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UFSW FSRV/0093-W/07Vorsätzliche Abgabenhehlerei durch Übernahme von Zigaretten drittländischer Herkunft im EU-Gebiet (Polen) und Entdeckung des Vorgangs bei deren Verbringung nach Österreich.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)21.12.2007

…beigezogen. Daher wäre das Finanzstrafverfahren gegen ihn einzustellen. Eine genauere Sichtung der beschlagnahmten Zigaretten und der beiden Gepäckstücke, in denen sie enthalten waren, ergab, dass die Zigarettenhüllen und Packungen cyrillische Aufschriften und in cyrillischer Sprache abgefasste Steuerbanderolen aufwiesen, das Wappen lässt ukrainische Herkunft erkennen. Auf…

UFSZ1W ZRV/0077-Z1W/06Ankauf drittländischer Zigaretten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)02.10.2008

…wäre. Der Kauf der Zigaretten durch den Bf. sowie deren drittländische Herkunft sind nach dem bisherigen Verfahrensergebnis unbestritten und durch den Akteninhalt erwiesen. Dem Einwand des Bf. nicht gewusst zu haben, bzw. nicht vernünftiger Weise wissen zu müssen, dass die verfahrensgegenständlichen Zigaretten vorschriftswidrig in das…

UFSW FSRV/0196-W/07Vorsätzliche Abgabenhehlerei durch Übernahme von Zigaretten zollunredlicher Herkunft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)04.01.2008

…Hauswesen gehörenden Wirtschaftsräumen sowie den PKW's wurden keine Zigaretten ausländischer Herkunft vorgefunden. In der am 1.10.2007 mit B. aufgenommenen Niederschrift wurde dieser wiederum damit konfrontiert, dass bei (Bf.) am 26.9.2007 insgesamt 82.980 Stück Zigaretten drittländischer Herkunft vorgefunden worden waren…

BFG RV/5200090/2012Zuständigkeit einer österreichischen Zollbehörde zur Vorschreibung der gem. Art. 202 Abs. 1 lit.a) Zollkodex entstandenen Zollschuld für vorschriftswidrig in das Zollgebiet der Gemeinschaft gelangte Zigaretten ukrainischer Herkunft auf Grund der Feststellung des Ortes der Zollschuldentstehung iSd Art. 215 Zollkodex
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.09.2015

…EU, sondern im genannten Zeitraum in mehrmaligen Einreisen unbekannt gebliebener Personen in das EU-Zollgebiet (auf dem Land- oder Wasserweg) eingeschmuggelt worden sind. Da die insgesamt 1.500 Stangen Zigaretten drittländischer Herkunft, auf welche die beschwerdegegenständliche Zollschuld von zusammen € 12.960,00 entfällt, also…

UFSW FSRV/0008-W/08Vorsätzliche Abgaben- und Monopolhehlerei gemäß §§ 37 Abs.1 lit.a und 46 Abs.1 lit.a FinStrG durch Übernahme drittländischer Zigaretten; Akteneinsicht.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)08.01.2009

…Er wurde dann in der A. Gasse einer Zollkontrolle unterzogen, wobei 101 Stangen Zigaretten drittländischer Herkunft, nämlich 100 Stangen der Marke Memphis Classic und 1 Stange der Marke Ronhill Slims vorgefunden und gemäß § 89 Abs.2 FinStrG beschlagnahmt wurden. Bei einer im Betriebsgelände der Firma…

BFG RV/7300060/2013Abgaben- und Monopolhehlerei mit Zigaretten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis18.11.2014Teil 1/2

…Tabakmonopols nach § 44 Abs. 1 lit. a FinStrG begangen wurden, und zwar 24.000 Stück (120 Stangen) Zigaretten drittländischer Herkunft im Wissen, dass es sich um unversteuerte und unverzollte Zigaretten gehandelt habe, an sich gebracht. 2. Die über Herrn T T. verhängte Geldstrafe wird gemäß §…

