…VwGH 23.01.2019, Ro 2016/13/0010, mwN.). Demgegenüber handelt es sich nach der Judikatur bei einem Gut, das sich von einem handelsüblichen Gebrauchsgegenstand nicht unterscheidet und für jedermann nutzbar ist, um kein Hilfsmittel gem. § 34 Abs. 6 EStG 1988 und § 4 der Verordnung…

…EStG, 2011, § 34 Rz 25). In diesem Berufungspunkt ist daher der Berufung stattzugeben. Ad Arbeitsplatzleuchte (€ 994,60): Nach Ansicht des UFS liegt bei der Arbeitsplatzleuchte kein Hilfsmittel speziell im Zusammenhang mit der Behinderung des Bw. vor. Ein Indiz dafür ist unter anderen auch, dass…

…nach der VO über außergewöhnliche Belastungen anzuerkennen. Lt. ständiger Rechtsprechung sind Hilfsmittel im oa Sinne Einrichtungsgegenstände, die auch oder ausschließlich für Behinderte konzipiert sind (wie ua Krankenbetten mit Hydraulikanlage) – ein Gut ist dann kein Hilfsmittel mehr, wenn es sich von einem handelsüblichen Gebrauchsgegenstand nicht unterscheidet…

…sowohl für beeinträchtigte oder behinderte Menschen als auch für gesunde Personen. Dies stellt keine spezifische, ausschließlich auf die Bedürfnisse beeinträchtigter oder behinderter Personen abgestimmte Beschaffenheit dar. Bei der Matratze, der Auflagen und dem Zubehör handelt es um kein Hilfsmittel im Sinne des § 4 der Verordnung…

…Selbstbehalt anzuerkennen, hat das Finanzamt abgewiesen. Die Abweichungen von der Erklärung zur Durchführung der Arbeitnehmerveranlagung 2000 hat das Finanzamt damit begründet, dass die bauliche Veränderung des Bades und die Anschaffung des Faxgerätes keine Anfertigung bzw. Anschaffung eines "Hilfsmittels" sei, sondern "verlorener Aufwand". Der Bw. hat…

…ergingen am 25.3.2019. Hinsichtlich der strittigen außergewöhnlichen Belastungen wurde ausgeführt: "Ein PC (Computerkauf + EDV-Service) als normaler Gebrauchsgegenstand, der für jedermann nutzbar ist, stellt kein Hilfsmittel iSd VO dar. Lediglich behindertenspezifische Adaptierungen und Zusatzfunktionen können als Behindertenhilfsmittel angesehen werden. Die beantragten Kosten iHv…

…des Versicherungssteuergesetzes 1953 nachzuweisen. (2) Bei einem Gehbehinderten mit einer mindestens 50%igen Erwerbsminderung, der über kein eigenes Kraftfahrzeug verfügt, sind die Aufwendungen für Taxifahrten bis zu einem Betrag von monatlich 153 Euro zu berücksichtigen. § 4. Nicht regelmäßig anfallende Aufwendungen für Hilfsmittel (zB Rollstuhl, Hörgerät…

…Hörgeräte, Prothesen, udg). Der Begriff kann iSd § 154 ASVG verwendet werden. Um kein Hilfsmittel handelt es sich in der Regel bei einem Gut, das sich von einem handelsüblichen Gebrauchsgegenstand nicht mehr unterscheidet und für jedermann einsetzbar ist (vgl. Jakom/Baldauf EStG, 2014, § 35 Rz 25…

…neben den Pauschbeträgen zusätzlich (tatsächliche) Kosten abgesetzt werden. Mit dem Pauschbetrag sind bereits die Mehraufwendungen für besondere Behindertenvorrichtungen abgegolten. Die geltend gemachten Kosten für die Adaptierung des PKW`s (kein "Hilfsmittel"!) mußten daher mit der Berufungsvorentscheidung gestrichen werden. Stattdessen war das strittige Pauschale zu berücksichtigen".…

…vgl Jakom/Vock, EStG9 [2016], § 35 Rz 25). Um kein Hilfsmittel handelt es sich hingegen idR bei einem Gut, das sich von einem handelsüblichen Gebrauchs-gegenstand nicht mehr unterscheidet und für jedermann nutzbar ist, es sei denn, dass es behinderungsspezifisch einsetzbar ist (Jakom/Vock, EStG9 …

