…Die Nichtanwendung eines Zollplafonds ist e-Zoll zu entnehmen. Erfolgt nach der Bekanntgabe der Erschöpfung oder der Nichtanwendung ein Antrag auf Abfertigung auf Grund des Zollkontingentes oder Zollplafonds, sind die Abgaben in jener Höhe festzusetzen, die ohne Zollkontingent bzw. Zollplafond möglich ist. Die Bestimmungen gemäß…

…C639 oder Y932 verwendet werden (3) Für die Codierung der in diesem Abschnitt behandelten Beschränkungen in e-zoll stehen bei der Ausfuhr folgende Dokumentenartencodes zur Verfügung: Dokumentenarten Ausfuhr | Dokumenten-artencode (BESCH_ART_CODE) | Beschreibung (KURZ_BESCHR) | Hinweise | C401 | durch ein…

…0310-0607: Vermarktungsnormen für BananenUrsprungsangaben" (VuB-Code "031F031G). (2) Für die Codierung der in diesem Abschnitt behandelten Beschränkungen in e-zoll stehen folgende Informationscodes und Dokumentenartencodes zur Verfügung: Zusätzliche Information Code | Code | Text | Hinweise | 70100 | Antrag auf Durchführung der Vermarktungsnormenkontrolle…

…Maßnahme "VB-0310-07: Ursprungsangaben" (VuB-Code "031G). (2) Für die Codierung der in diesem Abschnitt behandelten Beschränkungen in e-zoll stehen folgende Informationscodes und Dokumentenartencodes zur Verfügung: Zusätzliche Information Code | Code | Text | Hinweise | 70100 | Antrag auf Durchführung der Vermarktungsnormenkontrolle…

…Zolltarif und Codierungen in e-zoll in der Einfuhr (1) Die in diesem Abschnitt behandelten Einfuhrbeschränkungen sind im Zolltarif mit der Maßnahme "VB-0800: Abfälle" (VuB-Code "0800") gekennzeichnet. (2) Für die Codierung der in diesem Abschnitt behandelten Beschränkungen in e-zoll stehen folgende Dokumentenartencodes…

…Zolltarif und Codierungen in e-zoll in der Ausfuhr (1) Die in diesem Abschnitt behandelten Ausfuhrbeschränkungen sind im Zolltarif mit der Maßnahme "VB-0800: Abfälle" (VuB-Code "0800") gekennzeichnet. (2) Für die Codierung der in diesem Abschnitt behandelten Beschränkungen in e-zoll stehen folgende Dokumentenartencodes…

…Zolltarif und Codierungen in e-zoll (1) Das in Abschnitt 2.1. behandelte Verbot ist im Zolltarif mit der Maßnahme "VB-0900: Pornographie" (VuB-Code "0900") gekennzeichnet. (2) Für die Codierung in e-zoll stehen folgende Dokumentenartencodes zur Verfügung: Dokumentenarten | Dokumenten-artencode (BESCH_ART…

…Zolltarif und Codierungen in e-zoll (1) Die Beschränkungen für die Punzierung von Edelmetallgegenständen sind im Zolltarif mit der Maßnahme "VB-0710: Punzierung " (VuB-Code "0710") gekennzeichnet. (2) Für die Codierung der in diesem Abschnitt behandelten Beschränkungen in e-zoll stehen folgende Dokumentenartencodes zur Verfügung…

…Zolltarif und Codierungen in e-Zoll (1) Die in diesem Abschnitt behandelten Einfuhrbeschränkungen für Kriegsmaterial sind im Zolltarif mit der Maßnahme "VB-0401: Kriegsmaterial" (VuB-Code "0401") gekennzeichnet. (2) Für die Codierung der behandelten Beschränkungen in e-zoll stehen folgende Dokumentenartencodes zur Verfügung: Dokumentenarten |…

…Zolltarif und Codierungen in e-Zoll (1) Die in diesem Abschnitt behandelten Ausfuhrbeschränkungen für Kriegsmaterial sind im Zolltarif mit der Maßnahme "VB-0401: Kriegsmaterial" (VuB-Code "0401") gekennzeichnet. (2) Für die Codierung der behandelten Beschränkungen in e-zoll stehen folgende Dokumentenartencodes zur Verfügung: Dokumentenarten |…

