8.15. In Euro (EUR) ausgedrückte Beträge (Wertgrenzen) (1) Für die Zwecke der Wertgrenzen (6.000 Euro für Erklärung auf der Rechnung und Erklärung auf der Rechnung EUR-MED, 500 Euro für Erzeugnisse bei Kleinsendungen und 1.200 Euro bei den im persönlichen Gepäck von…

…30 der Zollbefreiungsverordnung, wonach u.a. die Zollbefreiung nur bei einem Gesamtwert der Sendung bis zu € 45,00 gegeben wäre, im gegenständlichen Fall jedoch der erklärte Warenwert diese Wertgrenze weit überschritten hatte, und Artikel 236 ZK, wonach Einfuhrabgaben nur insoweit erstattet werden, als nachgewiesen…

…von der Einfuhrumsatzsteuer deshalb versagt, weil der maßgebliche Wert der in Rede stehenden Einfuhrware die erwähnte Wertgrenze von 22 € überschreitet. Es war daher wie im Spruch zu entscheiden. Zulässigkeit einer Revision Gegen ein Erkenntnis des Bundesfinanzgerichtes ist die Revision zulässig, wenn sie von der…

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter M** in der Beschwerdesache E** , Adr.* , vertreten durch I* , Adr.** gegen den Bescheid des Finanzamtes A* vom 9. Juni 2008 betreffend Festsetzung von ersten Säumniszuschlägen für das Jahr 2003 und 2004 zu Recht erkannt: I…

…sachliche Zuständigkeit der Behörde erster Instanz (VwGH 26.4.1967, 1392/66 ; 4.7.1979, 364/79 u. 24.10.1986, 84/17/151)." Da die Wertfortschreibung mangels Erreichen der Wertgrenzen des § 21 Abs. 1 Z. 1 BewG unzulässig war, war der angefochtene Bescheid gemäß …

Hintere Zollamtsstraße 2b 1030 Wien www.bfg.gv.at DVR: 2108837 IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Mag. N über die Bescheidbeschwerden im Schritsatz vom c Juni 2014 des Bf., gegen nachfolgend genannte Straferkenntnisse betreffend Nichterfüllung der Lenkerauskunft, Übertetung gemäß §§ 2…

…0041, etc.). Es stehe bei der gegebenen Aktenlage außer Frage, dass die Wertgrenzenüberschreitung für die Behörde erster Instanz nicht nur erkennbar, sondern dieser definitiv bekannt gewesen sei. Die gerichtliche Zuständigkeit sei schlicht umgangen worden, was den angefochtenen Bescheid mit Rechtswidrigkeit belaste. b) Dem angefochtenen Bescheid…

…übersteigen. Zum Stichtag 1. Jänner 1990 betrugen die Wertgrenzen für eine Abweichung beim land- und forstwirtschaftlichen Vermögen entweder mehr als ein Zwanzigstel, mindestens aber S 2.000,-- oder mehr als S 50.000,-- von dem zum letzten Feststellungszeitpunkt festgestellten Einheitswert. | Einheitswert zum 1. Jänner…

…eine - der Artfortschreibung immanenten - Wertänderung im Zusammenhang mit der Änderung der Art des Bewertungsgegenstandes. Die Berücksichtigung von Wertabweichungen erfolgt daher im Zusammenhang mit Artfortschreibungen ohne Rücksicht auf die Wertgrenzen. Die Bewertung wurde ihrer Höhe nach nicht bekämpft. 2. Zur Wiederaufnahme des Verfahrens gemäß § 303 Abs…

…Bp vorgelegenen Bewertungsgutachten habe der Substanzwert zwischen ATS 380.000,00 und ATS 420.000,00 betragen. Da der Substanzwert des Unternehmens als unterste Wertgrenze für die Beteiligung anzusehen sei, sei der Beteiligungsansatz mit ATS 400.000,00 festgestellt worden. Infolge der im Jahr 1997…

