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104 902 Treffer413 msnur geltende Fassungen
ZK-1090Verordnung des Bundesministers für Finanzen mit der die Zollentrichtungsverordnung 2016 - Zollentrichtungskurse mit Wirkung vom 1. September 2026 geändert wird
geltende FassungRichtlinien01.09.2026

…11,2711,21 | USD | US-Dollar | 1,161,17 Anmerkungen: Jede Änderung der Zollentrichtungskurse (üblicherweise nur einmal im Monat) erfolgt im Wege der Änderung der Anlage der gegenständlichen Verordnung. Die aktuelle Version des Anhanges ist dem Anschlag bei den Zollstellen zu entnehmen.

UZK-IAArtikel 168 Mitteilung der Erhebung von Zöllen und sonstigen Abgaben im Unionsversandverfahren und beim Versand nach dem TIR-Übereinkommen
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

Artikel 168 Mitteilung der Erhebung von Zöllen und sonstigen Abgaben im Unionsversandverfahren und beim Versand nach dem TIR-Übereinkommen (Artikel 226 Absatz 3 Buchstaben a und b des Zollkodex) Ist eine Zollschuld für Waren entstanden, die in das Unionsversandverfahren oder in das Versandverfahren nach dem…

UZK-DAAnhang 33-04 Vordruck für die Berechnung der Zölle und Abgaben aus dem Anspruch auf Entrichtung der Abgabenschuld gegenüber dem bürgenden Verband im Versandverfahren mit Carnet ATA/e-ATA
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

Anhang 33-04 Vordruck für die Berechnung der Zölle und Abgaben aus dem Anspruch auf Entrichtung der Abgabenschuld gegenüber dem bürgenden Verband im Versandverfahren mit Carnet ATA/e-ATA [Grafik]   [Grafik]   1) Unzutreffendes bitte streichen

UZK-IAAnhang 33-04 Formular für die Berechnung der Zölle und Abgaben aus dem Anspruch auf Entrichtung der Abgabenschuld gegenüber dem bürgenden Verband im Versandverfahren mit Carnet ATA/e-ATA
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

Anhang 33-04 Formular für die Berechnung der Zölle und Abgaben aus dem Anspruch auf Entrichtung der Abgabenschuld gegenüber dem bürgenden Verband im Versandverfahren mit Carnet ATA/e-ATA Berechnungsformular Vom ........................... Nr. .............................. Folgende Angaben sind der Reihe nach zu machen: 1.Carnet ATA Nr.: ................................................................................................................................. 2…

BFG RV/4200303/2009Zollerlass nach Art 239 ZK
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.01.2021

…33.790,05) zur Entrichtung vorgeschrieben worden. Den Antrag des Bf. vom 25. Mai 2009 auf Erlass der mit vorgenanntem Bescheid vorgeschriebenen Eingangsabgabenschuld gemäß Art. 239 ZK hat das Zollamt Wien mit Bescheid vom 17. Juni 2009, GZ. 100000/90.305/07/2007-AFA/We…

UFSZ3K ZRV/0034-Z3K/04Zollerlass aus Billigkeitsgründen nach Lage der Sache
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)20.01.2005Teil 1/2

…Sache sei daher erwogen worden, dass der Gesetzgeber den gegenständlichen Fall sehr wohl vorausgesehen und im § 119 Abs. 3 ZollG bestimmt habe, dass der Hauptverpflichtete für die auf das Versandgut entfallenden Abgaben Ersatz zu leisten habe, wenn die Stellungspflicht verletzt werde. Es liege daher absolut…

UFSZ3K ZRV/0196-Z3K/02Zollerlass aus Billigkeitsgründen nach Lage der Sache, Haftung des Hauptverpflichteten ist eine vom Gesetzgeber gewollte Rechtsfolge, verschuldensunabhängige Erfolgshaftung; Beweiswürdigung, Wertung von Beweismitteln, taugliche Beweisanträge
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)08.05.2003

