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UFSI RV/0750-I/06Würdigung von Sachverständigengutachten, freie Beweiswürdigung; Grundsatz von Treu und Glauben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.11.2007

…Schwelle, so ist jeweils eine Feststellung im Einzelfall vorzunehmen. In diesem Sinne hat das Finanzamt Kitzbühel Lienz zur Abklärung der sachverhaltlichen Grundlagen unter entsprechender Einbeziehung der einschlägigen steuerrechtlichen Aspekte eine gutachterliche Äußerung der Steuer- und Zollkoordination, Fachbereich Bewertung unter der Vorstandschaft von S. , erbeten. Es…

UFSI RV/0749-I/06Würdigung von Sachverständigengutachten , freie Beweiswürdigung; Grundsatz von Treu und Glauben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.11.2007

…jeweils eine Feststellung im Einzelfall vorzunehmen. In diesem Sinne hat das Finanzamt Kitzbühel Lienz zur Abklärung der sachverhaltlichen Grundlagen unter entsprechender Einbeziehung der steuerrechtlichen Aspekte eine gutachterliche Äußerung der Steuer- und Zollkoordination, Fachbereich Bewertung unter der Vorstandschaft von Z. , erbeten. Es sei ausdrücklich betont und…

BFG RV/3100065/2023Schlüssigkeit von Gutachten hinsichtlich voraussichtlich dauernder Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.02.2026

…inhaltlichen Prüfung entgegensteht (vgl zB VwGH 3.4.2019, Ra 2019/20/0104; 29.09.2011, 2011/16/0157). Die Würdigung von Sachverständigengutachten, und damit auch die Frage, ob ein Verwaltungsgericht einem Gutachten folgt oder nicht, ist nach der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs Teil der…

BFG RV/3100084/2025Zeitpunkt des Eintritts einer erheblichen Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.02.2026

…Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. Im vorliegenden Fall liegt keine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung vor. Die Entscheidung folgt der klaren gesetzlichen Regelung des § 8 Abs 6 FLAG 1967, wonach der Gesamtgrad der Behinderung zwingend durch eine Bescheinigung des Sozialministeriumservice festzustellen ist. Die Würdigung von Sachverständigengutachten…

BFG RV/5100125/2025Zeitpunkt des Eintritts der dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.03.2026

…keine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung vor. Die Entscheidung folgt der klaren gesetzlichen Regelung des § 8 Abs 6 FLAG 1967, wonach der Grad der Behinderung sowie der Zeitpunkt des Eintritts einer voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit zwingend durch eine Bescheinigung des Sozialministeriumservice festzustellen ist. Die Würdigung von Sachverständigengutachten…

UFSF RV/0170-F/10Würdigung von Feststellungen im fachärztlichen Sachverständigengutachten, Feststellung des Gesamtgrades der vorliegenden Behinderung, Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe für erheblich behindertes Kind;
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.07.2010

…e Ärztliches Gutachten vom 7.11.2007 Das vom Finanzamt in seinem Bescheid berücksichtigte und von der Bw vorgelegte ärztliche Gutachten hatte folgenden Inhalt: "Fach/Ärztliches Sachverständigengutachen Betr.: ki Vers.Nr.: nr Untersuchung am: 2007-10-22 09:15 Ordination Identität nachgewiesen durch: Reisepaß Anamnese…

UFSW RV/2323-W/12Keine Gewährung von erhöhter Familienbeihilfe, wenn die Erwerbsunfähigkeit erst viele Jahre nach Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten ist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.12.2012

…8.2010 in Würdigung des von der Sachwalterin der Bw. vorgelegten Gutachtens zu der Ansicht gelangt sei, dass die Erwerbsunfähigkeit der Bw. erst ab dem Zeitpunkt eingetreten sei, als sich infolge eines Gefäßleidens im Gehirn eine vaskuläre Demenz ausgebildet habe. Auch im Sachverständigengutachten vom 30…

UFSG RV/0151-G/04Entgeltsbegriff - Forderungsverzicht des Leistungsempfängers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.12.2006

…rechtliche Würdigung geht jedoch von einem unbestrittenen Sachverhalt aus, weshalb sich weitere Ermittlungen und auch die angeregten Zeugeneinvernahmen jedenfalls als entbehrlich erweisen. Dies trifft auch auf die in der Eingabe vom 3. Dezember 2006, in Wiederholung früherer Beweisanträge gestellten Anträge auf Einholung von Sachverständigengutachten zur…

