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UFSG RV/0062-G/08Trotz Ausstellung eines österreichischen Gewerbescheines stellen Stemmarbeiten, Fenstertausch und Spachtelarbeiten durch polnischen Staatsbürger keine selbständige Tätigkeit dar.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.06.2010

…erfassen. Bei dieser Befragung sei der Berufungswerber zu der Meinung gekommen, dass den Werkvertragsnehmern zur Erlangung einer Steuernummer nicht geholfen worden sei, sondern diese durch die Befragung (schlechte Sprachkenntnisse) in die Rolle eines Dienstnehmers gedrängt worden seien. Dies zeige auch, dass kein Fragebogen Verf 24…

BFG RV/4100353/2020Widerrechtliche Verwendung PKW ausländisches Kennzeichen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis25.08.2022Teil 1/2

… 167 mwN). Dies vorausgeschickt ist die im Verfahren geänderte Verantwortung des Bf. in diesem Punkt nach dem gewonnenen Eindruck des Senates weniger auf - wie behauptet - schlechte Sprachkenntnisse zurückzuführen (vgl. dazu die Beweiswürdigung weiter oben), sondern eher auf die zunehmende Kenntnis der abgabenrechtlichen Wirkung seiner Angaben…

UFSL RV/0324-L/08Versagung der UID-Nummer wegen fehlender Unternehmereigenschaft.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.05.2008

…a. Zu den Punkten 2 bis 4 ist - verkürzt - auszuführen, dass diese wohl nicht zur Versagung der Unternehmereigenschaft führen können. Weder schlechte Sprachkenntnisse, noch unklare Ausdrucksweisen in Rechnungen oder die vorläufige Nichtgeltendmachung von Vorsteuern berühren die Unternehmereigenschaft an sich. b. Strittig kann daher ausschließlich sein…

BFG RV/4200001/2021Entstehung der Zollschuld infolge Nichterfüllung zollrechtlicher Verpflichtungen betreffend Ansässigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis18.10.2024

…überragende Wahrscheinlichkeit oder gar die Gewissheit für sich hat und alle anderen Möglichkeiten absolut oder mit Wahrscheinlichkeit ausschließt oder zumindest weniger wahrscheinlich erscheinen lässt Dies vorausgeschickt ist die im Verfahren geänderte Verantwortung des Bf in diesem Punkt weniger auf - wie behauptet - schlechte Sprachkenntnisse zurückzuführen (vgl…

UFSS RV/0333-S/12Keine Familienbeihilfe für Sprachkurs im Ausland
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.10.2012

…meiner Tochter handelt es sich um ein strebsames und zielstrebiges Mädchen, das nicht durch schlechte schulische Leistungen Schuljahre wiederholen musste und durch gute Sprachkenntnisse den österreichischen Staat im Tourismus wohl eher positiv vertreten wird. Neun Monate im Ausland und Unterricht rund um die Uhr bringen…

UFSL FSRV/0074-L/07Das Vorliegen weiterer Milderungsgründe ist bei der Strafbemessung zu berücksichtigen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)18.03.2008

…hätte das Finanzamt viel früher eingreifen müssen. Darüber hinaus seien die schlechten Sprachkenntnisse der Bw nicht berücksichtigt worden, die gegen die Schuldform der Wissentlichkeit betreffend die Verkürzung der Umsatzsteuervorauszahlungen und gegen den Eventualvorsatz in Bezug auf die Verletzung der Verpflichtung zur Abgabe der Voranmeldungen sprechen…

UFSW FSRV/0024-W/06Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei einer Einspruchsfrist gegen eine Strafverfügung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)27.11.2006

…14.2.2006, Postaufgabe 21.2.2006, Beschwerde an die Finanzstrafbehörde II. Instanz. Begründend führte er aus, dass er wegen fehlender Rechts- und Sprachkenntnisse nicht in der Lage war, einen den §§ 56 Abs.2 und 153 FinStrG entsprechenden Einspruch ohne fachkompetente Hilfe abzufassen. Nachdem ihm…

