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UFSG RV/0076-G/04Vergleichszeitraum für den IZP-Anspruch nach Umwandlung gemäß Art. II UmgrStG.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.01.2008

…Vergleichszeitraum einbezogen werden, stehen somit einerseits der Zweck des § 108e EStG und anderseits die aus der Verpflichtung zur Buchwertfortführung resultierende, betriebsbezogene Betrachtungsweise klar entgegen. Der Bw. war dies offenbar auch bewusst, hat sie diese Berechnungsmethode ihrem Berufungsantrag doch ausdrücklich nicht zu Grunde gelegt. Dagegen hat…

UFSS RV/0565-S/121. Energieabgabenvergütung 2011 für Dienstleistungsbetrieb 2. Je ein Antrag auf Energieabgabenvergütung pro Betrieb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.11.2012

…dies nur mit der Unionsrechts- und Verfassungswidrigkeit des Ausschlusses von Dienstleistungsbetrieben. Das Finanzamt legte diese Rechtsmittel ohne Erlassung einer Berufungsvorentscheidung dem Unabhängigen Finanzsenat zur Entscheidung vor. Über die Berufung wurde erwogen: Das EAVG nimmt bei der Beurteilung und Bemessung des Vergütungsanspruchs eine betriebsbezogene Betrachtungsweise ein…

UFSS RV/0564-S/121. Energieabgabenvergütung 2011 für Dienstleistungsbetrieb 2. Je ein Antrag auf Energieabgabenvergütung pro Betrieb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.11.2012

…nur mit der Unionsrechts- und Verfassungswidrigkeit des Ausschlusses von Dienstleistungsbetrieben. Das Finanzamt legte diese Rechtsmittel ohne Erlassung einer Berufungsvorentscheidung dem Unabhängigen Finanzsenat zur Entscheidung vor. Über die Berufung wurde erwogen: Das Energieabgabenvergütungsgesetz (EAVG) nimmt bei der Beurteilung und Bemessung des Vergütungsanspruchs eine betriebsbezogene Betrachtungsweise ein…

UFSS RV/0566-S/121. Energieabgabenvergütung 2011 für Dienstleistungsbetriebe 2. Je ein Antrag auf Energieabgabenvergütung pro Betrieb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.11.2012

…dies nur mit der Unionsrechts- und Verfassungswidrigkeit des Ausschlusses von Dienstleistungsbetrieben. Das Finanzamt legte diese Rechtsmittel ohne Erlassung einer Berufungsvorentscheidung dem Unabhängigen Finanzsenat zur Entscheidung vor. Über die Berufung wurde erwogen: Das EAVG nimmt bei der Beurteilung und Bemessung des Vergütungsanspruchs eine betriebsbezogene Betrachtungsweise ein…

BFG RV/7102270/2020Aufhebung und Zurückverweisung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss18.03.2026

…bis zu 414 verschiedene Betriebe gewerblicher Art bilden. Je nachdem wären aufgrund der betriebsbezogenen Betrachtungsweise bei der Beurteilung und Bemessung des Vergütungsanspruches getrennte Berechnungen anzustellen gewesen und der angesprochene Selbstbehalt mehrmals zur Anwendung gekommen." Wie bereits dargestellt, geht das Finanzamt in der gegenständlichen Beschwerdesache davon…

BFG RV/7100516/2025Keine Vergütungsberechtigung nach dem Energieabgabenvergütungsgesetz für Organgesellschaften
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.07.2025

…jedoch lediglich, dass das Energieabgabenvergütungsgesetz eine betriebsbezogene Betrachtungsweise bei der Beurteilung und Bemessung des Vergütungsanspruches einnimmt, und gibt dem Betrieb [Anmerkung: Betrieb gewerblicher Art] als nicht-rechtsfähiger Person noch keinen eigenen von seinem Rechtsträger losgelösten Vergütungsanspruch. Aus der betriebsbezogenen Betrachtung des Energieabgabenvergütungsgesetz folgt jedoch, dass…

BFG RV/7104912/2017Energieabgabenvergütung für Betriebe gewerblicher Art einer Körperschaft öffentlichen Rechts
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.03.2024Teil 1/2

