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BFG RV/5100760/2011Zinsen des Mitarbeiterkredits im Weg des Sachbezugs sind höher als Kreditzinsen am freien Markt.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.10.2014

…Mitarbeiterkonditionen einen wirtschaftlichen Nachteil gegenüber einem Wohnkreditnehmer "auf dem freien Markt" hatte, doch wäre es dem Bf. nach Abwägung der wirtschaftlichen Vor- und Nachteile in Wahrung der freien Gestaltung seiner wirtschaftlichen Angelegenheiten freigestanden, den Mitarbeiterkredit zu Gunsten eines Wohnkredits "am freien Markt" zu wechseln bzw…

UFSG RV/0531-G/07Unzulässige Wiederaufnahme gemäß § 303 Abs. 4 BAO wegen Fehlens ordnungsgemäßer Wiederaufnahmsgründe (unzutreffender Verweis auf Textziffer im Prüfungsbericht)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.09.2012Teil 1/2

…Tochter, weshalb dieses als "Wohnversorgung für nahe Angehörige" aus den Besteuerungsgrundlagen auszuscheiden gewesen sei. Die Adaptierung der vom Bw vorgelegten Prognoserechnung (Ausscheiden der Wohnung im Obergeschoß, kein Ansatz eines "freien Marktzinses", da dieser "durch die Beschränkungen des MRG ohnedies niemals zu erreichen" sei) habe ergeben…

UFSW RV/0837-W/05Ist Verlust bringende Vermietung noch Einkunftsquelle, wenn das Mietwohnhaus ausgebaut/saniert, gemäß WEG parifiziert und topweise abverkauft wird, wobei altvermietete Tops zunehmend leer stehen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.07.2009

…MRG) unterliege und daher ein freier marktkonformer Mietzins nicht verrechnet werden dürfe. Ohne diese gesetzliche Einnahmenbeschränkung wäre ein Gesamtüberschuss erzielbar gewesen. In ergänzenden Schriftsätzen wurde ausgeführt: - 17.05.2004: Aus der beiliegend übermittelten Prognoserechnung ergebe sich, dass unter Ansatz von marktkonformen Mieten laufend Überschüsse erzielt…

UFSF RV/0049-F/08Liebhaberei bei Tätigkeit als Gutachter Studienreise als Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.01.2009

…Blumen-, Freier Markt Schifffahrt am Huangpu bis zur Mündung des Yangtze (ca 3:30 h) | 17. Tag | 2.10.01 | 10:40-12:10 | Flug Shanghai-Dalian | 18. Tag | 3.10.01 | | Tag zur freien Verfügung Prof…

UFSG RV/0355-G/02Keine Zurechnung eines ungeklärten Vermögenszuwachses wegen unzureichender Sachverhaltsfeststellung zur Mittelherkunft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.08.2004Teil 1/2

…Bereich lag, der der Umrechnung des Kaufpreises in der Bestätigung über den Grundstücksverkauf im Jänner 1989 entspricht (offizieller Kurs 5,5 Rial für 1,- Schilling, freier Marktwert 105,- bis 110,- Rial für 1,- S). Dieses krasse Missverhältnis belegt nach Ansicht des Bw. hinreichend, dass der…

UFSF RV/0371-F/02Teilwertabschreibung von Wasserkraftwerken infolge der Strommarktliberalisierung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)26.11.2004Teil 2/2

…Preisbildung, nach oben wird der Preis nach der eingetretenen Marktbereinigung durch Angebot und Nachfrage bestimmt. Es kann somit - wie dies durch die tatsächliche Entwicklung auch bestätigt wird - keineswegs davon ausgegangen werden, dass ein freier Markt a priori auf Dauer niedrigere Preise garantieren würde (vgl. Ehrbar…

UFSG RV/0233-G/04Die Vermietung eines Schlosses stellt dann keine Einkunftsquelle dar, wenn nicht innerhalb eines absehbaren Zeitraumes ein Gesamtüberschuss erzielt werden kann. Bei einem Schloss handelt es sich um ein Wirtschaftsgut, das unter § 1 Abs. 2 LVO fällt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.03.2006

