RIS AI
54 150 Treffer313 msnur geltende Fassungen
BFG RV/3100173/2022Zeitpunkt des Eintrittes der erheblichen Behinderung (GdB von zumindest 50 %) bei Kleinkind mit "Entwicklungsstörung"
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.01.2023

…wg. erheblicher Behinderung (Chylothorax, Lymphdrüsenerweiterung, Entwicklungsstörung) "ab Geburt" beantragt. Voraussetzung ist nach § 8 Abs. 5 FLAG 1967 ein GdB von zumindest 50 %. Im Verfahren ist der Zeitpunkt, ab wann dieser GdB eingetreten ist, strittig: Im Akt erliegt zunächst ein Vorgutachten des Sozialministeriumservice (SMS) v. 28…

BFG RV/7102486/2016Zeitpunkt des Eintrittes der erheblichen Behinderung und voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.07.2016

…ist der Zeitpunkt, zu dem diejenige Behinderung (als Folge der allenfalls schon länger bestehenden Krankheit) eintritt, welche einen Grad von mindestens 50 v.H. erreicht (vgl. VwGH vom 2.7.2015, 2013/16/0170). Dafür, dass betreffend die Behinderung der Bf. nach Vollendung des 21…

UFSG RV/0777-G/06Zeitpunkt des Eintrittes der erheblichen Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.10.2007

…voraussichtlich mehr als drei Jahren. Der Grad der Behinderung muss mindestens 50 v.H. betragen, soweit es sich nicht um ein Kind handelt, das voraussichtlich dauernd außerstande ist, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Für die Einschätzung des Grades der Behinderung sind die Vorschriften der §…

BFG RV/7100038/2015Zeitpunkt des Eintrittes einer erheblichen Behinderung bei in der Folge bescheinigter globaler Entwicklungsverzögerung, Gedeihstörung mit einem Grad der Behinderung von 50 %
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.09.2015

…2010 angeführt, die zusammengefasst keinen Nachweis einer 50%igen Behinderung VN-Sohn 's in diesem Zeitraum ergeben. - Die angeführte Gedeihstörung (mit Minderwuchs - der bis zum Zeitpunkt des Vorgutachtens und offenbar bis dato keiner speziellen Behandlung außer der Empfehlung einer höherkalorischen Ernährung bedurfte - z.B. ist…

UFSI RV/0269-I/12Rückwirkende Gewährung der Familienbeihilfe samt Erhöhungsbetrag wegen Behinderung - Zeitpunkt des Eintrittes der dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.11.2012

…Vollendung des 27. (ab 1. Juli 2011: 25.) Lebensjahres, eingetretenen körperlichen oder geistigen Behinderung voraussichtlich dauernd außerstande sind, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, und sich in keiner Anstaltspflege befinden und e) bestimmte Einkommensgrenzen nicht überschritten werden. Nach § 8 Abs 6 FLAG 1967 ist der…

UFSW RV/0540-W/08Zeitpunkt des Eintrittes einer Behinderung im gegenständlichen Fall einer Erkrankung an Schizophrenie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.05.2008

…körperlichen oder geistigen Behinderung voraussichtlich dauernd außerstande sind, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, und sich in keiner Anstaltspflege befinden. Strittig ist gegenständlich der Zeitpunkt des Eintrittes der Behinderung, durch welche VN_NN dauernd außerstande war, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Der Sachwalter verweist…

UFSW RV/3977-W/08Zeitpunkt des Eintrittes einer Behinderung, aufgrund welcher die Bw. voraussichtlich dauernd außerstande ist, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2009

…der Chefin nicht festgestellte Behinderung hat daher in diesem Zeitraum nicht das Ausmaß erreicht, dass die Bw. bereits zum damaligen Zeitpunkt voraussichtlich dauernd außerstande gewesen wäre, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Die vom Bundessozialamt erstellten Gutachten stellen damit im Einklang erst einen späteren Eintritt…

BFG RV/2100772/2013Zeitpunkt des Eintrittes der Selbsterhaltungsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.10.2015

…Grad der Behinderung von 60% sowie eine Gehbehinderung und wurde erst am 27. Dezember 2007 ausgestellt, ist daher schon aus diesem Grund nicht geeignet, im vorliegenden Verfahren als Beweismittel in irgendeine Richtung zu dienen, stützt jedoch die Einschätzung in den vorliegenden Gutachten und Bescheinigungen des…

BFG RV/7100365/2020Zeitpunkt des Eintrittes der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit im Zusammenhang mit erhöhter Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.02.2020

…diese irgendwo aufbewahrt haben. Ich muss die Schlüssigkeit des aktuellen Gutachtens beurteilen. Dieses spricht über den Eintritt der voraussichtlich dauernden Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor dem 21. Lebensjahr ab. Diese wurde in den Vorgutachten anders beurteilt (Behinderung ja, aber keine voraussichtlich dauernde…

BFG RV/7100115/2019Zeitpunkt des Eintrittes der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit als Voraussetzung für die Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.11.2019Teil 2/2

…Gesamtgrades der Behinderung von 50 % seit 06/2012, von 30 % seit 07/2007 sowie eine voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, wobei diese vor dem 18. bzw. 21. Lebensjahr eingetreten ist. Die voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit wurde der Bf. ab dem Zeitpunkt der…

