…die im entgeltlichen Luftverkehr überwiegend grenzüberschreitende Beförderungen oder Beförderungen auf ausschließlich im Ausland gelegenen Strecken durchführen (§ 9 Abs. 2 Z 1 UStG 1994) - Stand 1. Jänner 2026 | Name des Luftverkehrsunternehmers | Sitz des Unternehmens | ABC Bedarfsflug GmbH | 6020 Innsbruck | AFS Alpine…

…kann, dass sie diese Voraussetzungen erfüllen. Rz 1142a: Bis zur Aufnahme eines Unternehmers in die in Rz 1142 genannte Liste gilt Folgendes: Hat das zuständige Finanzamt festgestellt, dass der Unternehmer im entgeltlichen Luftverkehr überwiegend internationalen Luftverkehr betreibt, erteilt das zuständige Finanzamt hierüber eine schriftliche Bestätigung…

…entgeltliche Erbringung von Luftfahrtdienstleistungen herangezogen wurden, sei nicht nachgewiesen oder glaubhaft gemacht worden. Mit der Vorlage eines AOC gelänge nur der Nachweis, dass das Luftfahrtunternehmen mit den im AOC angeführten Luftfahrzeugen nach luftfahrtrechtlichen Entscheidungskriterien die Voraussetzungen für die Erteilung einer Betriebsgenehmigung für den gewerblichen Luftverkehr…

…Geschäftsterminen, sowie Messen eingesetzt worden ist. Es gab keinerlei Verrechnung dieser Transportleistung an Dritte, sodass der Europäische Gerichtshof die entgeltliche Luftfahrtdienstleistung verneint hat. Dieser Sachverhalt deckt sich überhaupt nicht mit der gewerblichen Luftfahrt, wie im gegenständlichen Fall, da die ***Bf1*** einerseits ein gewerbliches Luftfahrtunternehmen ist…

…Baron 58B versagt, da die X. GmbH (Mieterin des Luftfahrzeuges) im Jahr 1999 nicht in der Liste der Unternehmer mit Sitz im Inland, die im entgeltlichen Luftverkehr überwiegend grenzüberschreitende Beförderungen oder Beförderungen auf ausschließlich im Ausland gelegenen Strecken durchführen, enthalten sei (vgl. Tz. 14 des…

…versagt, da die L. GmbH (Mieterin des Luftfahrzeuges) nicht in der Liste der Unternehmer mit Sitz im Inland, die im entgeltlichen Luftverkehr überwiegend grenzüberschreitende Beförderungen oder Beförderungen auf ausschließlich im Ausland gelegenen Strecken durchführen, enthalten sei und den diesbezüglichen Umsatzsteuerbescheid an die Bw. adressiert. Die…

…dass die A. GmbH mit dem Sitz des Unternehmens O.. O.-Z in die Liste der begünstigten Luftverkehrsunternehmen (Liste der Unternehmen mit Sitz im Inland, die im entgeltlichen Luftverkehr überwiegend grenzüberschreitende Beförderungen oder Beförderungen auf ausschließlich im Ausland gelegenen Strecken durchführen - § 9 Abs. 2 Z…

…Umbauten, Instandsetzungen, Wartungen, Vercharterungen und Vermietungen von Luftfahrzeugen, die zur Verwendung durch Unternehmer bestimmt sind, die im entgeltlichen Luftverkehr überwiegend grenzüberschreitende Beförderungen oder Beförderungen auf ausschließlich im Ausland gelegenen Strecken durchführen; 2. die Lieferungen, Instandsetzungen, Wartungen und Vermietungen von Gegenständen, die zur Ausrüstung der in…

…Instandsetzungen, Wartungen, Vercharterungen und Vermietungen von Luftfahrzeugen, die zur Verwendung durch Unternehmer bestimmt sind, die im entgeltlichen Luftverkehr überwiegend grenzüberschreitende Beförderungen oder Beförderungen auf ausschließlich im Ausland gelegenen Strecken durchführen; 2. die Lieferungen, Instandsetzungen, Wartungen und Vermietungen von Gegenständen, die zur Ausrüstung der in Z…

…Umbauten, Instandsetzungen, Wartungen, Vercharterungen und Vermietungen von Luftfahrzeugen, die zur Verwendung durch Unternehmer bestimmt sind, die im entgeltlichen Luftverkehr überwiegend grenzüberschreitende Beförderungen oder Beförderungen auf ausschließlich im Ausland gelegenen Strecken durchführen; 2. die Lieferungen, Instandsetzungen, Wartungen und Vermietungen von Gegenständen, die zur Ausrüstung der in…

