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34 760 Treffer444 msnur geltende Fassungen
UStR 2000 Rz 888–9236.1.16. Vermietung und Verpachtung von Grundstücken
geltende FassungRichtlinien09.12.2024

…von Menschenhand geschaffen wurden und, ohne Gebäude zu sein, dem Betrieb eines Unternehmens dienen. Darunter fallen auch Umzäunungen, Straßen- oder Platzbefestigungen (VwGH 21.2.1996, 94/16/0269). 6.1.16.7. Betriebsvorrichtungen bei der Vermietung von Sportanlagen Rz 895: Bei der Nutzungsüberlassung von Sportanlagen…

BFG RV/3100203/2013Einheitliche sonstige Dienstleistung, wenn bei Überlassung von Sportanlagen vom Betreiber gegenüber den Kunden weitere ins Gewicht fallende Dienstleistungen erbracht werden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.10.2015

…als Verträge sui generis beurteilt, sodass in diesen Fällen die für die Vermietung von Grundstücken vorgesehene Begünstigung nicht (auch nicht teilweise) zur Anwendung kommen könne. Seines Erachtens dürfte die Einstufung eines Minigolf-Spielvertrages als Vertrag sui generis der zivilrechtlichen Vertragstypengliederung im Gesamtzusammenhang gesehen eher gerecht…

UFSG RV/0122-G/09Der Einsatz von Zugmaschinen und Anhängern durch einen Gewerbebetrieb schließt die Anwendung der Befreiung nach § 2 Abs. 1 Z 7 KfzStG aus. Ein für den Straßenverkehr zugelassenes Güllefass ist keine Anhänger-Arbeitsmaschine.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.04.2010

…1 Z 7 KfzStG in Anspruch genommen. Nach Ansicht des Prüfers könne dieser Befreiungstatbestand nicht zur Anwendung kommen, da diese Fahrzeuge im Wege der gewerblichen Vermietung von der Bw. eingesetzt würden. Die Bw. bezieht aus ihrer Tätigkeit unbestritten Einkünfte aus Gewerbebetrieb und ist damit umsatzsteuerpflichtig…

BFG RV/7100658/2017Anzuwendender Steuersatz auf die Abhaltung von Baby- bzw. Kleinkinderschwimmkursen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.06.2019

…Gemäß § 6 Abs 1 Z 11 lit a UStG 1994 sind die Umsätze von privaten Schulen und anderen allgemeinbildenden oder berufsbildenden Einrichtungen, soweit es sich um die Vermittlung von Kenntnissen allgemeinbildender oder berufsbildender Art oder der Berufsausübung dienenden Fertigkeiten handelt und nachgewiesen werden kann, dass…

BFG RV/1100208/2014Ort der Leistungen, die aufgrund eines Vertrags über die Aufstellung von Wettterminals (Automaten) erbracht werden.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.04.2017Teil 1/2

…Pflege- oder Altersheime), Tankstellenverträge, Safeverträge oder Verträge über die Nutzung von Sportanlagen nicht als Grundstücksleistungen iSd § 3a Abs 9 UStG. Die Notwendigkeit eines hinreichend engen Zusammenhang zwischen der erbrachten Leistung und einem konkreten Grundstück findet sich auch in der Rechtsprechung des EuGH, der zum Anwendungsbereich…

UFSF RV/0021-F/06Wellness- und Seminarleistungen als Haupt- oder Nebenleistungen zur Beherbergungsleistung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.12.2006Teil 1/2

…liegt, die Vermietung von Parkplätzen, Garagenplätzen oder Safes, Kinderbetreuung, Überlassung von Bademänteln, Zur-Verfügung-Stellung von Fernsehgeräten, Sportgeräten und Fahrrädern, Sauna, Solarium, Dampf- und Schwimmbad, Fitnessräume, Verabreichung von Massagen, Verleih von Liegestühlen, geführte Wanderungen, Zur-Verfügung-Stellung von Sportanlagen einschließlich Sportlehrern, Abgabe von Liftkarten, Eintrittskarten…