BFG RV/5100126/2017Zeitpunkt des Eintrittes der dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.05.2018

…erheblicher Behinderung des Beschwerdeführers ab dem Zeitpunkt des Eintrittes der erheblichen Behinderung, den der medizinisch Sachverständige feststelle im Höchstausmaß von rückwirkend fünf Jahren ab Antragstellung. Als Erkrankung wurde chronische paranoide Schizophrenie angegeben und dazu auf die angeschlossenen Beilagen verwiesen. Der Antrag war aus der Aktenlage…

BFG RV/2100271/2017Zeitpunkt des Eintrittes der Selbsterhaltungsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.01.2018

…Weise mit der Frage eines naheliegenden Zusammenhangs zwischen den traumatisierenden Kindheitserlebnissen der Antragstellerin und den bei“ ihr vorliegenden neurotischen Belastungsreaktionen auseinander und liefert nicht einmal eine dezidierte Begründung dafür, aus welchem Grund der Jänner 2009 als Zeitpunkt des Eintritts des festgestellten Grades der Behinderung herangezogen…

BFG RV/5100865/2015Zeitpunkt des Eintrittes der voraussichtlich dauernden Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.04.2016

…Der Erhöhungsbetrag werde ab dem Zeitpunkt des Eintrittes der Behinderung, den der medizinische Sachverständige feststelle im Höchstausmaß von rückwirkend fünf Jahren ab Antragstellung begehrt. Daraufhin forderte das Finanzamt die Beschwerdeführerin mit Vorhalt vom 13.5.2014 auf, das Formular Beih 1 (Antrag auf Zuerkennung der…

UFSG RV/0806-G/08Zeitpunkt des Eintrittes der voraussichtlich dauernden Unfähigkeit eines Kindes, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.03.2009

…werden mit dem Eintritt der voraussichtlich dauernden Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Zusammenfassend ist fest zu stellen, dass das Gutachten in sich schlüssig ist, wenn es davon ausgeht, dass die Behinderung der Tochter der Berufungswerberin erst im Zeitpunkt vor der Aufnahme in das…

BFG RV/7102939/2020Zeitpunkt des Eintrittes der voraussichtlich dauernden Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.12.2024

…auf Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe für sich selbst ab dem Zeitpunkt des Eintrittes der erheblichen Behinderung, den die/der medizinische Sachverständige feststellt im Höchstausmaß von rückwirkend fünf Jahren ab Antragstellung. Als Diagnose wurde "F 20.0. Paranoide Schizophrenie" angeführt. Beigelegt waren: eine Krankengeschichte des SMZ…

BFG RV/7100115/2019Zeitpunkt des Eintrittes der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit als Voraussetzung für die Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.11.2019Teil 1/2

…Berufsausbildung, jedoch spätestens vor Vollendung des 25. Lebensjahres, eingetretenen körperlichen oder geistigen Behinderung voraussichtlich dauernd außerstande sind, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Das Bundesfinanzgericht hat ergänzende Ermittlungen durchgeführt, welche Zweifel am Zeitpunkt des Eintrittes des festgestellten Grades der Behinderung und der Unfähigkeit der Bf.…

UFSW RV/2966-W/10Zeitpunkt des Eintrittes der dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.05.2011

…neuem Gutachten des Bundessozialamtes vom 7. Juli 2010 keine Änderung zum Vorgutachten vom 15. April 2010 festgestellt worden sei. Es seien sowohl der Grad der Behinderung als auch der Eintritt der dauernden Erwerbsunfähigkeit wiederum ab Jänner 2007 auf Grund der zu diesem Zeitpunkt begonnenen Behandlung…

UFSG RV/0137-G/10Familienbeihilfe: Zeitpunkt des Eintrittes der Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.10.2010

…voraussichtlich mehr als drei Jahren. Der Grad der Behinderung muss mindestens 50 v.H. betragen, soweit es sich nicht um ein Kind handelt, das voraussichtlich dauernd außerstande ist, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Für die Einschätzung des Grades der Behinderung sind die Vorschriften der §…

BFG RV/5100426/2018Rückwirkende Feststellung des Eintrittes der erheblichen Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis21.10.2019Teil 1/2

…die Gewährung des Erhöhungsbetrages ab dem Zeitpunkt des Eintrittes der erheblichen Behinderung, den der medizinische Sachverständige feststellt, beantragt worden war, vollinhaltlich entsprochen. Dennoch wurde gegen die Mitteilung vom 22.2.2017 mit Eingabe vom 6.3.2017 Beschwerde erhoben, da die Behinderung des Kindes bereits…

BFG RV/5101137/2015rückwirkende Feststellung des Zeitpunktes des Eintrittes der erheblichen Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.08.2015

…Antrag der Beschwerdeführerin (Bf.) vom 20.5.2014 auf (die Gewährung von) erhöhte(r) Familienbeihilfe für das Kind KD , geb. am 20XX , (rückwirkend „ab dem Zeitpunkt des Eintrittes der erheblichen Behinderung“) ab Mai 2014 abgewiesen. Begründend dazu wurde darauf hingewiesen, dass nach den Bestimmungen des…