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UFSK RV/0410-K/02Begünstigungsschädliche Einkünfte bei Übergabe eines L + F-Betriebes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.04.2004

…begünstigten Vermögen nur inländische Betriebe und Teilbetriebe, die der Einkunftserzielung gemäß § 2 Abs. 3 Z 1 bis 3 EStG 1988 dienen. Von entscheidender Relevanz ist im vorliegenden Fall, ob es sich beim übergebenen Vermögen um einen Betrieb handelte, der beim Übergeber der Erzielung von Einkünften…

UFSK RV/0552-K/02Begünstigungsschädliche Einkünfte bei Übergabe eines L + F-Betriebes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.04.2004

…begünstigten Vermögen nur inländische Betriebe und Teilbetriebe, die der Einkunftserzielung gemäß § 2 Abs. 3 Z 1 bis 3 EStG 1988 dienen. Von entscheidender Relevanz ist im vorliegenden Fall, ob es sich beim übergebenen Vermögen um einen Betrieb handelte, der beim Übergeber der Erzielung von Einkünften…

EStR 2000 Rz 151–1552.6 Verlustausgleich und Verlustausgleichsverbote
geltende FassungRichtlinien05.06.2013

…auch bei Einkünften vorzunehmen, die dem ermäßigten Steuersatz (§ 37 EStG 1988) unterliegen. Verluste reduzieren den dem ermäßigten Steuersatz unterliegende Betrag (VwGH 22.3.1995, 95/15/0005), da die begünstigt besteuerten Einkünfte nie höher sein können als die insgesamt aus der betreffenden Einkunftsart erzielten Einkünfte …

EStR 2000 Rz 1421–14285.5.13 Zinsen als Betriebsausgaben
geltende FassungRichtlinien02.01.2006

…steuerpflichtiger Einkünfte verwendet, so wird er bestrebt sein, die Fremdmittel vorrangig für andere Zwecke zu verwenden, um die begünstigten Einkünfte mit Eigenmitteln zu finanzieren. Ein solches aus steuerlicher Sicht sinnvolles Verhalten kann grundsätzlich unterstellt werden. Der Gegenbeweis der (anteiligen) Fremdfinanzierung von nicht steuerpflichtigen Einkunftsquellen wäre…

EStR 2000 Rz 7324–734227.3 Einkünfte aus besonderen Waldnutzungen (§ 37 Abs. 6 EStG 1988)
geltende FassungRichtlinien08.05.2025

…dass für das Vorliegen von Einkünften aus besonderen Waldnutzungen die Betriebsart unmaßgeblich ist. Dies bedeutet, dass die Begünstigung des halben Steuersatzes für Nachhaltsbetriebe und aussetzende Betriebe gleichermaßen gilt. Daraus folgt, dass auch bei aussetzenden Betrieben nur Waldnutzungen infolge höherer Gewalt oder außerordentliche Waldnutzungen begünstigt sind…

BFG RV/7102480/2014DBA Österreich Schweiz - Einkünfte aus öffentlichen Kassen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.01.2021Teil 2/2

…wie nachfolgend, bestätigend dargestellt: 23.3.6.2 Auslandssteueranrechnung im Fall "sonstiger Bezüge" 167 Beziehen in Österreich ansässige Abgabepflichtige von ausländischen Arbeitgebern durch Steueranrechnung begünstigte Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit, dann können darin durchaus auch nach österreichischem Recht als sonstige Bezüge zu wertende Bezugsteile enthalten sein…

UFSW RV/1639-W/021.) Rückstellung infolge Androhung einer Konventionalstrafe; 2.) Schuldnachlass eines Gesellschafter-Geschäftsführers gegenüber der GmbH - Einlage oder erfolgswirksamer Aufwand; 3.) Verlustausgleich bei Hälftesteuersatz.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.05.2004Teil 1/2

