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BFG RV/4100487/2018Aufwendungen für ein Hörgerät als außergewöhnliche Belastung ohne Selbstbehalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.04.2020

…des Hörvermögens als eine Folge der bescheinigten Behinderung anzusehen ist, ist daraus nicht ableitbar. Unter Berücksichtigung der Ergebnisse des Beweisverfahrens ist es als nicht erwiesen anzusehen, dass die begehrten Aufwendungen für das Hörgerät i m nachgewiesenen Ausmaß mit der vom Bundessozialamt festgestellten Behinderung in unmittelbarem…

BFG RV/6100002/2022Diätverpflegung und Fitnessstudio als ag. Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.02.2023

…amtlich festgestellte Behinderung über 25% zusammenhängen (vgl. lfd.Nr. 1). [Grafik]   Hier sind keine Hilfsmittel zu diskutieren, sondern nur die Frage, ob ein ärztlich verordneter und überwachter Fitnessstudiobesuch vorliegt und ob dieser eine Heilbehandlung der vom Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen festgestellten Behinderung darstellt…

BFG RV/7101888/2024Erhöhte Familienbeihilfe bei festgestellter erheblicher Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.03.2025

…Behinderung von 30 v.H. festgestellt worden ist, worauf die Bf mit Beschwerde neue Atteste/ärztliche Berichte Dr. ***1*** und Dr. ***2*** sowie Fotos vom Patienten vorgelegt und um deren Berücksichtigung und Einbezug in die neuerliche Beurteilung gebeten hat. Die vorgelegten Befunde wurden anlässlich der…

BFG RV/7100300/2018Erhöhte Familienbeihilfe bei Nichtvorliegen einer Bescheinigung der Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr im erstinstanzlichen Verfahren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.08.2019Teil 2/2

…als Dauerzustand festgestellt wurde, ist kein weiteres Sachverständigengutachten erforderlich. (7) Die Abs. 4 bis 6 gelten sinngemäß für Vollwaisen, die gemäß § 6 Anspruch auf Familienbeihilfe haben. Das zuletzt im Auftrag des Sozialministeriumservice erstellte Gutachtens bescheinigt dem Bf. das Vorliegen eines Gesamtgrades der Behinderung von 50…

BFG RV/3100510/2023Abbruch Lehre: ab Beendigung - auch krankheitshalber - keine tatsächliche Berufsausbildung mehr, kein FB-Anspruch nach § 2 Abs. 1 lit b und h FLAG. Lt. SMS lediglich derzeitige, dh. nicht dauerhafte Erwerbsunfähigkeit, daher kein FB-Anspruch nach § 2 Abs. 1 lit c FLAG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.06.2024

…Februar 2018" wegen erheblicher Behinderung, konkret "Depression", eingebracht. 5. Nach Anforderung durch das Finanzamt am 13.3.2023 wurde vom Sozialministeriumservice (SMS) am 13.7.2023 ein medizinisches Sachverständigengutachten erstellt: Laut SMS-Gutachten liegt beim Sohn ein Grad der Behinderung (GdB) im Ausmaß von 50 %…

UFSK RV/0314-K/08Die Höhe eines pauschalen Behindertenfreibetrages iSd § 35 Abs. 3 EStG 1988 richtet sich nach dem Ausmaß des festgestellten Grades der Behinderung auf Grund einer amtlichen Bescheinigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.01.2012

…Höhe ein pauschaler Freibetrag bei einem amtlich festgestellten Ausmaß der Minderung der Erwerbsfähigkeit (Grad der Behinderung) von 30% als außergewöhnliche Belastung anzuerkennen ist. Nach dem Inhalt des vorgelegten Verwaltungsaktes des Finanzamtes Amstetten Melk Scheibbs steht folgender Sachverhalt fest: | - | Fest steht, dass der Bw…

BFG RV/7100918/2022Das gewünschte höhere Ausmaß des Grades der Behinderung resultiert aus der Bescheinigung eines im vorliegenden Fall nicht zuständigen Amtsarztes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.06.2022Teil 2/2