UFSW FSRV/0001-W/10Abgaben- und Monopolhehlerei (Zigaretten)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)20.05.2010

…die zugleich Gegenstände des Tabakmonopols sind, nämlich 928 Stangen, das sind 185.600 Stück Zigaretten drittländischer Herkunft, auf welche Eingangsabgaben in Höhe von € 25.856,31 entfielen und deren gemeiner Wert (inländischer Kleinverkaufspreis) € 26.448,00 betrug, hinsichtlich derer zuvor von abgesondert verfolgten…

BFG RV/7300062/2012Abgaben- und Monopolhehlerei mit Zigaretten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.12.2014

…Stück (= 111,1 Stangen) Zigaretten der Marke "Memphis" zollunredlicher Herkunft vorgefunden und beschlagnahmt. Aus den vom Zollamt Wien mit Bericht vom 24. Mai 2011 übermittelten Kopien durchgeführter Zigarettenanalysen geht hervor, dass es sich im gegenständlichen Verfahren um Zigaretten drittländischer Herkunft handelt. In der folgenden…

UFSW FSRV/0093-W/08Aufgriff mit Zigaretten, die vom Drittland Ukraine in den EU-Mitgliedstaat Polen geschmuggelt, hier in Abgabenhehlerei übernommen und bei der Einbringung nach Österreich entdeckt werden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)26.01.2011

…Bw. die angesprochenen unverzollten Zigaretten drittländischer Herkunft im EU-Land Polen ankaufte und zum Verhandeln nach Italien bringen wollte) und die rechtliche Folgerung, dass der Bw. dadurch das Finanzvergehen der vorsätzlichen Abgabenhehlerei nach § 37 Abs.1 lit.a FinStrG mit den angeführten Zigaretten begangen hat…

UFSW FSRV/0141-W/10Ankauf geschmuggelter Zigaretten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)26.03.2013

…Ausland, somit um Zigaretten drittländischer Herkunft. In der niederschriftlichen Einvernahme vor dem Zollamt Wien als Finanzstrafbehörde erster Instanz als Verdächtiger vom 14. Jänner 2009 verantwortete sich der Bf. dahingehend, dass er auf dem ihm vorgelegten Foto jene Person wiedererkenne, die ihm die Zigaretten geliefert habe…

UFSW FSRV/0049-W/08Ankauf geschmuggelter Zigaretten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)07.03.2011

…mit dem Schmuggel von Zigaretten befasst, eine größere Menge an Zigaretten angekauft habe. Dazu ist weiters zu bemerken, dass B. am 22. Juni 2005 hinsichtlich einer Menge von 278.417 Stangen Zigaretten das sind 55.683.480 Stück Zigaretten drittländischer Herkunft der Finanzvergehen der gewerbsmäßigen…

UFSW FSRV/0012-W/08Ankauf geschmuggelter Zigaretten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)07.03.2011

…417 Stangen Zigaretten das sind 55.683.480 Stück Zigaretten drittländischer Herkunft der Finanzvergehen der gewerbsmäßigen Abgaben- und Monopolhehlerei für schuldig erkannt wurde. Es erscheint daher schon aus dem Inhalt der geführten Gespräche wenig glaubwürdig, wenn der Bf. vorbringt nur einmal eine Stange Zigaretten zur…

UFSG FSRV/0021-G/10Verdacht der gewerbsmäßigen Abgabenhehlerei und der Abgabenhinterziehung hinsichtlich ausländischer Zigaretten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)06.08.2010

…Zigaretten drittländischer Herkunft gelagert habe, die er an unbekannte Personen weitergebe. Im Zuge einer am 11. Februar 2010 von Organen des Zollamtes Graz als Finanzstrafbehörde erster Instanz durchgeführten freiwilligen Nachschau wurden in den privaten Räumlichkeiten, sowie an der Arbeitsstätte des Bf. insgesamt 704 Stangen Zigaretten…