…die Anschaffung der beiden Gegenstände seitens der öffentlichen Krankenkasse keinerlei Kostenersatz erhalten hat. Ohne ärztliche Verordnung und ohne Kostenersatz durch die Krankenkasse ist im hier zu beurteilenden Fall eine Einstufung der in Rede stehenden Sitzmöbel als "Hilfsmittel" jedoch deshalb nicht möglich weil diese keine spezifische…

…vgl Jakom/Vock, EStG9 [2016], § 35 Rz 25). Um kein Hilfsmittel handelt es sich hingegen idR bei einem Gut, das sich von einem handelsüblichen Gebrauchsgegenstand nicht mehr unterscheidet und für jedermann nutzbar ist, es sei denn, dass es behinderungsspezifisch einsetzbar ist (Jakom/Vock, EStG9 [2016…

…Jakom/Vock, EStG13 [2020], § 35 Rz 25). Um kein Hilfsmittel handelt es sich idR bei einem Gut, das sich von einem handelsüblichen Gebrauchsgegenstand nicht unterscheidet und für jedermann nutzbar ist, es sei denn, dass es behinderungsspezifisch einsetzbar ist. Dem Vorbringen des BF, wonach es sich…

…2011/15/0145), sinngemäß aus, dass die in § 4 der VO angesprochenen Hilfsmittel grundsätzlich nur einen geringen Verkehrswert haben und somit kein Raum besteht für die Anwendung der Gegenwerttheorie. Nach dem Zweck des § 34 EStG 1988 liegen als ag Belastung anzuerkennende Aufwendungen iSd § 4 VO…

…vgl Jakom/Vock, EStG9 [2016], § 35 Rz 25). Um kein Hilfsmittel handelt es sich hingegen idR bei einem Gut, das sich von einem handelsüblichen Gebrauchsgegenstand nicht mehr unterscheidet und für jedermann nutzbar ist, es sei denn, dass es behinderungsspezifisch einsetzbar ist (Jakom/Vock, EStG9 [2016…

…des Lattenrostes ist bei einer Vielzahl von handelsüblichen Betten/Lattenrosten bereits vorhanden und kann daher nicht als Pflegebett angesehen werden. Ebenso liegen bei dem beantragten Dusch-WC keine behindertenspezifischen Vorrichtungen vor, sodass diese ebenfalls nicht als Hilfsmittel berücksichtigt werden konnten." Im Vorlageantrag hat der Bf…

…die Fernbedienung für die elektrischen Plissees stelle kein Hilfsmittel iSd § 4 der Verordnung des Bundesministers für Finanzen über außergewöhnliche Belastungen dar, weil derartige Plissees auch von kleinen Menschen oder Menschen im Rollstuhl bedient werden könnten, wird keine Rechtswidrigkeit des angefochtenen Erkenntnisses aufgezeigt. Soweit sich die…

…die Fernbedienung für die elektrischen Plissees stelle kein Hilfsmittel iSd § 4 der Verordnung des Bundesministers für Finanzen über außergewöhnliche Belastungen dar, weil derartige Plissees auch von kleinen Menschen oder Menschen im Rollstuhl bedient werden könnten, wird keine Rechtswidrigkeit des angefochtenen Erkenntnisses aufgezeigt. Soweit sich die…

…verstanden werden, durch deren Anschaffung oder Herstellung kein entsprechender Gegenwert erlangt wird, da die allgemeinen Voraussetzungen für das Vorliegen einer außergewöhnlichen Belastung durch die gegenständliche Verordnung nicht in einer vom Gesetz abweichenden Weise eingeschränkt werden können. § 4 leg cit erfasst somit nur solche Hilfsmittel, die…

…Rechnung eine Omni Metabolic Kombi, ein Schrittzähler inkl. Tagebuch und ein Charantea Momordica - loser Tee gekauft. Das Finanzamt verneinte mangels ärztlicher Verschreibung die Zwangsläufigkeit der Nahrungsergänzungsmittel. Ein Schrittzähler sei kein Hilfsmittel iSd § 4 der VO. Er gehöre zu den handelsüblichen Gebrauchsgegenständen, die auch von Menschen…