…festgestellte Ausmaß der Behinderung abstellt: "§ 1. (1) Hat der Steuerpflichtige Aufwendungen - durch eine eigene körperliche oder geistige Behinderung, … so sind die in den §§ 2 bis 4 dieser Verordnung genannten Mehraufwendungen als außergewöhnliche Belastungen zu berücksichtigen. (2) Eine Behinderung liegt vor, wenn das Ausmaß der…

UFSW RV/2610-W/10Kein Anspruch auf erhöhte Familienbeihilfe, wenn Grad der Behinderung lediglich ein Ausmaß von 30% erreicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.07.2011

…sei und auch der im Zuge der Erstellung des betreffenden Gutachtens vorgelegte weitere ärztliche Befund (vom 26. Juli 2010) zu keiner abweichenden Beurteilung des bereits durch das Gutachten vom 1. Juni 2010 als auch jenem vom 10. März 2010 festgestellten Ausmaß der Behinderung in Höhe…

UFSK RV/0308-K/12Berücksichtigung der Aufwendungen für eine Haushaltshilfe bei festgestellter Minderung der Erwerbsfähigkeit von 60 v.H.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.07.2013

…Betreuungsbedürftigkeit der Gattin entstandenen Pflegekosten auch nicht zu kürzen. Zum Hinweis auf die in der Entscheidung des UFS vom 18.07.2008, RV/0287-F/08 angesprochene Bindungswirkung an Bescheide des Bundessozialamtes ist anzuführen, dass das mittels Bescheid des Bundessozialamtes festgestellte Ausmaß der Behinderung durch…

UFSK RV/0230-K/10Haushaltshilfe, festgestellte Behinderung iAv 60 v.H., außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.07.2013

…Betreuungsbedürftigkeit der Gattin entstandenen Pflegekosten auch nicht zu kürzen. Zum Hinweis auf die in der Entscheidung des UFS vom 18.07.2008, RV/0287-F/08 angesprochene Bindungswirkung an Bescheide des Bundessozialamtes ist anzuführen, dass das mittels Bescheid des Bundessozialamtes festgestellte Ausmaß der Behinderung durch…

BFG RV/7103602/2025Bei einem Grad der Behinderung von weniger als 25 % können außergewöhnliche Belastungen nur mit Selbstbehalt berücksichtigt werden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.01.2026

…Denn eine Behinderung liegt nach § 1 Abs. 2 der Verordnung vor, wenn das Ausmaß der Minderung der Erwerbsfähigkeit (Grad der Behinderung) mindestens 25 % beträgt. Das im Sachverständigengutachten des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen vom 22.09.2021 festgestellte Ausmaß der Behinderung beträgt lediglich 20 %. Damit…

BFG RV/5100503/2020Außergewöhnliche Belastungen mit und ohne Selbstbehalt bei mehrfacher Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.12.2021

…zueinander. (2) Bei der Ermittlung des Gesamtgrades der Behinderung ist zunächst von jener Funktionsbeeinträchtigung auszugehen, für die der höchste Wert festgestellt wurde. In der Folge ist zu prüfen, ob und inwieweit dieser durch die weiteren Funktionsbeeinträchtigungen erhöht wird. Gesundheitsschädigungen mit einem Ausmaß von weniger als…

UFSW RV/1997-W/09Vom Alter des Kindes abhängige unterschiedliche Beurteilung des Grades der Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.06.2009

…9.2008 wird eine Behinderung des minderjährigen Sohnes der Bw. im Ausmaß von 30% festgestellt. Dem dieser Bescheinigung zu Grunde liegenden ärztlichen Sachverständigengutachten ist Folgendes zu entnehmen: "Anamnese: Geburt in Deutschland, seit 2 Jahren in Österreich. Seit Geburt besteht ein Herzfehler, der mit 18 Mo…

