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BFG RV/5101203/2017Seit Jahren bestehende paranoide Schizophrenie ist kein unvorhergesehenes oder unabwendbares Ereignis
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.01.2018

…Nach erneutem stationären Aufenthalt in der Universitätsklinik für Psychiatrie und Psychotherapie vom 13.10. – 2.11.2015 (nach 3 akuten Psychosen und 2 Suizidversuchen) wurde dieselbe Entlassungsdiagnose paranoide Schizophrenie (F 20.0) gestellt, Weiterführung der psychologischen/psychotherapeutischen Gespräche und medikamentöse compliance dringend empfohlen: aus Beschreibung…

BFG RV/7103237/2024Kein Anspruch auf erhöhte Familienbeihilfe (paranoide Schizophrenie)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.10.2025

…für Soziales und Behindertenwesen vom 25.06.2024 wurde dem Bf ein Gesamtgrad der Behinderung von 50 % ab 01.08.1987 und 70 % ab 01.12.1992 bescheinigt. Der Bf leidet an paranoider Schizophrenie mit akustischen Halluzinationen, die eine vollbetreute Wohnform und Erwachsenenvertretung notwendig machen…

BFG RV/7100681/2020Erhöhte Familienbeihilfe; paranoide Schizophrenie, kein Eintritt der Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.10.2020Teil 1/2

…Antragstellung. Der Bf. wurde am 14. August 2018 untersucht und von der Neurologin Dr.in B am 28. August 2018 folgendes Gutachten erstellt: "Anamnese: Lt. VGA von 9/2015 50% GdB mit Diagnose paranoide Schizophrenie. In Äthiopien geboren; seit 1999 in Österreich. 17. - 19. Lj…

BFG RV/7100681/2020Erhöhte Familienbeihilfe; paranoide Schizophrenie, kein Eintritt der Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.10.2020Teil 2/2

Gemäß § 6 Abs. 2 lit. d FLAG 1967 haben volljährige Vollwaisen Anspruch auf Familienbeihilfe, wenn auf sie die Voraussetzungen des Abs. 1 lit. a bis c zutreffen und wenn sie wegen einer vor Vollendung des 21. Lebensjahres oder während einer späteren Berufsausbildung, jedoch spätestens vor…

BFG RV/7100679/2020Erhöhte Familienbeihilfe wegen paranoider Schizophrenie; Stattgabe, da im Ergänzungsgutachten die dauernde Erwerbsunfähigkeit auf Grund weiterer vorgelegter Unterlagen festgestellt wurde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.02.2022

…Fremdanamnese mit seiner Mutter und unter Durchsicht von mitgebrachten Befunden, von denen sich der älteste auf das Jahr 2001 bezog. Beide Male konnte zweifelsfrei vom Vorliegen einer schweren psychiatrischen Erkrankung - einer chronischen paranoiden Schizophrenie - ausgegangen werden. Obwohl die Mutter berichtete, dass die Krankheit im 15…

BFG RV/7100801/2023Der Bf. leidet an paranoider Schizophrenie; in den Gutachten wurde kein Eintritt der Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr bescheinigt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.05.2023

…Prim. Dr. R., Kepleruniklinikum, Psych, GA Pflegschaftssache: Aufenthalte 7.2.2019 - 27.2. 2019 LKH Steyr, Psych: Paranoide Schizophrenie, psychotische Störung, Belastungsstörung durch Cannabinoide, Abhängigkeitssyndrom. Auszug aus Arztbrief LKH Steyr, Psych 17.6.-18.6 2014: Anpassungsstörung Untersuchungsbefund: … Psycho(patho)logischer Status: Orientiert. Weitschweifend…

BFG RV/7102786/2021Erhöhte Familienbeihilfe; die Erkrankung an Schizophrenie hat zufolge des Gutachtens des Sozialministeriumservice erst nach dem 21. Lebensjahr zu einer Erwerbsunfähigkeit geführt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.04.2022

…4*** (08/2011), in welchem ein GdB von 50 v. H. bei paranoider Schizophrenie sowie EU ab 04/2011 bestätigt wurde, vor. Im weiteren Krankheitsverlauf sei es laut Angaben des Antragstellers sowie der ho. anwesenden Lebensgefährtin trotz durchgängiger ambulanter FÄ-psychiatr. Behandlung über den PSD…

UFSW RV/0540-W/08Zeitpunkt des Eintrittes einer Behinderung im gegenständlichen Fall einer Erkrankung an Schizophrenie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.05.2008

…Der Gutachter erklärte, bei VN_NN bestehe nach wie vor eine paranoide Schizophrenie. Das Gericht fasste am 18.9.1976 den Beschluss, die volle Entmündigung in eine beschränkte umzuwandeln und führte begründend unter anderem aus, der Zustand des Antragstellers habe sich gebessert und solle ihm…

BFG RV/7101009/2024Keine Gewährung der Familienbeihilfe wenn (ohne weitere Berufsausbildung) keine vor dem 21. Lebensjahr eingetretene dauernde Unfähigkeit sich selbst den Unterhalt zu verschaffen besteht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.07.2024

…die Beschwerdeführerin einen Eigenantrag auf rückwirkende Zuerkennung der Familienbeihilfe. Gleichzeitig beantragte die Beschwerdeführerin die Gewährung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung (paranoide Schizophrenie) ab dem Zeitpunkt des Eintritts der erheblichen Behinderung im Höchstausmaß von rückwirkend fünf Jahren ab Antragstellung. Der Antrag vom 31.5…