…einem Wirtschaftsprüfer unterschrieben sein. Gemäß § 85c Abs. 7 ZollR-DG steht der Berufungsbehörde der ersten Stufe das Recht zu, gegen diese Entscheidung innerhalb von sechs Wochen nach Zustellung (Kenntnisnahme) Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof zu erheben. Entscheidungsgründe Mit Eingabe vom 15. Dezember 1997 stellte die Bf.…

BMF-420100/0024-III/6/2016Verordnung des Bundesministers für Finanzen über die Annahme von fremden Währungen und die Abwicklung unbarer und scheckfreier Zahlungen durch die Zollämter (Zollentrichtungsverordnung 2016 – Zollentrichtungskurse)
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-420100/0024-III/6/201628.04.2016

…verordnet: I. Die Zollentrichtungsverordnung 2002, GZ 14 0210/12-V/8/01 vom 21. Dezember 2001, in der Fassung der Verordnung GZ BMF-420100/0018-III/6/2016 vom 24. März 2016, tritt mit 1. Mai 2016 außer Kraft. II. Die Zollentrichtungsverordnung 2016, GZ BMF…

BFG RV/7200023/2021Zollerlass gemäß Art. 236 ZK iVm Art. 78 Abs.1 ZK wegen Änderung der Vertreterindikation
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.07.2024

…2 UStG durch das für ***2*** zuständige Finanzamt gemäß Art. 8 ZK iVm § 26 Abs.1 UStG und § 2 Abs.1 ZollR-DG zurückgenommen. Begründend wurde im Wesentlichen ausgeführt, dass die Voraussetzungen des § 26 Abs.3 Z.2 UStG nicht erfüllt waren. Im Spruchpunkt II…

BFG RV/7200020/2021Zollerlass gemäß Art. 236 ZK iVm Art. 78 Abs.1 ZK wegen Änderung der Vertreterindikation
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.07.2024

…1994 (UStG) durch das für ***6*** zuständige Finanzamt gemäß Art. 8 ZK iVm § 26 Abs.1 UStG und § 2 Abs.1 ZollR-DG zurückgenommen. Begründend wurde im Wesentlichen ausgeführt, dass die Voraussetzungen des § 26 Abs.3 Z.2 UStG nicht erfüllt waren. Mit Spruchpunkt II…

UFSZ1W ZRV/0067-Z1W/11Zollerlass aus Billigkeitsgründen nach dem Zollgesetz 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.11.2011

…wurde den Bf zwar eine Unbilligkeit aufgrund der dargestellten Lebens- und Einkommensverhältnisse zugebilligt, jedoch im Rahmen des Ermessens festgestellt, dass die Gründe, die gegen einen Zollerlass sprechen, überwiegen würden. Dagegen wurde mit Eingabe vom 6. Oktober 2010, ergänzt mit der Beantwortung des Vorhalts vom 22…

UFSZ1W ZRV/0147-Z1W/09Zollerlass gemäß Art. 239 ZK, gefälschte Präferenzursprungszeugnisse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)01.03.2010

…führte weiters aus, sich auf Grund dieser Umstände die Geltendmachung eines Ersatzanspruches nach dem AHG vorzubehalten. Eine Amtspflichtverletzung, respektive ein Organisationsverschulden der Zollbehörde sei gegeben, weshalb es auch unerheblich sei, wenn die Behörde in der Berufungsvorentscheidung ausführe, dass nicht rechtsverbindlich (über die Gültigkeit der Präferenzursprungszeugnisse…

UFSZ1W ZRV/0089-Z1W/06Zollerlass gemäß Artikel 236 ZK
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)20.07.2009

…Abs. 1 zweiter Satz ZK erlassen. Entscheidungsgründe Mit Bescheid vom 29. Juni 2006, Zl. ZzZ, wies das Zollamt Wien den Antrag des nunmehrigen Beschwerdeführers (Bf.), Herrn Bf., auf Erlass gemäß Artikel 236 ZK der mit Bescheid des Hauptzollamtes Wien vom 19. Februar 2003, Zl. zZz…

