…die regelmäßig Schichtarbeit im Wechseldienst leisten, vom Arbeitgeber ein Betrag von 50 Euro pro Jahr für gesundheitliche Maßnahmen bereitgestellt wird. Über die konkrete Art der Maßnahmen hat der Arbeitgeber einvernehmlich mit demBetriebsrat zu entscheiden. Ein Rechtsanspruch der Arbeitnehmer speziell auf unentgeltliche oder verbilligte Verköstigung bzw…

…dass ohne Anwendung der Maßnahmen ernsthafte gesundheitliche Nachteile eintreten oder sich zumindest abzeichnen. Für Krankheitskosten fordert der VwGH deshalb, dass diese Maßnahmen tatsächlich Erfolg versprechend zur Behandlung oder zumindest zur Linderung einer konkret existenten Krankheit beitragen. Wie bereits erwähnt ist für Anerkennung von Krankheitskosten als…

…gesundheitliche Beeinträchtigung zu verstehen, die eine Heilbehandlung bzw Heilbetreuung erfordert. Die in § 34 EStG 1988 geforderte Zwangsläufigkeit setzt in Bezug auf Krankheits- bzw. Behinderungskosten das Vorliegen triftiger medizinischer Gründe für den betreffenden Aufwand in dem Sinn voraus und dass ohne Anwendung der Maßnahmen ernsthafte gesundheitliche…

…15/0254). Die in § 34 EStG geforderte Zwangsläufigkeit setzt in Bezug auf Krankheitskosten das Vorliegen triftiger medizinischer Gründe für den betreffenden Aufwand voraus und dass ohne Anwendung der Maßnahmen ernsthafte gesundheitliche Nachteile eintreten oder sich zumindest abzeichnen. Eine Zwangsläufigkeit des Aufwands ist stets nach den…

…dass ohne Anwendung der Maßnahmen ernsthafte gesundheitliche Nachteile eintreten oder sich zumindest abzeichnen. Für Krankheitskosten fordert der VwGH deshalb, dass diese Maßnahmen tatsächlich Erfolg versprechend zur Behandlung oder zumindest zur Linderung einer konkret existenten Krankheit beitragen. Wie bereits mehrfach erwähnt ist für Anerkennung von Krankheitskosten…

…Gründe für den betreffenden Aufwand in dem Sinn voraus und dass ohne Anwendung der Maßnahmen ernsthafte gesundheitliche Nachteile eintreten oder sich zumindest abzeichnen. Für Krankheitskosten fordert der VwGH deshalb, dass diese Maßnahmen tatsächlich Erfolg versprechend zur Behandlung oder zumindest zur Linderung einer konkret existenten Krankheit…

…Gründe für den betreffenden Aufwand in dem Sinn voraus und dass ohne Anwendung der Maßnahmen ernsthafte gesundheitliche Nachteile eintreten oder sich zumindest abzeichnen. Für Krankheitskosten fordert der VwGH deshalb, dass diese Maßnahmen tatsächlich Erfolg versprechend zur Behandlung oder zumindest zur Linderung einer konkret existenten Krankheit…

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin Ri. in der Beschwerdesache - Maßnahmenbeschwerde - vom 12.7.2018 der Bf., vertreten durch SCHMID | HOCHSTÖGER Rechtsanwälte, Hafferlstraße 7, 4020 Linz, wegen behaupteter Verletzung in Rechten durch Ausübung verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt am 31.5…

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Ri über die Maßnahmenbeschwerde des Bf, vertreten durch Rechtsanwalt Mag. Walter Pirker, Mariahilfer Straße 113/30, 1060 Wien, gemäß Art. 130 Abs. 1 Z 2 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) wegen Ausübung unmittelbarer verwaltungsbehördlicher Befehls- und…

…Sicherstellung der Einkunftsquelle. Der Hausarzt Dr. ***A*** bestätigte in einem Attest vom 12.4.2021, dass der Bf aufgrund der individuellen gesundheitlichen Situation ein erhöhtes Risiko hat, im Falle einer Covid-19 Infektion einen schweren Krankheitsverlauf durchzumachen. Dadurch wird eine Zugehörigkeit zu einer Covid-19…