BFG RV/4100070/2019Nichtanerkennung von Sachverständigengutachten betreffend Restnutzungsdauer, Nachweis einer Vermietungsabsicht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis28.05.2024Teil 1/2

…von der Sachverständigen prognostiziert seien auch bereits die Fenster im Erdgeschoss ausgetauscht worden und müsse das Dach saniert werden. Zur Nutzungsdauer des Gebäudes wurde seitens der Bf in der mündlichen Verhandlung ausgeführt, dass die Abgabenbehörde in ihren Entscheidungen nicht fundiert auf die in den Sachverständigengutachten…

BFG RV/7102669/2013Nichtanerkennung von Sachverständigengutachten betreffend Restnutzungsdauer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.03.2020

…ein solcher Beweis im Regelfall durch Vorlage eines schlüssigen Sachverständigengutachtens zu erbringen ist (VwGH 29.9.2004, 2001/13/0135). Rechtliche Würdigung: Gemäß § 16 Abs. 1 Z 8 lit. e EStG 1988 können bei Gebäuden, die der Erzielung von Einkünften aus Vermietung und Verpachtung dienen…

BFG RV/6100227/2024Steuerrechtliche Würdigung von Kosten für die Anschaffung eines Hörgerätes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.03.2026

…Verfahrensgang Mit Bescheid vom 19.12.2023 hat das Finanzamt (FA) die Einkommensteuer für 2022 veranlagt und ist dabei von der Steuererklärung der beschwerdeführenden Partei (bP) abgewichen. Mit FinanzOnline-Eingabe des steuerlichen Vertreters vom 29.2.2024 hat die bP innerhalb offener Frist Beschwerde gegen…

BFG RV/7104319/2020Erhöhte Familienbeihilfe: Grad der Behinderung aufgrund von Sachverständigengutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.07.2022Teil 1/2

…1997, 95/09/0062). Die Feststellung des Behindertengrades eines Kindes hat nach den Bestimmungen des § 8 Abs. 6 FLAG auf dem Wege der Würdigung ärztlicher Sachverständigengutachten zu erfolgen (ohne dass den Bekundungen des anspruchswerbenden Elternteiles dabei entscheidende Bedeutsamkeit zukäme; vgl. VwGH 20.9.1995, 95…

UFSW RV/3562-W/02Berücksichtigung einer von der gesetzlichen Restnutzungsdauer abweichenden Nutzungsdauer auf Grund von Gutachten samt den vom FA dazu angeforderten Ergänzungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.09.2004

…Afa (d.s. 1,5% von öS 5.553.000,00 = öS 83.295,00) statt der mit öS 148.300,00 angesetzten Afa mit öS 140.069,00 zu ermitteln. Auf Grund der Würdigung des im Zuge des Berufungsverfahrens betr. Einkommensteuer für 2002…

BFG RV/7104899/2015Schlüssigkeit eines Sachverständigengutachtens, AfA bei Vermietung und Verpachtung, Gebäudewert
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis29.09.2021Teil 2/2

…dessen § 1) anzuwenden sind". 4. Anzuwendender Wertmaßstab 4.1 Beweiswürdigung von Sachverständigengutachten Die Abgabenbehörde hat unter sorgfältiger Berücksichtigung der Ergebnisse des Abgabenverfahrens nach freier Überzeugung zu beurteilen, ob eine Tatsache als erwiesen anzunehmen ist oder nicht (§ 167 Abs 2 BAO) Sowohl Gutachten eines Amtssachverständigen nach…

UFSF RV/0132-F/08Abstandnahme von der Festsetzung bei untergegangener GmbH
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.07.2010

…im Streitfall zu verneinenden Einbringungsmöglichkeit wäre es unzweckmäßig und der Verfahrensökonomie abträglich, ein außerordentlich umfangreiches und überdurchschnittlich aufwändiges Verwaltungsverfahren mit diversen Zeugeneinvernahmen, Einholung von Sachverständigengutachten, hohem Personaleinsatz und Reisetätigkeit bei einem mehrere Bundesländer überspannenden Sachverhalt durchzuführen, das zum einen enorme Kosten und Verwaltungsaufwand verursachen würde…

BFG RV/7104046/2016Aussetzung der Einhebung von Glücksspielabgaben, Erfolgsaussichten der Beschwerde gegen die Grundlagenbescheide.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis26.04.2018Teil 2/4

