…| Format | Codeliste | SAD-Feld | Art | Identifikationsnummer | TIN | an..17 |   | 8 | P | Beschreibung: | Anzugeben ist die dem zugelassenen Empfänger im Bestimmungsland von den zuständigen Behörden zugeteilte Kennnummer (TIN). | Beispiel: |   &nbsp…

…Ort eines zugelassenen Empfängers gemäß Artikel 233 Absatz 4 Buchstabe b des Zollkodex ein, so können die Zollbehörden vorsehen, dass die Exemplare Nr. 2 und 3 des Frachtbriefs CIM der Bestimmungszollstelle abweichend von Artikel 315 der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 direkt von dem zugelassenen Eisenbahnunternehmen…

Artikel 230 Zugelassener Empfänger für TIR-Zwecke Die Zollbehörden können einer Person, als ''zugelassener Empfänger'' bezeichnet, auf Antrag bewilligen, Waren, die im Einklang mit dem TIR-Übereinkommen befördert werden, an einem zugelassenen Ort zu empfangen, womit das Verfahren gemäß Artikel 1 Buchstabe d des TIR…

…diese in ein anderes Zollverfahren überführen. Durch die Ankunftsanzeige wird das Zollamt vom Eintreffen der Ware beim zugelassenen Empfänger in Kenntnis und in die Lage versetzt, ihre Kontrollrechte auszuüben und Kontrollen auch tatsächlich durchzuführen. Erfolgt keine Mitteilung über die Ankunft der Waren (das zuständige Zollamt…

…408 Abs. 1 ZK-DVO und aufgrund der im Bescheid vom 9. Oktober 2009 (Bewilligung zum zugelassenen Empfänger) getroffenen Anordnungen nicht nur verpflichtet, die Ankunft der im Versandverfahren beförderten und bei der BB eingetroffenen Waren mittels elektronischer Ankunftsanzeige dem Zollamt Graz mitzuteilen, sondern hatte auch…

…408 Abs. 1 ZK-DVO und aufgrund der im Bescheid vom 9. Oktober 2009 (Bewilligung zum zugelassenen Empfänger) getroffenen Anordnungen nicht nur verpflichtet, die Ankunft der im Versandverfahren beförderten und bei der BB eingetroffenen Waren mittels elektronischer Ankunftsanzeige dem Zollamt Graz mitzuteilen, sondern hatte auch…

…408 Abs. 1 ZK-DVO und aufgrund der im Bescheid vom 9. Oktober 2009 (Bewilligung zum zugelassenen Empfänger) getroffenen Anordnungen nicht nur verpflichtet, die Ankunft der im Versandverfahren beförderten und bei der BB eingetroffenen Waren mittels elektronischer Ankunftsanzeige dem Zollamt Graz mitzuteilen, sondern hatte auch…

…408 Abs. 1 ZK-DVO und aufgrund der im Bescheid vom 9. Oktober 2009 (Bewilligung zum zugelassenen Empfänger) getroffenen Anordnungen nicht nur verpflichtet, die Ankunft der im Versandverfahren beförderten und bei der BB eingetroffenen Waren mittels elektronischer Ankunftsanzeige dem Zollamt Graz mitzuteilen, sondern hatte auch…

…von behördlichen Nachforschungen und dergleichen. Das Zollamt Wien hat dem beschwerdeführenden Untenehmen (bzw. dessen Rechtsvorgängerin) mit den nachstehend angeführten Bescheiden gemäß Artikel 406 ZK-DVO den Status eines zugelassenen Empfängers bewilligt, wobei der letztgenannte Bescheid laut dessen Spruch den erstgenannten Bescheid ersetzt hat: Bescheid vom…

…13. Juli 2004, Zl. 900/04921/2004 sei der Bf. der Status eines zugelassenen Empfängers im Rahmen des NCTS (New Computerised Transit System) zugesprochen worden. Gemäß den Auflagen in dieser Bewilligung habe die Bf. die Verpflichtung, die Ankunft von Versandscheinsendungen an das Zollamt Feldkirch bzw…