UFSW FSRV/0023-W/06Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei einer Einspruchsfrist gegen eine Strafverfügung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)27.11.2006

…Postaufgabe 21.2.2006, Beschwerde an die Finanzstrafbehörde II. Instanz. Begründend führte sie aus, dass sie wegen fehlender Rechts- und Sprachkenntnisse nicht in der Lage war, einen den §§ 56 Abs.2 und 153 FinStrG entsprechenden Einspruch ohne fachkompetente Hilfe abzufassen. Nachdem ihr bekannt geworden war…

UFSW FSRV/0022-W/06Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei einer Einspruchsfrist gegen eine Strafverfügung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)27.11.2006

…14.2.2006, Postaufgabe 21.2.2006, Beschwerde an die Finanzstrafbehörde II. Instanz. Begründend führte er aus, dass er wegen fehlender Rechts- und Sprachkenntnisse nicht in der Lage war, einen den §§ 56 Abs.2 und 153 FinStrG entsprechenden Einspruch ohne fachkompetente Hilfe abzufassen. Nachdem ihm…

UFSW RV/0632-W/03Aufhebung der angefochtenen Bescheide wegen unterlassener Ermittlungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid18.08.2006

…Die Fahrzeuge des Bw. würden vornehmlich vom Standplatz C. eingesetzt, da die Sprachkenntnisse des Bw. und seiner Fahrer von den Hotelgästen geschätzt werden. Auf Grund der Konkurrenzsituation hätten sich feste Tarife für die Fahrten herausgebildet. Die Firma C & K verlange für die Fahrt von jedem…

UFSZ1W ZRV/0144-Z1W/03Kein Nachweis eines zollschuldbegründenden Wohnsitzes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)27.10.2005

…Bf. unter Beweis zu stellen: In diesem Zusammenhang ist zunächst darauf hinzuweisen, dass der Bf. (wie unten noch näher auszuführen sein wird) offensichtlich über sehr schlechte Deutschkenntnisse verfügt und die erwähnte erste Einvernahme ohne Beiziehung eines Dolmetschers stattgefunden hat. Weiters fällt auf, dass der Umstand…

UFSW RV/1680-W/06Umsatz- und Gewinnzuschätzung in Zusammenhang mit illegalen Arbeitnehmern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.02.2011

…1 Ausländerbeschäftigungsgesetz (AuslBG) nicht vorgelegen seien. Es sei kein Verfahrensmangel, wenn die Ausländer ohne Zuziehung eines externen Dolmetschers von einem Kontrollorgan mit Sprachkenntnissen befragt worden seien. Der Bw. habe außerdem Verständigungsprobleme nie behauptet und habe auch den Inhalt der damals aufgenommenen Niederschriften im Ergebnis nicht…

BFG RV/7104162/2017Steuerabzug gemäß § 99 EStG bei Zahlungen an ausländische Empfänger; Haftung des Abzugsverpflichteten; Werkvertrag oder Arbeitskräftegestellung im Sinne § 99 Abs 1 Z 5 durch Bauunternehmen mit Sitz in Deutschland?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.07.2024Teil 1/2

…Qualität der Arbeit durch die Firma ***Bf-GmbH*** und etwaige Terminkoordinationen von nicht vom Werkvertrag umfassten Arbeiten könnten daran nichts ändern. Mangels notwendiger Sprachkenntnisse der Arbeiter wäre eine Dienst- oder Fachaufsicht faktisch gar nicht möglich gewesen. Alle Thematiken im Zusammenhang mit den portugiesischen Arbeitern (Urlaub…

BFG RV/2100429/2023Abweisung einer beantragten Bescheidaufhebung nach § 299 BAO betreffend KfzSt-Festsetzung für ein im Sinne des § 82 Abs.8 KFG 1967 widerrechtlich verwendetes Kraftfahrzeug
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.06.2024Teil 1/3