UFSZ2L ZRV/0157-Z2L/02Zollerlass aus Billigkeitsgründen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)02.01.2006

…7.2003, 2002/15/0155). Da der Bf. Unbilligkeitsgründe aktuell nicht anzugeben vermochte, liegen die Voraussetzungen für einen Zollerlass mangels Unbilligkeit der Abgabenentrichtung nicht vor. Was das Vorbringen des Bf. im bisherigen Verfahren betrifft, so ist auf die Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes zu verweisen, in der…

UFSZ3K ZRV/0034-Z3K/04Zollerlass aus Billigkeitsgründen nach Lage der Sache
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)20.01.2005Teil 2/2

…geordert wurden. Ihm war jedoch bekannt, dass es in Versandverfahren Zuladungen gibt und dass diese zollrechtlich zu behandeln, unter Umständen auch weiter anzuweisen sind. Die Verständigung mit dem Fahrer ist gescheitert. G.M. hat sich an das Zollorgan gewendet, um den Fall zu diskutieren. Im…

UFSZ2L ZRV/0060-Z2L/04Zollerlass aus Billigkeitsgrüdnen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)09.12.2004

…Mai 2002, Zl. 100/43866/97-25, betreffend Zollerlass aus Billigkeitsgründen entschieden: Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Mit Eingabe vom 8. Oktober 2001 beantragte der Beschwerdeführer den Erlass von Eingangsabgaben, welche mit Bescheid vom 13. Mai 1997 buchmäßig erfasst und mitgeteilt worden waren…

UFSL ZRV/0045-Z2L/02Kein Zollerlass wegen offensichtlicher (grober) Fahrlässigkeit eines Beteiligten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)08.04.2004

…einem Rechtsanwalt oder einem Wirtschaftsprüfer unterschrieben sein. Gemäß § 85c Abs. 7 ZollR-DG steht der Berufungsbehörde der ersten Stufe das Recht zu, gegen diese Entscheidung innerhalb von sechs Wochen nach Zustellung (Kenntnisnahme) Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof zu erheben. Entscheidungsgründe Mit Bescheid vom 29. Dezember 1997…

UFSZ3K ZRV/0015-Z3K/04Zollerlass aus Billigkeitsgründen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)03.03.2004

…sein. Gemäß § 85c Abs. 7 ZollR-DG steht der Berufungsbehörde der ersten Stufe das Recht zu, gegen diese Entscheidung innerhalb von sechs Wochen nach Zustellung (Kenntnisnahme) Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof zu erheben. Entscheidungsgründe Mit Bescheid des Hauptzollamtes Linz vom 3. März 1989 ist gegenüber der…

2026-0.807.573Verordnung des Bundesministers für Finanzen mit der die Zollentrichtungsverordnung 2016 (Zollentrichtungskurse) mit Wirkung vom 1. Oktober 2026 geändert wird
geltende FassungErlässe & InformationenErlass2026-0.807.57328.09.2026

…28. September 2026 Anhang Verzeichnis der für die Barzahlung bei den Zollstellen zugelassenen fremden Währungen und deren Gegenwerte (Zollentrichtungskurse) gemäß Zollentrichtungsverordnung 2016 Stand: 1. Oktober 2026 | ISO-Code | Währung | Gegenwert für je 1 Euro | CAD | Kanadischer Dollar | 1,64…

ZK-1090Einleitung
geltende FassungRichtlinien01.09.2022

  Die Arbeitsrichtlinie ZK-1090 (Zollentrichtungskurse) stellt einen Auslegungsbehelf zu den vom Zollamt Österreich und den Zollorganen zu vollziehenden Regelungen dar, der im Interesse einer einheitlichen Vorgangsweise mitgeteilt wird. Über die gesetzlichen Bestimmungen hinausgehende Rechte und Pflichten können aus dieser Arbeitsrichtlinie nicht abgeleitet werden. Bei…