…Auffassung des Verwaltungsgerichtshofes (VwGH 20.6.2012, 2010/17/0144) sei die Körperschaft öffentlichen Rechts Berechtigter des Vergütungsanspruches und nicht der einzelne Betrieb gewerblicher Art. Aus der betriebsbezogenen Betrachtungsweise des EAVG folge jedoch, dass für jeden Betrieb ein eigener Vergütungsantrag zu stellen sei. Maßgeblich sei…

BFG RV/5100538/2023Nachversteuerung des investitionsbedingten Gewinnfreibetrages
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.08.2023

…sich aus der Systematik von § 10 EStG ergibt, ist der Gewinnfreibetrag eine betriebsbezogene Größe. So ist etwa im Fall von mehreren Betrieben eine betriebsbezogene Betrachtungsweise anzustellen. Eine Schmälerung der Bemessungsgrundlage durch Ausgleich mit allfälligen Verlusten aus einzelnen Betrieben findet nicht statt (Gierlinger/Sutter, ÖStZ 2009…

UFSF RV/0305-F/09Investitionszuwachsprämie bei entgeltlichem Betriebserwerb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.09.2011

…wird von Seiten des Finanzamtes nicht widersprochen. Durch den Erwerb der operativen Teilbetriebe (ehemals. Teilbetriebe Elektro/Kabel/Data der A) sind jedoch aufgrund der betriebsbezogenen Betrachtungsweise, auf welche die Investitionszuwachsprämie gerichtet ist, die Investitionen in die Teilbetriebe im Vergleichszeitraum für die Berechnung der Prämie zu…

UFSZ2L ZRV/0030-Z2L/08Vorschreibung von Alkoholsteuer wegen Erlöschens eines Freischeins
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)15.04.2009

…Verwendungsbetrieb) ein Freischein gem. § 11 AlkStG vorgelegen. Aus dem Gesetz sei abzuleiten, dass hier eine betriebsbezogene Betrachtungsweise anzustellen sei: Darnach sei dem Betriebsinhaber (Konzessionär) die Verantwortung dafür auferlegt, den steuerfrei bezogenen Alkohol ausschließlich für begünstigte Zwecke, wie hier zur Arzneimittelherstellung, zu verwenden. Im Zuge des…

BFG RV/7105018/2018Haftung des Erwerbers eines Betriebes für betriebsbezogene Abgaben
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.02.2024Teil 1/2

…16.12.1999, 96/15/0126). Die Frage, welche Wirtschaftsgüter die wesentliche Grundlage des Unternehmens (Betriebes) bilden, ist in funktionaler Betrachtungsweise nach dem jeweiligen Unternehmens- oder Betriebstyp zu beantworten (vgl. VwGH 15.11.2005, 2004/14/0046). Es kommt nicht darauf an, ob der Erwerber…

UFSS RV/0055-S/07Erwerbsunfähigkeit iSd § 37 Abs. 5 EStG 1988: Tätigkeit als "Gleitpensionist" begünstigungsschädlich
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.02.2008

…dass eine "betriebsbezogene Betriebseinstellung" vorliegt, rechtlich nicht anzunehmen ist, da der Berufungswerber seine Tätigkeit als Steuerberater und Wirtschaftsprüfer auch nach dem 1. April 1999 weiterhin ausübt und seine Berufsbefugnis nach wie vor aufrecht ist. Zur Meinung des Berufungswerbers, dass in wirtschaftlicher Betrachtungsweise nicht eine Gleitpension…

UFSW RV/0305-W/06Vorliegen der Voraussetzungen der Steuerbegünstigung für Stock Options
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.06.2006

…eingeräumt worden seien. Bereits aus dieser Textierung ergebe sich ein Abweisungstatbestand, da leitende Angestellte eines Unternehmens keine Gruppe im Sinne des § 3 EStG 1988 bilden könnten. Die Gruppenmerkmale müssten betriebsbezogen sein (vgl. VwGH 5.5.1982, 3003/80; VwGH 18.10.1995, 95/13/0062…

BFG RV/7104912/2017Energieabgabenvergütung für Betriebe gewerblicher Art einer Körperschaft öffentlichen Rechts
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.03.2024Teil 2/2

…Die Vorleistungen seien daher aus der Berechnung auszuscheiden gewesen. Aufgrund der betriebsbezogenen Betrachtungsweise des Energieabgabenvergütungsgesetzes sei für jeden Betrieb ein eigener Antrag auf Energieabgabenvergütung zu stellen und wäre daher eine Aufspaltung auf 29 Anträge vorzunehmen gewesen. Um der Beschwerdeführerin den Arbeitsaufwand (Erstellung von 29 Anträgen…

