RIS AI
43 225 Treffer585 msnur geltende Fassungen
InvFR 2018 Rz 13–231.3. Grundzüge des Besteuerungskonzepts
geltende FassungRichtlinien19.07.2018

…Besteuerung der ausschüttungsgleichen Erträge (siehe dazu näher Rz 152 f). Für den Zeitpunkt der steuerlichen Erfassung der ausschüttungsgleichen Erträge ist die Auszahlung der Kapitalertragsteuer oder die Veröffentlichung der Meldung der steuerlichen Daten samt der ermittelten ertragsteuerlichen Behandlung bei der Meldestelle gemäß § 12 KMG (OeKB) maßgeblich…

InvFR 2018 Rz 457–4655. Meldung der steuerlichen Daten
geltende FassungRichtlinien19.07.2018

…ausgeübt werden können. Es ist ausreichend, wenn die vorhandenen Qualifikationen jene Bereiche umfasst, die in Bezug auf die wahrzunehmende Aufgabe - der Ermittlung und Darstellung der steuerlichen Daten des Fonds - relevant sind. Eine auf Grundlage ausländischer Rechtsvorschriften basierende Berufsbefugnis, die mit jenen Berufsbefugnissen, die im WTBG…

BFG RV/7102846/2021Bescheidmäßige Feststellung, ob ein Kapitalabfluss vorliegt?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.06.2022Teil 4/7

…einen Prüfungsauftrag - aus ihrem Finanzamt-Akt beim Finanzamt Wien 12/13/14 Purkersdorf, Steuernummer 08 ***72*** in meinem Prüfungsakt erliegen. Ebenso erliegen - wieder ohne einen Prüfungsauftrag - auch steuerliche Daten der ***73*** Bau AG in meinem Akt, seitens des Finanzamtes Amstetten Melk Scheibbs hatte ein ***26**…

InvFR 2018 Rz 167–1763.1.1.3. Besteuerung von laufenden Erträgen (Ausschüttungen und ausschüttungsgleiche Erträge) von Meldefonds
geltende FassungRichtlinien19.07.2018

… 27 Abs. 3 und Abs. 4 EStG 1988) abzüglich der damit in Zusammenhang stehenden Aufwendungen als ausgeschüttet. Wird diese Auszahlung vor der Veröffentlichung der steuerliche Daten bei fristgerechter Meldung vorgenommen, gelten die ausschüttungsgleichen Erträge zu diesem Zeitpunkt als zugeflossen (§ 186 Abs. 2 Z 1 zweiter…

InvFR 2018 Rz 245–2463.1.1.5.9. Besteuerung von Gewinnen aus der Veräußerung von Investmentfondsanteilen bei ausländischem Depot
geltende FassungRichtlinien19.07.2018

…Kreditinstitut; Anschaffungskosten: Euro 131,50 je Fondsanteil zzgl. 0,5 Euro Ausgabeaufschlag. Fondsgeschäftsjahresende: 30.6. Sämtliche Fondsanteile werden am 21.8.2014 um Euro 139,50 je Fondsanteil veräußert. Steuerliche Daten des Fonds (bezogen auf einen Fondsanteil): | Ausschüttungsgleiche Erträge | Datum | Agl. ordentl…

BFG RV/7102838/2021Befugnisse eines Finanzamts bzw bestimmter Organwalter bei Durchführung einer Außenprüfung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.02.2022Teil 5/11

…einen Prüfungsauftrag - aus ihrem Finanzamt-Akt beim Finanzamt Wien 12/13/14 Purkersdorf, Steuernummer 08 ***72*** in meinem Prüfungsakt erliegen. Ebenso erliegen - wieder ohne einen Prüfungsauftrag - auch steuerliche Daten der ***73*** Bau AG in meinem Akt, seitens des Finanzamtes Amstetten Melk Scheibbs hatte ein ***26**…

BFG RV/7102848/2021Ablehnung eines Außenprüfers wegen Befangenheit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.03.2022Teil 5/8

