…Sie betragen für das gegenständliche historische Kraftfahrzeug des Typs Ford Ranchero GT 500 Pickup der Tarifposition 9705 wie folgt: | Pos. Nr | Waren- nummer | Abgaben- art | Bemessungs- grundlage | Abgaben- satz | Betrag in Euro | 1 | 9705000090 | A00 |…

…ist, dass es sich beim ggst. Fahrzeug um ein historisches Kraftfahrzeug mit der erstmaligen Zulassung vom 13. Juli 1971 handelt und dies im Zulassungsschein sowie die Art des Nachweises für die zeitliche Einsatzbeschränkung festzuhalten ist. Das Finanzamt wies das Ansuchen mit Bescheid vom 4. Juli…

…als historisches Kraftfahrzeug ist im Zuge der Prüfung durch die Landesprüfstellen in die Fahrzeugdokumente (Einzelgenehmigungsbescheid, Zulassungsschein) einzutragen (siehe Erlass des Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie vom 2.5.2006, BMVIT 190.500/0002-II/ST4/2006). Zudem wird die Genehmigung als historisches Kraftfahrzeug in…

…für die Einreihung von Kraftfahrzeugen in die Position 97050000 der Kombinierten Nomenklatur aufgestellt. Das Kriterium des Alters (dreißig Jahre) sei lediglich aus Vereinfachungsgründen hinzugefügt worden. Für die Einreihung seien vielmehr andere Kriterien maßgebend (Seltenheitswert, Preis, Verwendung für den täglichen Gebrauch oder Anerkennung als historisches Fahrzeug).…

…des Spezialhandels und des hohen Wertes nicht. In einem Hinweis betonte die bescheiderlassende Behörde, dass die Klassifizierung als "historisches Kraftfahrzeug" nur hinsichtlich des nationalen KFG gelte und die zolltarifarische Einreihung nicht ausschlaggebend sei. In der dagegen eingebrachten Berufung wurde vorgebracht, dass zum Abfertigungszeitpunkt noch die …

…für die Einreihung von Kraftfahrzeugen in die Position 97050000 der Kombinierten Nomenklatur aufgestellt. Das Kriterium des Alters (dreißig Jahre) sei lediglich aus Vereinfachungsgründen hinzugefügt worden. Für die Einreihung seien vielmehr andere Kriterien maßgebend (Seltenheitswert, Preis, Verwendung für den täglichen Gebrauch oder Anerkennung als historisches Fahrzeug).…

…zur Unterposition 9705 0000 der Kombinierten Nomenklatur sprechen. Mit Eingabe vom 17. August 2005 hat der Bf. diverse Bescheinigungen vorgelegt und damit den Nachweis erbracht, dass das Fahrzeug als "Historisches Kraftfahrzeug" für kraftfahrrechtliche Belange, insbesondere für die Erlangung einer Ausnahmegenehmigung i.S.d. § 34 Abs…

…Fahrzeug weist ein Herstellungsdatum (Erzeugungsjahr) älter als 30 Jahre auf. | | | 3 | Das Fahrzeug wurde im Rahmen eines Spezialhandels mit historischen Kraftfahrzeugen erworben. | | | 4 | Das Fahrzeug entspricht einem nicht mehr hergestellten Modell oder Typ. | | | 5…

…8.2022 statt. Die Käuferin erwarb das Fahrzeug nicht zur gewerblichen Weiterveräußerung. Das gegenständliche Fahrzeug (Marke, Typ und Motorvariante) war zum Zeitpunkt der Veräußerung in der vom BMK approbierten Liste der historischen Kraftfahrzeuge enthalten. Es ist erhaltungswürdig und nicht zur ständigen Verwendung bestimmt. Das Fahrzeug…

…Als Kraftfahrzeuge gelten: […] 3. Personen- und Kombinationskraftwagen (Klasse M1) […] Ausgenommen sind jeweils historische Fahrzeuge gemäß § 2 Abs. 1 Z 43 Kraftfahrgesetz 1967." § 2 KFG 1967 idF BGBl. I 134/2020 lautet auszugsweise wie folgt: "Im Sinne dieses Bundesgesetzes gilt als […] 43. historisches…