UmgrStR 2002 Rz 494–5282.3.5. Nachfolgeunternehmen
geltende FassungRichtlinien20.06.2024

…erlischt, weil es beim Rechtsnachfolger mit der das Recht begründenden Sache zusammenfällt (zB umwandlungsbedingter Erwerb des Bestandsgegenstandes durch den Mieter). Randzahl 509: entfällt 2.3.5.3. Umwandlungsbedingte betriebsbezogene Strukturänderungen 2.3.5.3.1. Wechsel der Gewinnermittlungsart 2.3.5.3.1.1. Allgemeines…

BFG RV/7105511/2014Kein Anwendungsfall des § 3 Abs. 1 Z 15c EStG bei Nichterwerb von Aktien
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.12.2018

…erfüllt. Die übertragbaren Optionen wurden nämlich individuell vom Unternehmen ausgewählten Mitarbeitern eingeräumt. Die vom Stock Options Plan der SC Group umfasste Gruppe "Vorstand und Angehörige der obersten drei Führungsebenen" ist folglich Es liegt also keine durch betriebsbezogene Merkmale bestimmte Gruppe von Arbeitnehmern im Sinne des …

BFG RV/7104074/2009Aktivierungspflicht von zur Verschaffung der Betriebsbereitschaft eines Gebäudes erforderlichen Instandhaltungs- und Erhaltungsaufwendungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.06.2015

…aus, dass Erhaltungsaufwand in Höhe von rund 2.400,00 S/m² (umgelegt auf die Gebäudefläche) einen üblichen Preis darstelle und daher nicht von überhöhten Kosten einer Gebäudeerhaltung ausgegangen werden könne. Zur steuerlichen Betrachtungsweise wurde neuerlich angeführt, dass die abgesetzten Kosten in den Steuererklärungen Erhaltungsaufwendungen…

UFSW RV/0241-W/061. Kein Vorsteuerabzug aus mangelhaften Rechnungen ohne Hinweis auf andere Belege 2. Leistungserbringung durch Übergabe eines streng nach Vorgaben des Auftraggebers gezeichneten Bauplanes (Reinzeichnen) ohne eigene geistige Planungsleistung 3. Keine rückwirkende (ex tunc) Rechnungsberichtigung auch nach EuGH-Urteil "Panon Gép" 4. Kein Treu und Glauben bezüglich Rechnungsmerkmale und Vorsteuerabzug 5. Einheitliches Zielgebiet für Tagesgelder (Diäten), wenn die Gemeinde aus mehreren unselbständigen Ortschaften besteht 6. Auch eine ausschließliche betriebliche Nutzung muss nachgewiesen werden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.09.2011Teil 2/4

…wenn sich der Steuerpflichtige darauf beziehe, von den österreichischen Finanzbehörden generell nur als Hilfsmittel bei der Ermittlung der Nutzungsdauer angesehen würden. Bei einer wirtschaftlichen Betrachtungsweise müsse bei einem Grundwassernutzungsbrunnen eine höchst mögliche Nutzungsdauer von 15 Jahren unterstellt werden. Der Bw. habe in der Berufung zu…

UFSL RV/0344-L/05Investitionszuwachsprämie bei Umstellung von Vermietung auf Eigennutzung des Fuhrparks
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.02.2007

…eine betriebsbezogene Betrachtung anzuwenden ist und der Betrieb der Ausübung des Transportgewerbes durch die A-GmbH im Jahre 2001 begonnen wurde, sodass die Investitionen aus der Vermietungstätigkeit für die Berechnung des Investitionszuwachses unbeachtlich sind; - die förmliche Gewerbeanmeldung für die steuerliche Beurteilung in einer wirtschaftlichen Betrachtungsweise…

UFSK RV/0344-K/05Investitionszuwachsprämie - Anschaffungs-/Herstellungskosten des Vergleichszeitraumes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.11.2006

…der KG zuzurechnen wäre, wovon die Bw trotz gegenteiliger Bilanzierung offenbar ausgehe, würde dies am Ergebnis, nichts ändern. Im Falle einer Betriebsübertragung sei nämlich im Sinne einer betriebsbezogenen Betrachtungsweise, von der § 108e EStG offenkundig ausgehe, auf die Verhältnisse des Rechtsvorgängers abzustellen. Entgegen der Ansicht der…