…nicht übergeführt worden. Die Waren befanden sich somit im Stadium der vorübergehenden Verwahrung. Nach der entsprechenden Bewilligung als sogenannter "ermächtigter Lagerhalter", welche auch die Begünstigung des "zugelassenen Empfängers" umfasst, darf der Begünstigte im Normalfall ohne zollamtliche Mitwirkung etwaig angebrachte Zollverschlüsse entfernen, die Waren entladen, umladen…

…zu übermitteln. Diesbezüglich entgegnet das Zollamt, dass der Bf. der Status eines zugelassenen Empfängers im NCTS-Verfahren bewilligt worden sei. Nach den Anordnungen in dieser Bewilligung ergebe sich für die Bewilligungsinhaberin somit die Pflicht, sofern eine elektronische Übermittlung der Ankunftsanzeige nicht möglich wäre, unverzüglich der…

…13. Juli 2004, Zl. 900/04921/2004 sei der Bf. der Status eines zugelassenen Empfängers im Rahmen des NCTS (New Computerised Transit System) zugesprochen worden. Gemäß den Auflagen in dieser Bewilligung habe die Bf. die Verpflichtung, die Ankunft von Versandscheinsendungen an das Zollamt Feldkirch bzw…

…Zolllager Typ D Kenn-Nr. X. in der Einfuhr. Unter anderem umfasst die Bewilligung auch Vereinfachungen und Vergünstigungen beim Verbringen der Waren, wie ein vereinfachtes Versandverfahren und als zugelassene Empfängerin gem. Art. 406 ZK-DVO im gemeinschaftlichen Versandverfahren für vereinfachte Versandverfahren gem. Art. 97 Abs…

…die Gewahrsame des Berufungswerbers gelangt seien, wird bemerkt, dass der Berufungswerber selbst als zugelassener Empfänger im NCTS-Verfahren durch seine elektronische Meldung bestätigt hat, dass im Zuge einer durchgeführten Warenkontrolle keinerlei Unregelmäßigkeiten festgestellt wurden. Dass der Container leer sei, wurde der Zollbehörde erst einen Tag…

…beantragen. Beim Verzollungsort "M, Adresse7" handelt es sich um einen der H als zugelassener Empfängerin zollbehördlich im Rahmen des e-zoll-Verfahrens bewilligten Warenort. Für den für die C bestimmten gegenständlichen Container F hat die Bf die zollrechtlichen Versanddokumente ausgestellt. Der Container wurde in Bremerhaven…

…S 273 f). Gleichwohl hat das Zollamt Wien versucht, weitere Zollschuldner auszuforschen und hat den gegenständlichen Abgabenanspruch nicht nur gegenüber der Empfängerin als weiterer Gesamtschuldnerin geltend gemacht und konnte die ausstehenden Verbindlichkeiten sogar realisieren. Die Geltendmachung stellt eine Ermessensentscheidung im Sinne des § 20 BAO dar…

…System (NCTS) als computergestütztes Zollsystem wurde eingeführt, um das veraltete und sehr zeitaufwendige Versandverfahren in Papierform abzulösen. Im Anlasszeitpunkt war das NCTS für "Zugelassene Empfänger" verpflichtend. Das NCTS ermöglicht die Abwicklung des Versandverfahrens unter Zuhilfenahme der elektronischen Datenverarbeitung. Jedes Versandverfahren, das im NCTS eröffnet wird…

…die C als Empfängerin der Waren und an S, Disponent der K, zu richten. Das Zollamt Wien hat die H deswegen nicht als Abgaben- und Gesamtschuldnerin in Anspruch nehmen können, weil im schriftlichen Auftrag der E an die K unmissverständlichen als Verzollungsort der zugelassene Warenort …

…BFG 25.6.2015, RV/5300002/2012, mwN). Im Anlassfall konnte das zu entsprechenden Kontrollmaßnahmen (im genannten Versandscheinverfahren) berufene Zollamt, welchem die Anzeigen des zugelassenen Empfängers betreffend die Verfahrensbeendigung im e-Zollverfahren zugegangen sind, diese schon deshalb nicht durchführen, weil es, bis zur Aufklärung durch…