…einen Prüfungsauftrag - aus ihrem Finanzamt-Akt beim Finanzamt Wien 12/13/14 Purkersdorf, Steuernummer 08 ***72*** in meinem Prüfungsakt erliegen. Ebenso erliegen - wieder ohne einen Prüfungsauftrag - auch steuerliche Daten der ***73*** Bau AG in meinem Akt, seitens des Finanzamtes Amstetten Melk Scheibbs hatte ein ***26**…

BFG RV/3100399/2023Selbständige oder nichtselbständige Tätigkeiten von Prostituierten in einem Saunaclub
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.02.2026Teil 1/2

…den steuerlichen Anwendungen als auch im Datenbestand des Dachverbandes aufscheinen müssen. Die durchgeführten Abfragen ergaben jedoch, dass im maßgeblichen Zeitraum weder Einkommensteuererklärungen eingereicht wurden noch steuerliche Datensätze zu den betreffenden Personen vorhanden waren. Überwiegend waren nicht einmal Versicherungsnummern vorhanden. Ferner fanden sich im Datenbestand des…

BFG RV/7100658/20151. Betriebsausgaben und Werbungskosten eines Journalisten, 2. Erhöhte Mitwirkungspflicht wegen der durch das Redaktionsgeheimnis eingeschränkten Ermittlungsmöglichkeiten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.01.2018Teil 4/5

…Hinsicht sind steuerliche Daten generell durch die allgemeine, verfassungsrechtlich verankerte Amtsverschwiegenheit und dazu noch durch das geltende Steuergeheimnis (§ 48a BAO) geschützt. Nach Auffassung des deutschen Bundesverfassungsgerichts ist der Zweck des Steuergeheimnisses, durch besonderen Schutz des Vertrauens in die Amtsverschwiegenheit die Bereitschaft zur Offenlegung steuerlicher Sachverhalte…

UFSW RV/1655-W/09Bewertung eines Gewinnanteiles (auflösend bedingter Erwerb); Todfallsbeitrag unterliegt auch dann der Erbschaftssteuer, wenn davon auch Lohnsteuer abzuführen war
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.02.2010

…Kinder übergehen. Eine Kündigung ist ab dem 1.1.1997 jeweils zum Ende eines Kalendermonates mit 6-monatiger Kündigungsfrist beiderseits möglich. Die Einsichtnahme in die steuerliche Datenbank im Februar 2010 (sowohl in Bezug auf den Erblasser als auch auf die Bw.) hat ergeben, dass die…

UZK-IATitel II Codes betreffend die gemeinsamen Datenanforderungen für Anmeldungen und Mitteilungen
geltende FassungRichtlinien12.07.2023

…D.E. 3/2 ,Identifikationsnummer des Ausführers' festgelegten Struktur. 3/40. Identifikationsnummer für zusätzliche steuerliche Verweise Dieses Datenelement besteht aus zwei Komponenten: 1. Funktionscode Folgende Parteien können angegeben werden: | Funktionscode | Partei | Beschreibung | FR1 | Einführer | Person oder Personen, im Mitgliedstaat…

BFG RV/7500717/2019Meldepflicht der Diensteanbieter/innen nach § 15 Abs. 2 Wiener Tourismusförderungsgesetz auf die Identifikations- und Kontaktdaten Dritter
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.03.2022Teil 2/2

…der für steuerliche Zwecke relevanten Daten an die Behörden vorsieht. Die Europäische Kommission hat in ihrem Country Report Austria 2018 vom 7. März 2018, SWD(2018) 2018 final, die §§ 15 Abs. 2 und 3 WTFG als verhältnismäßige Maßnahme und vereinbar mit dem unionsrechtlichen Datenschutz angesehen…

BFG RV/7500719/2019Meldepflicht der Diensteanbieter/innen nach § 15 Abs. 2 WTFG auf die Identifikations- und Kontaktdaten Dritter
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.03.2022Teil 2/2

…der für steuerliche Zwecke relevanten Daten an die Behörden vorsieht. Die Europäische Kommission hat in ihrem Country Report Austria 2018 vom 7. März 2018, SWD(2018) 2018 final, die §§ 15 Abs. 2 und 3 WTFG als verhältnismäßige Maßnahme und vereinbar mit dem unionsrechtlichen Datenschutz angesehen…