UFSZ2L ZRV/0061-Z2L/06Entstehung einer Abgabenschuld (Eingangsabgaben, Abgabenerhöhung) gem. Art. 202 Zollkodex und § 198 ZollR-DG für aus Serbien eingeschmuggelte Zigaretten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)13.12.2010

…Zl. 1, betreffend die (auf Art.221 Abs.1 Zollkodex gegründete) Mitteilung von gem. Art.202 Abs.1 lit.a) und 3 Zollkodex für Zigaretten drittländischer Herkunft entstandene Eingangsabgaben und Nebenansprüche (Abgabenerhöhung gem. § 108 Abs.1 ZollR-DG) gem. Art.243 Abs.1 und 2…

UFSW FSRV/0092-W/08Strafberufung, Abgabenhinterziehung und Abgabenhehlerei, Zigaretten, Gewerbsmäßigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)26.03.2009

…1 lit. a, 38 für schuldig erkannt, weil er am 15. Jänner 2007 gewerbsmäßig Waren, nämlich gesamt 190.000 Stück Zigaretten drittländischer Herkunft, somit gesamt 950 Stangen, hinsichtlich welcher zuvor von unbekannt gebliebenen Tätern das Finanzvergehen des Schmuggels nach § 35 Abs. 1 lit. a FinStrG…

UFSL FSRV/0108-L/07Abgaben- und Monopolhehlerei (ausländische Schmuggelzigaretten)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)03.02.2011

…bis 12.Oktober 2007 eingangsabgabepflichtige Waren, nämlich 116.600 Stück (= 583 Stangen) Zigaretten drittländischer Herkunft im Gesamtwert von € 8.591,00 und darauf entfallenden Eingangsabgaben iHv € 21.760,61 (davon € 4.931,14 an Zoll, € 11.775,89 an Tabaksteuer…

BFG RV/7200001/2016Sicherstellungsauftrag nach § 232 BAO zur Sicherung von Eingangsabgaben
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.08.2016

…einer Personenkontrolle unterzogen und dabei wurden in der Tragtasche 5 Stangen Zigaretten drittländischer Herkunft der Marke Winston vorgefunden und gemäß § 89 Abs.2 FinStrG beschlagnahmt, ebenso die danach im Fahrzeug vorgefundenen weiteren 49 Stangen Zigaretten der Marken Winston und LM und zusätzlich ein Bargeldbetrag in…

UFSZ1W ZRV/0027-Z1W/06Keine Abstandnahme von einer Sicherheitsleistung bei Vorliegen begründeter Zweifel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)10.06.2008

…Stück Zigaretten drittländischer Herkunft vorgefunden worden waren, jederzeit Zugriff auf diese gehabt. Diese Wohnung wäre zeitweilig an den polnischen Staatsbürger T. D. vermietet gewesen, welcher sich letztmalig im Jahre 1998 in Österreich aufgehalten hatte. Es wäre demnach davon auszugehen, dass die Bf. die streitverfangenen Zigaretten…

UFSZ2L ZRV/0187-Z2L/02Zollschuld
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)04.07.2003

…Stufe das Recht zu, gegen diese Entscheidung innerhalb von sechs Wochen nach Zustellung (Kenntnisnahme) Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof zu erheben. Entscheidungsgründe Der Bf hat in der Zeit von Juli 1996 bis zum 24.11.1998 insgesamt 3.160 Stangen Zigaretten drittländischer Herkunft, welche durch einen…

BFG RV/2200006/2015Aufhebung und Zurückverweisung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.05.2016Teil 1/2

…2 Abs. 1 ZollR-DG hinsichtlich der von ihm selbst sowie zum Teil durch unbekannte Vortäter vorschriftswidrig in das Zollgebiet der Europäischen Union verbrachten 7.627.000 Stück Zigaretten drittländischer unverzollter Herkunft vorgeschrieben. Danach soll A im Zeitraum von März 2002 bis 30. April 2004…