…1996 zu Recht erfolgte; 4. der sich im Jahr 2001 bei den Einkünften aus selbständiger Arbeit ergebende Verlust bei den begünstigt zu versteuernden sonstigen Einkünften (aus der Veräußerung von Beteiligungen) in Abzug zu bringen ist und ob 5. die dem Bw. im Jahr 2001 seitens…

BFG RV/7105935/20161. Bindungswirkung eines Strafurteils 2. Schätzungsbefugnis aufgrund von Aufzeichnungsmängeln 3. Einkünfte aus der Verwertung patentrechtlich geschützter Erfindungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis06.03.2025Teil 1/2

…zu. Da aber nur Einkünfte aus der Verwertung der Erfindung durch andere Personen begünstigt sind, ist insbesondere eine Verwertung des Patents im eigenen Betrieb des Erfinders nicht begünstigt. Begünstigte Einkünfte sind sohin - wie auch in den Erläuterungen zu den Regierungsvorlagen 1958 (Hinweis 479 BlgNR 8…

UFSW RV/0886-W/03Alleinverdienerabsetzbetrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.07.2003

…961.- öS begünstigte Einkünfte im Sinne des § 67 Abs. 1 (Jahressechstel) bezogen, die zur Berechnung ihrer Einkommensteuer aus den Bruttoeinkünften ausgeschieden wurden. Damit wurde die Freigrenze von 23.000 überstiegen und war somit der gesamte Betrag nicht mehr steuerfrei sondern steuerpflichtig. Diese Einkünfte mussten daher…

UFSW RV/2841-W/02Einkommen des Kindes (Rechtslage vor 2001)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.03.2008

…Einkünfte des Sohnes somit im Monatsdurchschnitt über der in § 5 Abs.1 FLAG 1967 genannten Einkommensgrenze Die Argumentation des Bw., die Erlöse aus den Dienstleistungen (Honorarnoten) habe der Sohn überwiegend (zu 60,75%) in den gesetzlichen Ferien erzielt und diese seien daher als begünstigte Einkünfte…

UFSL RV/0905-L/04Höhe der zumutbaren Tilgung ehemaliger betrieblicher Verbindlichkeiten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.08.2007Teil 1/2

…S 1.394,13), die steuerlich begünstigten (KZ 220: S 22.250,00) und steuerfreien (KZ 243: S 155.750,00) nichtselbständigen Einkünfte 1999 des Berufungswerbers hinzu und zieht die vom Berufungswerber 1999 tatsächlich bezahlte Einkommensteuer (S 80.000) ab, so erhält man eine Zwischensumme…

UFSF RV/0390-F/02Einkommensermittlung, Verlustausgleich, Tarifermäßigung, Veräußerungsgewinn, begünstigter Steuersatz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.03.2003

…die Verrechnung mit Verlusten die begünstigten Einkünfte und somit die Begünstigung nach § 37 EStG 1988 soweit als möglich zu minimieren. Auch nach dem Bundesfinanzhof (BFH 17.12.1959, IV R 223/58) seien außerordentliche Einkünfte beim Verlustausgleich wie eine selbständige Art von Einkünften zu behandeln…

BFG RV/3100063/2012Verlustverrechnung bei Vorliegen eines (halbsatzbegünstigten) Sondergewinnes iSd § 2 Abs. 2b Z 3 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.03.2015

…7, mit weiteren Judikaturhinweisen). Aus der Rechtsprechung des VwGH ergibt sich somit, dass der Steuerpflichtige zur Verlustverrechnung vorrangig die (im Einkommen enthaltenen) nicht begünstigten Einkünfte heranziehen darf. Dass begünstigte Einkünfte erst zuletzt gekürzt werden müssen, gilt nicht nur für den Verlustausgleich, sondern in gleicher Weise…

BFG RV/2100308/2012Die Begünstigung nach §§ 8 und 9 EnFG steht nur Betreibern von Wasserkraftanlagen zu.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.07.2022