BFG RV/7101273/2010Wildabschüsse in einem Wildgatter
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.01.2015Teil 2/4

…Ferienunterkünften, und Vermietung von Campingplätzen und Plätzen für das Abstellen von Wohnwagen; 13. Eintrittsberechtigung für Sportveranstaltungen; 14. Überlassung von Sportanlagen; 15. Lieferung von Gegenständen und Erbringung von Dienstleistungen durch von den Mitgliedstaaten anerkannte gemeinnützige Einrichtungen für wohltätige Zwecke und im Bereich der sozialen Sicherheit, soweit…

BFG RV/2100778/2021Diverse Feststellungen bei Betriebsprüfung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis12.04.2023Teil 2/2

…Geräte) getroffen, doch kam es bisher zu keinen Verletzungen, die eine Haftung nach sich gezogen hätten. In Hinblick auf den Umstand, dass der Gesetzgeber die betriebliche Gesundheitsvorsorge, die etwa durch die unentgeltliche Zurverfügungstellung von Sportanlagen erfolgt, begünstigt (vgl § 3 Abs. 1 Z 13 lit. a…

2022-0.892.770Information des Bundesministeriums für Finanzen zum Kommunalsteuergesetz (KommStG) 1993
geltende FassungErlässe & InformationenInfo2022-0.892.77026.01.2023Teil 1/5

…Der Vermietung von Sportanlagen, ggf. samt sportlicher Betreuung, sowie die Vermietung von Unterkünften mit Bereitstellung von Verpflegung durch die Bundessportschule ist - außerhalb eines Schulbetriebes - privatwirtschaftlicher Charakter beizumessen (VwGH 28.11.2000, 99/14/0132, Bundes-Sportförderungsgesetz 2017). Die Übernahme von Haftungen in Form von Garantien…

BFG RV/6100431/2014Leistungen eines inländischen Wettlokalbetreibers an einen ausländischen Wettanbieter - Leistungsort
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.03.2018

…oder Altersheime), Tankstellenverträge, Safeverträge oder Verträge über die Nutzung von Sportanlagen nicht als Grundstücksleistungen iSd § 3a Abs 9 UStG. Die Notwendigkeit eines hinreichend engen Zusammenhanges zwischen der erbrachten Leistung und einem konkreten Grundstück findet sich auch in der Rechtsprechung des EuGH (27.6.2013, Rs…

UFSF RV/0033-F/06Umsatzsteuerliche Behandlung der Aufenthalte im Rahmen von Freizeit- und Urlaubsveranstaltungen eines die christliche Lehre fördernden Vereines
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.03.2006

… 10 Abs. 2 Z 14 UStG als auch § 10 Abs. 2 Z 4 llt. a (Vermietung und Verpachtung von Grundstücken zu Wohnzwecken) und § 10 Abs. 2 Z 4 lit. b (Beherbergung in Wohn- und Schlafräumen) mit der Begründung versagt, das Angebot der Freizeiten sei als…

UFSW RV/1407-W/07Ermittlung der Einkünfte aus einer gewerblichen Schneeräumungstätigkeit durch einen Landwirt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.09.2009Teil 2/3

…das Gemeinschaftsrecht hier - anders als etwa bei der Vermietung land- und forstwirtschaftlicher Betriebsmittel - nicht. Allerdings ist ertragsteuerlich zu beachten, dass aus § 1 Abs. 4 LuF PauschVO 2001 eine Beschränkung der Pauschalierung auf die regelmäßig in den Betrieben anfallenden Rechtsgeschäfte und Vorgänge, "die auch von Art…

BFG RV/7103473/2023Vermietung einer Sportanlage durch eine Gemeinde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.02.2025

…Telefonkosten waren vom Verein zu tragen. Ein marktübliches Mietentgelt für vergleichbare Sportanlagen im Jahr des Abschlusses des Mietvertrages (2003) konnte mangels Vorliegens von geeigneten Vergleichsobjekten nicht festgestellt werden. Ausgehend von der Judikatur des VwGH zur Vermietung von Grundstücken an nahestehende Personen (VwGH 20.10.2021…

