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UFSG RV/0740-G/09Außergewöhnliche Belastung - Pflege- und Betreuungskosten bei Unterbringung in einem Landhotel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.03.2012

…€156,96x12) | - € 1.883,52 | Summe | € 22.657,36 Auf Grund der Geltendmachung der tatsächlichen Krankheitskosten konnte der beantragte pauschale Betrag für einen Grad der Behinderung von 80 % nicht berücksichtigt werden. Der Antrag auf mündliche Berufungsverhandlung vor dem gesamten Berufungssenat…

UFSW RV/4114-W/02Krankheitskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.11.2003

…für die im Jahr 2001 angefallenen Aufwendungen hat der Bw. erhalten: | BVA | 12.435,00 S | Generali | 44.045,71 S | Gesamt | 56.480,71 S Hieraus ergeben sich tatsächliche Krankheitskosten, die ohne Abzug eines Selbstbehaltes anzusetzen sind: |…

UFSF RV/0224-F/09Prüfung der Zwangsläufigkeit im Sinne von § 34 Abs. 3 EStG 1988 von einer im Zusammenhang mit einer Krankheit bzw. einer Behinderung stehenden Reise
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.11.2009

… 35 Abs. 3 EStG 1988 in Höhe von 243,00 € jährlich geltend sowie tatsächliche Krankheitskosten in Höhe von 234,04 € und Kosten aus dem Titel der Behinderung in Höhe von 3.857,59 €. Bei letzteren handelt es sich um Arzt- und Apothekenrechnungen…

BFG RV/5100834/2019Neben Pauschbetrag für Diät Geltendmachung der diesbezüglichen tatsächlichen Kosten nicht möglich
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.06.2020

…finanzierten Maßnahmen das Eintreten ernsthafter, gesundheitlicher Nachteile feststeht oder sich zumindest konkret abzeichnet. Für Krankheitskosten fordert der VwGH deshalb, dass diese Maßnahmen tatsächlich Erfolg versprechend zur Behandlung oder zumindest Linderung einer konkret existenten Krankheit beitragen (VwGH 25.4.2002, 2000/15/0139). § 34 EStG gibt…

BFG RV/7102365/2014Außergewöhnliche Belastungen auf Grund eigener Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.04.2015

…NN-Gesellschaft (€ 35,00 laut Kontoauszug, 06.06.2008). An tatsächlichen Krankheitskosten aus der eigenen Behinderung des Bf nach der Verordnung über außergewöhnliche Belastung zog es vor Berechnung der Einkommensteuer den Betrag von EUR 341,80 ab. Die Abweichung vom Antrag begründete es wie…

UFSW RV/2023-W/12Freibetrag wegen Krankendiätverpflegung nach Abzug des Selbstbehaltes bei einer Minderung der Erwerbsfähigkeit von weniger als 25 %
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.03.2013

…die Berücksichtigung der beantragten Freibeträge ohne Abzug des Selbstbehaltes nicht vor. Vom Finanzamt wurden für das Jahr 2011 gesetzeskonform € 840,-- für die Krankendiätverpflegung sowie tatsächliche Krankheitskosten in Höhe von € 235,86 (mit Selbstbehalt) berücksichtigt. Aus den dargestellten Erwägungen war spruchgemäß zu entscheiden. Wien…

BFG RV/7102488/2016Keine Berücksichtigung tatsächlicher Aufwendungen für behinderten Ehepartner, wenn dieser Einkünfte iSd § 33 Abs 4 Z 1 EStG von mehr als 6.000 Euro bezieht.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.08.2017

…sondern die Berücksichtigung der tatsächlichen Kosten aus dem Titel der Behinderung nach § 35 Abs. 5 EStG. Diese Krankheitskosten (tatsächliche Behandlungskosten) iHv 3.732,38 Euro seien - auf Grund der Behinderung und des geringen Einkommens seiner Ehefrau - zwangsläufig und als außergewöhnliche Belastung ohne Selbstbehalt zu berücksichtigen…

BFG RV/5100035/2024Aufwendungen für Kieser-Training und Vitaminpräparate stellen keine außergewöhnliche Belastung dar
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.01.2025

…keinerlei Ersatz von der Sozialversicherung erhalten. Schon dies ist ein Indiz gegen die medizinische Notwendigkeit der strittigen Aufwendungen. Bereits im Vorerkenntnis vom 11.11.2020 wurde darauf hingewiesen, dass die tatsächliche Zwangsläufigkeit von Krankheitskosten, die nicht von der Sozialversicherung getragen werden, triftige medizinische Gründe erfordert …

BFG RV/5100803/2020Aufwendungen eines Behinderten für Kieser Training und Alternativmedizin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.11.2020Teil 1/2

…mit den genannten Eintragungen hat Bf am 19. September 2019 als Antwort auf den Vorhalt des Finanzamtes vom 16. September 2019 für das Jahr 2016 vorgelegt. Die tatsächliche Zwangsläufigkeit von Krankheitskosten, die nicht von der Sozialversicherung getragen werden, erfordert triftige medizinische Gründe (VwGH 4.3…

BFG RV/5100803/2020Aufwendungen eines Behinderten für Kieser Training und Alternativmedizin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.11.2020Teil 2/2

…kann jedenfalls nicht dazu führen, dass bei Beamten - im Gegensatz zur restlichen Bevölkerung - Krankheitskosten anzuerkennen wären. Eine derartige Auslegung des Einkommensteuerrechts wäre zweifellos mit dem Gleichheitssatz nicht vereinbar und deshalb verfassungswidrig. Wie bereits oben ausgeführt, erfordert die tatsächliche Zwangsläufigkeit von Krankheitskosten, die nicht von der…

