…Sorgt ein Ehegatte schon zu Lebzeiten für den anständigen Unterhalt des anderen Ehegatten für die Zeit nach seinem Ableben, dann schließt die Erfüllung dieser moralischen Verpflichtung den Bereicherungswillen beim Zuwendenden aus. Für die Frage inwiefern die zugesicherte Unterhaltsleistung dem "angemessenen" Unterhalt entspricht, ist zu berücksichtigen…

…des IB anlässlich der Vereinbarung des Fruchtgenussrechtes zu ziehen. Der Willen des Erblassers, welcher unter Ausübung einer moralischen Verpflichtung darauf gerichtet war der Berufungswerberin in ihrem letzten Lebensabschnitt den gewohnten Lebensstandard zu sichern, kann damit eindeutig bekräftigt werden. Es liegen keine objektiv erkennbaren Sachverhaltsmerkmale vor…

…nach den herrschenden moralischen Anschauungen. Es reicht daher nicht aus, dass das Handeln des Steuerpflichtigen menschlich verständlich ist, es muss vielmehr die Sittenordnung dieses Handeln gebieten (VwGH 16.1.1991, 90/13/0062). Bei Partnern einer eheähnlichen Lebensgemeinschaft besteht keine gesetzliche Verpflichtung zur gegenseitigen Leistung…

…was bereits aus der Urkunde ersichtlich sei. Dieser Umstand deute auf die Notwendigkeit bzw. moralische Verpflichtung zur unverzinsten Darlehenshingabe hin, welche deshalb nicht steuerpflichtig sei. Zum Sachverhalt sei noch näher auszuführen: Der Bruder habe im Jahr 1985 mit dem Bau eines Einfamilienhauses begonnen und hiefür…

…Lage ist. In seinem Erkenntnis vom 12. Jänner 1960, 1027/56 hat der Verwaltungsgerichtshof ausgesprochen, dass eine moralische Verpflichtung zur Unterstützung von Personen, denen gegenüber der Steuerpflichtige nicht gesetzlich unterhaltspflichtig ist - in diesem Beschwerdefall war dies die Schwiegermutter -, nicht besteht. Auch mit Erkenntnis vom 18…

…sei eine nachweisliche Tatsache, dass die Bw die Mietzahlungen weiterhin erbringe. Es bestehe diesbezüglich für die Bw aufgrund des familiären Bezuges letztlich auch eine moralische Verpflichtung und erscheine daher unrichtig und unbillig, die Mietkosten lediglich bis zum Todestag der Geschenkgeberin zu berücksichtigen. Beantragt werde die…

…daher dem Ersuchen um Nachlass der Versorgungsansprüche nicht deshalb nachgekommen, um den Betrieb vor einer möglichen Insolvenz zu bewahren, sondern aus moralischer und sittlicher Verpflichtung, damit ihr Sohn nicht in seiner wirtschaftlichen Existenz gefährdet würde. Eltern seien unter bestimmten Umständen auch von Rechts wegen verpflichtet…

…Bezug auf die Schulden einer GmbH für diese Gesellschaftsform derart charakteristisch, dass nach den sittlichen Wertvorstellungen rechtlich denkender Menschen neben den gesetzlichen Ausnahmen auch in Notfällen weder den Gesellschafter noch den Geschäftsführer eine moralische Verpflichtung treffen werde, für Gesellschaftsschulden ein zustehen. Der Erfassung von Vermögensverlusten…

…1991, 90/13/0062). Wenn die Bw. in der Stellungnahme vom 21. Juni 2005 meint, gerade der Abschluss einer Versicherung zur Rückzahlung von gemeinsam eingegangenen Verbindlichkeiten schließe diese moralische Verpflichtung mit ein, sei es doch dem Erblasser bereits zu Lebzeiten bewusst gewesen, dass die Bw…

…in Bezug auf Schulden der GmbH ist für diese Gesellschaftsform derart charakteristisch, dass nach den sittlichen Wertvorstellungen rechtlich denkender Menschen neben den gesetzlichen Ausnahmen auch in Notfällen weder den Gesellschafter noch den Geschäftsführer eine moralische Verpflichtung treffen wird, für Gesellschaftsschulden einzustehen (VwGH 6.11.1991…