BFG RV/7500720/2019Meldepflicht der Diensteanbieter/innen nach § 15 Abs. 2 WTFG auf die Identifikations- und Kontaktdaten Dritter
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.03.2022Teil 2/2

…der für steuerliche Zwecke relevanten Daten an die Behörden vorsieht. Die Europäische Kommission hat in ihrem Country Report Austria 2018 vom 7. März 2018, SWD(2018) 2018 final, die §§ 15 Abs. 2 und 3 WTFG als verhältnismäßige Maßnahme und vereinbar mit dem unionsrechtlichen Datenschutz angesehen…

BFG RV/7105903/2018Zurückweisung einer Beschwerde / eines Vorlageantrags wegen nicht fristgerechter Einbringung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss07.10.2019

…Schreiben (Vorhalte) des BFG an die Bf.; AIS-Daten „Auskunft gewillkürter Vertreter): Die hier angefochtenen Bescheide vom 07.09.2015 ergingen an „[Bf.] [Adresse der Bf.]“. Mit Schreiben vom 07.10.2015 ersuchte die steuerliche Vertreterin der Bf. um Rechtsmittelfristverlängerung bis 20.01.2016. Mit…

BFG RM/2100002/2018Vorläufige Sichheit zulässig, wenn Rechtshilfeersuchen nicht entsprochen wird.
geltende FassungBFG-EntscheidungenMaßnahmenbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.05.2018

…Verhältnis zur Auftragssumme eine Hohe drohende Geldstrafe -keine bzw. unvollständige IWD Daten -keine steuerliche Erfassung in Österreich -Kontakt zur Auftraggeberin nicht möglich -Verdachtsmomente hinsichtlich Lohn- und Sozialdumping Da die Arbeitnehmer weder eine Sicherheitsleistung erlegen konnten, noch der Verantwortliche der Arbeitgeberin in Riga kontaktiert werden konnte…

UFSW RV/2207-W/06Zulässigkeit der Anwendung eines Sicherheitszuschlags gemäß § 184 BAO bei Mängeln in der Buchführung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.12.2011Teil 2/2

…im Zuge des Tagesabschlusses ebenfalls händisch eingegebenen entsprechenden Summen bildeten und daher Grundaufzeichnungen im Sinne der Bundesabgabenordnung darstellten. Da der steuerliche Vertreter diese Daten nicht mehr zur Verfügung stellen konnte, war das EDV- Rechenwerk an sich als nicht ordnungsgemäß anzusehen. In verfahrensrechtlicher Hinsicht änderte der…

BFG RV/5100953/2015"Vorlageantrag" als Beschwerde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.11.2015Teil 1/2

…Pensionist. Er ist steuerlich nicht vertreten. Die Behinderung des Bfs. ist der Abgabenbehörde bekannt (Nummer des Behindertenpasses xxx , Grad der Behinderung 100 %)- siehe Datenpostkorb betreffend Arbeitnehmerveranlagung sowie elektronische Vermerke der Finanzbehörde aus den Jahren 2010 und 2011 – AV v.11.03.2010 (Erkrankungen) bzw. vom…

UFSW RV/3541-W/11Familienheimfahrten eines Gastarbeiters
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.02.2012

…jene Wochenenden betroffen habe, in denen der Bw. einer Beschäftigung in Österreich nachgegangen ist. Auch wenn der steuerliche Vertreter die Daten der jeweiligen Heimfahrten nicht bekannt gegeben hat, ist es durch die Vorlage der Autobusbestätigung als erwiesen anzusehen, dass der Bw. nahezu jedes Wochenende seiner…

BFG RV/7102929/2025Verwehrung des Sonderausgabenabzuges privater Spenden wegen Nichtbekanntgabe des Geburtsdatums
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis17.02.2026Teil 1/2

…dazu steht jedoch § 18 Abs 8 EStG 1988, der aus rein verfahrensrechtlichen Gründen insbesondere wegen unterlassener elektronischer Datenübermittlung eine steuerliche Berücksichtigung der Spenden gänzlich ausschließen will, obwohl sämtliche materiellen Voraussetzungen erfüllt sind. Zwischen diesen drei Normen besteht daher ein nicht auflösbarer Wertungswiderspruch, der zu einer…