…müsse das Fahrzeug älter als dreißig Jahre sein, in der vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie approbierten Liste der historischen Kraftfahrzeuge eingetragen sein, und sich in einem Originalzustand und in einem guten Erhaltungszustand (Klasse 1-3) befinden. Zudem sei das Fahrzeug anlässlich der Verzollung…

…einem nicht mehr hergestellten Modell oder Typ entsprechen; - alle Kraftfahrzeuge, die vor dem Jahr 1950 hergestellt wurden, auch in nicht fahrbereitem Zustand. Die Position 9705 der Kombinierten Nomenklatur ist dahin auszulegen, dass ein historischer oder völkerkundlicher Wert bei Kraftfahrzeugen vermutet wird, die - sich im Originalzustand…

…Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den gemeinsamen Zolltarif ist dahin auszulegen, dass ein historischer oder völkerkundlicher Wert bei Kraftfahrzeugen vermutet wird, die - sich im Originalzustand - ohne wesentliche Änderungen des Fahrgestells, des Steuer- oder Bremssystems…

…20.4.2006 wiederum in Verkennung dieser Rechtslage auf eine Sachentscheidung eingelassen. Die Berufungsvorentscheidung war daher schon aus diesem formellen Grund spruchgemäß ersatzlos aufzuheben und auf die inhaltlichen tariflichen Abgrenzungsfragen Kraftfahrzeug nach Kapitel 87 vs. historisches Sammlungsstück nach Kapitel 97 der KN nicht einzugehen. Wien…

…Bescheide der Landesregierung, die einen Ausnahmetatbestand „historisches Fahrzeug“ nach den Bestimmungen der §§ 28 und 34 Kraftfahrgesetz 1967, anführen, richten sich nach den Kriterien der nationalen Kraftfahrzeugbesteuerung und decken sich nicht mit den unionsrechtlichen Kriterien betreffend die Tarifierung als Oldtimer. Etwaige Ausführungen hinsichtlich einer allfälligen Widerlegbarkeit…

…Ausführungen vor. Auch ändert daran die vom Bf. nachgewiesene Aufnahme in die Liste der historischen Kraftfahrzeuge nichts, da der Seltenheitswert iS der hier tarifarisch anzuwendenden Bestimmungen und nicht nach den Regelungen einer Erhaltungswürdigkeit iS des KFG und der dazu ergangenen KDV zu beurteilen ist. Im…

…Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den gemeinsamen Zolltarif ist dahin auszulegen, dass ein historischer oder völkerkundlicher Wert bei Kraftfahrzeugen vermutet wird, die - sich im Originalzustand - ohne wesentliche Änderungen des Fahrgestells, des Steuer- oder Bremssystems…

…08 angenommen, wobei das Fahrzeug nach telefonischer Anfrage durch die Zollbehörde, wie aktenkundig ist, als "historisches Fahrzeug" klassifiziert wurde. In einer zuvor übermittelten Stellungnahme habe der Bf eingeräumt, dass die KFZ-Ledersitze und das Fahrzeug von ihm in das Zollgebiet verbracht worden sei, allerdings würden…

…aus der Vermietung von Kraftfahrzeugen an die Ordination des Kommanditisten resultierten (Zulassung auf dessen Namen). (Erst) Im Prüfungsverlauf wurde eine vollständige Bewertung (ein rechnerischer Nachvollzug) der einzelnen 2004 eingelegten Pkw vorgenommen (E-Mail-Verkehr mit dem Prüfer 26.03.2009, historisches Anschaffungsdatum und Reparaturrechnungen 1986…

…die Fortbildungskosten (Studium), die Reisekosten für das Seminar in Herrenstein, der Lifteinbau in das Haus der Mutter und die Massagen. Punkt Fachliteratur: Militär historisches Fachbuch mit 24,50 € wird auf Grund der Darstellung des Bf., dass ein militärisches Fachbuch darstellt, welches nur für einen…