BFG RV/4100620/2011Vermietung einer Villa an einen Gesellschafter
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.01.2017Teil 1/4

…§ 323 Abs 38 BAO als Beschwerde iSd Art 130 Abs 1 B-VG zu erledigen. Ablauf des Verfahrens: Die Beschwerdeführerin (Bf), eine GmbH, die sich mit dem Verkauf und der Vermietung von Grundstücken befasst, hat in Alpendorf eine Liegenschaft erworben, darauf u.a. eine Villa…

BFG RV/7102506/2010Überlassung von Trainingsplatz und Kabinenzubau gegen ein als Anerkennungszins zu beurteilendes Mietentgelt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.03.2015Teil 2/2

…der gesamten Sportanlage, bestehend aus Hauptspielfeld, Fußball-Trainingsplatz samt Kabinenzubau an den ASK-L lediglich ein Jahresmietentgelt iHv EUR 4.600,00 in Rechnung gestellt wurde, ist dies ebenso als nicht ins Gewicht fallender Anerkennungszins zu qualifizieren, der keine entgeltliche Vermietung begründet. Von einer entgeltlichen…

UFSL RV/0229-L/03Erlöse aus der Vermietung einer Grundstücksfläche (Badeplatz) stellen Einnahmen aus Vemietung und Verpachtung dar. Der landwirtschaftliche Hauptzweck ist nicht mehr gegeben.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.02.2006

…obwohl die Betriebsprüfung diese für den Nachschauzeitraum 2001 mit ATS 113.456,00 bezifferte. Bei der Veranlagung 2001 wurde dieser Umstand nicht berücksichtigt. In der von der ehemaligen steuerlichen Vertretung erhobenen Berufung wurde zusammengefasst Folgendes ausgeführt: Die Grundstücksfläche diene einem landwirtschaftlichen Hauptzweck. Veränderungen der Oberfläche …

BFG RV/1100555/2016Werbeabgabepflicht für die Beilagen von Werbematerialien zu Katalogen und Paketen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis02.01.2019Teil 1/2

…der Benützung von Flächen und Räumen zur Verbreitung von Werbebotschaften“, gestützt. Dieser Tatbestand ist im Beschwerdefall nicht erfüllt. Laut den Erläuternden Bemerkungen zur Regierungsvorlage (87 BlgNR, 21. GP, 13) fallen unter diesen Tatbestand etwa die Vermietung von Plakatflächen, die Duldung der Projektion von Werbebotschaften an…

UFSW RV/1475-W/05Treu und Glauben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.01.2006

…beigelegten Schreiben des ehemaligen Steuerberaters vom 29. März 1994 führt dieser wörtlich aus: "Im Juli 1990 ist in der ÖStZ (Nr. 14/90) ein Artikel von Dr. Caganek, BMF, erschienen, der auf die Aufteilungsproblematik des Steuersatzes für Sportanlagen (Tennisplätze, Minigolfanlagen, Fitnesscenter und Campingplätzen) eingegangen ist…

UStR 2000 Rz 1393–139710.3.5. Schwimmbäder, Thermalbehandlung
geltende FassungRichtlinien04.11.2015

…der Garderobe, die Vermietung von Schwimmgürteln, Badekleidung, Handtüchern oder Haartrocknern). Nicht unmittelbar mit dem Betrieb von Schwimmbädern verbunden sind ua. die Umsätze aus dem Betrieb von Kiosken, Restaurants und Buffets, die Vermietung von Parkplätzen und Fahrradabstellflächen und die Nutzungsüberlassung zusätzlicher Sportanlagen und -geräte (Minigolf, Tischtennis…

UStR 2000Anhang 4 Unternehmer die üblicherweise Bauleistungen erbringen
geltende FassungRichtlinien13.07.2005

…| | Vermietung von Gerüsten ohne Auf- und Abbau (siehe 71.32-00) | 45.3 | Bauinstallation | 45.31 | Elektroinstallation | 45.31-01 | Installation von Aufzügen und Rolltreppen | | Diese Unterklasse umfasst: | | Installation von Aufzügen und Rolltreppen…