…die es dem Eigentümer verbiete, mehr als die vom Gesetz vorgegebenen Höchstsätze zu verlangen; damit sei bei der Liebhabereibetrachtung von freier Marktmiete auszugehen. Zu den einzelnen Wohnungen wurden ergänzende Einwendungen erhoben: Zu Top 1: Entsprechend dem Kauf- und Leibrentenvertrag vom August 1972 (!) seien sämtliche Betriebskosten…

BFG RV/7104767/2015Antrag einer in der Schweiz ansässigen Kapitalgesellschaft auf Nichtfestsetzung der Körperschaftsteuer für das Jahr 2012 gemäß § 16 Abs. 1 iVm § 1 Abs. 2 UmgrStG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.07.2023

…umfassenden Amts- und Vollstreckungshilfe. Meines Erachtens muss es auch für ein Drittland wie die Schweiz, mit der ebenfalls eine umfassende Amts- und Vollstreckungshilfe besteht, ebenso die Möglichkeit bestehen, einen Aufschub der Besteuerung zu beantragen. Die Marktfreiheiten (freier Warenverkehr, Arbeitnehmerfreizügigkeit, Niederlassungsfreiheit, Dienstleistungsfreiheit, Kapitalverkehrsfreiheit) begrenzen die Steuerautonomie…

UFSW RV/3746-W/021. Strittig in einem anderen Verfahren: die weitere Zurechnung einer zunächst betrieblichen, dann verschenkten, noch später veräußerten Liegenschaft an den Übergeber und die daran anknüpfende Besteuerung des Veräußerungsgewinnes bei ihm. 2. Erfüllt die dort neu hervorkommende Tatsache des Nichtbestehens einer Kaufoption und deren letztinstanzliche Verwertung als weggefallener Schlussstein für die Begründung der Zurechnung des wirtschaftlichen Eigentums a) den Neuerungstatbestand und/oder b) den Vorfragentatbestand?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)03.03.2009

…der Annahme geführt, die Gattin des Bw habe die Herrschaft eines Eigentümers über die Sache: nämlich die Befugnis diese zu belasten, am Markt frei zu vermieten oder zu veräußern und jeden Dritten von der Einflussnahme darauf auszuschließen, wirtschaftlich betrachtet gar nicht erlangt. Wirtschaftlicher Eigentümer der…

BFG RV/7101308/2015Beurteilung von Dienstverhältnissen von Mitarbeitern, die in einem Callcenter Outbound Calls und Interviews durchführen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.03.2022Teil 1/2

…im Prüfungszeitraum gegeben habe, teilte die steuerliche Vertretung der Bf mit, dass es zwei prüfungsrelevante Verträge der freien Dienstnehmer (freier Dienstvertrag Interviewer (Marktforschung) und freier Dienstvertrag Outbound-Agent (Callcenter)) gegeben habe. Der ebenfalls vorgelegte Dienstvertrag (geringfügiger CATI-Interviewer) sei ein "echter" Dienstvertrag nach § 4 Abs…

BFG RV/3100868/2010Vorliegen eines Dienstverhältnisses
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.10.2014

…Generalversammlung ausreicht, um die Weisungsunterworfenheit eines Geschäftsführers als gegeben zu erachten. Dass zudem vertraglich ein Wettbewerbsverbot und eine Genehmigungspflicht für "Nebentägigkeiten" vereinbart wurde, beschränkt die Dispositionsfähigkeit des Geschäftsführers Chancen am Markt nach freier Entscheidung, wie es für einen selbständigen Unternehmer typisch und unabdingbar wäre, zu…

UFSW RV/1479-W/02Bei der Bewertung einer Liegenschaft sind ungewöhnliche und persönliche Verhältnisse nicht zu berücksichtigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.03.2006

…Markt wird hypothetisch um persönliche und unredliche Verhältnisse bereinigt. Es wird also ein freier und transparenter Markt ohne Zwang und Not, Zeitdruck oder persönlicher Präferenz postuliert, welcher auch individuelle Erwartungen (Spekulation) außer Acht lässt. Diese Hypothesen lehnen sich an die volkswirtschaftlichen Begriffe des vollkommenen Marktes…

BFG RV/2100302/2015Selbständigkeit freier Dienstnehmer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.10.2020

…dar. Ein Abrechnungsprogramm ist kein Wirtschaftsgut und somit kein Betriebsmittel, da es nicht selbständig bewertbar ist und am freien Markt für sich alleine nicht verkauft werden kann. In der Einvernahme vom 14.05.2012 von Fr. ***5*** findet sich folgender Satz: "Vom Verein bzw. der…

