbst die Beschwerde nicht (vgl. dazu auch das hg. Erkenntnis…

UFSZ3K ZRV/0130-Z3K/09Einreihung eines Nahrungsergänzungsmittels in die Kombinierte Nomenklatur
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)24.05.2011

…Von der Position 3004 der Kombinierten Nomenklatur sind "Arzneiwaren (ausgenommen Erzeugnisse der Position 3002, 3005 oder 3006), die aus gemischten oder ungemischten Erzeugnissen zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken bestehen, dosiert (einschließlich solcher, die über die Haut verabreicht werden) oder in Aufmachungen für den Einzelverkauf" erfasst…

UFSZ1W ZRV/0077-Z1W/05Widerruf einer VZTA gemäß Artikel 9 ZK
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)28.11.2007

…ZZz, betreffend "xy", als unbegründet abgewiesen und u.a. festgestellt, dass es sich bei diesem Erzeugnis um keine für therapeutische oder prophylaktische Zwecke bestimmte Arzneiware handelt. Der Unabhängige Finanzsenat hat die Bf. mit dem o.a. Vorhalt vom 4. Oktober 2007 u.a. auch um…

BFG RV/7200057/2015Melatoninkapseln, Einreihung in den Zolltarif als Arzneiware
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.06.2016Teil 2/2

…sie habe wissenschaftlich erwiesen, dass das gegenständliche Produkt weder pharmazeutisch noch prophylaktisch und therapeutisch wirke, sondern rein physiologisch, ist zunächst zu bemerken, dass therapeutische "oder" prophylaktische Zwecke nach dem Wortlaut der Position 3004 Voraussetzung sind. Dazu wurde bereits weiter oben Stellung genommen. Lediglich wiederholend sei…

BFG RV/7200028/2017Einreihung einer Ware als Arzneimittel oder als Nahrungsergänzungsmittel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.07.2019Teil 1/2

…Von der Position 3004 der Kombinierten Nomenklatur sind „Arzneiwaren (ausgenommen Erzeugnisse der Position 3002, 3005 oder 3006), die aus gemischten oder ungemischten Erzeugnissen zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken bestehen, dosiert (einschließlich solcher, die über die Haut verabreicht werden) oder in Aufmachungen für den Einzelverkauf“ erfasst…

UFSL RV/0295-L/05Vermietung von Seniorenwohnungen durch einen gemeinnützigen Verein: Betrieb oder Vermögensverwaltung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.07.2007

…Sicht würden aus der Vermietung in absehbarer Zeit keine Überschüsse erzielt. Das vorhandene Kapital werde zur Erhaltung des Hauses benötigt. Die Zinsen aus dem Kapital ermöglichten den laufenden Vereinsbetrieb. 5. Die Vereinsräume würden für therapeutische und gesellschaftliche Zwecke (zB. Atemübungen, Bastelrunden, Geburtstagsfeiern) zur Verfügung gestellt…

BFG RV/5101185/2015Besuche eines Fitnessstudios als therapeutische Maßnahme
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.02.2016

…des OGH können nur Maßnahmen unter ärztlicher Aufsicht, die durch speziell geschultes Personal erbracht werden, den therapeutischen Zweck gewährleisten bzw. medizinisch unerwünschte Nebenwirkungen hintanhalten und somit die Qualifikation als Heilmittel oder Heilbehandlung für sich in Anspruch nehmen (OGH 5.12.2000, 10 Obs 311/00h). …