BFG RV/6100361/2020Krankheitskosten und Behinderung als ag. Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.05.2022

…mit dem Hinweis auf einen Tumor der Bauchspeicheldrüse (60 %) und von Lebermetastasen (60%). Mit Beschwerdevorentscheidung vom 23.01.2020 wies die Behörde die Beschwerde der Bf für das Jahr 2018 auf Berücksichtigung der beantragten tatsächlichen Krankheitskosten in Höhe von € 767,74 als ag.B…

UFSF RV/0181-F/08Zahnbehandlungskosten der Ehegattin - außergewöhnliche Belastung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.04.2008

…99/13/0158; VwGH 19.12.2000, 99/14/0294). Tatsächliche Gründe im obigen Sinne sind solche, die den Steuerpflichtigen unmittelbar selbst treffen (zB eigene Krankheitskosten, Aufwendungen infolge Körperbehinderung). Zwangsläufigkeit aus rechtlichen Gründen kann aus dem Verhältnis des Steuerpflichtigen zu anderen Personen erwachsen. Rechtliche Gründe…

UFSG RV/0403-G/03außergewöhnliche Belastung wegen eigener Behinderung und Behinderung des (Ehe) Partners
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.04.2004

…vom 24. Oktober 03 möchte ich auf diesem Weg Einspruch erheben. Es dürfte Ihnen, wie auch in den letzten Jahren entgangen sein, dass ich seit 1992 80 % behindert (gehbehindert) bin und daher die tatsächlichen Kosten der Behinderung geltend mache. Medikamentkosten, Selbstbehalt bei der Krankenkasse, Fahrten…

UFSW RV/2324-W/06Kurkosten als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.11.2006

…begleitet werden und die Krankenkasse den Aufenthalt nicht finanziert. Die Aufenthaltskosten in diesem Hotel stellen keine außergewöhnliche Belastung dar. Die tatsächlichen Behandlungskosten sind jedoch grundsätzlich anzuerkennende außergewöhnliche Belastungen. Durch den Abzug eines Selbstbehaltes verbleibt jedoch kein steuerwirksamer Freibetrag." Am 22. Juni 2006 erhob die Bw…

BFG RV/5100836/2021Krankheitskosten als außergewöhnliche Belastungen mit Selbstbehalt bei Nichtvorliegen einer Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.07.2022

…2020. In der am 30.4.2021 eingereichten Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung 2020 beantragte der Beschwerdeführer nachstehende Ausgaben als außergewöhnliche Belastungen: 965,24 €: lt. Beilage L 1k tatsächliche Kosten aus der Behinderung eines Kindes (ohne Selbstbehalt) 6.422,33 €: lt. Beilage L 1ab: 766…

BFG RV/7100228/2019Außergewöhnliche Belastung - Krankheitskosten mit und ohne Selbstbehalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.07.2019

…Beschwerdevorentscheidung des FA (idF BVE) vom 30.08.2018 wurden EUR 793,25 als Krankheitskosten vor Abzug des Selbstbehalts, welche sich jedoch auf Grund der Höhe des Selbstbehalts steuerlich nicht auswirkten und unverändert EUR 1.143,64 als tatsächliche Kosten aus der eigenen Behinderung anerkannt…

UFSW RV/1922-W/10Behinderungsbedingte Krankheitskosten, Nahrungsergänzungsmittel und Gesundheitskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.05.2011

…Finanzamt die geltend gemachten Aufwendungen als nicht abzugsfähig ab, mit der Begründung, dass von den Kosten der Medikamente nur jene als tatsächliche Kosten ohne Anrechnung eines Selbstbehaltes anerkannt wurden, welche eindeutig unmittelbar im Zusammenhang mit den die Behinderung verursachenden Krankheiten iSd § 34 EStG angefallen seien…

UFSS RV/0046-S/07Krankheitskosten einer nahen Angehörigen als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.03.2008

…In dieser Erklärung beantragte die BW unter anderem außergewöhnliche Belastungen wegen Behinderung ihrer unterhaltsberechtigten in Ungarn lebenden Mutter. Sie machte dazu als tatsächliche Kosten abzüglich allfälliger pflegebedingter Geldleistungen einen Betrag von HUF 1,831.513,00 geltend. In einem Schreiben beim FA eingelangt mit 15…

BFG RV/6100505/2020Diverse Krankheitskosten als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.03.2026

…sich idR um Aufwendungen, die aus tatsächlichen Gründen erwachsen. Eine Einschränkung auf diese Gründe ist aber nicht vorzunehmen (Jakom/Peyerl EStG, 2025 § 34 Rz 68). Für das Tragen von Krankheitskosten für unterhaltsberechtigte Personen ergibt sich aus der Unterhaltspflicht eine rechtliche Verpflichtung iSd § 34 Abs 3…

BFG RV/6100320/2022Diverse Krankheitskosten als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.03.2026

…sich idR um Aufwendungen, die aus tatsächlichen Gründen erwachsen. Eine Einschränkung auf diese Gründe ist aber nicht vorzunehmen (Jakom/Peyerl EStG, 2025 § 34 Rz 68). Für das Tragen von Krankheitskosten für unterhaltsberechtigte Personen ergibt sich aus der Unterhaltspflicht eine rechtliche Verpflichtung iSd § 34 Abs 3…