BFG RV/5100454/2018Reihenfolge der nach den Bestimmungen des FLAG potenziell Anspruchsberechtigten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.05.2019

…Bereits im Jahr 2005 wurden beim Beschwerdeführer durch das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen rückwirkend zum 1.7.2002 eine erhebliche Behinderung im Sinne des § 8 Abs. 5 FLAG (paranoide Schizophrenie) sowie der Eintritt der voraussichtlich dauernden Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, festgestellt…

BFG RV/2100482/2018Zeitpunkt des Eintritts der Selbsterhaltungsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.06.2018

…August 2017 wurde unter Hinweis auf Anamnese, Untersuchungsbefund und die im Gutachten angeführten „relevanten Befunde“ eine „paranoide Schizophrenie“ diagnostiziert und dafür nach Position 03.07.02 der so genannten Einschätzungsverordnung ein Grad der Behinderung von 50 v.H. festgesetzt. Der untere Richtsatzwert wurde damit begründet…

BFG RV/7101986/2013Haushaltszugehörigkeit bzw. überwiegende Kostentragung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss08.07.2015

…1984, im Streitzeitraum Jänner 2010 bis Dezember 2012 (erhöhte) Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträge. Dem Sohn wurde mit Sachverständigengutachten vom 24. August 2005 rückwirkend ab Juli 2002 eine paranoide Schizophrenie bescheinigt und weiters festgestellt, dass er voraussichtlich dauernd erwerbsunfähig ist. Da die Bf. im Zuge der Überprüfung…

BFG RV/7101193/2013Erhöhte Familienbeihilfe - ist die voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.01.2015

…Eigenantrag auf Gewährung der Familienbeihilfe und der erhöhten Familienbeihilfe ab Juli 2007. In dem im Zuge des Antragsverfahrens erstellten Sachverständigengutachten vom 8. Oktober 2012 stellte der Sachverständige beim Bf. die Diagnose "Paranoide Schizophrenie". Der Gesamtgrad der Behinderung wurde mit 50 v.H. rückwirkend ab 1…

UFSW RV/1573-W/12Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres (vor Abschluss der Berufsausbildung) eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.07.2012

…Dez.1978, einen Antrag auf rückwirkende Gewährung der Familienbeihilfe (nebst des Erhöhungsbetrages) wegen paranoider Schizophrenie. Der Sohn der Bw. wurde im Zuge des Antragsverfahrens im Bundessozialamt untersucht und folgendes Gutachten erstellt: Fach/Ärztliches Sachverständigengutachten Betr.: B.M. Vers.Nr.: 1234 Untersuchung am: 2012-01-11…

UFSW RV/0107-W/12Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.02.2012

…geb. 1975, stellte im Februar 2011 einen Eigenantrag auf Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe rückwirkend ab Februar 2006. Als erhebliche Behinderung bzw. Erkrankung gab er paranoide Schizophrenie an. Strittig ist, ob der Bw. auf Grund dieser Erkrankung bereits vor Vollendung des 21. Lebensjahres voraussichtlich dauernd außerstande…

UFSW RV/3431-W/11Erhöhte Familienbeihilfe, dauernde Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.01.2012

…ab Juni 2006 mit der Begründung ab, dass die dauernde Erwerbsunfähigkeit auf Grund der Diagnose paranoide Schizophrenie durch fachärztliches Gutachten des Bundessozialamtes erst ab April 2000 bescheinigt werden konnte. In der gegen diesen Bescheid gerichteten Berufung bringt der Bw. vertreten durch seinen Sachwalter gegen die…

UFSW RV/4215-W/09Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.04.2010

…Vers.Nr.: 1234 Untersuchung am: 2009-05-06 10:00 Ordination Identität nachgewiesen durch: RP Anamnese: Bei Frau X. besteht schon langjährig (seit wann genau?) eine chronisch paranoide Schizophrenie mit mehrfachen stationären Aufenthalten im KH Gugging, zuletzt in Baden (28.01. bis 09.02.2009)…

UFSW RV/3658-W/08Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.01.2009

…folgt: Betr.: B. Josef Vers.Nr.: 1234 Aktengutachten erstellt am 2008-07-29 Anamnese: Lt. den Unterlagen (Arztbrief SMZ Ost Psychiatrie 21 07 2000) liegt bei Hr. B. eine paranoide Schizophrenie vor. Nach dem Schulabschluss absolvierte der Pt. eine Schlosserlehre und arbeitete mit Unterbrechungen durch…

UFSG RV/0306-G/06Zeitpunkt des Eintritts der dauernden Erwerbsunfähigkeit; freie Beweiswürdigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.08.2007

…ärztliche Betreuung gegeben, da alle Ärzte an der Front gewesen seien. Dies sei der Grundstein für ihre heutige paranoide Schizophrenie gewesen. Sie habe mit großer Mühe einige Klassen der Volksschule besucht und unter anderem vier oder fünf Kinder von verschiedenen Vätern geboren. Drei der Kinder…

UFSW RV/1348-W/06Erhöhte Familienbeihilfe trotz anders lautenden Gutachten des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen (freie Beweiswürdigung).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.10.2006

…abgewiesen, dass laut dem vom Finanzamt eingeholten fachärztlichen Sachverständigengutachten des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen vom 23.8.2005 eine dauernde Erwerbsunfähigkeit erst ab 1.7.2003 festgestellt werden könne. In diesem Gutachten vom 12.8.2005 trifft der behandelnde Arzt folgende Diagnose: "paranoide Schizophrenie"…