UFSW RV/1227-W/11Kein Anspruch auf erhöhte Familienbeihilfe bei einem Grad der Behinderung von 40%
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.07.2011

…sich an der Häufigkeit der Asthmaanfälle, der Lebensqualität und der Lungenfunktion." Begründet wird das festgestellte Ausmaß der Behinderung mit 30% damit, dass eine normale Lungenfunktion vorliegt und Krankheitsverschlechterungen nicht dokumentiert sind. Diesbezüglich sind sämtlichen vorgelegten Befunden keine davon abweichenden Einschätzungen zu entnehmen. Auch der dem…

BFG RV/7104444/2019Außergewöhnliche Belastungen wegen Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.06.2021

…1988 über die Berücksichtigung von Kosten einer Behinderung. Das bedeutet im Konkreten, dass nur Kosten, die durch eine Behinderung im Ausmaß einer festgestellten Minderung der Erwerbsfähigkeit von mindestens 25 % bedingt sind, als tatsächliche Kosten aus dem Titel der Behinderung anstelle des Behindertenfreibetrages ohne Abzug des…

UFSG RV/0445-G/07Unter welchen Voraussetzungen kann von der Bescheinigung des Bundessozialamtes abgegangen werden. Beweiswürdigung bei Zöliakie eines Jugendlichen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.05.2008

…weshalb bei einem objektiv festgestellten Ausmaß der Gesundheitsschädigung durch Nichteinhaltung einer Therapiemaßnahme (im vorliegenden Falle einer Diät) eine Minderung des bei lückenloser Einhaltung der Maßnahme bestehenden Ausmaßes der Behinderung eintreten soll. Diese Auslegung widerspricht nach Auffassung des Unabhängigen Finanzsenats den Anordnungen des KOVG und damit…

UFSW RV/3836-W/02Erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.03.2004

…Juni 2002 bewilligter erhöhter Familienbeihilfe, nochmals darum an. Das vom Amtsarzt mit 20% festgestellte Ausmaß der Behinderung sei darauf zurückzuführen, dass ihr Sohn bei der Untersuchung nur Rückstände eines vergangenen Schubes aufgewiesen habe. Über die Berufung wurde erwogen: Gemäß § 8 Abs. 4 FLAG 1967 erhöht…

BFG RV/5100389/2012Zuordnung von Krankheitskosten zu außergewöhnlichen Belastungen mit oder ohne Selbstbehalt (Behinderung)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.09.2015Teil 2/3

…ob sie unmittelbar durch die Behinderung des Bf's oder durch andere Krankheiten, die nicht vom festgestellten Ausmaß der Behinderung verursacht waren, den außergewöhnlichen Belastungen mit oder ohne Selbstbehalt zuzuordnen waren. 2) Zum Ausmaß der Behinderung bzw. zum Ausmaß der auf das jeweilige Leiden des…

UFSL RV/1421-L/12Außergewöhnliche Belastung: KFZ-Freibetrag und Kosten der Heilbehandlung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.10.2013

…Aufforderung von der Bw. nicht bekannt gegeben. Die geschilderte Einkommenslosigkeit des Sohnes erscheint aber glaubhaft, weil ein Pflegebedarf bei Pflegestufe 4 im festgestellten Ausmaß einer Ganztagesbeschäftigung gleicht. Nach den eigenen Aussagen befindet sich das KFZ im Eigentum ihres Sohnes. Dies deckt sich mit der vom…

UFSL RV/0061-L/13Prüfung der Schlüssigkeit ärztlicher Gutachten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.09.2013

…warum bei dem von den untersuchenden Ärzten festgestellten Ausmaß der Erkrankung die erfolgte Zuordnung zur Richtsatzposition 01.01.02 der Anlage zur Einschätzungsverordnung (mittelschwere, ausgedehnte Formen der in Punkt 01.01. erwähnten Erkrankungen der Haut) unzutreffend gewesen wäre. Eine erhebliche Behinderung (Grad derselben über 50 …