…Berufes als Bergführer, wobei er auch extreme Unternehmungen ausführte, habe J.K. mit dem Abschluss der Lebensversicherungen und der Einsetzung seiner Ehegattin als Begünstigte lediglich seiner moralischen Verpflichtung, für den notwendigen Unterhalt seiner Ehefrau und des minderjährigen Kindes Sorge zu tragen, Genüge getan. Hinsichtlich des…

…in Bezug auf Schulden der GmbH für diese Gesellschaftsform derart charakteristisch, dass nach den sittlichen Wertvorstellungen rechtlich denkender Menschen neben den gesetzlichen Ausnahmen auch in Notfällen weder den Gesellschafter noch den Geschäftsführer eine moralische Verpflichtung treffen wird, für Gesellschaftsschulden einzustehen. Auch für den zeitlichen Geltungsbereich…

…sittlichen Gründen verpflichtet gewesen, diese Kosten für den Nachlass zu übernehmen. Da der Bf. zusätzlich als Kollisionskurator bestellt gewesen sei, wäre seine moralische Verpflichtung, Kosten zu übernehmen, damit überhaupt ein Nachlass eingeantwortet werden könne, noch größer gewesen. Weiters legte der Bf. den Einantwortungsbeschluss des BG…

…der Verordnung knüpfe nur an die Bezahlung erhöhter Familienbeihilfe, wer sie beziehe, sei unerheblich. Für den Bf bestehe eine familiäre und moralische Verpflichtung, seine Tochter finanziell zu unterstützen. Über die Beschwerde wurde erwogen: Gemäß § 34 Abs. 6 EStG 1988 können Mehraufwendungen des Steuerpflichtigen für Personen…

…Wenn sie damals keine Bürgschaftserklärung abgegeben hätte, wäre der Kaufvertrag nicht zustande gekommen und die Familie hätte kein Eigenheim gehabt. Die Berufungswerberin hätte zum damaligen Zeitpunkt eine sittliche und moralische Verpflichtung gehabt, diese Bürgschaftserklärung abzugeben. Nach der Scheidung sei die Berufungswerberin aus dem Wohnhaus ausgezogen…

…aufgebraucht. Ihr Vater sei bereits verstorben. Sie sei daher die einzige Verwandte, die noch die Möglichkeit und die moralische Verpflichtung habe, sich um ihre Mutter zu kümmern. Die Eltern der Bw. hätten aufgrund der Erkrankung des Bruders keine finanzielle Vorsorge für einen Alterswohnsitz treffen können…

…zwar keine "pflegebedürftige Angehörige", jedoch seien die Familienheimfahrten für den Familienzusammenhalt als äußerst wichtig zu erachten. Es werde dies als moralische Verpflichtung der Schwester gegenüber gesehen, um auch ihr ein geregeltes Familienleben im Familienverband zu ermöglichen. Mit Datum 20. Oktober 2008 wurde der Berufungswerberin seitens…

…sei für den Bw. - gemessen an seinem zu versteuernden Jahreseinkommen - eine wesentliche Beeinträchtigung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit entstanden. Zwangsläufigkeit: Als Kind bestehe eine sittliche wie moralische Verpflichtung gegenüber seinen Eltern - in diesem Fall gegenüber der Mutter. Die Pension der Mutter reiche gerade für etwas mehr als…

…Bezahlung des Ruhegenusses unabhängig von Umfang einer allenfalls übernommenen seelsorgerischen Tätigkeit. Wie der Bw. im Vorlageantrag selbst ausführt, sei es die moralische Verpflichtung eines katholischen Priesters auch im Ruhestand als Seelsorger zu wirken. Schon aus dieser Formulierung ist erkennbar, dass auch dem Bw. bewusst ist…

…Gesellschafter noch den Geschäftsführer eine Verpflichtung trifft, für Gesellschaftsschulden einzustehen. Weil "...die grundsätzliche Haftungsfreiheit in Bezug auf Schulden der GmbH für diese Gesellschaftsform derart charakteristisch ist, dass nach den sittlichen Wertvorstellungen rechtlich denkender Menschen .... weder den Gesellschafter noch den Geschäftsführer eine moralische Verpflichtung treffen wird…