…zudem weiche die belangte Behörde ab von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes betreffend die Ermittlungspflicht gemäß §§ 115 f BAO zur tatbestandsrelevanten Sachfrage, welche Rolle bei den der Gebühr unterworfenen Spielen dem Zufall in Relation zu anderen Faktoren zukomme, worüber allenfalls ein Sachverständigengutachten einzuholen sei (Hinweis auf…

BFG RV/7104063/2016Aussetzung der Einhebung von Glücksspielabgaben, Erfolgsaussichten der Beschwerde gegen die Grundlagenbescheide.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis26.04.2018Teil 2/4

…zudem weiche die belangte Behörde ab von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes betreffend die Ermittlungspflicht gemäß §§ 115 f BAO zur tatbestandsrelevanten Sachfrage, welche Rolle bei den der Gebühr unterworfenen Spielen dem Zufall in Relation zu anderen Faktoren zukomme, worüber allenfalls ein Sachverständigengutachten einzuholen sei (Hinweis auf…

BFG RV/5100375/2014Schätzung bei einem Chiropraktiker und Vermittler von Auslandsgeschäften
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.04.2016Teil 6/7

…durch o rdnungsgemäße Aufzeichnungen iSd § 163 BAO seine Behauptungen zu dokumentieren. Die vom Bf. beantragten Beweisaufnahmen wie etwa die Einholung von Sachverständigengutachten, können die Aufzeichnungen über die tatsächliche Kundenfrequenz nicht ersetzen. Vielmehr liegen Beobachtungen über die Besucherfrequenz seitens der belangten Behörde vor, die dem Bf…

BFG RV/7105897/20151. Widerspricht die Anforderung einer Glücksspielabgabe von der Bf., die an den Kartenpokerspielverträgen der Spieler nicht beteiligt sei, dem Verfassungs- und Unionsrecht (Beihilfenverbot und Dienstleistungsfreiheit)? 2. Ist die Bf. als Veranstalterin von gewerblichem Kartenpokerspiel von ihrer finanziellen Belastung her gegenüber der Spielbankkonzessionärin im Nachteil? 3. Kann aus der Doppelbesteuerungsvermeidungsvorschrift gemäß § 57 Abs. 6 Z 1 GSpG eine Ungleichbehandlung der Bf. gegenüber der Spielbankenkonzessionärin abgeleitet werden? 4. Können Spielerschutzerwägungen eine verbotene Beihilfe wie § 57 Abs. 6 Z 1 GSpG aufwiegen, wenn die Spielbankkonzessionärin gleichzeitig massive Werbemaßnahmen durchführt?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis13.09.2019Teil 3/9

…Jänner bis Juli 2013 Poker definitiv in § 1 Abs. 2 GSpG als Glücksspiel genannt ist, erübrigen sich weitere Überlegungen und die Einholung von Sachverständigengutachten, ob Poker nicht doch ein Geschicklichkeitsspiel sein könnte. Im Zurückweisungsbeschluss VwGH 4.5.2017, Ra 2017/16/0035 zur Rechtslage vor…

BFG RV/7103493/20141. Hat die Aufhebung des Wortes „Poker“ in § 1 Abs. 2 GSpG durch VfGH 27.6.2013, G 26/2013 ua. die Auswirkung, dass keine Glücksspielabgaben zu erheben sind? 2. Liegt bei der ungleichen Besteuerung von Poker im Lebendspiel und Onlinepoker dieselbe Problematik wie bei der Werbeabgabe für Printmedien, aber nicht für Onlinewerbung, vor? 3. Liegt eine Unverhältnismäßigkeit vor, wenn die Glücksspielabgabe für die veranstalteten Kartenpokerspiele höher ist als der Umsatz, der aus dem Tischgeld erzielt wird? 4. Sind die Spielbanken von den Glücksspielabgaben befreit um eine Doppelbesteuerung mit der Spielbankabgabe zu vermeiden? 5. Löst eine Gewerbeberechtigung zum Halten erlaubter Kartenspiele mangels einer Ausspielung diese aus dem Glücksspielgesetz, sodass keine Glücksspielabgabe anfällt (§ 60 Abs. 36 GSpG)?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.10.2017Teil 3/5

…zudem weiche die belangte Behörde ab von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes betreffend die Ermittlungspflicht gemäß §§ 115 f BAO zur tatbestandsrelevanten Sachfrage, welche Rolle bei den der Gebühr unterworfenen Spielen dem Zufall in Relation zu anderen Faktoren zukomme, worüber allenfalls ein Sachverständigengutachten einzuholen sei (Hinweis auf…