…Im Übereinkommen sind folgende Präferenznachweise vorgesehen: 1.die von einem Zollamt bestätigte Warenverkehrsbescheinigung EUR.1; 2.die Erklärung auf der Rechnung, die innerhalb der Wertgrenze von 6.000 Euro, von jedem Ausführer oder unabhängig vom Wert der Sendung von einem "ermächtigten Ausführer", auf einer Rechnung…

…Im Übereinkommen sind folgende Präferenznachweise vorgesehen: 1.Die von einem Zollamt bestätigte Warenverkehrsbescheinigung EUR.1; 2.die Erklärung auf der Rechnung, die innerhalb der Wertgrenze von 6.000 Euro, von jedem Ausführer oder unabhängig vom Wert der Sendung von einem "ermächtigten Ausführer", auf einer Rechnung…

…Grundsätzliches und besondere Kennzeichnung Folgende Präferenznachweise sind vorgesehen: 1.die von einem Zollamt bestätigte WVB EUR.1-CMR, 2.die Erklärung auf der Rechnung, die innerhalb der Wertgrenze von 6.000 Euro, von jedem Ausführer oder unabhängig vom Wert der Sendung von einem "ermächtigten Ausführer"…

…Die Erklärung auf der Rechnung oder einem sonstigen Handelsdokument ("Ursprungserklärung"), welche innerhalb der Wertgrenze von 6.000 Euro von jedem Ausführer oder unabhängig vom Wert der Sendung von einem Registrierten Ausführer ausgestellt werden kann Präferenznachweise, welche auf Grund einer abweichenden Ursprungsregel (Abschnitt 5.5.1.)…

…auf der Rechnung oder einem sonstigen Handelsdokument ("Rechnungserklärung"), welche innerhalb der Wertgrenze von 6.000 Euro von jedem Ausführer oder unabhängig vom Wert der Sendung von einem ermächtigten "Ausführer" ausgestellt werden kann. 8.2. Verfahren zur Ausstellung einer Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 Eine Warenverkehrsbescheinigung EUR.1…

…die Erklärung auf der Rechnung oder einem sonstigen Handelsdokument ("Ursprungserklärung"), welche innerhalb der Wertgrenze von 6.000 Euro von jedem Ausführer oder unabhängig vom Wert der Sendung von einem ermächtigten "Ausführer" ausgestellt werden kann. Präferenznachweise, welche auf Grund einer abweichenden Ursprungsregel (Abschnitt 5.5.1.)…

…Abkommen mit den SAP Ländern sind folgende Präferenznachweise vorgesehen: 1.die von einem Zollamt bestätigte WVB EUR.1 2.die Erklärung auf der Rechnung, die innerhalb der Wertgrenze von 6.000 Euro, von jedem Ausführer oder unabhängig vom Wert der Sendung von einem "ermächtigten Ausführer"…

…1. Grundsätzliches Im Abkommen sind folgende Präferenznachweise vorgesehen: 1.die von einem Zollamt bestätigte WVB EUR.1 2.die Erklärung auf der Rechnung, die innerhalb der Wertgrenze von 6.000 Euro, von jedem Ausführer oder unabhängig vom Wert der Sendung von einem "ermächtigten Ausführer", auf…

…1. Grundsätzliches Im Abkommen sind folgende Präferenznachweise vorgesehen: 1.die von einem Zollamt bestätigte WVB EUR.1, 2.die Erklärung auf der Rechnung, die innerhalb der Wertgrenze von 6.000 Euro, von jedem Ausführer oder unabhängig vom Wert der Sendung von einem "ermächtigten Ausführer", auf…

…Im Abkommen sind folgende Präferenznachweise vorgesehen: 1.die von einem Zollamt bestätigte WVB EUR.1 2.die Erklärung auf der Rechnung, die, innerhalb der Wertgrenze von 6.000 Euro, von jedem Ausführer oder unabhängig vom Wert der Sendung von einem "ermächtigten Ausführer", auf einer Rechnung…