BFG RV/5100491/2013Marktkonformes Verhalten bei einer Kleinlandwirtschaft mit Schafzucht, aber fehlender Antrag nach § 22 Abs. 6 UStG 1994
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.09.2020

…Investitionen tätigen müssen. Erst 2005 sei ein normales Jahr mit einem Regelbetrieb gewesen. Er habe als Neueinsteiger erst Markterfahrung sammeln müssen. Nach Überprüfung des Sachverhalts, aller Angaben des Bf und der Betriebsprüfung wurden vom Unabhängigen Finanzsenat diverse Zusammenstellungen über die Betriebseinnahmen und Betriebsausgaben, diverse Prognoserechnungen…

BFG RV/2101694/2015Tätigkeit als Spachtler - freier Dienstnehmer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.01.2016

…Zeitpunkt, bis zu welchem die in Auftrag gegebenen Leistungen zu erbringen seien, vereinbart worden sei. Er habe am allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr teilgenommen und seine Tätigkeit am Markt angeboten. Auch verfüge er über eine betriebliche Struktur, ein Büro und über das erforderliche Werkzeug. Eine Vertretungsmöglichkeit sei…

BFG RV/1100195/2013Marktkonformität einer Vermietungstätigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.05.2017Teil 2/2

…Das gegenteilige Vorbringen des steuerlichen Vertreter des Bf. wurde weder bewiesen noch glaubhaft gemacht und steht zudem in Widerspruch zur Aussage einer Bediensteten der Marktgemeinde X.. Als einzige Werbemaßnahme verbleibt somit die Bewerbung des Objekts auf br. Allerdings werden auf dieser Plattform nicht die einzelnen…

UFSK RV/0641-K/08Umqualifizierung "freier Dienstnehmer" eines Sicherheitsunternehmens (Detektei) in "Dienstnehmer iSd § 47 Abs. 2 EStG 1988"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.09.2013Teil 2/2

…16.01.2007; N.R. und T.M. je vom 22.01.2007). - Fest steht, dass sich die freien Dienstnehmer bezüglich der Tätigkeiten in den Y. Märkten und div. S. Filialen an die einheitliche Dienstleistungsvorgabe (Dienstanweisung beinhaltend: Dienstplanung, Anmelden bei Dienstbeginn, Pausenregelung, Abmeldung bei Dienstende…

UFSL FSRV/0048-L/04Marktfierant als steuerliches U-Boot
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)27.10.2004Teil 1/2

…532,-- + 1996: S 15.993,--) bewirkt, indem er gegenüber der Abgabenbehörde den Umstand seiner gewerblichen Tätigkeit als Marktfierant ab einschließlich 1994 und die von ihm daraus erzielten Erlöse und Umsätze verheimlicht hat, wodurch infolge Unkenntnis der Abgabenbehörde von der Entstehung des Abgabenanspruches diese bescheidmäßig festzusetzenden…

UFSW RV/1232-W/02Differenz zwischen Verkaufspreis und Marktwert eines Patentrechtes als verdeckte Gewinnausschüttung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.05.2005

…Grund der ihr zur Kenntnis gelangten Umstände bietet. Wird die "erhöhte" Mitwirkungspflicht verletzt, hat die AbgBeh den maßgebenden Sachverhalt im Rahmen ihrer freien Beweiswürdigung festzustellen. Bei abgabenrechtlichen Beziehungen zum Ausland besteht erhöhte Mitwirkungspflicht des Abgabepflichtigen, insbesonders dann, wenn die behördlichen Ermittlungsmöglichkeiten diesfalls eingeschränkt bzw sogar…

BFG RV/7400051/2024Bemessungsgrundlage für Kommunalsteuer bei Vorliegen angeblicher freier Dienstnehmer gemäß § 4 Abs. 4 ASVG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.02.2025Teil 1/2

…wurden bei der Bf. im Rahmen freier Dienstverträge einerseits Personen mit der Durchführung von Interviews als Grundlage für diverse Marktforschungsprojekte beauftragt (Interviewer) sowie andererseits Personen im Rahmen von freien Dienstverträgen mit der Durchführung von Telefongesprächen im Zusammenhang mit Telefonmarketingprojekten (Outbound-Callcenter-Agents). Hingegen wurden von…