…Bescheides angeführten Mengen an Mineralöl und von der Behörde als steuerpflichtig angesehenen Flüge seien von Hubschraubern des AAs erbracht worden. Dieser Verein habe als ausschließlichen Geschäftsgegenstand die "entgeltliche" Beförderung von verletzten Personen. Um diese Aufgabe ordnungsgemäß und ohne weitere Gefährdung der Umgebung erbringen zu können…

…b der Richtlinie 2003/96 verlangt somit, dass die entgeltliche Dienstleistung unmittelbar mit dem Flug des Luftfahrzeuges zusammenhängt (EuGH 1.12.2011, C-79/10). Auf den Besitz einer nach nationalen oder unionsrechtlichen Bestimmungen zu erteilenden luftverkehrsrechtlichen Genehmigung, mit der der Verwender als Luftfahrtunternehmen anerkannt…

…Hinblick auf die Mineralölsteuerbefreiung das Luftverkehrsbetreiberzeugnis keine Rolle. Der im Zusammenhang mit der Mineralölsteuerbefreiung verwendete Begriff Luftfahrtunternehmen bedeute, dass Luftfahrzeuge durch ein Unternehmen gewerbsmäßig betrieben würden. Das bedeute jedoch eindeutig, dass die Haltung von Luftfahrzeugen, mit denen in weiterer Folge entgeltliche Beförderungen oder sonstige gewerbsmäßige…

…liege darin, dass die Zollbehörde vom Operator Aufzeichnungen verlange, während bei ausländischen Luftfahrtunternehmen die Vorlage des Luftverkehrsbetreiberzeugnisses (AOC), der gewerbliche Flugplan und die Passagierliste als Nachweis für die Mineralölsteuerbefreiung ausreichen würden. Im Zuge der durchgeführten Betriebsprüfung sei an die Zollbehörde eine Aufzeichnung übergeben worden. Dabei…

…vom Operator vorfinanziert und monatlich mit dem Eigentümer gegengerechnet. Im geprüften Zeitraum seien neben Flügen für Drittkunden auch Flüge für den Eigentümer oder in dessen Auftrag erfolgt. Entgeltliche Luftfahrtdienstleistungen, die der Bf als Halterin zu Gute gekommen wären, seien nicht erbracht worden. Gegen diesen Bescheid…

…Kosten würden vom Operator vorfinanziert und monatlich mit dem Eigentümer gegengerechnet. Im geprüften Zeitraum seien ausschließlich Flüge des Eigentümers oder nach Veranlassung durch den Eigentümer erfolgt. Entgeltliche Luftfahrtdienstleistungen, die der Bf als Halterin zu Gute gekommen wären, seien nicht erbracht worden. Gegen diesen Bescheid hat…

…01.01.2009 bis 31.05.2013, kann nicht erkannt werden, dass die abgenommenen Mineralölmengen unmittelbar der entgeltlichen Erbringung von Dienstleistungen gedient hatten. Auch lässt sich daraus weder die Überprüfung von Luftverkehrsbetreiberzeugnissen (AOCs), noch von gewerbliche Flugplänen ableiten. AOCs gelten innerhalb der EU als Voraussetzung…

…habe nur teilweise bzw. nicht stattgegeben werden können, weil für von den Anträgen betroffene Unternehmen Nachweise (Rechnungen) und Tech-Logs über die entgeltliche Erbringung von Luftfahrtdienstleistungen trotz Aufforderung durch die belangte Behörde nicht vorgelegt worden seien. Es sei daher nicht zweifelsfrei ersichtlich, dass die Luftfahrtbetriebsstoffe…

…185/2017, lautete auszugsweise wie folgt: "Definitionen § 1 In dieser Verordnung bezeichnet der Ausdruck [...] 4. ,Luftfahrtunternehmen' Luftverkehrsunternehmen im Sinne des Luftfahrtgesetzes sowie sonstige Unternehmen, die über eine Berechtigung zur entgeltlichen Erbringung von Luftfahrt-Dienstleistungen verfügen: 5. ,Freischein Luftfahrt' (§ 2 Abs. 2) die Bewilligung zur steuerfreien…

…Flugerlebnis, Fliegen beinahe wie einst die ersten Pioniere der Lüfte, das vermitteln heute perfekt bis ins Detail die sogenannten Ultraleichtflugzeuge." Der Ultraleichtschein berechtigt seinen Inhaber als verantwortlicher Pilot auf Ultraleichtflugzeugen im nichtgewerblichen Luftverkehr zu fliegen (siehe http://www.ul-flug.at/ula.html). § 1 Abs…