…Mandanten und eben die Unmöglichkeit des Sozialdienstes, welche Umstände in einer gesamthaften Betrachtung das Erfordernis generalpräventiver Maßnahmen - die seitens des BMF wiederholt ins Treffen geführt wurden - ebenso relativieren. In diesem Zusammenhang ist auch auf VwGH 18.03.2012, 2012/16/0068 und VwGH 05.04…

…in § 34 EStG geforderte Zwangsläufigkeit von außergewöhnlichen Belastungen in Bezug auf Krankheitskosten das Vorliegen triftiger medizinischer Gründe für den betreffenden Aufwand in dem Sinn voraussetze, dass ohne Anwendung der damit finanzierten Maßnahmen das Eintreten ernsthafter, gesundheitlicher Nachteile feststehe oder sich zumindest konkret abzeichne. Da § 34…

…nicht darum gehen, ob die gesetzten Maßnahmen den Vorstellungen der Behörde von einem wirtschaftlich zweckmäßigen Vorgehen entsprechen. Wie in der zitierten Entscheidung werden auch hier unvorhergesehene Ereignisse, finanzielle Engpässe oder gesundheitliche Probleme bei der Beurteilung nicht unberücksichtig bleiben können. Im Sinne der oa. Judikatur ist…

…Krankheit im Sinne des allgemeinen Sprachverständnisses als eine gesundheitliche Beeinträchtigung, die eine Heilbehandlung bzw. eine Heilbetreuung erfordert. Nicht jede Behandlung oder Betreuung einer Krankheit stellt eine Heilbehandlung dar, die einer Berücksichtigung als außergewöhnliche Belastung zugänglich ist. Maßnahmen der Krankheitsprävention zählen zwar zu den unter die…

…wenn triftige medizinische Gründe hiefür vorlägen. Von solchen spreche man dann, wenn ohne die mit höheren Kosten verbundene medizinische Betreuung konkrete und ernsthafte gesundheitliche Schäden drohten. Falls dringender medizinischer Bedarf für eine Operation bestehe, habe eine solche auch in einem öffentlichen Krankenhaus ohne Aufschub zu…

…Auch der Zinsendienst habe sich in den letzten vier Jahren verringert. Somit seien durchaus sinnvolle planvolle betriebswirtschaftliche Maßnahmen gesetzt worden, um die Schuldenlast nicht anwachsen zu lassen und eine spätere Erzielung von Einnahmen rascher durchführen zu können. Bei einem Geschäftsvorhaben von solcher Größe sei ein…

Zu den als außergewöhnliche Belastung abzugsfähigen Krankheitskosten zählen nur Aufwendungen für solche Maßnahmen, die zur Heilung oder Linderung einer Krankheit nachweislich notwendig sind (vgl. VwGH 4.09.2014, 2012/15/0136; 22.12.2004, 2001/15/0116). Auch Aufwendungen, die nicht von der gesetzlichen Krankenversicherung…

…ist in Evidenz zu halten. Können die Gegenstände wegen fehlender Zugriffsmöglichkeit nicht beschlagnahmt werden, ist lediglich Anzeige an die zuständige Behörde zu erstatten. (53) Ohne Rücksicht auf Maßnahmen anderer Behörden ist erforderlichenfalls ein Finanzstrafverfahren einzuleiten. 5.1.2. Gefälschte Arzneimittel Gemäß § 82b des Arzneimittelgesetzes begeht…

…voraus, dass ohne Anwendung der damit finanzierten Maßnahmen das Eintreten ernsthafter, gesundheitlicher Nachteile feststeht oder sich zumindest konkret abzeichnet. Für Krankheitskosten fordert der VwGH deshalb, dass diese Maßnahmen tatsächlich Erfolg versprechend zur Behandlung oder zumindest Linderung einer konkret existenten Krankheit beitragen (VwGH 25.4.2002…

…ist, dass die Maßnahme zur Heilung oder Linderung einer Krankheit nachweislich notwendig ist (VwGH 10.02.2016, 2013/15/0254). Unter Krankheit ist eine gesundheitliche Beeinträchtigung zu verstehen, die eine Heilbehandlung bzw. Heilbetreuung erfordert. Nicht abzugsfähig sind daher Maßnahmen zur Erhaltung der Gesundheit (vgl. etwa…