Anlage 1 Technische Leitlinien der Europäischen Kommission mit einer beispielhaften Liste der Codes der Kombinierten Nomenklatur, die verbotene Robbenerzeugnisse erfassen können Öffentliche Bekanntmachung 2010/C 356/02 der Europäischen Kommission gemäß Artikel 3 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1007/2009 des Europäischen Parlaments und…

Anlage 1 Kontrollpflichtige Waren Der amtlichen Kontrolle (Abschnitt 2) unterliegen die im nachstehenden Warenkatalog angeführten Waren. Dabei sind in der Spalte "KN-Code" der Code bzw. die Codes der Kombinierten Nomenklatur der Union angegeben, in der Spalte "Warenbezeichnung" die Bezeichnung der Kombinierten Nomenklatur der Union…

1.2. Gegenstand (1) Nach der Gliederung der Kombinierten Nomenklatur unterliegen insbesondere folgende Gegenstände den Beschränkungen: Warenkatalog | KN-Code | Warenbezeichnung | 7113 11 00 | Schmuckwaren und Teile davon, aus Silber, auch mit Edelmetallen überzogen oder plattiert | 7113 19 00 | Schmuckwaren…

…amtlichen Kontrolle 2.1.1. Kontrollpflichtige Waren (1) Die im Warenkatalog (Anlage 1) angeführten Waren unterliegen der amtlichen Kontrolle bei der Einfuhr in die Union (siehe Abschnitt 2.2.) und bei der Durchfuhr durch die Union (siehe Abschnitt 2.3.). In Österreich obliegt diese Kontrolle…

…unterliegen, geordnet nach KN-Codes Bei den in dieser Anlage angeführten KN-Codes ist die Nichterfassung von den Beschränkungen (ex-Position) im Feld 44 der Zollanmeldung mit dem Dokumentenartencode "7499" anzugeben. Warenkatalog | KN-Code | Warenbezeichnung | ex 2710 | Flammöle (für Flammenwerfer), d…

…sofern sie von den in der Spalte "Betroffene Tierarten" genannten Tierarten stammen. Warenkatalog | KN-Code | Warenbezeichnung | Betroffene Tierarten | 4103 90 | Rohe Häute und Felle dieser Unterposition | Biber: Castor canadensis Bisamratte: Ondatra zibethicus Dachs: Taxidea taxus Fichtenmarder: Martes americana Fischmarder…

…die Beschränkungen nach dem Saatgutgesetz 1997 unterliegen; Kleinmengen Bei den nachstehend angeführten KN-Codes ist die Nichterfassung von den Beschränkungen bei e-zoll im Feld 44 der Zollanmeldung mit dem Dokumentenartencode "7219" anzugeben. Warenkatalog: | KN-Code | Warenbezeichnung | Kleinmengen (s. Abschnitt 3.) für …

…1.1. Umfang der Beschränkungen Den Beschränkungen unterliegen nachstehend angeführte Waren: Warenkatalog | KN-Code | Warenbezeichnung | | 2009 61 2009 69 | Traubensaft (einschließlich Traubenmost) | | 2204 10 | Schaumwein | | 2204 21 2204 22 2204 29 | anderer Wein; Traubenmost…

…welche Regelung bei den jeweiligen Positionen zutrifft. Warenkatalog | KN-Code | Warenbeschreibung | Einfuhrverbote und -beschränkungen | ex2617 90 00 | Andere Erze und ihre Konzentrate Quecksilber enthaltend | siehe Abschnitt 2.2. | ex2620 60 00 | Gemische aus Quecksilber und anderen Stoffen…

…beschränkungen" vermerkt, welche Regelung bei den jeweiligen Positionen zutrifft. Warenkatalog | KN-Code | Warenbeschreibung | Ausfuhrverbote und -beschränkungen | ex2617 90 00 | Zinnobererz und natürliches Quecksilbersulfid | siehe Abschnitt 3.2. | ex2620 60 00 | Gemische aus Quecksilber und anderen Stoffen, einschließlich…