…herzustellen.in diesem Abschnitt behandelten Beschränkungen in e-zoll stehen folgende Informationscodes und Dokumentenartencodes zur Verfügung: Zusätzlicher Information Code | Code | Text | Hinweise | 70800 | Antrag auf Durchführung der Vermarktungsnormenkontrolle | Siehe Abschnitt 2.2.1. Dokumentenarten | Dokumenten-artencode (BESCH_ART…

…e-Zoll in der Einfuhr Für Bewilligungen zum Anschreibeverfahren bestehen keine besonderen Bewilligungsvoraussetzungen(1) Die in diesem Abschnitt behandelten Beschränkungen sind im Zolltarif mit der Maßnahme "VB-0350: Pflanzenschutzmittel" (VuB-Code "0350") gekennzeichnet. (2) Für die Codierung der in diesem Abschnitt behandelten Beschränkungen in e…

…Zolltarif und Codierungen in e-zoll in der Einfuhr (1) Die in diesem Abschnitt behandelten Beschränkungen sind im Zolltarif mit der Maßnahme "VB-0301: Saatgut" (VuB-Code "0301") gekennzeichnet. (2) Für die Codierung der in diesem Abschnitt behandelten Beschränkungen in e-zoll steht folgender Dokumentenartencode…

…der in der (nunmehr angefochtenen) e-zoll-Bewilligung festgelegten Auflage, über die Waren erst nach Erhalt der Nachricht "Freigabe vom Versand" verfügen zu dürfen, um eine Anordnung handelt, die sich auf die zitierte Norm stützen kann. Die vom Zollamt Wien festgelegte Einschränkung findet somit entgegen…

…die Tätigkeiten im Rahmen des e-zolls würden von der Anmelderin erst seit kurzem durchgeführt werden und überdies sei die Bf. noch nie durch ein Fehlverhalten auffällig geworden. Abschließend beantragte die Bf. in diesem Schriftsatz neuerlich die Rückerstattung des Zolls sowie der Abgabenerhöhung. Der Bf…

…Ermittlungen steht fest, dass die Bf. am 5. Mai 2010 im Informatikverfahren ("e-zoll") eine Zollanmeldung zur Überführung eines Reifenwechselautomaten (Rohmasse 860 kg) in den zollrechtlich freien Verkehr abgeben wollte. Mit der Nachricht IM501 erhielt die Bf. die Fehlermeldung mit dem Code "F0807". Dieser Fehlercode…

…Die Zollanmeldung wurde in der Folge angenommen und die entsprechende Nachricht EZ906 (Formelle Annahmebestätigung) ausgegeben. Die Waren wurden in der Folge überlassen. Beweiswürdigung: Der relevante Sachverhalt ergibt sich schlüssig und zweifelsfrei aus dem im e-zoll-System hinterlegten Nachrichten und den von der Bfin übermittelten…

…Waren überprüft. Ab April 2006 gab es dann das so genannte E-Verfahren, die Verzollung wurde elektronisch durchgeführt. Auch hier kam es wieder zu regelmäßigen Überprüfungen, obwohl die meisten Verzollungen auf Wunsch der Behörde im grünen Kanal (also ohne Zollbeschau) durchgeführt wurden. Der A. kann…

…Abs. 1 lit. e FinStrG idgF (§ 4 Abs. 1 FinStrG) macht sich einer Finanzordnungswidrigkeit schuldig, wer, ohne dadurch den Tatbestand eines anderen Finanzvergehens zu erfüllen, vorsätzlich Maßnahmen der in den Abgaben- oder Monopolvorschriften vorgesehenen Zollaufsicht oder sonstigen amtlichen Aufsicht erschwert oder verhindert bzw. die Pflicht…

…FRN bekanntgegeben wurde, wobei zu diesem Zeitpunkt die Versandscheinwaren bereits entladen bzw. vom zugelassenen Warenort entfernt worden waren. Die von den Verfahrensparteien unbestrittene Chronologie der in den jeweiligen Informatikverfahren (NCTS bzw. e-Zoll-System) durchgeführten Verfahrenshandlungen (versuchte „Ankunftsanzeige“, erstattete bzw. angenommene Einfuhranmeldungen, Freigabe der Einfuhrverfahren…