… 299 BAO beantragte. Begründet war die mit 22.Jänner 2019 datierte Eingabe zunächst mit Verständnisproblemen des Bf aufgrund fehlender Sprachkenntnisse bei der ohne Beiziehung eines Dolmetschers durchgeführten niederschriftlichen Befragung am 16.Nov.2018. Zudem habe sich der Mittelpunkt der Lebensinteressen und damit der Standort des…

BFG RV/2100430/2023Aufhebung eines KfzSt-Festsetzungsbescheides für 10-12/2018 (§ 6 Abs. 3 KfzStG1992 idF vor BGBl.I Nr. 62/2018)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.06.2024

… 299 BAO beantragte. Begründet war die mit 22.Jänner 2019 datierte Eingabe zunächst mit Verständnisproblemen des Bf aufgrund fehlender Sprachkenntnisse bei der ohne Beiziehung eines Dolmetschers durchgeführten niederschriftlichen Befragung am 16.Nov.2018. Zudem habe sich der Mittelpunkt der Lebensinteressen und damit der Standort des…

BFG RV/7100128/2011Schätzung eines Beherbergungsbetriebes in der Betriebsart einer Pension
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.06.2021Teil 2/3

…im Internet abrufbaren Information mit Datum 5.6.2007 zufolge (siehe Beilage) wurde eine Übernachtungsmöglichkeit durch Sie ab 25,00 € pro Person mit Frühstück (Hauptsaison: 30,00 €) angeboten. Auch wenn es sich um eine schlechte Übersetzung handelt, sind die Preise doch eindeutig erkennbar…

BFG RV/7103904/2017Anspruch auf Ausgleichszahlung bei selbständiger Erwerbstätigkeit ohne Betriebsstätte in Österreich
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.11.2017Teil 1/2

…sind Personen mit schlechten Sprachkenntnissen nur in sehr eingeschränktem Umfang möglich und ist aufgrund der Konkurrenz nicht zu erwarten, dass eine erfolgreiche Tätigkeit sofort möglich ist. Tatsächlich haben Sie darauf verwiesen, dass Sie bei Aufnahme Ihrer Tätigkeit nur wenige Sprachkenntnisse hatten. Welche Sprachkenntnisse hatten Sie…

BFG RV/7100370/2010Aufwendungen für ein Psychologiestudium in Italien als Umschulungskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.06.2014

…zu arbeiten. Im Rahmen des Studiums hätte sie mittels eigens eingerichteter Satelliten-Kanäle am Universitätslehrgang teilnehmen und an Wochenenden einige Unterrichtseinheiten in Italien besuchen können, um ihre italienischen Sprachkenntnisse weiterhin zu verbessern. Zur Unterstützung habe sie 2004 an 15 Prüfungs-Modulen des berufs- bzw. universitätsbegleitenden…

UFSL RV/0774-L/08Ständiger Aufenthalt der Kinder im Bundesgebiet
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.05.2011

…betont, dass sich daraus kein verlässlicher Nachweis über einen vorliegenden Auslandsaufenthalt ergebe. Auch die Hinweise vom Finanzamt auf fehlende Sprachkenntnisse in Deutsch von B. sowie eine - ebenfalls beim genannten Sohn - nicht zeitgerecht erfolgte Mutter-Kind-Pass Untersuchung sind nach Ansicht des UFS nicht geeignet, taugliche…

UFSF RV/0087-F/05Lohnzahlungen bzw. Werkvertragshonorare an nahe Angehörige als Betriebsausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.08.2007Teil 1/2

…müssen, wodurch hohe Kosten für die Universität entstanden seien. Das Rektorat habe alle Professoren aufgefordert, die Sprachkenntnisse in Englisch zu verbessern. Heute habe sich die Situation an den Universitäten verbessert und es gebe mehrere Damen und Herren, die in gutem Englisch die Vorlesungen bestreiten könnten…