…gemäß dem Pyrotechnikgesetz 2010 behandelt, die für eine Vollziehung durch die Zollbehörden und die Zollorgane in Betracht kommen. 2.2. Warenkreis Den Beschränkungen des Pyrotechnikgesetzes 2010 unterliegen nachstehend angeführte Waren: Warenkatalog: | KN-Code | Warenbezeichnung | 3604 | Feuerwerkskörper, Signalraketen, Raketen zum Wetterschießen und…

… 2 Z 1 AWEG 2010 (die Ziffern am rechten Rand verweisen auf die zugehörigen folgenden Abschnitte der Arbeitsrichtlinie): Warenkatalog Arzneiwaren: | KN-Code | Warenbezeichnung | Abschnitt | 3002 2041 | Vaccine für die Humanmedizin | Abschnitt 2. | 3002 3042 | Vaccine für die…

…bei denen derartige Hinweise nicht aufscheinen. Warenkatalog | KN-Code | Warenbezeichnung | ex0101 21 | Gefährdete Arten wildlebender Tiere der Anhänge A bis D | ex0101 29 90 | Gefährdete Arten wildlebender Tiere der Anhänge A bis D | ex0101 30 | Gefährdete Arten…

…nach Österreich bedarf einer Bewilligung des BundesministeriumsBundesamtes für GesundheitVerbrauchergesundheit (BAVG) (Dokumentenartencode bei e-zoll in Feld 44 der Zollanmeldungim elektronischen Abfertigungssystem "7100"): Warenkatalog: | KN-Code | Warenbezeichnung | ex ex | 3002 90 5049 00 und 3002 90 90 | Erreger (Antigene) von Tierkrankheiten…

…1.1. bis 1.6. enthaltenen Warenkatalogen ist in der Spalte "Gebührentarif" jeweils ein Hinweis auf die nach dem derzeit geltenden Vermarktungsnormengebührentarif in Frage kommenden Code-Nummern für die Gebühren enthalten. Hinsichtlich der Einhebung dieser Gebühren siehe im Fall der Einfuhr Abschnitt 2.5., im…

…Diejenigen Waren, für die solche besonderen Beschränkungen bestehen, sind jedoch im Warenkatalog (Anlage 1) nicht angeführt bzw. besonders gekennzeichnet. (2) Dem Verbot des Verbringens von Waren aus bestimmten Gebieten eines Staates wird in der Regel nur bei Vorliegen von Frachtbriefen bzw. Paketkarten aus Orten der…

…wie Filme, Videokassetten und Tonbänder. Unter der Voraussetzung, dass es sich dabei um sog. harte Pornographie handelt (siehe Abschnitt 1.1.), unterliegen dem Verbot daher insbesondere: Warenkatalog: | KN-Code | Warenbezeichnung | 3704 | Photographische Platten, Filme, Papiere, Pappen und Spinnstoffwaren, belichtet, jedoch nicht…

…Bundesgebiet ist verboten. (2) Im Hinblick auf das Einfuhrverbot können Bewilligungen zum Anschreibeverfahren für solche Waren nicht erteilt werden. 1.2. Warenkreis (1) Dem Einfuhrverbot unterliegen nachstehend angeführte Waren: Warenkatalog | KN-Code | Warenbezeichnung | ex4301 80 00 | Rohe Pelzfelle (einschließlich Kopf, Schwanz…

… Bes handelt sich um einen in der Anlage 1 der Psychotropenverordnung (siehe Anlage 2) genannten Stoff. Warenkatalog: | KN-Code | Warenbezeichnung | Abschnitt | ex | 0602 90 50 | Hanfpflanzen | A (Anhang I) und Abschnitt 1.1.4. | ex | 0604…

…649/2012 und in der Spalte "Ausfuhr" die für die jeweiligen Waren in Betracht kommenden Ausfuhrverbote und -beschränkungen angeführt. Warenkatalog | KN-Code | Warenbeschreibung | Anhang | Ausfuhr | ex | 2524 10 | Asbestfasern | I (Anlage 1) | Beschränkung (Abschnitt 2.3…