…auf die Feststellungen einer abgabenbehördlichen Prüfung, die in der Niederschrift bzw. dem Prüfungsbericht zu entnehmen seien. Darin wurde ausgeführt, dass im Jahr 2009 die KZ 670 - EnFG-begünstigte Einkünfte aus Gewerbebetrieb, und somit der Hälftesteuersatz geltend gemacht worden sei. Gem. § 9 Abs. 1 Energieförderungsgesetz (EnFG)…

EStR 2000 Rz 7574–758228.6 Abschlusszahlungen (§ 46 EStG 1988)
geltende FassungRichtlinien05.06.2013

…kapitalertragsteuerpflichtiger Einkünfte isteiner Veranlagung gemäß § 41 EStG 1988 eine Anrechnung aber insoweit vorzunehmensind jene Steuerbeträge, als ohne Anwendung des Freibetrages keine oder eine geringere Einkommensteuer zu erheben wäre. Dies kann insbesondere dann der Fall sein, wenn es sich bei den kapitalertragsteuerpflichtigen Einkünften um begünstigte Einkünftedie…

BFG RV/2100777/2019Diensterfindungsvergütung und Hälftesteuersatz
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.02.2020

…unterziehen. Diese Bezüge erhöhen nicht das Jahressechstel gemäß Abs. 2. Nach § 38 EStG 1988 begünstigte Einkünfte können innerhalb einer betrieblichen Einkunftsart, innerhalb der Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit, der Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung oder gegebenenfalls als sonstige Einkünfte anfallen. Für Diensterfindungen sah § 67 Abs. 7…

UFSG RV/0758-G/091. Ermittlung der Einnahmen aus besonderen Waldnutzungen 2. Unentgeltlich vergebene Wildabschüsse (eines Forstwirtes) zum Zwecke der Erfüllung des Abschussplanes sind keine Entnahmen iSd. EStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.07.2013

…errechnete die begünstigten Einkünfte folgendermaßen: | Verkaufte Holzmenge insgesamt | 1.172 fm | Gesamterlös | 81.494 € | Durchschnittlicher Erlös je fm daher | 69,53 € | Durchschnittserlös von 69,53 € x 260 fm = | 18.078,87 € |…

UFSI RV/0341-I/04Im Ausland abkommenskonform einbehaltene Steuer von Dividenden ist in Österreich zwecks Vermeidung der Doppelbesteuerung anzurechnen. Der Anrehnungshöchstbetrag ist für jeden Staat getrennt zu ermitteln.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.10.2004

…übersteigt, der auf die durch Anrechnung begünstigten Auslandseinkünfte entfällt. Durch die Steueranrechnung soll lediglich die sonst eintretende Doppelbesteuerung vermieden, aber kein darüber hinausgehender Vorteil verschafft werden. Der Anrechnungshöchstbetrag wird durch Anwendung des Durchschnittsteuersatzes auf die durch Anrechnung begünstigten ausländischen Einkünfte nach folgender Formel ermittelt (vgl…

BFG RV/2100842/2019Diensterfindungsvergütung und Hälftesteuersatz
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.02.2020

…unterziehen. Diese Bezüge erhöhen nicht das Jahressechstel gemäß Abs. 2. Nach § 38 EStG 1988 begünstigte Einkünfte können innerhalb einer betrieblichen Einkunftsart, innerhalb der Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit, der Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung oder gegebenenfalls als sonstige Einkünfte anfallen. Für Diensterfindungen sah § 67 Abs. 7…

BFG RV/2101159/2017Ermittlung des Durchschnittssteuersatzes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.01.2018

…auf die halbsatzbegünstigten Einkünfte anzuwenden. Auf das übrige Einkommen ist der errechnete volle Durchschnittssteuersatz anzuwenden; es kommt zu keiner neuerlichen Ermittlung des Durchschnittssteuersatzes (vgl. Doralt/Kirchmayr/Mayr/Zorn, EStG, 18. Lfg (April 2016), § 37 EStG, Rz 8ff). Durch die Einbeziehung der begünstigten Einkünfte zur Berechnung…